Einträge für Oktober 2007
Hubertus Albers überträgt die Markenrecht an Atze Schröder
Hubertus Albers hat nach einer Mitteilung des Marken Blog die Rechte an den Marken Atze Schröder, Atze Schröder Meisterwerke und Atze Schröder Goldene Zeiten an die Kunstfigur Atze Schröder übertragen.
Ob Atze Schröder an sich selbst, als Hubertus Albers, für diese Übertragungen Geld gezahlt hat, ist zur Zeit noch nicht bekannt. Interessant wäre auch die steuerliche Seite einer solchen Transaktion.
Um Beleidigungsklagen zu entgehen werde ich mich nicht über die psychologische Seite einer solchen Transaktion äußern. Ich kann auch nicht erkennen ob durch diese Maßnahme Atze Schröder aufgewertet oder Hubertus Albers entlastet werden sollte. Auch der Verwandlungsprozess von Hubertus Albers und Atze Schröder erschließt sich mir nicht wirklich. Ich stell es mir auf jeden Fall spannend vor, wenn sich die beiden gegenüber sitzen und über ihre Geschäfte verhandeln.
Ich weigere mich im übrigen ganz entschieden, das ganze als üble Wichtigtuerei und Größenwahn abzutun. Das wird alles schon seine guten Gründen haben. Das ich und andere diese Gründen nicht verstehen, muss ja nicht bedeuten, das es sie nicht gibt.
Die beste alle Lebensabschnittsgefährtinnen meint übrigens das ich Atze Schröder noch schneller wegzappe als den Pocher. Dabei kommt der Pocher bei mir nur auf Millisekunden.
Münteferings langer Abschied
Niemand hätte je bezweifelt, das die Leute aus Sundern hartnäckig sind. Allerdings ist mir kein Fall bekannt, in dem jemand aus dieser Gegend Ananas in dieser Gegend angebaut hätte. Genau das versucht Franz Müntefering. Die Agenda 2010 ist als Begriff gestorben, auch wenn die Inhalte der neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen SPD, nach wie vor die Angenda-Inhalte sind.
Aber man spricht halt nicht mehr drüber. Die Agenda endete mit Schröder und basta. Nur der Franz hat es nicht mitgekriegt. In seinem Zorn, auf den Beck, jenen Emporkömling aus Rheinland-Pfalz hat er jedes Maß verloren. Er glaubt wirklich, das er nach einer gewissen Zeit die SPD wieder führen könnte. Er sah in Beck nur einen Platzhalter, bis die Partei ihn wieder liebt.
So steht er auch jetzt noch tapfer zur Agenda, wo selbst Schröder sie schon aufgegeben hat um Ehrenvorsitzender zu werden. Sehr nett ist auch das Schweigen der SPD-Großmufflons wie Steinbrück und Steinmeier. Es ist ein redendes Schweigen. Müntemann geh du voran, damit ich besser gegen Beck kämpfen kann, scheinen die beiden zu singen.
Auch wenn sie dabei Arm in Arm schweigend schunkeln und zusehen wie Müntefering mit der faulen Ananas hantiert, ist der Burgfrieden zwischen den beiden natürlich nur vorgetäuscht. Der Provinzkasper Steinbrück gegen den soliden Funktionär Steinmeier. Beide zusammen haben das Charisma einer kaputten Leuchtdiode, aber das macht ja nichts. Sie sind auch mit ihrem kleinen Licht glücklich.
Aber Kampf zwischen den beiden tönernen Giganten wird erst dann losbrechen, wenn Beck Müntefering abgeschossen hat und selbst darüber gestürtzt ist. Beck sucht zwar vordergründig eine linke SPD, weiß aber genau, das es die nicht mehr gibt, und das im Bundestag die Rechten schon lange die Oberhand haben, aber niemals einen Beck unterstützen werden. Selbst Andrea Nahles wird ihn nur solange stützen, wie sie ihn als Gallionsfigur gebrauchen kann.
dpa meldet gerade die Frontlinie:
Jusos hinter Beck und Seeheimer Kreis für Müntefering
Berlin - In der SPD ist die Haltung im Machtkampf zwischen Parteichef Kurt Beck und Arbeitsminister Franz Müntefering weiter gespalten. Juso-Chef Björn Böhning stellte sich hinter Becks Vorschlag zu einer teilweisen Verlängerung des Arbeitslosengeld-I- Bezuges. Müntefering lehnt das ab. An seine Seite stellte sich unter anderem der haushaltspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Carsten Schneider. Er sagte der „Thüringer Allgemeinen”, eine „verlängerte Bezugsdauer wäre ein ökonomischer Rückschritt.”
Auf dem Parteitag werden die Seeheimer als Realpolitiker Müntefering opfern und Beck und die Juso dürfen sich in einem Antrag dafür aussprechen, das der Bundesparteitag beschließen möge, das die Fraktion der SPD im Bundestag und die Mitglieder der Bundesregierung, sich dafür einsetzen sollen, das, sofern durchsetzbar, das Arbeitslosengeld für ältere Arbeitnehmer verlängert wird. Der Antrag wird auch mit großer Mehrheit beschlossen und geht dann an den Fraktionsvorsitzenden Peter Struck, der unsere Freiheit am Hindukusch verteidigt.
Das Papierchen vom Bundesparteitag nimmt der dann und wischt sich den Hintern damit ab und alles bleibt beim alten. Nur Beck und Müntefering sind erledigt. Da wird sich der Schröder aber freuen, seine Politik geht weiter, und den Münte hat er eh nie gemocht. Der Beck wird dann noch ein Weilchen rumrudern und dann entweder einen Hörsturz kriegen oder einfach in die Wüste geschickt.
Ich persönlich tippe auf Frank-Walter Steinmeier als neuen Parteichef und Kanzlerkandidat. Der lächelt so schön sadistisch. Man sah ihm seine Freude im Fall Kurnaz an und wie er sich die Lippen leckte um auch jedes Molekül an Trauer und Entsetzen aufnehmen zu können. Er ist vom rechten Holze um die SPD in den endgültigen Untergang zu führen und dann mit einem Lächeln in die CDU Regierungsmannschaft einzutreten.
Peer Steinbrück wird sicher einen guten Platz in der Wirtschaft finden und die SPD war seine Sache ja noch nie. Seine Pflichten gegenüber dem Großkapital hat er ja auch hervorragend erfüllt. Wir gehen lustigen Zeiten entgegen.
Schick sein - Sozial sein
Gestern hatte ich richtig Angst um Günther Beckstein. Anstatt uns abzuhören, uns einstweilig erschießen zu lassen oder uns mit Tornados zu jagen, kramte der plötzlich in der sozialen Mottenkiste und will das Arbeitslosengeld I für ältere Arbeitnehmer verlängern lassen. Genau wie Beck, und Rüttgers. Große soziale Koalition?
Wohl eher nicht. es geht um Wahlkampf und um die richtige Ausgangsposition. Im nächsten Wahlkampf gibt es wahrscheinlich ein Hauptthema, das sich mit den unsozialen Auswirkungen der neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Agendapolitik befasst. Da will man da bei sein, da will man ganz vorne dran sein.
Es geht nicht etwa darum, sozial etwas zu bewegen, sondern so zu tun als ob man etwas bewegen wollen würde, wenn man denn etwas bewegen können, könnte. Das ist wie mit Münteferings Mindestlohn, den er im Prinzip und mit dem Mund ja immer will, den er aber, wie er freudig feststellt, von der CDU/CSU nie bekommen wird. Das ist nett. Müntefering und seine Karrikatur einer SPD sind damit die Kraft, die stets das Gute will, aber gar nichts schafft.
In der CDU geht es natürlich auch darum Frau Merkel ein paar Felsen in den Weg zu schmeißen. Sie wird irgendwie Stellung beziehen müssen, zu Themen wie dem Leben in Deutschland, die sie doch so gar nicht interessieren. Angela will ihre Reisefreiheit ausnutzen und nicht im profanen deutschen Alltag versauern. So flieht sie als Reise- und Außenkanzlerin der deutschen Realtität so oft sie kann.
Vor Verantwortung fliehen, können aber auch Rüttgers, Koch, und andere CDU Granden und dem Beckstein mit seiner, oder vielmehr Hubers CSU, passt eine Frau im Kanzleramt schon grundsätzlich nicht. Da gehört Mutti noch immer in die Küche. Ob Angela kochen kann?
Wir Bürger müssen nur begreifen, das sich niemand von unseren Politikern Sorgen um uns macht. Wir sind denen, quer durch die Parteien völlig egal. Die würden sofort ohne uns weitermachen, wenn das ginge. Also egal was gesagt wird. Es ist eine Lüge.
Sozial sein ist eine Modeerscheinung. Sowie Charity bei Paris Hilton. Heute trägt Frau halt wieder Dirndl und Mann gibt sich sozial. In der nächsten Saison sind wieder große Hüte angesagt.
Der Stachel im Fleisch
Wenn zwei Meldungen zusammenfallen, kommt manchmal raus was wirklich gemeint ist. So meldet das Kolpingwerk:
Kolpingwerk will Stachel im Fleisch der Politik sein
Gleichzeitig meldet dpa:
Neuer Verdacht gegen pädophilen Pfarrer von Riekofen
Regensburg - In der Affäre um den pädophilen Pfarrer in der bayerischen Gemeinde Riekofen gerät der Regensburger Bischof Gerhard Ludwig Müller weiter unter Druck. Laut „Focus” ermittelt die Polizei, ob der vorbestrafte Pfarrer während seiner Bewährungszeit verbotenerweise in der Jugendarbeit tätig war und ob das Bistum davon wußte. In dieser Zeit solle es erneut zu einem Missbrauch gekommen sein. Der Pfarrer war vor sieben Jahren wegen sexuellen Missbrauchs zweier Kinder zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden.
Während das Kolpingwerk heile Welt spielt und Stachel im Fleisch der Politik, aber nur in Sachen Entwicklungspolitik und Missionierung sein will, mißlingt dieser Ablenkversuch von der harten Realität in der pädophilen Kirche vollständig.
Oh ja. Sie sind gerne Stachel oder lassen gerne Stachel sein, wenn es um Abhängige und Minderjährige geht. Da drückt jeder Bischof gern ein Auge zu und die Kolpingfamilie gleich mit dazu. Aber keine Sorge diese Kirche und ihre Handlanger haben ja eh keine Ehre mehr zu verlieren. Warum sollten sich die Kolpings da mit der Realität beschäftigen, wenn man doch eine 40 Jahre alte Enzyklika "Populorum Progressio" von Papst Paul VI bequaken kann.
Das ist doch viel schöner als sich mit der Realität in der Kirche auseinanderzusetzen. Warum die ihre Gemeinnützigkeit haben, ist für mich nicht ersichtlich.
Abmahnungen und einstweilige Verfügungen
Es wird immer skurriler. Schon längst geht es bei all der Abmahnerei nicht mehr um irgendwelche Rechtsfragen, sondern es geht ausschließlich um Prozesshanselei und Geldschneiderei. Das was jetzt gerade Finger.zeig passiert, ist geradezu typisch für Deutschland und zeigt sehr deutlich für wen dieses Rechtssystem gemacht wurde. Für Abzocker der übelsten Sorte.
Ja, da kann man depressiv werden und das ist ja auch der Sinn der dahinter steht. Es geht darum aufgrund minimalster Verfehlungen andere mit dem juristischen Knüppel niederzumachen und Gebühren oder Schadensersatz einzuklagen. Aber es kann einen auch wütend machen. Ich bin da sehr für Wut.
Natürlich stehen die Gerichte nicht auf unserer Seite. Wann hätten sie je dort gestanden. Aber ich glaube das, so etwas wie bei Finger.zeig, eine Frage des Menschenrechts ist. Wenn man nicht mehr veröffentlichen kann, ohne wahnsinnigen Forderungen ausgesetzt zu sein, dann bedeutet dies ein Veröffentlichungsverbot.
Wie auch schon bei meinem Verfahren gegen Ulfkotte und Pax Europa gibt es nur einen Weg um Recht zu bekommen. Wir müssen mit diesen Verfahren vor die europäischen Gerichte. Denn anders als unsere Richter, die stets auf der rechten Seite stehen und meist von keiner Sachkenntnis getrübt sind, gibt es dort Richter die über Verhältnismäßigkeit nachdenken.
Wenn in meinem Verfahren von 20 - 30.000 Euro Prozesskosten bis zum bitteren Ende in Europa auszugehen ist und das auch auf BigBerta zutrifft, die lediglich auf mich verlinkt hat, dann weiß jeder was erreicht werden soll. Das Kochbuch rechnet die Prozesskosten, über die Steuern als außerordentliche Aufwendungen ab, Ulfkotte und Pax Europa nehmen gemeinnützig Spenden.
Wir bekommen ein Ende nur dann, wenn wir entweder politisch etwas ändern, was in Deutschland nicht möglich ist, oder die europäischen Gerichte unseren einen Riegel vorschieben. Ansonsten könnten wir nur nachgeben. Aber wir sollten nicht nachgeben sondern kämpfen.
Vielleicht ist es auch an der Zeit eine Bloggenossenschaft zu gründen, die gemeinsam Werbung nach außen vermarktet und einen gewissen Rechtsschutz anbietet. Aber dazu ein andermal mehr. Jetzt sollten wir uns erst einmal das Kochbuch genau vornehmen und klare Worte finden. Diese Worte braucht es auch für die Rechtsanwälte.
Juristische Trick anstelle von Tarifrecht
Mehdorn und sein Vorstand und Aufsichtsrat müssten eigentlich jedem die Augen geöffnet haben, wie weit das Recht der Menschen in Deutschland schon unter die Räder gekommen ist. Da entscheidet ein Arbeitsgericht in Chemnitz, darüber wie und ob die Lokführer in Deutschland streiken dürfen.
Dem gleichen Arbeitsgericht ist es völlig egal, wenn Menschen irgendwo in Deutschland für Hungerlöhne arbeiten müssen und sich dann gleichzeitig noch von den Henkels, Mohn, und Kannegiesser beschimpfen lassen müssen, weil sie so wenig verdienen. Was maßt sich also dieses Arbeitsgericht an. Ganz einfach. Die Bahn sucht sich irgendwo in Deutschland willfährige Richter.
Ich kann nicht behaupten das diese Richter bestochen sind, weil ich es nicht beweisen kann. Für mich selbst bin ich allerdings felsenfest davon überzeugt, das die Richter die solche Urteile verbrechen, bis zu ihrem Lebensende und auch für ihre Kinder ausgesorgt haben. Das ist es dem Mehdorn wert, wenn er seine Millionen bei der Börseneinführung bekommt.
Aber selbst wenn sie nicht bestochen wären, ist es eine Farce. Chemnitz kann für Chemnitz entscheiden, aber nicht für Deutschland. Am schlimmsten aber ist die Frechheit, den Streik nur für den Regionalverkehr zu erlauben und für den Fernverkehr zu verbieten. Das hat natürlich Methode. Pendler, Schüler, Rentner die auf die wenigen Verbindungen angewiesen sind, sollen den Streik ausbaden. Die Herren Geschäftsreisenden in den Intercity auf den Schnellfahrstrecken dürfen nicht behelligt werden.
Das Gericht will mit seiner Entscheidung erreichen, das die Bevölkerung, die auf die Bahn angewiesen ist, sich gegen den Streik stellt, weil sie so schon Anreisezeiten von über zwei Stunden jeden Tag haben, und mehr einfach nicht mehr verkraften. Das Arbeitsgericht Chemnitz nimmt also Einfluß im Sinne von Herrn Mehdorn. Damit ist dieses Gericht nicht nur befangen, es hat sich und alle gleichartigen Gerichte für völlig überflüssig erklärt.
Wenn wir nicht mehr streiken dürfen, bei Demonstrationen von Tornados umflogen werden und unsere Minister die Bundeswehr auf uns schießen lassen wollen, dann leben wir in keiner Demokratie mehr sondern entweder schon in der Diktatur, oder zumindest kurz davor.
Es sind solche, meiner Meinung nach gekauften Richter, die uns mit immer schneller werdenen Geschwindigkeit in die Diktatur stoßen. Die Chemnitzer Arbeitsrichter machen sich zum Handlanger der neoliberalen Wirtschaftsfaschisten. Andere werden erlauben das Schäuble und Jung auf uns schießen. Wenn wir das Pack nicht auseinanderjagen und einsperren, werden sie uns umbringen.
Meuten wir die Aktion Lebendiges Deutsch
Es ist wirklich schön zu sehen, für welchen absoluten Schwachsinn in diesem Land Geld und Zeit vorhanden ist. dpa berichtet:
Aktion Lebendiges Deutsch will „meuten” statt „mobbing”
Hamburg - Die Aktion Lebendiges Deutsch hat sich dafür ausgesprochen, statt des Begriffs „mobbing” die Bezeichnung „meuten” zu verwenden. Das sei angelehnt an die Meute, teilte die Jury mit. Außerdem schlug sie vor, statt „briefen” lieber „einweisen” zu sagen. Jetzt wird ein griffiges deutsches Wort für „timing” gesucht. Die Organisation wird unter anderem von Bundestagspräsident Norbert Lammert unterstützt.
Das ist mal wieder typisch. Irgendwo wird Geld aus dem Fenster geworfen und Norbert Lammert ist dabei. Es wäre schön wenn der Mann dafür sorgen würde, das die Nebenverdienste und Bestechungseinkommen der Bundestagsabgeordneten endlich dem Gesetz entsprechend auf der Website des Bundestages erscheinen würden. Aber seine Pflicht erfüllen will dieser Mann ja nicht.
Wenn dann auch noch Hans-Olaf Henkel zu den Truppen gehört, dann weiß jeder informierte Deutsche, das zusätzlich noch weitere Vorsicht geboten ist.
Meuten statt Mobbing. Das passt in Henkels neoliberale wirtschaftsfaschistische Denkwelt. Wenn jemand gemeutet wird, dann wird er nicht gemobbt und alle Urteile gegen Mobbing sind wirkungslos und die Henkels dieser Erde haben erst einmal wieder Luft um Menschen niederzumachen.
Wie blöd dieser Verein tatsächlich ist, lässt sich aus dem Begriff meuten ablesen. Eine Meute ist ein Zusammenschluß von Hundeähnlichen, Hunden und Wölfen zu dem Zweck der gemeinsamen Hetzjagd und der Unterstützung bei der Aufzucht der Jungen. Meuten wäre demnach das eingemeinden in eine Meute, also genau das Gegenteil von Mobbing. Wenn das diese Herren Professoren und Sprachwissenschaftler nicht wissen, sollen sie einfach ihre Ämter niederlegen und damit aufhören das deutsche Volk zu bestehlen, indem sie Steuergeld für ihre Unfähigkeit einnehmen.
Dem Herrn Henkel und seinen Freunden von der INSM sei gesagt, das er mit seinen Frechheiten, Lügen und Verdrehungen zwar im Fernsehen bei den Gebührenerpressern gerne gesehen ist, weil die ja nichts anderes als Mietmäuler für die neoliberalen Wirtschaftsfaschisten sind, aber das wir Bürger sehr genau beobachten und wissen, wer uns betrügt und wen wir am Ende dieser Republik mit einer ruhigen Zelle beglücken werden.
Die INSM hat ja schon große Teile unserer Sprache gestohlen, verdreht und den Worten eine gegensätzliche Bedeutung gegeben. Herr Lammert und seine Freunde können das weiterhin tun, weil das Geld der Steuerzahler für diese miese Machart vergeudet wird und die Bürger da ja kein Mitsprachrecht haben. Aber dieser Krug ist eigentlich schon zerbrochen.
Ich bin mir sicher das die Deutschen es sich nicht mehr lange gefallen lassen, was die Lammerts, Henkels, Kannegießer, Mohns und ihre gekauften "Wissenschaftler" mit ihnen treiben. Es wird Zeit für eine Revolution. Dringend.
Ganz Berlin war eine Wolke, selbst icke war nich mehr zu sehn
Nun gut, nicht ganz Berlin, aber auf jeden Fall unsere Wohnung. Dabei wollten wir doch nur das Badezimmer renovieren. Um Kosten zu sparen, erklärte ich heldenhafter Vollidiot, das wir die Abbrucharbeiten selbst vornehmen. Eine geniale Idee. Dicker alter Mann mit Hammer und Meißel. Ich weiß, jeder macht sich lächerlich so gut er kann.
Wann ich das letzte Mal einen Hammer in der Hand hatte. Keine Ahnung, muß 10 Jahre her sein. Meine Freunde nehmen mir Werkzeug immer aus der Hand, aus Angst um mein und ihr Leben. Ich bin als Heimwerker ungefähr so geeignet wie ein Igel als Toilettenpapier. Aber das bisschen machen wir doch mal eben mit links.
Also besorgte ich Werkzeug, Meißel, Hammer, Eimer und einen Container für Donnerstag Morgen um 10 Uhr. Den Container hatte ich per Internet angefragt, bekam ein Angebot und sagte zu. Ohne mir viel Gedanken zu machen. Natürlich kam auch keine E-Mail Bestätigung. Dafür kam am Donnerstag um kurz vor 11 der Anruf einer BCA GmbH die mich fragte ob sie den Container nicht Freitag liefern könne.
Ist ja logisch. Ich bestelle einen für 10 Uhr am Donnerstag und freue mich dann wenn ich ihn am Freitag kriege, oder in einem Monat. Natürlich war BCA GmbH nicht schuld. Wie denn auch. Die hatten den Auftrag von Schrott.de übernommen und keinen Termin. Glaube ich zwar nicht, aber das Gegenteil kann ich den Leuten nicht beweisen. Aber ich kann jeden nur warnen. Keine Geschäfte mit solchen Leuten, es funktioniert nicht.
Da ich als Kunde in Deutschland ja immer schuld bin, verzichtete ich schon aus Prinzip auf deren Container und buchte bei der Firma Nenn Entsorgung, die auch erst Freitag liefern konnte, aber dafür am Freitag mehr als pünktlich um kurz vor sieben auf der Matte stand. Ich war begeistert.
Weniger fein war dann der Rest des Tages, Krach, Staub, körperliche Arbeit und alles weil ich Geld sparen wollte. Ich hätte ja immer noch nachgeben können, vor allem als meine Arme immer schwerer wurden. Aber nein, ich bin ein Held. Als wir um 18 Uhr Feierabend machten, war ich sein sehr toter Held, aber mehr als die Hälfe der Wände waren baufrei.
Ich schnell geduscht und ab ins Bett. Auch die beste aller Lebensgefährtinnen die den Schutt herausgetragen hatte, wollte keinerlei Diskussion mehr. Wir hatten beide Angst vor dem Muskelkater am nächsten Morgen. Der war zwar da, aber nicht so schlimm. Am Samstag Abend waren alle Wände frei. Nur den Fußboden haben wir nicht geschafft.
Man kann eben nicht alles haben und uns fehlt der Donnerstag, dank einer BCA GmbH, der ich einen schnellen Konkurs wünsche und dem Geschäftsführer, das er bis ans Ende seiner Tage zahlen muss. Werden wir also wenn am Montag die Handwerker weg sind, uns mit dem Fußboden beschäftigen. Aber egal.
Irgendwie sind wir stolz auf uns. Also nicht auf meine große Klappe, sondern auf das was wir geschafft haben. Trotzdem bin ich froh heute wieder an meiner Tastatur zu sitzen. Eine Karriere als Abbruchmann sehe ich ich für mich trotzdem nicht.
Rassistische Tendenzen in der Schweiz
Wenn die FTD schon über Rassismus berichtet, dann muss es eigentlich schon lichterloh brennen. Rassismus liefert ja den Feind im Inneren der an allem Schuld ist, und der als Ablenkungsmanöver dafür her halten muss, damit die neoliberalen Wirtschaftsfaschisten ihr Schäfchen ins Trockne bringen können.
Schafe sind momentan ja auch das große Thema bei der europaweiten Wiedervereingung bestimmter Kräfte. Ob SVP mit Ulfkotte und Pax Europa oder SVP und NPD, Vlaamse Belang und SIOE. da scheint etwas zusammenzuwachsen, was wohl auch zusammen gehört. Zwar scheut der eine oder andere noch die offizielle Verbrüderung, aber im Grundsatz scheint man sich einig zu sein.
Kürzlich bat Doudou Diène, Rassismusberichterstatter der Uno, die Regierung um eine Stellungnahme. Mit Blick auf die SVP-Plakate und ihre Volksinitiativen etwa zur Ausweisung ganzer Ausländerfamilien warnte Diène vor "rassistischen Tendenzen". Die Regierung antwortete nur, dass "die Meinungsfreiheit in einer demokratischen Gesellschaft zu schützen" sei und sie "keinerlei Rassismus" dulde.
Was hätte die Schweizer Regierung auch anderes sagen sollen. In Deutschland werden ja schon lange mit offizieller Billigung der CDU, die Ortsvereine mit dem neuen, alten Weisheiten und Ansichten versorgt. Da kann die Schweiz doch nicht zurückstecken.
Jeder Fünfte in der Schweiz ist ein Ausländer. Dennoch beginnen viele Schweizer, sich an die ausländerfeindliche Rhetorik zu gewöhnen. Für Francis Matthey, Präsident der Eidgenössischen Ausländerkommission, lauert darin die größte Gefahr: "Werden Anschuldigungen oft genug wiederholt, dann werden sie am Ende zu einer Art Wahrheit." Seine Behörde hat die SVP-Kampagne scharf verurteilt.
Steter Tropfen höhlt den Stein. Wenn eine Lüge nur oft genug wiederholt wird, kann man sie für Wahrheit halten. Deshalb ist es ja auch so wichtig, den Zusammenhang zwischen Rassismus, Faschismus und Wirtschaftsfaschismus neoliberaler Prägung immer wieder aufzuzeigen. Immer geht es darum einen Feind im Inneren zu bekämpfen um von anderen Missetaten abzulenken.
Hart und unfair gegen die Gebührenzahler
Für mich war Frank Plasberg erledigt, als er Laurenz Meyer, der nirgendwo mehr auf der politischen Bühne auftauchen konnte, nachdem er alle Deutschen belogen hatte, ein Forum zur Selbstdarstellung bot. Die Plasberg-Redaktion teilte mir damals mit, das kein Gericht Meyer verurteilt habe. Damit wusste ich wo die Herrschaften stehen. Es ist eine reine Werbesendung für den neoliberalen Wirtschaftsfaschismus mit kleinen fragenden Einsprengseln die aber dann sofort in beruhigender Weise beantwortet werden. PR statt Journalismus. Also das wofür die Gebührenerpresser so allgemein bekannt sind.
Für mich wäre die Sache damit eigentlich erledigt. Ich muss mir den Blödsinn ja nicht antun, ich muss ja nur dafür zahlen und auf einen Lügner mehr oder weniger kommt es in unseren Medien doch gar nicht mehr an. Ich glaube Herrn Plasberg nicht einmal die Uhrzeit und schalte ihn einfach weg.
Aber nun taucht er erneut in meinem Fokus auf. Die Süddeutsche beschäftigt sich mal eben damit, wie die neuen PR-Shows von Plasberg finanziert werden. Und siehe da, das ist ganz privatwirtschaftlich wie da die Gewinne verteilt werden.
Ich würde Plasberg nicht einmal für Hartz IV anstellen. Ich wüsste nicht wozu er zu gebrauchen wäre. Aber er bekommt 17.000 Euro pro Sendung. Doch damit nicht genug. Dazu kommt ein Redakteursgehalt. Wozu brauchen die eigentlich Redakteure. Die können den Inhalt doch gleich von Mohn/Bertelsmann oder der INSM beziehen. Die wollen kein Geld für die Inhalte, die wollen nur das ihre Meinung als einzige verbreitet wird, wozu Plasberg doch der ideale Verkünder ist.
Von dem Geld der ARD für "Hart aber fair" gehen im Einzelnen knapp 15 Millionen Euro an die Düsseldorfer Produktionsfirma Ansager & Schnipselmann, eine GmbH & Co. KG, mit der Co-Gesellschafter Plasberg seit einiger Zeit seine eigene Show herstellt. Das ist üblich geworden im weiten Rund von ARD und ZDF, für die jeder Bürger jeden Monat zahlt.
Für jede Show erhält Plasbergs Firma rund 120.000 Euro. Von dieser Summe sind zum Beispiel Redakteure, ein Dokumentarist, zwölf bis 16 Einspielfilme, Nachrichtenagenturen und Miete sowie ausweislich der internen Unterlagen "Honorierung der Gäste", "Akquise themenorientiertes Publikum" und "Parteienberatung/Kontakte Medienbüro" zu zahlen.
Man muss dazu allerdings bemerken, das die 120.000 Euro pro Sendung der Anteil sind, der direkt aus unseren Gebühren kommt. Was die Interessenverbände bezahlen, für die Plasberg die PR macht, können wir in dieser Konstruktion natürlich nicht sehen. Ich vermute das es ein vielfaches dessen ist. Zumindest wenn ich mir die heutigen Inhalte anhöre.
Dazu auch noch eine weitere Bemerkung. Wenn die Produktion und die Gewinne von den Öffentlich Rechtlichen immer häufiger an privatwirtschaftliche Firmen abgetreten werden, warum sollen wir als Gebührenzahler noch dafür aufkommen. Ich will weder Frau Will noch Herrn Plasberg ernähren.
Die beiden letztgenannten Sendungen erfüllen ja keinen Zweck der mit dem Rundfunkstaatsvertrag vereinbar wäre. Ich habe da zumindest nichts über schlechte Propagandasendungen gelesen.
Es bleibt nur eins. Wir müssen den Gebührenerpressern das Geld nehmen, damit sie endlich arbeiten müssen. Sie dürfen meinetwegen senden was sie wollen. Auch Plasberg und Will, aber sie sollen es verdammt noch mal auf ihre Kosten machen und nicht auf unsere. Dann dürften sie Heinz-Olaf Henkel und den Brüderle auch vierundzwanzig Stunden am Tag senden.
Burma?
Natürlich denke ich auch an Burma. Manchmal. Wie bereits erwähnt habe ich meine eigenen Gedanken zu dem Thema. Aber ich würde mich gerne irren und in den nächsten Tagen erleben, das die Diktatoren von Burma ins Exil flüchten.
Das es die nächsten Tage hier etwas ruhiger zugehen wird, hat also nichts mit Burma zu tun. Wir bauen um. Nein, nicht schon wieder am Blog, sondern unser Badezimmer. Ich bin hellauf begeistert. Das wird Dreck und Arbeit. Hoffentlich ist es danach wenigstens schöner und praktischer. Aber egal. Es geht los. Seufz.
Merkel spricht über Neuwahlen
Angela sagt in der Zeit das es keine Neuwahlen geben wird:
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat allen Spekulationen über vorgezogene Neuwahlen in Deutschland eine Absage erteilt. Sie glaube "dass die Bevölkerung in Deutschland kein Interesse an unentwegt verkürzten Legislaturperioden hat. Jede Partei, die in der Regierung ist, weiß, dass man verantwortlich mit dem Wahlergebnis umzugehen hat. Das erfordert sicherlich von allen ein Stück Demut und Pflichtbewusstsein gegenüber dem Land"
Hihi. Parteien und Demut. Kennt irgendwer noch ein arroganteres und verlogeneres Pack als unsere Politiker? Hallo. Heute noch. Is ja schon gut. Aber Pflichtbewusstsein gefällt mir auch. Ich wusste gar nicht das unsere Politiker ein Bewusstsein haben, aber selbst wenn, dann kennen sie weder das Wort Pflicht. noch das Wort Verantwortung. Also wahrscheinlich keine Neuwahlen, obwohl die Situation doch gerade so günstig für schwarz-kackefarben wäre.
Wahlkämpfe werden heute sehr kurzfristig entschieden.
Sie traut also dem Frieden mit der FDP noch nicht ganz und auch den eigenen Zahlen nicht. Aber wenn die SPD noch zwei Punkte fällt, dann könnte es gut sein, das sie sich es anders überlegt. Man muss halt kurzfristig zum Wohl der eigenen Partei entscheiden. Schließlich würde der Westerwelle ja mit nacktem Hintern über glühende Kohlen und Glasscherben rutschen und dabei noch vor Vergnügen jauchzen, wenn er in die Regierung käme.
Mit dem ist alles zu machen. Wirklich alles. Die FDP kennt keine Tabus.
Warum haben wir eigentlich nicht so ein Lied, das uns alle verbindet?
"Warum haben wir eigentlich nicht so ein Lied, das uns alle verbindet?" fragt Wolfgang Dudda in den Alltägliche Wahrheiten und reflektiert dabei sowohl auf den Tag der Deutschen Einheit, wie auch auf den 3. Oktober 2007 als 40. Todestag von Woody Guthrie und wünscht sich, das wie ein ähnliches Lied für uns Deutsche hätten, wie "This Land Is Your Land".
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"Dies Land ist dein Land, dies Land ist mein Land. Dies Land wurde für dich und mich gemacht." Solche Worte klingen für einen Deutschen einfach lächerlich, auch wenn er das Sehnen in der Brust spürt. Dies Deutschland war nie unser Land, es wurde auch nicht für uns gemacht. Dies Deutschland wurde nicht für uns gemacht. Das spüren wir jeden Tag.
Erst war es das Land der Fürsten und Kirchen. Gewalt, Zwang, Unterdrückung herrschten überall. Es gab vielleicht ein paar Lichtblicke. Den Alten Fritz, der wenigstens jeden nach seiner Fasson selig werden lassen wollte, solange die Leute sich ansonsten unterwarfen. Der Deutsche Bund als uneheliches Kind von Napoleons Siegen und Niederlagen gezeugt mit dem Wiener Kongress, das war nicht Deutschland.
Das Deutsche Reich gehörte erst Bismarck, dann Wilhelm, dem Doofen, dem Oberganoven, dann ganz kurz dem Ebert, dem Hellen dem Sattlergesellen und später dann bis es erst Großdeutsches Reich wurde und dann im Chaos versank, dem Schauzbart aus Österreich, mit den komischen Zuckungen im rechten Arm und seiner Vorliebe für Holocaust, Krieg und Massenmord.
Dann gehört das Land den Siegern und wir waren Einwohner von Trizonesien oder der sowjetisch besetzten Zone (SBZ). Von uns wurde Schnauze halten verlangt, wie schon immer. Aber schon ging es weiter, wir wurden BRD und DDR und wir wurden fleißig entnazifiziert. Persilscheine hüben wie drüben, wenig Verfolgung des Unrechts, nur wenn es der Kritik des jeweils anderen diente.
Im Westen wurde das Wirtschaftswunder geschaffen und bevor die Menschen es genießen konnten, wurden Gastarbeiter geholt, die die Löhne drücken sollten. Im Osten wurde der imperialistische Schutzwall gebaut, der aber vor allem dazu diente die eigenen Bürger einzusperren, damit die nicht weglaufen konnten. Nun gut dann liefen die eben nicht weg, sondern gingen in ihre Datschen.
Im Westen gabs Wahlen. Es gelang sogar mal kurzfristig die SPD ans Ruder zu bringen. Nützte aber nichts. Der Brand stolperte über ein Stöckchen der DDR namens Günther Guilleaume. Das war schon sehr knapp, klappte aber dann doch. Andernfalls wäre die BRD vielleicht ein soziales Land geworden, das erstmals das Land seiner Bürger gewesen wäre. Aber das wollte weder die DDR noch das Großkapital in Deutschland.
Dann kam Helmut Schmidt. Der war Atlantiker, wie Adenauer und wir gehörten wieder den USA und die paar Leute, die den Kopf aus der Deckung nahmen, wurden niedergemacht. Das war nicht unser Land und schon gar nicht mit Helmut dem Verkohler. Ich weiß bis heute nicht, ob der überhaupt die Wahrheit sagen konnte, oder einfach nur aus Spaß an der Freud rumlog.
Die DDR hatte mit den Großen scheißen wollen und prompt verkackt. Es ging nicht. Man kann zwar einen ruhigen Staat haben, wenn alle in ihren Datschen sind, aber man kann ohne Eigeninitiative keinen erfolgreichen Staat haben. Planwirtschaft heißt Lüge. Und wie bei Kohl, kommt aus der Lüge nur immer wieder eine neue Lüge gekrochen. Das war nicht das Land der DDR Bürger.
Irgendwann zum 40. Jahrestag der DDR sagten sie dann auch, das dies Land nicht ihr Land sei. Die Führung der DDR war es im Grunde genommen auch schon lange leid. Die wusste ja selbst schon lange nicht mehr wie es weitergehen sollte, nachdem die Sowjetunion den real existierenden Sozialismus abgeschafft hatte. Die Bürger der DDR glaubten, das jenes Land, hinter der Mauer ihr Land sei und setzten alles auf eine Karte und gewannen. Wenn man das was passierte Gewinn nennen kann.
Zuerst sah alles gut aus. Deutschland im Wiedervereinigungstaumel. West und Ost lagen sich in den Armen und in Klein Bademeusel gab es Bananen. Aber schnell war es mit der Freude vorbei.
Da es kein gegnerisches System mehr zu fürchten gab, das den Deutschen als Alternative dienen konnte, wurde Deutschland den neoliberalen Wirtschaftsfaschisten zur freien Ausbeutung übergeben. Ständig sinkende Reallöhne, bei irrwitzigen Belastungen in allen anderen Punkten, machten die Deutschen arm.
Allerdings können sie sich nicht mehr in Datschen zurückziehn, die dienen längst als Baugrund für Investitionsruinen, deren Verluste die Deutschen mit immer mehr Steuern ausgleichen müssen. Dies Land ist auch nicht das Land der Deutschen. Ganz sicher nicht.
Wie aber um Himmels willen sollen wir ein Lied haben über ein Land das uns eint, wenn wir noch nicht einmal ein Land haben, das uns gehört. Wir haben ein Lied, das genauso kaputt ist, wie das Land, das es besingt. Das Deutschlandlied. Wer den Link anklickt, kann lesen, was mir schon vor Jahren zu dem Thema einfiel.
Wir haben kein Lied, weil wir kein Land haben. Wir besingen auch nicht das Morgen und wegen unseres Gesterns schämen wir uns noch lange. Wir wagen nicht an eine Zukunft zu denken, geschweige denn auf eine gute Zukunft zu hoffen. Unser Lied ist ein Lied des Tages. Ein Lied das einen Augenblick festhalten möchte, voller Gewissheit, das es solch einen Tag, solch einen Augenblick für uns nicht wieder geben wird. Selbst in unserer Freude ist Hoffnungslosigkeit.
So ein Tag, so wunderschön wie heute,
So ein Tag, der dürfte nie vergehn.
So ein Tag, auf den man sich so freute,
Und wer weiß, wann wir uns wiedersehn.
Ach wie bald entschwinden schöne Stunden,
Und die Tage im Wind verwehn.
So ein Tag, auf den man sich so freute,
So ein Tag, der dürfte nie vergehn.
So ein Tag, so wunderschön wie heute,
So ein Tag, der dürfte nie vergehn.
So ein Tag, auf den man sich so freute,
Und wer weiß, wann wir uns wiedersehn.
Wenn wir ein einigendes Lied haben wollen dann brauchen wir ein gemeinsames Land das uns gehört und nicht unseren Feinden. Die Deutschen sind in Deutschland nur ungern gesehene Gäste derer, die das Land okkupiert haben. Wenn wir Deutschland haben wollen, müssen wir es uns verdienen und darum kämpfen. Aber Vorsicht. Wer kämpft, dem kann es leicht wie dem
kleinem Trompeter gehen und er findet einen frühen Tod.
"Etwas Besseres als den Tod findest du überall." Das wussten schon die Bremer Stadtmusikanten. Aber hier unter unseren Füßen und weit bis zum Horizont vor unseren Augen befindet sich ein Land, gefüllt mit Menschen, für das und für die, es sich zu kämpfen lohnen würden.
Wir sind viele, unsere Gegner sind wenige. Wir sind stark und unsere Gegner sind schwach, weil sie sich in Korruption, Betrug und falschen Gedanken winden. Wir haben nichts zu verlieren, außer dem Leben, aber unsere Gegner müssen ihre Geldspeicher, die teuren Bilder und das Mobiliar von Kaiser Franz verteidigen. Sie können nicht einmal mehr laufen unter dem Gewicht ihres Besitzes.
Natürlich setzen sie auf ihre Höflinge und bezahlten Verteidiger. Aber wer nicht für sich kämpft, der kämpft für gar nichts. Was nützt dem Söldner sein Gold, wenn er sein Leben verliert. Wir werden die Herren des heutigen Deutschlands also wie vollgefressene Katzen in ihren Palästen finden. Mit dem Gewicht des zurammgerafften Plunders und Goldes, können sie nicht mehr fliehen. Wüssten nicht einmal was sie rettten sollten und warten so darauf, das sie erschlagen werden.
Aber genau diesen Gefallen werden wir ihnen nicht tun. Wir werden sie nicht erschlagen, kein Härchen an ihren verkommenen Leiber krümmen, sondern sie nur vor unsere Gerichte schleppen und hart aber ehrlich und fair aburteilen. Da wird keiner getötet, wie sie uns immer töten wollen. Sie sollen ihre Strafen bis zur bitteren Neige absitzen. Zur Warnung für all das Geschmeiß das es geschafft hat, sich in seinen Löchern zu verbergen oder erst noch geboren wird.
Dann könnte dieses Land unser Land sein und das unserer Kinder. Wenn wir es richtig machen, werden wir auf lange Zeit frei sein. Selbst wenn sich die Dinge drehen, wissen die Kindeskinder unserer Kindeskinder dann immer noch wie es geht. Wie man um sein Land kämpft. Dann könnte dies Land unser Land bleiben.
Vielleicht bekommen wir dann auch ein Lied.
Ayaan Hirsi Ali - Die Mohrin hat ihre Pflicht getan. Die Mohrin kann gehen.
Huib Riethof und der Watchblog Islamophobie befassen sich mit der mehr oder weniger freiwilligen Rückkehr von Ayaan Hirsi Ali aus den USA in die Niederlande.
Da wo die beiden aber nur amerikanische Unfähigkeit und holländischen Geiz sehen, sehe ich etwas ganz anderes. Ayaan Hirsi Ali ist als Person sicher nicht ganz frei von Zweifeln und hat sich wahrscheinlich auch vor einen Karren spannen lassen, über dessen wirkliche Last sie nichts wusste. Onkel Tom in der Version von Tante Tom. Der Höhepunkt der Anpassung ist eben die Selbstaufgabe.
Allerdings ist das auch sehr verführerisch. Für ein wenig Überhöhung und Verrat eröffnen sich einem völlig neue Welten und Horizonte. Da sind schon ganz andere schwach geworden, ohne Hirsi Alis Vorgeschichte. Das ist vielleicht dumm, vor allem aber menschlich. Dem einen war sie Muse, den anderen war sie VVD-Parlamentarierin und zum Schluß war sie Fellow beim Thinktank “American Enterprise Institute”.
Noch vor einem Jahre wurde Ajaan Hirsi Ali überschüttet mit (internationalen) Preisen, Auszeichnungen und Ehrenwürden. Aber jetzt, wenn man sie nicht mehr braucht, weil Anti-Islamismus überall akzeptierter Modetrend geworden ist, fängen die erz-geizige Holländer an, ihr alle Vorwürfen zu machen, die wir schon seit Jahren vergebens zum Ausdruck gebracht haben, nur um ihr einen weiteren Personenschütz auf Staatskosten entsagen zu können. Eben in der gutbürgerlichen NRC, sind rassistische und sexistische Bemerkungen an Frau Alis Adresse bei den Briefschreibern nicht selten.
Dass dabei zugleich auch mehrmals eine starke Abneigung gegen der Bande der intellektuellen Ali-Verehrern wie Leon de Winter, Afshin Ellian und Geert Wilders zum Ausdrück kommt, möchte man werten als eine positive Beiwirkung eines übrigens schamhaftes Vorgehens.
Was aber wenn es gar kein Geiz sondern Kalkül ist. Hirsi Alis ist nicht mehr sehr nützlich. Es lassen sich jeden Tag 100 neue Hirsi Alis rekrutieren. Sie wird nicht mehr gebraucht. Deshalb wollen die Amerikaner sie nicht schützen und die Niederländer am liebsten auch nicht mehr. In den USA wäre sie trotzdem relativ sicher, weil kaum jemand dorthin fahren würde um ihr etwas zu tun und sie in den USA nie eine größere Rolle spielte.
Ein Thema war sie immer nur in Europa. Dort wo man sie jetzt wieder hinbefördert hat. Da wird jetzt mit großem Trara ihre Bewachung diskutiert. Möglichst laut, damit auch jeder, selbst der Blödeste sieht, das sie wieder da ist.
Wenn ein gemeiner Jäger einen Tiger oder eine andere große Raubkatze jagen will, dann macht er es sich einfach. Er kauft ein Lamm, das noch an der Mutter säugt. Das nimmt er mit, bindet es an der Stelle an, an der er freies Schußfeld hat und zieht sich in die Sicherheit der Bäume zurück.
Das Lamm wird blöken. Nach seiner Mutter rufen und vor Angst schreien. Dabei ist es übrigens egal, ob es sich um ein weißes, schwarzes oder braunes Lamm handelt. Nur eine sehr taube Raubkatze kann das überhören. Das Geschrei ist wie der Mittagsgong in besseren Häusern. Es ist angerichtet. Die Raubkatze kommt, reißt das Lamm und wird erschossen. Der gemeine Jäger freut sich. Was hätte er schon mit dem Lamm anfangen sollen.
Wer 9/11 etwas skeptischer sieht, diverse False-Flag-Attentate in der letzten Zeit beobachtet hat, der weiß wie schnell so etwas geht. Nimm Hirsi Ali aus der Herde. Auch wenn sie kein unschuldiges Lamm ist. Binde sie in den Niederlanden an und warte ab. Entweder findet sich irgend ein bescheuerter Muslim der dir auf die Leimrute geht, oder die Geheimdienste steuern über das allgegenwärtige Al Qaida einen Attentäter bei.
Wie herum die Sache nun auch immer läuft. Für Hirsi Ali ist es egal, sie ist tot. Für die Muslims auch, die sind alle Schuld. Im Kollektiv und in Sippenhaft. Die Muslime müssen aufstehen und den vollständigen Schutz für Hirsi Ali fordern und notfalls auch das Geld dafür sammeln. Nicht weil sie Ayaan Hirsi Ali mögen, sondern weil sie dadurch klarstellen, das sie nicht wollen das Hirsi Ali ermordet wird, nur weil sie sich an eine dumme Sache, nämlich die Islamophobie verkauft hat.
Ich habe selber kaum Kontakt zu niederländischen Muslimen, aber ich würde jeden bitten, der diesen Kontakt hat, meine Gedanken weiterzutragen. Es kann ja sein das ich mich irre und Hirsi Ali nur zurückgebracht wurde um das Feuer neu anzuschüren. Aber dafür ist sie, wie ich glaube, nicht mehr geeignet. Sie ist eben nicht unschuldig. Deshalb vermute ich, das man ihren Tod will, um erneut und noch härter auf die Muslime einschlagen zu können.
Volkstrauertag und Tag der Deutschen Einheit zusammenlegen
Der Volkstrauertrag findet normalerweise zwar zwei Wochen vor dem ersten Advent statt, aber das muss ja nicht so sein. Am 3. Oktober ist das Wetter meist auch besser. Außerdem entspräche eine Zusammenlegung den Ergebnissen der Wiedervereinigung.
Nein, ich bin nicht gegen die Wiedervereinigung, war aber immer gegen die dabei vorgelegte Geschwindigkeit und die Rahmenbedingungen. Das ist allerdings Schnee von gestern. Die Umtauschquote führte zu einer Schieflage, die letztendlich zum Ende der schon vorher totkranken Unternehmen in der DDR maßgeblich beitrug. Diverse Treuhandverbrechen zogen den Schlußstrich.
Trotzdem freue ich mich, das die Diktatur in der DDR zu Ende ging, obwohl ich wusste was dann kommen würde. Ich freute mich für die Menschen, die einen kurzen Taumel des Glücks erlebten - übrigens auf beiden Seiten der Mauer - und fürchtete gleichzeitig die maßlose Trauer, die auf alle Deutschen zukommen würde.
Das Helmut Kohl und Herr Schäuble nicht wussten wie es in der DDR aussah, will ich denen gerne glauben. Die haben beide nie von irgendetwas gewusst. Offene Hände und ein total verschlossener, wenn überhaupt vorhandener Geist. Aber diese Leute gab es auch in der damals noch sozialdemokratischen SPD. Sie wollten nicht hören, nicht sehen und redeten dafür von blühenden Landschaften und der mitteldeutschen Industrie.
Das Erwachen kam schnell. Die 18 Millionen DDR-Bürger konnte Westdeutschland locker mitversorgen. Die Firmen in der DDR wurden nicht gebraucht, genausowenig wie die Menschen und die Abzocker von der Treuhand machten, die wenigen lebensfähigen Unternehmen als erste nieder. Aus DDR-Bürgern wurde Arbeitslose. In den westlich geprägten Medien meist als Vollidioten dargestellt. Zum Abschuss freigegeben.
Reisefreiheit hatte jeder. Nur schnell kein Geld mehr, um in die nächste größere Stadt zum Arzt zu fahren. Selbst die Trabbis mussten weg, aus Umweltschutzgründen und um nichts, aber auch gar nichts übrig zu lassen, worauf ein DDR-Bürger hätte stolz sein können. Aber dafür hatten die DDR-Bürger jetzt ein Wahlrecht. Sie durften wählen, nicht nur kniffen (den Wahlzettel falten und einwerfen). Aber war das ein Unterschied. Erst wählten sie Kohl, dann SPD, aber nichts passierte. Sie konnten wählen, hatten aber keine Wahl. Sie konnten reisen, hatten aber kein Geld dafür.
Aber auch für die Wessis ging es los. Als erstes wurde ihnen von Schäuble die Verfassung gestohlen. Ursprünglich bedeutete die Wiedervereinigung eine neue Verfassung. Aber Schäuble hatte schon damals Angst vor dem Volk und wollte keine Abstimmung. Deshalb fälschte er die Verfassung. Er bog sie zurecht und zerstörte damit das Recht in ganz Deutschland.
Obwohl Arbeit im Westen genügend vorhanden war, Überstunden ohne Ende gefahren wurden, hatte das Kapital schnell begriffen. Die Ossis wurden als Lohndrücker eingesetzt. Erst langsam und vorsichtig. Dann immer krasser. Das Kapital hatte keine Angst mehr. Der real existierende Sozialismus sowjetischer Prägung war ja gescheitert. Genau so tot wie der Sozialismus an sich. So denken sie bis heute noch.
Damit begann die Trauer für alle Deutschen. Neoliberale und wirtschaftsfaschistische Kräfte bekamen Oberwasser, infiltrierten die Universitäten, kauften sich Mietmäuler und willige Politiker. Die Medien bejubelten die absolute Freiheit aller. Gemeint war natürlich nur die Freiheit sich umzubringen.
Es gab keinen politischen Gegner mehr und keine Alternative. Die Menschen waren dem Raubtierkapitalismus vollständig ausgeliefert. Von den Nettolöhnen her sind sie schon wieder vor der Wende. Aber da ist kein Haltepunkt. Wir werden noch weiter zurück müssen. Ein Wissenschaftler darf heute noch 30.000 Euro im Jahr kosten, hat Frau Schavan bestimmt. Dann sind wir bei 1960. Aber auch da wird es kein Ende geben.
Es wird alles abgebaut. Soziale Fürsorge, Gesundheitssystem, Rente, Bildung und alles andere was den Deutschen nützen könnte. Aufgebaut wird nur was dem internationalen Großkapital nutzt. Die DDR-Bürger wurden Erich Honecker und seine Bagage los. Die Westdeutschen gewannen 18 Millionen Geschwister und verloren alles andere, was Leben lebenswert macht.
Es ist ein Trauertag für das Volk. Die, die heute jubeln, tun das, weil sie von den Tränen der Mehrheit leben und sich an deren Schmerzen laben. Aber wir sind immer noch das Volk. Ein Volk das es geschafft hat, sich selbst von Honnecker und Co. zu befreien und dann leider unter Kohls Räuber gefallen ist.
Weshalb wollen Schäuble, Jung, Bosbach und Wiefelspütz die Bundeswehr im Inneren auf uns ansetzen. Die wollen uns nicht nur an einer Grenzmauer töten können, die wollen uns überall umbringen können, wo wir ihnen, oder ihren Auftraggebern im Wege sind. Gibt es einen Unterschied zwischen denen und dem Honecker. Ja gibt es. Honecker war schon altersmilde. Milde ist von denen aber nicht zu erwarten.
Leute lasst uns rausgehen auf die Straßen und dieses System mit seinen Gemeinheiten hinwegfegen. Aber lasst und diesmal nicht den Fehler machen wie nach 1945 und nach der Wende. Wir dürfen die Täter nicht entkommen lassen. Wir müssen sie einsperren von A wie Ackermann bis Z wie ZEW.
Wir sind das Volk!
Huber bleib bei deinen Bayern
Erwin Huber ist Parteivorsitzender der CSU. Kaum hat er den Job, erkennt er das Dilemma.
Huber kann in Bayern Finanzminister werde, oder Wirtschaftsminister bleiben. Damit gibt Beckstein ihm die Befehle. In Berlin sitzen Seehofer und Huber:
Doch Glos gilt als schwach, manche halten ihn für eine Fehlbesetzung. Aber sein Rückhalt ist groß genug, der neue CSU-Chef Erwin Huber kann ihn derzeit nicht aus dem Amt drängen.
Wenn er den Glos nicht loswerden kann, wen dann. In Bayern ist er einer Handpuppe Becksteins, in Berlin nicht vorhanden. Huber bleibt ein Nichts und will das auch mindestens bis nach der Wahl 2009 bleiben. Aber dann kommt er ganz gewaltig:
«Und dann bin ich bereit, 2009 nach Berlin zu wechseln - und zwar ohne Rückfahrtschein in die Bundespolitik dann voll zu gehen», sagte er im ARD-Morgenmagazin, nicht ohne leichte Satzbauschwächen, für die schon sein Vorgänger Stoiber bekannt war.
Ich weiß nicht welches Berlin er meint. Die Bundeshauptstadt kann er nicht meinen. da wird er nicht gebraucht. Die Sache mit dem One-Way-Ticket bringt mich auf den Mount Berlin dort wäre er am Berlin Crater gut aufgehoben. Vielleicht meint er auch eines der vielen Berlin in den USA. Egal solange er uns verspricht nicht wieder zurück zu kommen ist uns jeder Ort recht der nicht in Deutschland liegt.
Als Parteivorsitzender ist unser Hubi ein Witz. Wir können jetzt schon mal spekulieren, wer ihn beerben wird. Beckstein, wohl eher nicht. Den Söder lassen die nicht mehr hochkommen, der hat sie zusehr gequält, als er die Macht hatte. Joachim Herrmann wohl auch nicht. Der hat das Charisma eines zugefrorenen Wasserklotzes. Aber einer der schaut immer wieder ganz heimlich um die Ecke nach einem freien Plätzchen. Dr. Thomas Goppel. Für den wäre das ein inneres Fest.
Er könnte den Huber und den Beckstein gleichzeitig beerben. Als Sohn von Alfons Goppel, den Stauß als Ministerpräsident ablöste, weiß er genau wie das in Bayern geht. Das könnte lustig werden. Wir kommen aus dem Feiern nicht mehr heraus.
Diadochenkriege in der SPD
Popcorn bereitstellen, es geht los in der SPD. Zunächst demontiert der Müntefranz den Beck und bekommt dafür natürlich Beifall vom Schröder und vom Clement, deren Handlanger der Müntefranz ja immer war.
In der SPD-Führung ist ein offener Streit über die Fortsetzung der Reformpolitik des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder ausgebrochen. Vizekanzler Franz Müntefering wies am Montag den Vorstoß von SPD-Chef Kurt Beck zurück, die vor wenigen Jahren gekürzte Bezugsdauer von Arbeitslosengeld (ALG) I für Ältere wieder zu verlängern. Die Agenda 2010 dürfe nicht liegen gelassen, sondern müsse strikt fortgesetzt werden, sagte Müntefering und fügte hinzu: "Meiner Partei empfehle ich, den Weg weiterzumachen. Der ist sehr erfolgreich."
Das Clement, Schröder und Müntefering den Menschen in Deutschland kein auch noch so winziges Glück oder gar ein auskömmliches Leben gönnen wollen ist klar. Die wissen genau wer sie bezahlt. Vor allem Clement dessen eigenes Lebensglück und dessen Finanzen ja direkt mit Winzigstlöhnen und Sklavenarbeit verbunden sind. Von dem Genossen der Bosse gar nicht zu reden und was Müntefering will, oder was der überhaupt noch begreift, weiß wahrscheinlich nicht mal mehr er selbst.
Aber es ist gut das der Zerfall der SPD jetzt beschleunigt wird. Das Elend war ja nicht mehr mit anzusehen. Die Funktionäre aus der SPD können jetzt direkt in die CDU oder FDP eintreten, wo sie ja mit ihrer neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Politik auch zu Hause sind. Die drei bis sechs verbliebenen Halb- oder Viertelsozialdemokraten, die es noch in der SPD gibt können dann ja zu den Grünen oder der FDP wechseln.
Der Beck hätte doch besser rechtzeitig einen Hörsturz kriegen sollen. Aber dafür ist es nun auch zu spät. Nun machen sie ihn fertig. Nur gut, das er auch davon nicht allzuviel mitbekommen wird. Nichts merken ist auch eine Art von Gnade.
Die alte Farbe kommt immer wieder durch
Der Münchner CSU-OB-Kandidaten Josef Schmid will im Falle seiner Machtergreifung den Münchner Stadtrat von Grünen und SPD entlausen. Gleich gehen die Wellen hoch. Sofort glaubten alle ihn bei Nazisprech erwischt zu haben, dabei hatte er doch nur gesagt:
Es ist höchste Zeit, dass wir mit der Entlausung des bayerischen Löwen beginnen.
Das ist aber nicht Nazisprech, das ist der ganz normale Ton innerhalb der CSU und weiter Teile der CDU. Die politischen Gegner, Andersgläubige, jeder außerhalb der bayrischen Grenzen und einige innerhalb der Grenzen sind eben nichts wert. Ungeziefer, das es zu vernichten gilt.
Selbstverständlich hatten die Nazis die gleiche Sprache und gerade die Entlausung, die nichts anders als die fröhliche Umschreibung von Duschen ist, aus denen Gas kam, anstelle von Wasser ist uns nur allzu bekannt. Ich meine den Denkenden unter uns. Aber in Wirklichkeit ist dieses Denken eben nicht das Eigentum der Nazis. Es ist einfach nur Rassismus. Ausgrenzung anderer durch ein gemeinsames Merkmal oder die Schaffung eines gemeinsamen Merkmals.
Wir machen immer wieder den Fehler in unserer Sprache, nämlich Rassismus mit den Nazis gleich zu setzen. Aber Rassismus ist viel älter und latent in jedem Menschen vorhanden. Einige geben den dunklen und dummen Einflüsterungen nach, andere nicht. Wer von uns hat noch nicht "Scheiß Türke" oder "Verdammter Potsdamer" gedacht, wenn einem gerade der Parkplatz weggenommen wird.
Die meisten von uns schämen sich für solche Gedanken. Andere kennen keine Scham. Rassismus ist also, wenn er ausbrechen kann, auch immer ein Zeichen von Schamlosigkeit und natürlich von der Unfähigkeit für sich und sein Handeln Verantwortung zu übernehmen. Stammtische überall auf der Welt zeichnen sich, vor allem im Zusammenhang mit viel Alkohol durch derbe und manchmal auch rassistische Sprüche aus. Allerdings sind sie mehr Ventil als ehrliche Meinung. Am nächsten Morgen schämt man sich dann.
Wo aber wie in Bayern die gesamte Politik eine Art permanenter Stammtisch ist, eine Sichtweise von Politik, der sich auch die CDU in weiten Teilen anschließt, da wird Rassismus zur Alltagskultur. Da fällt jemand wie Josef Schmid normalerweise nicht auf. Es gibt ja keinen kritischen Journalismus mehr, der auf solche Absonderlichkeiten eingeht. Nur wenn jemand so blöd ist, derartige Aussagen allzu provokant auf Parteitagen zu tätigen, kann es mal kurzfristig unangenehm werden, aber langfristig schade es dem Josef nicht. Er liegt in Bayern im Trend.
Er liegt genauso im Trend wie Beckstein, der ja schon lange Gespräche mit Udo Ulfkotte führte und dessen Meinung z.B. über Muslime ja weitgehend zu teilen scheint. Ulfkotte darf ja wahrscheinlich wegen dieser grunsätzlichen Übereinstimmung auch vor den CDU/CSU-Ortsvereinen seine immergleichen Litaneien herunterbeten, wie scheußlich der Muslim doch ist und das der Muslim an fast allem Schuld ist.
All das ist kein Rassismus im Nazi-Style. Aber es ist auch nicht neu. Es sind Stimmungen die leider sehr schnell gemeinschaftsfähig gemacht werden können. 1914-1918 stellten die Juden in Deutschland, prozentual als Gruppe die meisten Freiwilligen für den unsinnigen Krieg. Sie empfanden sich als Deutsche. Es hat ihnen nichts genützt.
Heinrich von Treitschke prägte 1879 den Begriff:
Die Juden sind unser Unglück
Dieser Satz tauchte ab 1927 in jeder Ausgabe der Zeitung "Der Stürmer" auf und wurde auch in anderen Publikationen aufgegriffen. Steter Tropfen höhlt den Stein. Das Ergebnis war der Holocaust. Man muss dazu allerdings sagen, das Kirche und Politik schon früher gerne Progrome gegen Juden veranstaltet haben, die vielleicht die Entwicklung erleichtert haben.
Gegen die Muslime hat das christliche Abendland Krieg geführt. Blutige und grausame Kriege. Das macht es leicht einen Rassismus gegen Muslime aufzubauen und beinhaltet die Gefahr, das wir einen neuen Holocaust bekommen. Vielen interessierten Kreisen scheint das eine denkbare Alternative zu sein.
Was das mit Josef Schmid und der CSU zu tun hat? Wer das Unaussprechbare aussprechbar macht, der darf sich nicht wundern, wenn der nächste undenkbare Taten verübt. Jeder geht für sich nur um ein Weniges über die Grenze hinaus, bis es plötzlich keine Grenzen mehr gibt. Alles nur Kleinigkeiten. Es ist ja noch nichts passiert.
Wir stellen Schilder immer weit vor Gefahrenstellen auf. Vor Jahren fuhr ich, schnell aber nicht zu schnell durch die Tschechoslowakei. Da kam ein Schild für eine scharfe Rechtskurve und ein Hinweis auf einen Steilhang. Ich schaffte es gerade noch zu bremsen. Als ich den Abhang heruntersah lagen dort reichlich Autos und LKW die wohl nicht schnell genug gewesen waren.
Wir müssen die Warnschilder weit vor der Gefahr aufstellen, damit auch die geistig nicht so regsamen, aufmerksam gemacht werden. Wir müssen die Grenzen für das Sag- und Denkbare weit vor der Abbruchkante ziehen, hinter der ein neuer Holocaust wohnt.
Ackermann macht uns den Ackermann
Erinnern wir uns doch mal kurz an den Beginn der Bankenkrise:
Ackermann mahnte die Kreditinstitute zu mehr Risikobewusstsein. „Beim Versuch, die Profitabilität zu erhöhen, haben manche eine ganz einfache Regel vergessen: Dass höhere Rendite auch höhere Risiken birgt.“ In Deutschland waren im Strudel der amerikanischen Immobilienkrise die Mittelstandsbank und die Sachsen LB in Schieflage geraten. Nun sei in der Branche „ein bisschen Selbstkritik“ angebracht, sagte Ackermann - dabei schließe er auch die Deutsche Bank mit ein.
wir erinnern uns. Kurze Zeit später musste die Deutsche Bank eine erhebliche Schieflage eingestehen. Heute beschäftigt sich Ackermann mit der Bestechungsaffäre bei Siemens:
Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Bank und Mitglied im Siemens-Aufsichtsrat, Josef Ackermann, will die Verantwortlichen für die Vergehen zur Rechenschaft ziehen.
...
Es sei schwer vorstellbar, dass der alte Vorstand unter dem damaligen Konzernleiter Heinrich von Pierer davon nichts gewusst habe. Falls man dem früheren Management zumindest grobe Fahrlässigkeit nachweisen könne, "müssen wir im Zweifelsfall Schadensersatz verlangen", zitiert die Zeitung Aufsichtsratskreise. Von Pierer bestreitet, vom System der schwarzen Kassen gewusst zu haben.
Ich glaube die sind zur Zeit bei 1,6 Milliarden die für Bestechung ausgegeben wurden. Selbstverständlich muss Herr von Pierer davon gewusst und der gesamte Vorstand und Aufsichtsrat. Also auch Herr Ackermann.
Aber ich finde Herrn Ackermanns Rechtsauffassung, das endlich einmal Schadensersatz von unfähigen oder gekauften Managern verlangt werden soll, richtig. Fangen wir mit Herrn von Pierer an und beschäftigen uns dann sofort mit Herrn Ackermann. Der schuldet dem deutschen Steuerzahler noch 75 Milliarden alleine für Vodafone und ein paar hundert Milliarden für all seine sonstigen Untaten. Nehmen wir ihn fest und das was er nicht besitzt, holen wir von den Aktionären, die ihn gewähren ließen und seiner Bank. Eine tolle Idee von Herrn Ackermann.
Machen wir die verantwortungslosen Abzocker endlich verantwortlich.
Freiheit und Demokratie für den Irak
Buffalo Bill ist nicht tot, aber wenn er doch tot ist, hat er zumindest viele Nachkommen. So wie Buffalo Bill und andere seiner Zeit, die Indianer dadurch erledigen wollten, das sie die Bisons ausrotteten, ist heute die Firma Blackwater in Sachen Befreiung und Demokratisierung des Iraks unterwegs.
Während Buffalo Bill seine Bisons und Indianer damals gerne aus dem Zug heraus tötete, erschießen die Leute von Blackwater jetzt die Iraker aus Hubschraubern. Ist ja auch sicherer, da Iraker, anders als Büffel, oft zurückschießen. Dabei geht es bei dieser Sache doch nicht darum den Irakern eine Freude zu machen, sondern darum, den Beauftragten Amerikas nette Jagdszenen zu liefern.
Im Skandal um die tödlichen Schießerei Mitte September in Bagdad werden nun belastende Deteils bekannt. Die beteiligten Mitarbeiter der privaten US-Sicherheitsfirma Blackwater haben laut einem Pressebericht nicht nur am Boden, sondern auch aus der Luft auf Iraker geschossen. Das US-Nachrichtenmagazin "Newsweek" berichtet irakischer Polizisten, Mitarbeiter von Blackwater hätten aus Hubschraubern auf Autos und Zivilisten geschossen. Das Magazin beruft sich auf vertrauliche irakische Polizeiberichte und Augenzeugenberichte
Mich überrascht das nicht. Imperialismus sieht in den Unterworfenen immer Barbaren die man ohne schlechtes Gewissen abschlachten, oder den Löwen vorwerfen kann. So ist es halt Brauch. Das haben von den Pharaonen über die Römer, bis zu den Amis doch alle gemacht. Natürlich macht das die Unterworfenen nicht zu Freunden, aber es macht viel mehr Spaß.
Wer den US-Imperialismus will und unterstützt, der muss die Folgen mögen. Indirekt unterstützt die Bundesregierung das morden im Irak also mit, vom morden in Afghanistan gar nicht zu reden. Aber das scheint ja alles in Ordnung zu sein, wie unsere Obergerichte feststellen. Und zur Zeit geht es ja nur um Iraker und Afghanen, die keine Lobby haben.
Im Moment schauen alle Augen auf Birma, aber niemand dahin wo es genauso nötig wäre.


















