Einträge für August 2009
Die hässlichen Fratzen der neoliberalen Gier
Immer wenn irgendwo die Frage aufkommt, ob es auf dieser Welt etwas grundsätzlich böses gibt, dann wird es für Atheisten schwierig. Die Päpste mit ihren Kreuzzügen und den Hexenverbrennungen, Hitler und die Nazis mit dem Holocaust, das wüten von Stalin und Mao. Ja es gibt das Böse. Es gibt sogar das grundsätzlich Böse.
Zumindest in Deutschland lässt sich das sehr leicht nachweisen. Beginnend mit dem Schwächeln des real existieren Sozialismus zu Zeiten Helmut Schmidts und dann verstärkt nach dem Untergang der DDR begann ein Wandel im Zusammenleben der Deutschen. Der gesellschaftliche Konsens der Gemeinsamkeit wurde aufgekündigt und es begann ein unerklärter Krieg der Reichen gegen die Armen. ["Die hässlichen Fratzen der neoliberalen Gier" mehr »]
Störenfriede der Union: Die Jungen
Die Union sieht sich in Gefahr. Tatort: Thüringen.
Mit einer Schmutzkampagne gegen den thüringischen Spitzenkandidaten der Partei Die.LINKE, Bodo Ramelow, versuchten nun die ABC-Schützlinge der Union - respektive der Jungen Union - Wahlkampf zu betreiben. Ähnlich wie vor einiger Zeit Herr Sigmar Gabriel durch die Junge Union kompromittiert wurde, richtete man auch für Bodo Ramelow eine Webseite ein die allerdings - eine Spur härter - dazu aufruft verstärkt gegen den Kandidaten vorzugehen. Am besten natürlich so, dass es nicht auffällt wer dahinter steckt.
Vor wenigen Tagen veröffentlichte Wikileaks dazu ein PDF Dokument, welches darüber Auskunft gibt, wie man sich den Kampf gegen Bodo Ramelow vorzustellen und letztlich auszuführen hätte. Es handelt sich hier um ein internes Schreiben der Jungen Union Thüringen an ihren Landesvorstand, an thüringische Kreisverbände der CDU, sowie Landtagsabgeordnete der CDU.
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Monsanto: Die Welt ist eine Scheibe
In regelmäßigen Abständen findet der Agrarriese den Weg in die Medien. Manchesmal leider nicht mit ausreichendem Getöse. Doch dieses mal könnte sich das ändern. Wie uns Monsanto jahrzehntelang weismachen wollte, sei bei ihrem Gen-Mais von keiner Gefahr auszugehen. Studien würden nachweisbar die Ungefährlichkeit ausreichend darlegen. Greenpeace und Global 2000 stellen nun das Wirtschaftweltsbild der Firma in Frage. Sie fanden heraus, dass es sich bei den vorgelegten Studien nämlich teilweise um eingebrachte Untersuchungsergebnisse von anderen Produkten handelte. Im juristischen Sprachgebrauch würde man sofort von "vorsätzlichem Betrug" oder "Täuschung" sprechen. Aber auch da wird Monsanto sicherlich eine Ausrede finden. Sowas wie "inkompetente Mitarbeiter" oder "es geschah ohne Absprache um möglicherweise der Firma zu schaden". Wie auch immer es ausgehen wird, Monsanto wird immer wieder am Abgrund ihrer eigenen Weltscheibe stehen. Lügen haben eben kurze Beine. Wir könnten jetzt vermuten Frau Ilse Aigner wusste vielleicht auf welch dünnes Eis sie sich begibt, wenn sie dem Anbau von MON 810 in Deutschland zugestimmt hätte. Nein, lassen wir das... Das wäre unseriös.
Der Reformvertrag von Lissabon (2)
Hallo liebe LeserInnen,
hier nun der 2. Teil der Artikelserie zum Lissabon-Vertrag. Die Links zu den einzelnen Dokumenten und Quellen sind im Originalartikel auf "Radio Utopie" aktiv. Die Inhalte des Originalartikels beziehen sich auf den damaligen Entwicklungsstand und sind teilweise bereits nicht mehr aktuell. Sicher wird es niemanden stören, wenn dieser Artikel etwas länger ausfällt - schließlich ist heute Sonntag und da haben einige von uns vielleicht etwas mehr Zeit zum Lesen. Am besten drucken Sie den Artikel aus und nehmen ihn einfach zu Ihrem geplanten Picknick im Grünen mit...
EU-Verfassung und EU-Reformvertrag:
Eigentlich hatten die Staats- und Regierungschefs geplant, die Mitgliedsstaaten der EU (Europäische Union) auf eine gemeinsame Verfassung zu verpflichten. Dieser Versuch scheiterte jedoch an mehreren Urteilen nationaler Gerichte und nicht zuletzt auch am Referendum in Frankreich und in den Niederlanden.
mehr >>>
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hier nun der 2. Teil der Artikelserie zum Lissabon-Vertrag. Die Links zu den einzelnen Dokumenten und Quellen sind im Originalartikel auf "Radio Utopie" aktiv. Die Inhalte des Originalartikels beziehen sich auf den damaligen Entwicklungsstand und sind teilweise bereits nicht mehr aktuell. Sicher wird es niemanden stören, wenn dieser Artikel etwas länger ausfällt - schließlich ist heute Sonntag und da haben einige von uns vielleicht etwas mehr Zeit zum Lesen. Am besten drucken Sie den Artikel aus und nehmen ihn einfach zu Ihrem geplanten Picknick im Grünen mit...
EU-Verfassung und EU-Reformvertrag:
Eigentlich hatten die Staats- und Regierungschefs geplant, die Mitgliedsstaaten der EU (Europäische Union) auf eine gemeinsame Verfassung zu verpflichten. Dieser Versuch scheiterte jedoch an mehreren Urteilen nationaler Gerichte und nicht zuletzt auch am Referendum in Frankreich und in den Niederlanden.
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Afghanistan - Der Sieg von Chahar Darreh war keiner
Es sollte der großen Wandel in der deutschen Kriegspolitik und der Geschichte Afghanistans werden. Sogar eine neue Taschenkarte wurde entworfen, die der Bundeswehr jetzt schnelleres Töten erlaubt.
Militärische Gewalt darf auch zur Selbstverteidigung beziehungsweise Nothilfe eingesetzt werden. VN-Mandat und Mandat des Bundestages lassen bereits jetzt alle zur Erfüllung des Mandats notwendigen Maßnahmen – einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt – zu. Dabei ist stets der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren.["Afghanistan - Der Sieg von Chahar Darreh war keiner" mehr »]
Deutsche Soldaten sind aufgrund der nationalen Weisungslage berechtigt, in Afghanistan im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes das volle militärische Handlungsspektrum nach Maßgabe des völkerrechtlichen Mandats (VN Resolution 1833 aus 2008), des Operationsplans sowie der militärischen Einsatzregeln (Rules of Engagement) auszuschöpfen.
CDU - Plündert die Hütten für die Paläste
Es ist schon seltsam, rund zwei Monate vor der Bundestagswahl und einen Monat vor wichtigen Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und dem Saarland, beschäftigt sich Klein-Bloggersdorf genau wie die Systemmedien mit der SPD und deren zahllosen Schwächen, obwohl die SPD bei den Wahlen nun wirklich keine Rolle mehr spielt.
Mit der CDU will sich so recht niemand beschäftigen. Das liegt vor allem daran, dass es nichts neues gibt. Gar nichts. Nicht einmal ein beherztes "Weiter so!". Das Generalsekret der CDU, die Pofalte raunt davon, dass die Mannschaft der CDU ja steht und alle Minister so erfolgreich waren, dass ohne irgendeinen Plan weitergemacht werden soll. ["CDU - Plündert die Hütten für die Paläste" mehr »]
Sonntagsgedanke: Falscher Stolz und kollektive Ehrverletzung
Im Wikipedia lesen wir zum Wort "Stolz" :
“.. ist das Gefühl einer großen Zufriedenheit mit sich selbst, einer Hochachtung seiner selbst – sei es der eigenen Person, sei es in ihrem Zusammenhang mit einem hoch geachteten bzw. verehrten „Ganzen“. Er entspringt der (subjektiven) Gewissheit, etwas Besonderes, Anerkennenswertes oder Zukunftsträchtiges geleistet zu haben oder daran mitzuwirken.”
Zum Wort "Ehrverletzung" unter dem Begriff Ehre finden wir kurz und auf den Punkt bringend das Wort "Demütigung". Dabei können ganze Gruppen, sowie auch einzelne Individuen betroffen sein.
Politiker beziehen sich gern auf ihre Aktivitäten, auf ihr Mitwirken in -mit Verlaub -"ihrer" Demokratie. Sie plustern sich meist stolz wie ein Pfau in der Öffentlichkeit auf. Sie sind stolz auf Hartz IV, stolz auf freiheitsbeschneidende Gesetze, stolz auf jeden Soldaten den sie auf Grund gebrochener Gesetze in den Tod schicken. Bei allem auffindbar möglichen Respekt: Sie sind stolz die Ehre jener Menschen zu verletzen. Sie sind stolz darauf die Ehre jenes Landes zu verletzen, welches jahrzehntelang den Versuch unternahm selbige wieder mühevoll herzustellen, nach dem eine Gruppe von faschistoiden Führungspersonen dieses Land in den Abgrund stieß.
Politiker sind stolz darauf Grundgesetze nach ihrem Gutdünck umzuschreiben,... kaputtzuschreiben. Es ist ihnen eine Ehre solches bekannt zu geben. Interessieren tut dies nur Wenige und die Wenigen die aufstehen können wahrlich voller Stolz sein. Ihnen gilt meine Ehrerbietung. Es ist mir eine Ehre dies hier noch sagen zu dürfen, solange mir dieses Recht nicht auch noch genommen wird.
Kurzmeldung: Monsanto krallt sich jetzt Weizen
Fast hätten wir es nicht bemerkt:
"Wer glaubte, der Gentechnikriese Monsanto gebe sich auf Dauer mit der Manipulation von Mais und Soja zufrieden, wird jetzt eines Besseren belehrt: Monsantor kündigte jetzt den Kauf von "Westbred" an. Das ist ein kleines amerikanisches Biotec-Unternehmen, das sich auf die gentechnische Veränderung von Weizen spezialisiert hat."
Zur kompletten Meldung: hier entlang!
Musikvorstellung und versuchte Vorenthaltung
Normalerweise weder mein Geschmack, noch mein Metier. Eigentlich sollte auch eine solche themenbezogene Empfehlung eher unserem neuesten Autoren, Udo König aka Citizenking, zukommen, dazumal er sich auf dem Gebiet der Musik aller Vorraussicht nach besser auskennt als ich. Allerdings konnte ich es mir nicht verkneifen, schließlich habe ich schon länger keine Videos mehr der Duckhome-Leserschaft zugespielt und fand sie zudem auch noch recht cool.
Eine Kollegin machte mich auf folgende Musikvideos aufmerksam die ich hier gerne an den Mann oder an die Frau bringen möchte.
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Massengeiselnahme: Bundestagsabgeordnete im Bundestag mit Mistgabeln festhalten?
Volker Bouffier (CDU) hat nun auch vor Anschlägen im Vorfeld der Bundestagswahl gewarnt. Zudem wies er auf die Gefahr von Massengeiselnahmen hin.
Süddeutsche:
Es gebe Hinweise, dass "islamistische Terroristen" den Wahlkampf spektakulär nutzen wollten, um mit Anschlägen den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan zu erzwingen, sagte Bouffier der Bild-Zeitung. Als Sprecher der Unions-Innenminister erklärte Bouffier, die Sicherheitsbehörden müssten jedes Szenario in Betracht ziehen und sich entsprechend vorbereiten
Wen würden Sie als Geisel bevorzugen, wenn Sie einen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan erpressen wollen würden? Vermutlich wäre die Antwort genau jene, die man als Szenario seitens der Sicherheitsbehörden gar nicht erst in Betracht ziehen würde.
Ein Terrorakt der ganz besonderen Güte. Was würde ich Terroristen lieben!
Not like america!?
Weit vor den Wahlen zur amerikanischen Präsidentschaft tourten die Anwärter für jenes höchste Amt im amerikanischen Staat durch die Wahlgebiete. Von Veranstaltung zu Veranstaltung standen sie vor Millionen Menschen und erklärten sich und ihre Vorstellungen von Politik im Falle des Sieges. Auch das Internet spielte bei den Präsidentschaftswahlen im Vorfeld zur Wahl eine sehr große und wichtige Rolle. Die Amerikaner hatten die Wahl darüber zu entscheiden wer George W. Bushs Nachfolger sein durfte. Ihnen fiel die Wahl nicht wirklich schwer. Für das amerikanische Volk gab es nur einen klaren Sieger und es war jener, von dem man sich einen kompletten Wandel, ein Ablassen von der Bushpolitik versprach: Barack Obama.
Auch in Deutschland steht dieses Jahr eine entscheidende Wahl vor der Tür. Eine Wahl die darüber entscheidet welchen Weg Deutschland die kommenden 4 Jahre gehen wird. Auch in Deutschland ist Wahlkampf, obgleich die Öffentlichkeit kaum etwas davon wahrnimmt. Im Grunde genommen gibt es diesen Wahlkampf eigentlich immer, nicht nur zu bevorstehenden Wahlen. Es wird traktiert, Schuld zugewiesen, geflunkert und man ist immer versucht für seine Partei das Bestmöglichste Ergebnis dabei heraus zu holen. Jeder tut es, keiner gibt es zu. Sind die Wahlen erst einmal gewonnen und Koalitionen beschlossene Sache geht es weiter wie gehabt. Die Rollen sind verteilt: Gute Partei - Schlechte Partei. In gewohnter Manier haut man sich gegenseitig die Vorwürfe um die Ohren und versucht sein Ding, seine Vorstellung von Politik, durch zu ziehen -ohne Rücksicht auf Verluste. Verluste gibt es immer, sind kaum ausschließbar. Wo gehobelt wird, fallen eben Späne.
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Der Reformvertrag von Lissabon (1)
Wie bereits angekündigt veröffentliche ich ab heute meine Artikelserie über den EU-Vertrag von Lissabon in der Originalfassung. Da einzelne Passagen aus dieser Serie aufgrund zwischenzeitlicher Ändeungen überholt sind, werde ich nach der Veröffentlichung des 7. Teils darauf gesondert eingehen. Die Verlinkungen sind nur im Originalartikel aktiv. Wer diese Quellen aufrufen möchte, kann dies im Text des Originalartikels durch das Anklicken unterstrichener Begriffe tun, der Quellen-Link am Ende des Artikels führt dorthin. Beginnend mit dem 8. Teil sind die Links dann direkt im Artikel gesetzt, da ich jene dann ganz aktuell mit der bei Duckhome vorhandenen Schreiboberfläche verfasse. Hier nun Teil 1, der etwas kurz und nüchtern erscheint, da er die historische Entwicklung Europas darstellt. Ich wünsche allen LeserInnen viel Spaß beim Lesen und bei der Gewinnung neuer Erkenntnisse...
Der Reformvertrag von Lissabon (1)
Entstehungsgeschichte:
In den letzten Monaten versuchen die Staats- und Regierungschefs den so genannten Reformvertrag von Lissabon als rechtsgültige Grundlage für die wirtschaftliche und politische Kooperation aller EU-Staaten einzuführen. Zwar ist es aufgrund der Anordnung der Staats- und Regierungschefs nicht möglich, die Inhalte des Vertragswerkes in einer verständlichen Form nachzulesen, geschweige denn zu verstehen, jedoch möchte ich zunächst auf die Vorgeschichte dieses Reformvertrages eingehen.
Nach dem 2. Weltkrieg war gab es innerhalb der in Europa vorhandenen Staaten den Wunsch, die gegenseitige Kontrolle durch Vertragswerke zu ermöglichen. Dabei spielten auch besonders die wirtschaftlichen Interessen eine große Rolle. Der erste Grundstein hierzu wurde am 01. Januar 1958 mit den Verträgen von Rom gelegt. Durch die Ratifizierung der Verträge von Rom entstand die EWG (Europäische Wirtschafts Gemeinschaft). Inhalt dieser Verträge waren die Vereinbarungen zur wirtschaftlichen Kooperation der Unterzeichnerstaaten. Ein wesentlicher Teil dieser Vereinbarungen war die Montan-Union, bei der es um eine wirtschaftlich-strategische Zusammenarbeit in Bezug auf die Rohstoff-, Erz- und Kohlevorkommen ging, sowie EURATOM.
Am 07. Februar 1992 wurde dann der Vertrag von Maastricht geschlossen. Er gilt als Vorläufer der uns bekannten EU (Europäische Union). Im Vertrag von Maastricht wurden die Kompetenzen und die wirtschaftlichen Kooperationen der einzelnen Mitgliedsstaaten erweitert. Parallel hierzu wollten die Staats- und Regierungschefs die Kontrollen der Binnengrenzen reduzieren, um dem Warenhandel und somit den
Unternehmen bessere Voraussetzungen zu schaffen. Daher wurde das „Schengener Abkommen“ unterzeichnet in dem sich verschiedene Staaten zur Vereinfachung des Grenzverkehrs erklärten.
Am 17. Juni 1997 wurde dann der Vertrag von Amsterdam ratifiziert, der unter anderem
das Abkommen von Schengen in das gültige EU-Recht überführte. Im Jahre 2000 wurden
die Verhandlungen über die Gründung der Europäischen Union aufgenommen, die ihren
Abschluss mit der Ratifizierung des Vertrages von Nizza am 1. Februar 2003 fanden.
Der Reisepass der Bundesrepublik Deutschland ist rückblickend eine gute Dokumentation
über die Veränderungen des Gemeinschaftsstatus in Europa. Ein Reisepass, der zu Beginn
der 90’er Jahre ausgestellt wurde trägt die Überschrift „Europäische Gemeinschaft“ (EG)
und der neueste Reisepass (biometrisch und mit RFID-Chip ausgestattet) trägt nun die
Überschrift „Europäische Union“ (EU).
-CK-
Qellenlink:
http://www.radio-utopie.de/2008/03/23/der-eu-reformvertrag-von-lissabon-teil-1/
-CK-
Der Reformvertrag von Lissabon (1)
Entstehungsgeschichte:
In den letzten Monaten versuchen die Staats- und Regierungschefs den so genannten Reformvertrag von Lissabon als rechtsgültige Grundlage für die wirtschaftliche und politische Kooperation aller EU-Staaten einzuführen. Zwar ist es aufgrund der Anordnung der Staats- und Regierungschefs nicht möglich, die Inhalte des Vertragswerkes in einer verständlichen Form nachzulesen, geschweige denn zu verstehen, jedoch möchte ich zunächst auf die Vorgeschichte dieses Reformvertrages eingehen.
Nach dem 2. Weltkrieg war gab es innerhalb der in Europa vorhandenen Staaten den Wunsch, die gegenseitige Kontrolle durch Vertragswerke zu ermöglichen. Dabei spielten auch besonders die wirtschaftlichen Interessen eine große Rolle. Der erste Grundstein hierzu wurde am 01. Januar 1958 mit den Verträgen von Rom gelegt. Durch die Ratifizierung der Verträge von Rom entstand die EWG (Europäische Wirtschafts Gemeinschaft). Inhalt dieser Verträge waren die Vereinbarungen zur wirtschaftlichen Kooperation der Unterzeichnerstaaten. Ein wesentlicher Teil dieser Vereinbarungen war die Montan-Union, bei der es um eine wirtschaftlich-strategische Zusammenarbeit in Bezug auf die Rohstoff-, Erz- und Kohlevorkommen ging, sowie EURATOM.
Am 07. Februar 1992 wurde dann der Vertrag von Maastricht geschlossen. Er gilt als Vorläufer der uns bekannten EU (Europäische Union). Im Vertrag von Maastricht wurden die Kompetenzen und die wirtschaftlichen Kooperationen der einzelnen Mitgliedsstaaten erweitert. Parallel hierzu wollten die Staats- und Regierungschefs die Kontrollen der Binnengrenzen reduzieren, um dem Warenhandel und somit den
Unternehmen bessere Voraussetzungen zu schaffen. Daher wurde das „Schengener Abkommen“ unterzeichnet in dem sich verschiedene Staaten zur Vereinfachung des Grenzverkehrs erklärten.
Am 17. Juni 1997 wurde dann der Vertrag von Amsterdam ratifiziert, der unter anderem
das Abkommen von Schengen in das gültige EU-Recht überführte. Im Jahre 2000 wurden
die Verhandlungen über die Gründung der Europäischen Union aufgenommen, die ihren
Abschluss mit der Ratifizierung des Vertrages von Nizza am 1. Februar 2003 fanden.
Der Reisepass der Bundesrepublik Deutschland ist rückblickend eine gute Dokumentation
über die Veränderungen des Gemeinschaftsstatus in Europa. Ein Reisepass, der zu Beginn
der 90’er Jahre ausgestellt wurde trägt die Überschrift „Europäische Gemeinschaft“ (EG)
und der neueste Reisepass (biometrisch und mit RFID-Chip ausgestattet) trägt nun die
Überschrift „Europäische Union“ (EU).
-CK-
Qellenlink:
http://www.radio-utopie.de/2008/03/23/der-eu-reformvertrag-von-lissabon-teil-1/
-CK-
BAYER ist humanitär und wirtschaftsfördernd?
In regelmäßigen Abständen, so fern es öffentlich gemacht wird, beweist die Firma BAYER was sie unter Humanität und Wirtschaftsmanagement verstehen. Das dies nicht immer so ist wie wir uns das vielleicht vorstellen mag nicht verwundern, möglicherweise aber übel aufstoßen.
Beginnen wir jedoch mit Hintergründen aus dem letzten Jahrhundert.
Nach Firmenzusammenschlüssen entstand in den Jahren '25/'26 die I.G. Farbenindustrie AG (). In deren Aufsichtsrat der erste Vorsitzende Carl Duisberg von der BAYER AG seine Position inne hielt. Bis 1937 waren nahezu alle Direktoren der I.G. Farbenindustrie Mitglieder der NSDAP. Eine Tochtergesellschaft der Degussa AG und der I.G. Farben, die Deutsche Gesellschaft für Schädlingsbekämpfung (Degesch), vertrieb das Schädlingsbekämpfungsmittel Zyklon B, das in den Gaskammern des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau zum Massenmord eingesetzt wurde. Der starke Bedarf an Rohstoffen zur Kriegsführung, wie Synthetikkautschuk und -benzin, führte 1941 zur Errichtung einer großen Bunafabrik in Auschwitz. Die Finanzierungskosten in Höhe von ca. 1 Mrd. Reichsmark trug die I.G. Farben allein, um so Herr im eigenen Haus bleiben zu können. Für die Häftlinge, welche die Fabrik bauen mussten, wurde extra das Konzentrationslager Monowitz, Auschwitz III errichtet. Man ging eine unheilvolle Symbiose ein: Die SS war für die Verfügbarkeit und Bewachung der Gefangenen zuständig und die I.G. würde die Investitionen tätigen und das Baumaterial heranschaffen. Beim Bau und Betrieb dieser riesigen Fabrik, die eine Fläche von ungefähr 30 km² einnahm, ließen nach Schätzungen 20.000 bis 25.000 Menschen ihr Leben.
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