Unser heißgeliebter Bundesinnenminister, lässt nun auch die letzte Maske fallen und zeigt sein wahres Diktatorengesicht. Bei der Online-Durchsuchung will er laut Berliner Zeitung das BKA, bei Gefahr im Verzuge auch ohne richterlich Genehmigung, jeden ausspähen lassen:
Die Pläne von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) zur heimlichen Online-Durchsuchung von Computern gehen deutlich weiter als bisher bekannt. Das geht aus dem Entwurf eines "Gesetzes zur Abwehr von Gefahren des internationalen Terrorismus durch das Bundeskriminalamt" (BKA) hervor, das der Berliner Zeitung vorliegt. Demnach soll das BKA für begrenzte Zeit auch ohne richterliche Genehmigung Online-Durchsuchungen durchführen dürfen. Zudem ist ein Zugriff auf Computer auch dann erlaubt, wenn durch die Maßnahme unverdächtige Personen mitbetroffen sind. Das könnte der Fall sein, wenn mehrere Personen den betreffenden Computer nutzen oder der PC Bestandteil eines Netzwerks ist.
Da alle Computer am Internet hängen, sind sie laut dieser Definition auch ein Bestandteil eines Netzwerkes. Wenn also gegen einen der am Internet hängt ermittelt wird, kann gegen alle anderen auch gespäht werden. Aber er hat ja selber gesagt, das er das Internet lange für eine Art großer Telefonanlage gehalten hat. Kann den mal irgendwer zum Arzt schicken?
Gut finde ich auch das er den Richtern keine Arbeit mehr machen will. Gefahr ist ja immer im Verzuge. Schäuble rechnet ja jede Sekunde mit terroristischen Anschlägen und jeder der noch eine eigene Meinung wagt, ist in seinen Augen ein Terrorist. Wo bleibt eigentlich der Arzt?
Diktatoren dürfen ja ziemlich durchgeknallt sein, aber ich bin mir nicht sicher, ob Schäuble die, selbst für diese Selbstberufung, geltenden Randbedingungen nicht verletzt hat. Zwischen durchgeknallt und vollständig durchgeknallt ist er meiner Meinung nach, auf jedenfall schon durch die Maschen geschlüpft. Da kann nur noch der Arzt helfen.
