Die LINKE - Kein Klassenkampf ohne Klassenkämpfer

So war natürlich absehbar, dass diese neue LINKE keinesfalls eine auch nur annähernd homogene Partei sein würde und sie bildet in sich selbst eine Palette vom rechten Seeheimer Kreis der SPD bis hin zu den Trotzkisten und Maoisten ab. Aber wir alle haben diesen Geburtsmangel gerne übersehen weil dieses Land ja so dringend eine linke Partei braucht, die die Interessen der Menschen wahrnimmt, nachdem Gerhard "Basta" Schröder mit dem Kriminellen Peter Hartz das Land in den ungebremsten Neoliberalismus und Wirtschaftsfaschismus geführt hat um den Bossen ein guter Genosse oder wohl doch nur ein braver aber gutbezahlter Handlanger zu sein.

Die LINKE konnte ihre Erfolge nur erreichen weil wir, die Linken in diesem Land, so fest daran glauben wollten, dass es möglich ist eine linke, ja gar eine sozialistische Kraft in diesem Land zu schaffen und dauerhaft zu erhalten die für die Menschen und gegen das Großkapital arbeitet. So kam sie auch in Regierungsverantwortung und sofort zeigte sich der Geburtsmangel als ein lebensgefährlicher Defekt. Die LINKE wollte sich als regierungsfähig beweisen und tat dies, indem sie sich der SPD vollständig unterordnete und die Ziele für die sie gewählt wurde verriet.

Den Verrat konnte man natürlich auch wieder an Personen fest machen. Da war Oskar Lafontaine der schon in der SPD zwar den Zwergnapoleon gegeben hatte aber im entscheidenden Moment nicht zum Kampf bereit war:

Nie mehr bin ich ihm reingefallen. Ich bin auch nie der Versuchung erlegen, den späteren Konflikt zwischen Gerhard Schröder und ihm allzu sehr als inhaltlichen Konflikt zu deuten. Wäre es bloß ein inhaltlicher Konflikt gewesen, hätte Lafontaine ihn nämlich gewonnen. Denn die Partei war ja seiner politischen Linie viel näher als der von Schröder. Aber Lafontaine hatte keine Mitstreiter mehr, er hatte sich isoliert, und das hat primär mit seinem Charakter zu tun, weniger mit den Inhalten, die er vertritt.

Nachdem er dann zur Linkspartei wechselte, war schnell klar, er ist eigentlich der böse Geist dieser Partei. Heute würden sie wahrscheinlich gerne ein Geschenkpaket mit Oskar drin schnüren und ihn der SPD zurückgeben. Aber die verweigert bestimmt die Annahme. Wer Lafontaine kennt, ist froh, ihn los geworden zu sein.

Damit hat Robert Misik die Dinge auf den Punkt gebracht. Der Egomane Lafontaine wollte auch jetzt nicht für seine Ansichten in der LINKEN kämpfen, er wollte gekrönt werden und deshalb scheiterte er an Dietmar Bartsch, jenem Typ Dorfsparkassenangestelltem der überall in den Karnickelzuchtvereinen ein Pöstchen ergattern will und doch nur widerwillig ertragen wird. Eine Kampfkanditatur gegen diesen Bartsch könnte jedes Zwergkaninchen gewinnen indem es nur herzig an einer Möhre knabbert.

Damit das Lafontaine mal wieder den Schwanz eingezogen hat und als beleidigte Leberwurst nach Saarbrücken zurückkriecht ist aber der LINKEN nicht geholfen. Wenn sie Bartsch zum Parteivorsitzenden macht, dann kann sie auch gleich die Selbstauflösung beschließen. Bartsch ist übrigens kein Realist auch wenn er gerne als Realo bezeichnet wird. Er ist nichts anderes als ein Opportunist der für das eigene Vorankommen und das bessere Pöstchen alles und jeden verraten wird.

Allerdings kann man ihm das nicht alleine zum Vorwurf machen. Mit Klaus Ernst und seinen Truppen ist dieser Funktionärstyp in der Partei ja überall nach oben gekommen. Das wird von vielen als SPDisierung empfunden und bezeichnet und dieser Typus verhindert jeden Wahlerfolg weil er nicht glaubwürdig ist. Dazu kommen die Splittergruppen wie BAK-Shalom die sich zwar als Plattform gegen Antisemitismus, Antizionismus, Antiamerikanismus und regressiven Antikapitalismus bezeichnet, in Wirklichkeit aber das Einfallstor des ungehinderten Raubtierkapitalismus sowie des zionistischen und us-amerikanischen Imperialismus in die Partei ist und in der Wahlverlierer wie Klaus Lederer ihr parteizersetzenden Spiel treiben.

Man kann sagen das die LINKE bereits besiegt ist. Sie zersetzt sich von innen her, was leider ein typisches Problem unter Linken ist, da jeder von ihnen eine andere aber dafür selbstverständlich alleinseeligmachende Theologie vertritt. Politik aber wäre die Kunst eines Kompromisses. Anstatt das die Linken aber Kompromisse mit sich selbst und ihresgleichen machen, machen sie lieber Kompromisse mit dem politischen Gegner der zugleich der ärgste Feind ihrer Wähler ist. Diese LINKE kann es nicht mehr schaffen.

Dabei ist es schon fast egal ob nun der Herr Bartsch zusammen mit Frau Sabine Zimmermann antritt oder ob wenigstens etwas Vernunft siegt und Katharina Schwabedissen zusammen mit Katja Kipping die Dinge in die Hand nimmt. Die Opportunisten die sich Realos nennen und der äußerste rechte Flügel um Lederer und andere werden alles tun um jeden Gedanken an einen demokratischen Sozialismus im Keim zu ersticken. Der ewige Umfaller Gregor Gysi wird daran nichts ändern und Bisky ist praktisch in Rente, wäre aber auch nicht in der Lage die Dinge noch einmal zu ändern.

Der Bundesparteitag am 2. und 3. Juni in Göttingen kann die Partei nicht mehr retten. Sie hat keine Kämpfer mehr für die Arbeiterklasse. Für eine Arbeiterklasse die heute bis weit in die frühere Mittelschicht reicht und die immer mehr verarmt und in ihren Rechten eingeschränkt wird. Aber in der LINKEN sind ja auch noch echte Sozialisten. Und in der Not muss man den Teufel beim Schwanz packen und auch Undenkbares denken und realisieren.

Wie wäre es wenn die sozialistischen Delegierten bei diesem Bundesparteitag der LINKEN sobald sie sehen, dass der Hase in die von mir vermutete Richtung läuft endlich den Arsch hoch nehmen und aus der Linken austreten und dafür sofort in die Sozialistische Initiative eintreten die bereits einen Berliner Landesverband hat und dessen Grundlagen zumindest für einen Neustart reichen. Damit wäre man zeitlich gerade noch in der Lage an den Wahlen in Niedersachsen, der Bundestagswahl und Bayern teilzunehmen.

Das was sich zunächst wie ein ziemlich verzweifelter Vorschlag anhört, hat seine Vorteile. In den Ländern wie auch im Bund gibt es heute bereits Mandatsträger die sofort eine politische Präsenz darstellen können und die natürlich auch für Kontinuität in den Augen des Wähler stehen. Selbst wenn die Grundlagen der SI-Berlin natürlich noch nicht alle benötigten Aspekte abdecken sind sie ein Anfang und könnten auf Parteitagen in schneller Folge ausgeweitet werden. Dazu lässt sich das virtuelle Modell der Piraten ebenfalls einsetzen, was gleich einen völlig neuen Aspekt in wirklich linke Politik bringt.

Die Wähler suchen nach einer Alternative. Sie suchen nach einer sozialistischen Partei die für ehrliche Demokratie steht und die Schwachen schützt. Wen diese Partei jetzt nicht gegründet wird, bleibt nur der LINKEN bei ihrem Selbstauflösungsprozess zuzusehen und zu akzeptieren, dass Deutschland den Neoliberalen, den Wirtschaftsfaschisten und vor allem dem Großkapital gehört. Wer das nicht will, muss jetzt handeln.