Verluste abschreiben und Gewinne ausschütten

Der wirtschaftsfaschistische Neoliberalismus ist schon ein seltsames Gedankengebäude. Das den Anhängern dieser Religion die schweren Gebäudeschäden und das mangelnde Fundament nicht auffallen, mag leicht mit religiösem Wahn erklärt werden. Warum die Menschen, die nicht dem neoliberalem Irrglauben nicht anhängen, nicht auf den Irrsinn hinweisen, entzieht sich meiner Kenntnis. Vielleicht liegen die alle vor Lachen auf dem Boden und halten sich die Bäuche. Zu verstehen wäre es.

Nehmen wir mal die UBS. Die Schweizer Großbank. Nicht etwa weil sie herausragend wäre, oder ich wieder mal die Schweizer ärgern will, sondern nur, weil sie heute meldet, das sie 10 Milliarden Dollar wegen der Hypothekenkrise abschreiben muss. Das müssen viele und wenn wir im zweiten Quartal 2008 die wirklichen Zahlen kennen, dann dürften auch die deutschen Banken noch ein oder zweimal in ähnlichen Größenordnungen bei den Abschreibungen nachgelegt haben.

Das unser neoliberales, verantwortungsloses Bankensystem automatisch dazu führt, das die Gelder von Kunden verballert werden, ist ebenfalls bekannt. Seit Ackermanns Forderungen von 25 Prozent Rendite, kann eben nur mit grenzenloser und völlig verantwortungsloser Spekulation, das gewünschte Ziel erreicht werden. Deshalb können auch keine neuen Arbeitsplätze geschaffen oder innovative Produkte produziert werden. Denn damit lassen sich solche Renditen nicht erwirtschaften und außerdem bedeutet Innovation ja ein Risiko. Ein Banker müsste eventuell Verantwortung für eine positive Kreditentscheidung übernehmen. Da ist Spekulation einfacher. Man folgt nur dem Strom der anderen Lemminge.

Witzig wird es allerdings, wenn die UBS zwar nicht mehr genug Bargeld hat um eine Bardividende auszuschütten, dafür aber eigene Aktien als Dividende an ihre Aktionäre verteilen will. Die Kapitaleigner, die ja die wahnsinnige Spekulation, durch den von ihnen über den Aufsichtsrat bestimmten Vorstand, zugelassen haben, bekommen Ertrag, auch wenn kein Ertrag vorhanden ist. Die Verluste werden abgeschrieben.

Abschreiben bedeutet nur leider nicht, das ein Dummer etwas von einem Schlauen abschreibt, sonder ist nur ein anderes Wort für sozialisieren. Abschreibung ist die Sozialisierung von Verlusten. Die Gewinne aus den laufenden Geschäften, würde ja zu Steuerzahlungen führen. Anstatt diese Steuern zu bezahlen, rechnet die UBS und alle anderen Banken, solange ihre Verluste aus dummen Spekulationen auf, bis die Verluste nicht mehr existieren.

Andererseits rechnen die Nationalstaaten, so auch die Schweiz, natürlich mit den Steuereinnahmen und brauchen sie auch, um den Staat aufrecht zu erhalten. Wenn also die UBS anstatt Steuer zu zahlen, Verluste verrechnet, muss das Geld aus anderen Quellen kommen. Die anderen Bürger müssen mehr Steuern zahlen, oder der Staat kann seine Leistungen nicht vollständig erbringen.

In Deutschland erleben wir das ja ständig. Die Bürger müssen immer mehr an Steuern und Abgaben bezahlen, damit Josef Ackermann und die anderen neoliberalen Wirtschaftsfaschisten in Ruhe spekulieren können. Es tut Josef Ackermann ja auch nicht weh. Bei seinem Einkommen und mit seinen Möglichkeiten, zahlt er ja kaum Steuern. Denjenigen denen es weh tut, fehlt jede Möglichkeit an der Situation etwas zu ändern, weil ja willfährige Politiker diese Fehlentwicklung noch unterstützen. Die denken schließlich nur an ihr Altersruhegeld, das sie für ihre Willfährigkeit erwarten dürfen.

Halten wir noch einmal fest. Das Kapital bekommt Erträge auch wenn keine vorhanden sind, während die Arbeitnehmer mehr Steuern bezahlen müssen, um mutwillig angerichtete Verluste zu bezahlen. Das Kapital, das sich in betrügerischer Weise bereichert, fordert gleichzeitig noch niedrigere Löhne und keinen Arbeitnehmerschutz, um noch mehr Geld abzuzocken.

Wollen wir wirklich die Politiker die uns dieses Mißverhältnis eingebrockt haben, noch weiter regieren lassen, wollen wir die Manager die sich als unfähig für normale Geschäfte erwiesen haben, wirklich in ihren Jobs belassen und darf das Großkapital die ergaunerten Beträge wirklich behalten. Ich finde nein.

Wir müssen diese Politiker absetzen, aus allen Parteien. Sie sind gleichermaßen schuldig, oder ihre Schuld unterscheidet sich nur in Nuancen. Wir müssen diesen Managern Berufsverbot erteilen, weil sie unfähig sind und tatsächliches Wirtschaftswachstum blockieren und wir müssen dem Kapital die geraubten Beträge entreißen und es genau wie andere Einkommensarten steuerlich behandeln. Das Kapital muss die sozialen Lasten genau so tragen wie der Arbeitslohn. Wir brauchen endlich Gerechtigkeit und Demokratie.