Tatort: Banken

Als eingefleischter Börsenkenner dürfte man so einige Easter-Eggs aus dem Finanzmarkt kennen und auch sonst um die Vorgehensweise der effektivsten Art der Geldvermehrung bescheid wissen. Und dazu gibt es Dinge, Arbeitsweisen, von denen man zwar eine gewisse Ahnung hat, aber nie wirklich damit persönlich konfrontiert wird. In der Meyerei ging letzter Tage solche Post ein die darüber Auskunft gibt, wie weiterhin am Kunden verdient wird. Das dies ein Einzelfall sein könnte ist schwer vorstellbar und promt reagierte ein weiterer Leser des Blogs von Frank Meyer (Börsenkommentator bei n-tv) auf die digitale Zuschrift, welche Herr Meyer veröffentlichte.

Lesen Sie auf frank-meyer.eu wie Banken arbeiten, wie sie versuchen die Menschen um ihr Geld zu prellen und mit unzureichenden Informationsgesprächen die Kunden locken genau darauf hereinzufallen.

Mittlerweile ist seit den Ereignissen im Landgericht Dresden fast ein Monat vergangen. Es wid sicherlich noch einiges nachzubearbeiten sein. Um so erfreulicher ist, daß es auch Positives zu berichten gibt. Der Witwer von Marwa und ihr kleiner Sohn werden gut betreut und eine es gibt eine Initiative für ein interkulturelles Zentrum, deren mittlerweile zweite Pressererklärung wir hiermit veröffentlichen.


Pressemeldung von “Marwa Elsherbiny Kultur- und Bildungszentrum Dresden e.V.”

Vielen Dank an alle Helfer und Unterstützer – das Projekt geht weiter!
Vor einigen Tagen haben wir die Idee der Gründung eines Marwa Elsherbiny Kultur- und Bildungszentrum der Öffentlichkeit vorgestellt und diese Idee ist bereits um die Welt gegangen. Wir bedanken uns bei allen Helfer und Unterstützern für die überwältigenden Reaktionen auch im Namen von Tarek Elsherbiny, dem Bruder der Ermordeten und Ihrer Familie. Mit dieser Presseerklärung wollen wir Sie alle über unser weiteres Vorgehen auf dem laufenden halten:
Zuerst die Beantwortung einiger häufiger Fragen:


["Pressemitteilung: Marwa Elsherbiny Kultur- und Bildungszentrum ... »] 

Und wieder, immer wieder, stellt sich die Frage nach dem immanenten Fehler in unserer Demokratie. Die Demokratie hat keine Fehler. Die Fehler, die scheinbar unaufhörlich gemacht werden, sind Reformregeln die dem Grundgedanken der Grundgesetze entgegenstehen. Eine Reformation der demokratischen Grundrechte die unnötiger und menschenfeindlicher nicht sein kann, da sie nur einen berechtigt darüber zu entscheiden was Recht ist oder was Recht werden soll. Und nur einem obliegt die Verfügungsgewalt über jene Grundrechte. Eine ziemlich einseitige Regelung zum führen eines Volkes. Ein Machtinstrument welches nur einen Sinn hat: Nach Bestem Wissen und Gewissen die Menschen dahin zu führen sich schuldig zu fühlen und sich gegenseitig zu verraten.

Wie wirkungsvoll diese Regeln sind, stellen wir dieser Tage besonders intensiv fest. Wir fühlen uns nämlich nicht mehr schuldig. Wir erkennen allmählig unsere Abhängigkeit in die wir ungewollt hinein geschoben wurden, weil wir dachten wir bräuchten eine Führung.., weil wir dachten die Politiker würden sich für unsere -für aller -Rechte einsetzen.

Ralf Schwartz auf Mediaclinique hat sich die Mühe gemacht die Regeln der aktuellen Macht schriftlich ins Bild zu rücken. Mit Bedauern lesen wir über die Einseitigkeit, über das Hinwegsetzen von Grundrechten durch die Politiker. Und wieder ist dies nur ein kleiner Teil des großen Ganzen. Es bleibt eine Frage, die uns schon länger bedrückt: Sagt mir wo die Blumen sind, wo sind sie geblieben?

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Ralf Schwartz auf Twitter

Versprochen ist Versprochen und wird auch nicht gebrochen, aber versprechen kann man sich ja mal. So deuten wir die vergangenen, monatlichen -wenn nicht gar jährlichen -Aussagen der Politik mittlerweile. Dort, wo ein oder zwei zusammen sind, werden schon öfters mal Vereinbarungen, Abmachungen oder Verträge beschlossen, an welche man sich etwas später am Liebsten nicht mehr erinnern möchte. Insbesondere gilt dies ganz offenbar für Aussagen die im direkten Bezug zu unseren Grundgesetzen stehen.

Vormals geschrieben um Grundrechte für jeden Menschen zu wahren, werden sie seit geraumer Zeit zu Gunsten des politischen Verständnisses von Demokratie umgeschrieben. Frei nach dem Motto "Was nicht passt, wird passend gemacht!". Was aber passte an den jeweiligen Grungesetzen nicht? Nun, sie stimmten schlicht nicht mit anderen Gesetzen überein. Anderen Gesetzen, die dem politischen Handeln Möglichkeiten einräumen -Möglichkeiten entgegen des Grundgesetzes zu wirken.

Ein paar Auszüge von vielen, werden derzeit aktuell in Internetblogs thematisch behandelt. Auch beim Netzhäuter geht es in diese Richtung. Von der Worthülse der Demokratie, Herrschaftsansprüchen und der Frage nach dem Rechtsstaat: “Gebt uns die Demokratie, die ihr uns versprochen habt”, so titelt die Überschrift. Angesprochen werden Symptome einer Krankheit die immer mehr Menschen in diesem Land wahrnehmen: eine Rechtswandlung wie sie gefährlicher nicht sein könnte.

Was uns nach gebrochenen Versprechen übrig bleibt ist die offen formulierte Systemfrage.

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Netzhäuter auf Twitter

Mit freundl. Empfehlung und Genehmigung von Dr. Richard Albrecht am 14. Juli 2009 auf forced-labour.de


(1) Herrschende Meinung: „Das Grundgesetz ist in der deutschen verfassungsgeschichte die beste Verfassung. Es hat sich insbesondere – nicht zuletzt aufgrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes – bei der Verteidigung der individuellen Freiheit der Menschen bewährt. Es hat die wehrhafte Demokratie auf eine stabile Grundlage gestellt. Es enthält ein fein abgestimmtes System der gegenseitigen Kontrolle staatlicher Macht. […]“ (Wolfgang Nešković, Rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag; in: clara 13.09. – N. war von 2002/05 Bundesrichter)

(2) Ganz subjektive, scheinbar rechtsunerhebliche GegenRede: Derzeit wird vorgegeben, „Im Namen des Volkes“ Recht zu sprechen. Das ist doppelt falsch: Erstens ist das allen Gerichtsentscheiden unterliegende Recht kein Volksrecht. Sondern Juristenwerk. Zweitens sind die, die dieses Recht sprechen, keine Volksrichter/innen. Sondern speziell ausgebildete und ausgewählte Jurist(inn)en: Berufsrichter/innen, die verbeamtet wurden, um „die Tische der Herren zu verteidigen“ (Horst Bosetzky).

(3) Als Vorschlag zur Güte:


["Gastkommentar: “IM NAMEN DES STAATES” - Ein Vorschlag zur ... »] 

Ob Politik, Arbeits- oder Privatleben -überall das Gleiche. Es wird gedisst, gescholten, beleidigt und oftmals auch gelogen. Was man nicht verstehen will, wird angegriffen. Jedes Mittel ist dazu recht -man glaubt sich selbstverständlich schließlich auch im Recht. Der Glaube geht soweit, daß man Grund- und Völkerrecht mißachtet und man es nicht mal einsieht, daß man sich demokratiefeindlich verhält.

Dabei stehen wir immer noch aufrecht und halten jenen die wir nicht verstehen, jenen die wir bekämpfen, immer schön das Schild der demokratischen Werte vor die Nase. Unbemerkt dessen, daß wir sie selbst nur dann anerkennen wenn sie uns zum Nutzen sind. Das Demokratieverständnis anderer ist nicht unser Verständnis. Und weil wir so unterschiedlichen Verstandes sind, wenn wir für uns etwas positives daraus entnehmen können, merken wir nicht, daß dem anderen genau selbes Recht zusteht.

Kommt es deswegen immer zu streithaften Diskussionen? Definitiv! Ist eine streithafte Diskussion nötig um miteinander in Einklang zu kommen? Das Gegenteil ist der Fall. In einer Diskussion in der es verschiedene Ansichten gibt, ist grundsätzlich davon auszugehen, daß diese verschiedenen Ansichten mehrheitlich am Ende der Diskussion immer verschieden bleiben werden. Zwar mag der Eine, durch Rückzug irgendwann, eine Beruhigung des Gespräches verursachen -an seiner Einstellung zum Diskussionspunkt ändert dies im jeweiligen Augenblick aber rein gar nichts. Wer gegen Krieg ist, ist nicht zwangsläufig gegen jede Art von Krieg. Eine streithafte Diskussion könnte man mit äußerstem Wohlwollen auch als einen eben solchen bezeichnen. Als Krieg zwischen verschiedenen Meinungen, ausgeführt durch Einzelne oder auch Gruppen. Zurück bleiben die Geschlagenen -weil sie selbst keinen Sinn in einer weiteren Auseinandersetzung mehr sehen und sich freiwillig zurückziehen.

Diskussionspunkte nehmen im Laufe der immer fortschreitenderen Diskussion an Unsachlichkeit zu, es folgen Relativierungen, emotionale Ausbrüche, gefolgt von Beleidigungen und Diffamierungen. Einzig zum Zwecke des Rechtsvorbehaltes. Dem Kontrahent wird selbiges abgesprochen, demokratische Grundrechte somit verletzt und oftmals die Vernunft des potentiellen Gegners in Frage gestellt -nicht bemerkend, daß man sich selbst von der Vernunft weit entfernt hat in dem man jene Diskussion, ganz rechthaberisch, durchführte.

Wir erkennen einander nicht an, oder zumindest akzeptieren wir nicht, daß es außer der unseren Sicht der Dinge auch noch andere Ansichten gibt. Daraus entwickelt sich Streit, daraus entwickeln sich Oppositionen. Gegner, die eigentlich gar keine sind, wenn.. -ja, wenn wir wenigstens anerkennen würden was die Pfeiler einer echten Demokratie sind.

Krieg ist und bleibt keine Lösung! Weder der politisch-militärische, noch ein privat geführter!
Es mag gut tun zu gewinnen, aber dort wo es Gewinner gibt, gibt es auch Verlierer. Ihnen muß unser Hauptaugenmerk gelten -ganz gleich um wen oder welche Meinung es sich handelt. Das wäre dann die eigentliche Revolution!