Misshandlungen und Folterungen von Gefangenen

Der leitende Kommandeur der Internationalen Afghanistan Sicherheitstruppe (ISAF), der deutsche Bundeswehr-General Egon Ramms hat zu Vorwürfen von Amnesty International in einer erstaunlich klaren und vernünftigen Form, Stellung genommen:

"Es gibt Einzelfälle, die uns auch bekannt sind, wo afghanische Gefängnisse Handlungen begangen haben, die nach dem internationalen Völkerrecht, nach dem humanitären Recht, bestimmt nicht unseren Vorstellungen entsprechen. Es handelt sich dabei nach unseren Kenntnissen um Einzelfälle und wir versuchen, dem auch entsprechend zu begegnen, in dem wir den Führern vor Ort in einem solchen Falle freistellen, ob die Gefangenen an die entsprechenden afghanischen Behörden übergeben werden ja oder nein.“

Da wird also zugegeben was allgemein bekannt ist, wie üblich sind es nur Einzelfälle, aber dafür darf dann der Führer vor Ort entscheiden. Ich seh ihn geradezu vor mir. Den Sanitätsgefreiten Neumann, der da entscheidet ob, der Gefangene gefoltert werden darf, oder ob er die Überstellung des Gefangenen an die nächsthöhere Instanz wagt, die ihn dann den Afghanen trotzdem übergibt, aber den Sanitätsgefreiten Neumann für die nächsten drei Wochen mit Papierkrieg eindeckt.

Auch unsere Bundeswehr scheint neoliberal zu werden. Verantwortlich ist immer der letzte in der Befehlskette und natürlich nicht der eigentlich verantwortliche General Egon Ramms. Allerdings ist das auch verständlich wenn man sich den Werdegang dieses Generals ansieht. Er ist ein Instandsetzungsoffizier. Ein besserer Fuhrparkleiter, der außerdem noch als Staatssekretär und auf anderen Stabstellen glänzte.

Verantwortung - Fehlanzeige. Ein Garagenverwalter als Kampfkommandant. Der hat bestimmt immer das richtige Formular und im Laufe seiner Dienstzeit wohl schon tausende Formular entworfen. Ein Papiertiger. Genau das ist aber unser Dilemma.

Wir führen einen unerklärten Angriffskrieg gegen die afghanische Bevölkerung, dessen einzige Legitimation darin besteht, das der amerikanische Präsident Bush uns diesen Krieg befohlen hat, weil wir offiziell keinen Angriffskrieg gegen den Irak führen wollten. Den Krieg gegen die afghanische Bevölkerung haben wir mal eben schnell zum Krieg gegen die Taliban erklärt. Das ist einfach weil die Taliban eben unter anderen auch Afghanen sind.

Natürlich waren die Taliban nicht nett. Aber das war in Afghanistan seit dem Stellvertreterkrieg, den die Mujahedin für die Amerikaner gegen die Russen führen mussten, so richtig niemand mehr. Ob Nordallianz oder wer auch immer. Einen Gegner mit einem Gruppennamen für eine geistige Haltung zu bezeichnen, Taliban heißt Student und meint einen Schüler eines radikal-orthodoxen Islam, von dem es aber auch noch ein paar hundert unterschiedliche Ausprägungen gibt, ist zwar geschickt, aber trotzdem rassistisch und falsch.

Tatsächlich weiß niemand, gegen wen wir in Afghanistan kämpfen. Heute bilden wir einen Polizisten aus und morgen bekämpft er uns. Ist das nun ein Taliban, oder will der nur ein freies Afghanistan. Meint der uns als Handlanger der Amerikaner, oder uns als deutsche Besatzer. Was wir schon bei diesem Polizisten nicht wissen, können wir noch viel weniger bei der sonstigen Bevölkerung erahnen.

Natürlich werden die sich nicht offen auflehnen. Die kennen die Bombennächte der Amerikaner und setzen wie die Bürger im Irak auf einen Ermüdungskrieg. Eine reguläre Armee kann gegen Partisanen nicht gewinnen. Eine Armee die sich nur auf den Bürgermeister von Kabul beruft, hat keinen Halt im Land und ist deshalb ein leichtes Opfer.

Das die afghanische von Karsei abhängige Justiz foltert ist doch klar. Sie will ihren Hintern retten und vermutet hinter jedem, den großen Geheimnisträger. Bei Partisanen gibt es den zumeist aber nicht. Außerdem foltern Amerikaner und Briten doch auch. Genauso sinnlos.

Wir führen einen Angriffskrieg gegen ein Volk und müssten ehrlicherweise diesem Volk das Recht auf Selbstverteidigung zusprechen. Wir hätten es also mit Kriegsgegnern zu tun. Tatsächlich erklären wir, unsere Politik und vor allem unsere Medien, jeden Gegner zum Terroristen. Das ist einfach, wenn auch völkerrechtswidrig.

Die Sowjetunion hat sich gegenüber den Mujahedin genauso verhalten und ihre Soldaten wurden geschlagen und haben mit ihrem Blut die trockenen Ebenen Afghanistans gedüngt. Dieser Boden verträgt noch mehr Dünger. Aber wie immer wird es die falschen Treffen. Wenn die nächste Offensive kommt, werden unsere Generäle zu wichtigen Gesprächen an der Heimatfront sein und hinterher dicke Bücher darüber schreiben, was alles hätte anders gemacht werden müssen. Nur Verantwortung, die müssen die einfachen Soldaten tragen, bzw. mit ihrem Leben und ihrer Gesundheit beklagen.

Mit dieser Art von Führern kann man keinen Krieg führen. Ehrlich gesagt würde ich mich von denen nicht einmal durch ein Stück Harz führen lassen und auch den Weg vom Autobahnrastplatz zur Raststätte möchte ich von denen nicht geführt werden. Das ist mir einfach zu gefährlich.

Beenden wir unseren Angriffskrieg in Afghanistan und lassen wir unsere Generäle auf dem Truppenübungsplatz. Da gehören sie hin. Da kann ihnen auch nicht viel passieren. Es sei denn ein Panzer rammt ihren Beobachtungsturm.