Abmahnungen und einstweilige Verfügungen

Es wird immer skurriler. Schon längst geht es bei all der Abmahnerei nicht mehr um irgendwelche Rechtsfragen, sondern es geht ausschließlich um Prozesshanselei und Geldschneiderei. Das was jetzt gerade Finger.zeig passiert, ist geradezu typisch für Deutschland und zeigt sehr deutlich für wen dieses Rechtssystem gemacht wurde. Für Abzocker der übelsten Sorte.

Ja, da kann man depressiv werden und das ist ja auch der Sinn der dahinter steht. Es geht darum aufgrund minimalster Verfehlungen andere mit dem juristischen Knüppel niederzumachen und Gebühren oder Schadensersatz einzuklagen. Aber es kann einen auch wütend machen. Ich bin da sehr für Wut.

Natürlich stehen die Gerichte nicht auf unserer Seite. Wann hätten sie je dort gestanden. Aber ich glaube das, so etwas wie bei Finger.zeig, eine Frage des Menschenrechts ist. Wenn man nicht mehr veröffentlichen kann, ohne wahnsinnigen Forderungen ausgesetzt zu sein, dann bedeutet dies ein Veröffentlichungsverbot.

Wie auch schon bei meinem Verfahren gegen Ulfkotte und Pax Europa gibt es nur einen Weg um Recht zu bekommen. Wir müssen mit diesen Verfahren vor die europäischen Gerichte. Denn anders als unsere Richter, die stets auf der rechten Seite stehen und meist von keiner Sachkenntnis getrübt sind, gibt es dort Richter die über Verhältnismäßigkeit nachdenken.

Wenn in meinem Verfahren von 20 - 30.000 Euro Prozesskosten bis zum bitteren Ende in Europa auszugehen ist und das auch auf BigBerta zutrifft, die lediglich auf mich verlinkt hat, dann weiß jeder was erreicht werden soll. Das Kochbuch rechnet die Prozesskosten, über die Steuern als außerordentliche Aufwendungen ab, Ulfkotte und Pax Europa nehmen gemeinnützig Spenden.

Wir bekommen ein Ende nur dann, wenn wir entweder politisch etwas ändern, was in Deutschland nicht möglich ist, oder die europäischen Gerichte unseren einen Riegel vorschieben. Ansonsten könnten wir nur nachgeben. Aber wir sollten nicht nachgeben sondern kämpfen.

Vielleicht ist es auch an der Zeit eine Bloggenossenschaft zu gründen, die gemeinsam Werbung nach außen vermarktet und einen gewissen Rechtsschutz anbietet. Aber dazu ein andermal mehr. Jetzt sollten wir uns erst einmal das Kochbuch genau vornehmen und klare Worte finden. Diese Worte braucht es auch für die Rechtsanwälte.