Einträge für August 2010

Aufgelesen und kommentiert 2010-08-31

Geschrieben von
Andreas
Dienstag, 31. August 2010
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Statistisches Bundesamt: Über 7,7 Millionen Transfergeldbezieher in Deutschland
Weiterbildungsmaßnahmen für ältere Arbeitslose aus wirtschaftlichen Gründen abgelehnt
Hartz IV: "Auf einmal ist man nichts mehr wert"
Sozialreport 2010: Jeder Dritte fürchtet wirtschaftliche Not
39 Prozent aller Beschäftigten arbeiten für unter 9 Euro Stundenlohn
Wesel: Wie der LINKE-Fraktionsvorsitzende von der ARGE schikaniert wird
Hessen: Die Hinterlassenschaften von CDU-Ministerpräsident Roland Koch
Ein Jahr Schwarz-Gelb-Grün an der Saar: Skandale, Rekordverschuldung und kein einziges grünes Thema
Forsa: GRÜNE erstmals stärkste Partei in Stadt Berlin
Neues aus der Anstalt: Erwin Pelzig wird Nachfolger von Georg Schramm
Jedes Volk hat die Demagogen, die es verdient
Sarrazin, der Kinderschreck ["Aufgelesen und kommentiert 2010-08-31" mehr »] 
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Die Bandbreite: Was ist los in diesem Land?

Geschrieben von
Jochen Hoff
Dienstag, 31. August 2010
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Die Bandbreite hat es wieder einmal geschafft die Dinge auf den Punkt zu bringen. ["Die Bandbreite: Was ist los in diesem Land? " mehr »] 
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Eine „Oscar“ verdächtige Schmierenkomödie …

Geschrieben von
AntjeS
Dienstag, 31. August 2010
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. . . konnte gestern das Volk selbst miterleben, in dessen Namen der Richter das Urteil sprach
und offensichtlich froh war, den Fall los zu sein.
Es wird eine Revision geben.

Die Vorgeschichte

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Hedwig-Holzbein - meerumschlungen - voll im Wahlbetrug

Geschrieben von
Jochen Hoff
Dienstag, 31. August 2010
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Nein, natürlich nennt man das was nach der letzten Wahl in Schleswig-Holstein passierte nicht Wahlbetrug. Es kam ja den Schwarz/Gelben zugute und ist dann immer ein Rechtsirrtum. Der Carstensen ist zwar verfassungswidrig an die Macht gekommen, darf dort aber noch bis kurz vor Ende der Legislaturperiode bleiben, hat das Verfassungsgericht in Schleswig-Holstein bestimmt. Man will ja den Rechten nicht die Macht nehmen. ["Hedwig-Holzbein - meerumschlungen - voll im Wahlbetrug" mehr »] 
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Kein Geld für Schienen

Geschrieben von
Jochen Hoff
Dienstag, 31. August 2010
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Der Vorsitzende des Verkehrsausschusses, Winfried Hermann (Grüne), hat mit Schrecken bemerkt dass es bei der Bahn in Deutschland, in den nächsten zehn Jahren wohl keinen Ausbau geben wird, weil alle Mittel längst verplant sind und sinnlos verprasst werden Das war klugen Leuten schon seit langem klar. Mehdorn und jetzt Grube wollen nur an die Börse und nicht Eisenbahn veranstalten. Es geht um Spekulation nicht um Betrieb. ["Kein Geld für Schienen" mehr »] 
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Die Bundesbank verzichtet auf die Kündigung Sarrazins

Geschrieben von
Jochen Hoff
Dienstag, 31. August 2010
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Natürlich wird darauf verwiesen, dass sich die Bundesbank die Aussagen Sarrazins nicht zu eigen macht. Hjalmar Schacht, der Chef der Reichsbank, konnte bei den Kriegsverbrecherprozessen gegen die Nazis ja auch seinen Kopf aus der Schlinge ziehen, da er auf allen Hochzeiten getanzt hat. ["Die Bundesbank verzichtet auf die Kündigung Sarrazins" mehr »] 
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Aufgelesen und kommentiert 2010-08-30

Geschrieben von
Andreas
Montag, 30. August 2010
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Kriegsminister Guttenberg (CSU) erläutert erste Pläne der Bundeswehr-Reform
Deutsche Militärs verlangen "nüchternen" Umgang über gezielte Tötungen
Steuerreformen seit 1998 kostete insgesamt rund 335 Milliarden Euro
Die Kosten des "neuen deutschen Wirtschaftswunders"
Bildungssystem - und die finanziellen Hürden gegen Kinder aus Hartz-IV-Familien
Jugendliche mit Migrationshintergrund müssen viermal so viele Bewerbungen schreiben
Pfändungsfreies Konto gesperrt - weil niemand ein Formular ausfüllen wollte
Sparpolitik: Wie kommunale, öffentliche Aufgaben ins unbezahlte Ehrenamt verlagert werden
Schleswig-Holstein: Schwarz/Gelbe Mehrheit verfassungswidrig, Neuwahlen aber erst Ende 2012
Atom-Gutachter wurden von RWE und E.on bezahlt
Die Macht der Banken: Wie die Finanzlobby die Politik bestimmt
Ermittlungen gegen HSH-Chef Nonnenmacher wegen falscher Kinderporno-Diskreditierung
Schlag gegen Raubkopierer: Razzia in 12 Kinderzimmern
Deutschlands Pressefreiheit: Wenn Polemik zum Fall für die Staatsanwaltschaft wird
BILD-Empörung über sexistische Musikvideos
Nach Roland Kochs Abgang: Wie sexy darf Politik sein? ["Aufgelesen und kommentiert 2010-08-30" mehr »] 
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Broder gibt mal wieder das Arschloch

Geschrieben von
Jochen Hoff
Montag, 30. August 2010
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Natürlich hat Henryk M. Broder es schwer. Er wird alt, niemand interessiert sich so wirklich dafür was er so absondert und sein Rassismus und seine Phobie gegen Musilime und andere Ausländer wird lachend von Sarrazin und anderen Neunazis übertroffen. Dass er, der Pole, sich für den besseren Deutschen hält, macht ihm der Sarrazin auch noch kaputt. ["Broder gibt mal wieder das Arschloch" mehr »] 
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Und dann war da noch Hans Heinrich Driftmann

Geschrieben von
Jochen Hoff
Montag, 30. August 2010
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Hans Heinrich Driftmann,ist Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages und Vize-Vorsitzender der Expertenkommission zur Reform der Bundeswehr. In einem Interview mit dem Focus bezeichnete er die Bundeswehr als "Sanierungsfall". ["Und dann war da noch Hans Heinrich Driftmann" mehr »] 
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Warum verbündet sich die Bundesbank mit der Bild-Zeitung gegen Muslime?

Geschrieben von
Jochen Hoff
Montag, 30. August 2010
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Dieser Artikel von Yavuz Özoguz wurde aus demForum des Muslimmarktes übernommen. Generell empfiehlt es immer wieder mal einen Blick auf die Texte des Muslimmarktes zu werfen. ["Warum verbündet sich die Bundesbank mit der Bild-Zeitung gegen ... »] 
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Aufgelesen und kommentiert 2010-08-29

Geschrieben von
Andreas
Sonntag, 29. August 2010
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BIP-Zuwachs von neun Prozent - da kann doch etwas nicht stimmen
Ohne Sozialleistungen wäre fast jeder vierte in Deutschland "armutsgefährdet"
Volksverarmungspolitik zeigt erste Erfolge: Mittelschicht schrumpft, Ungleichheit nimmt zu
Deutsches Massenschicksal: Ab 50 steigende Arbeitslosigkeit und (demnächst) Rente erst mit 67
Während Konzerngewinne und Vermögenseinkommen stark wachsen, bleiben die Löhne zurück
Gewerkschaften wollen kürzere Arbeitszeiten
Studie zu Arbeitslosen: Nur wenige Hartz-IV-Empfänger faulenzen
Vergleich Skandinavien <--> Deutschland
Hartz IV macht Anwälte reich
DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann: "Bundeswehr soll Handelswege freihalten"
Gefährlicher Bodengrund: Stuttgart 21-Architekt fordert sofortigen Baustopp
Gutachten zur Energiepolitik: Längere AKW-Laufzeiten sind unnötig
Thilo Sarrazin (SPD) findet seine Thesen "sozialdemokratisch"
Anzeige gegen Verkehrsminister Ramsauer (CSU) wegen Lustreisen
Hans-Werner Sinn fordert freie Straßen für diejenigen, denen Maut-Beträge egal sein können
Trotz Abhöraffäre: Koppers Nibelungentreue zu HSH-Chef Nonnenmacher
Google Street View: Ansichtssache
Thilo Sarrazin - vor dem internationalen Durchbruch? ["Aufgelesen und kommentiert 2010-08-29" mehr »] 
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Rontha 43

Geschrieben von
Jochen Hoff
Sonntag, 29. August 2010
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Dafür, dass ich diese ganze Raumfahrerei hasse, komme ich ganz schön rum. Eigentlich hatte ich mich ja nach dem Abschluss der Verwaltungsakademie auf Antiochia auf einen ruhigen Posten in irgendeiner Kolonie gefreut. ["Rontha 43" mehr »] 
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Emma Goldman, 1911

Geschrieben von
Luise
Sonntag, 29. August 2010
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Von der ersten Verschwörungstheorie, über die man irgendwann mal stolpert, ist man meist fasziniert. Von der zweiten läßt man sich vielleicht in den Bann ziehen und wird ganz kirre. Bei der dritten ist man schon etwas souveräner am Werk und tut sie dann zu den anderen. Ab der vierten etwa winkt man frühzeitig ab. Inzwischen handeln auch örtliche Tageszeitungen und Fernsehen das Thema Verschwörungstheorie ab, als eines unter vielen.
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Guttenberg in 3D

Geschrieben von
Jochen Hoff
Samstag, 28. August 2010
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Die Bildzeitung kommt heute in 3D, selbstverständlich mit 3D Brille. Mal ganz davon abgesehen, dass ich ein Produkt aus dem Hause Springer nicht anfasse, schon gar nicht kaufe, ja nicht einmal stehle, war der Höhepunkt ausgerechnet den Guttenberg aufs Titelblatt zu packen. Der ist politisch nämlich so eindimensional für die Kapitalinteressen, dass er gar nicht mehrdimensional dargestellt werden kann. ["Guttenberg in 3D" mehr »] 
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Sarrazin fühlt sich sehr deutsch

Geschrieben von
Jochen Hoff
Samstag, 28. August 2010
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Entschuldigung Herr Sarrazin, das was sie fühlen ist kein Deutschsein. Es ist das gleiche was der Österreicher Adolf Hitler, der verkrachte Maler mit dem Schnauzbart fühlte. Es ist Überheblichkeit und Rassismus, was sie fühlen. Ähnlich wie Hitler haben sie ihr ganzes Leben nie arbeiten gemusst, sondern sind auf dem Parteibuch nach oben gerutscht. Allerdings werden sie kein viertes Reich begründen und ihre Mitbrüder von den Nazis oder den anderen Rechtsdraußen auch nicht. ["Sarrazin fühlt sich sehr deutsch" mehr »] 
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Einschulung

Geschrieben von
Jochen Hoff
Samstag, 28. August 2010
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Da sitzt er nun am Frühstückstisch. Wieder mal ein mittleres Kind. Nur noch ein paar Minuten und wir müssen los zu seiner Einschulung. Ich will ihn nicht noch nervöser machen, aber sein Gesicht sollte man jetzt fotografieren. Halb zog es ihn, halb sank er hin. Natürlich freut er sich auf die Schule. Aber trotzdem ist ihm mulmig. Leider hat er auch allen Grund dazu sich nicht gut zu fühlen. Nur kann und muss ich ihm das jetzt nicht sagen. ["Einschulung" mehr »] 
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Im Namen des Volkes . . .

Geschrieben von
AntjeS
Freitag, 27. August 2010
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. . . wird am Montag den 30. August der Richter des Landgerichts Oldenburg ein Urteil sprechen und das auch noch im Namen des Volkes?

Hajo-Gerd Oltmanns über die letzte Verhandlung:

"Noch unter dem Eindruck des vorhergegangenen Verhandlungstages vermutete ich als Prozeßerfahrener am Saaleingang ein Schild, darauf der Hinweis an das Publikum, dass etliche Äußerungen des Vorsitzenden Richters in beeindruckender Weise unfundiert seien.
Aber nichts von Ähnlichsolchem; ich „Rechtsmichel“ muß nun also lernen":

Bürgerportal Wilhelmshaven:
"Ein Richter hat immer Recht- auch ohne Begründung seiner Entscheidung."


["Im Namen des Volkes . . ." mehr »] 
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Führerschein mit Verfallsdatum

Geschrieben von
Jochen Hoff
Freitag, 27. August 2010
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Nein, keine Sorge, auch wenn der Führerschein ab 2013 nur noch 15 Jahre lang gültig ist, muss niemand eine neue Fahrprüfung machen. Es reicht einfach einen neuen Führerschein zu beantragen und natürlich zu bezahlen. Diese tolle Regelung verdanken wir wieder einmal der EU, die damit sicher stellen will, dass alle Europäer den gleichen Führerschein haben. Das ist wirklich nett. ["Führerschein mit Verfallsdatum" mehr »] 
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Das Nazi Pflichtjahr, das freiwillige soziale Jahr und der Zivildienst

Geschrieben von
Jochen Hoff
Freitag, 27. August 2010
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Eigentlich gehört das Thema gar nicht in den Bereich Politik, weil es ein Wirtschaftsthema ist. Guttenberg muss die Bundeswehr personell verkleinern, um all die schönen Waffen kaufen zu können, die er im Dienst des us-amerikanischen Imperialismus für Kämpfe gegen alle bereitstellen muss, die ihr Land nicht bedingungslos den US unterwerfen und ihre Bodenschätze nicht zur Ausbeutung durch die USA freigeben. ["Das Nazi Pflichtjahr, das freiwillige soziale Jahr und der ... »] 
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Warum sollen E.on und RWE ihre Gutachter nicht bezahlen?

Geschrieben von
Jochen Hoff
Donnerstag, 26. August 2010
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Ich verstehe die Aufregung nicht. Nur weil E.on und RWE die Gutachter des Energiewissenschaftlichen Instituts der Universität Köln (EWI) direkt bezahlen ändert sich doch nichts an den Gutachten. Die Gutachter waren doch schon vorher fest auf dem von der Bundesregierung fest vorgegebenen Atomkurs ausgerichtet. Propagandawissenschaftler wie sie sind würden sie jedes Gutachter abgeben, auch komplett widersprüchliche. Hauptsache sei bekommen ihr Geld. ["Warum sollen E.on und RWE ihre Gutachter nicht bezahlen?" mehr »] 
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Die Jäger des Guido Westerwelle

Geschrieben von
Jochen Hoff
Donnerstag, 26. August 2010
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Das einzig schöne an der FDP ist, das sie untereinander mit sich selbst genauso gemein umgehen wie mit anderen. Wer erinnert sich nicht an den Möllemann der Fallschirmspringen musste und an Wolfgang Gerhardt der Chef der "Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit" werden musste und jetzt bestenfalls zusammen mit dem CIA mal den gewählten Präsidenten von Honduras stürzen kann, anstatt die Deutschen zu quälen. Nur der Günter Rexrodt verstarb an Krebs bevor sie ihn opfern konnten. ["Die Jäger des Guido Westerwelle" mehr »] 
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Aufgelesen und kommentiert 2010-08-25

Geschrieben von
Andreas
Mittwoch, 25. August 2010
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Deutsche Post prüft vollständige Auslagerung ihrer Paketzustellung an Billigunternehmen
Zunehmende Kritik an Hygiene in Krankenhäusern
Nachzahlung bei sittenwidrigen Löhnen: Was ist mit den Rentenbeiträgen?
Unternehmens- und Vermögenseinkommen haben sich erstaunlich rasch von der Krise erholt
Guttenbergs Bundeswehrreform: Von der nationalen Verteidigungstruppe zur weltweiten Interventionsarmee
Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) bezeichnet CDU als sozialdemokratisch
Bündnis90/Die Grünen: Die Fast-alles-ist-möglich-Partei
Hamburgs GRÜNE führen neuen Teleskop-Polizeischlagstock ein
Die moralischen Vorbilder der Deutschen
Wie Studiengebühren Jugendliche in die Schuldenfalle bringen
Atomstrom wurde mit 164,7 Milliarden Euro subventioniert
Stadtwerke gegen Verlängerung der Atomlaufzeiten
Wirtschaftsminister Brüderle (FDP) hält Daten zur Bedeutung von Atomstrom zurück
Merkels Energiereise: Kungelrunde mit Atomlobby im AKW Emsland
Atomlobby: Der begrenzte Freundeskreis aus Politik und Wirtschaft
Brennelementesteuer: Warum Merkel zu unrecht als tapfere Siegerin dastehen könnte
Drei junge Abgeordnete planen LAN-Party im Bundestag
Kurzvideo: Das Atom-Team ["Aufgelesen und kommentiert 2010-08-25" mehr »] 
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Die Dreierbande der Rassisten in der SPD - Sarrazin, Buschkowsky und Gabriel?

Geschrieben von
Jochen Hoff
Mittwoch, 25. August 2010
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Leute wie Gabriel wurden zu Zeiten meines Großvaters als Menschen ohne Kopf und Arsch bezeichnet. Heute sprechen wir davon, dass sie kein Rückgrat haben oder sich wie ein Fähnchen im Wind bewegen. Jeder dieser Vergleiche hinkt natürlich der grausamen Wahrheit hinterher. Aber Vergleiche sind ja immer nur Näherungsversuche. ["Die Dreierbande der Rassisten in der SPD - Sarrazin, Buschkowsky ... »] 
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Wie dumm ist der "kleine Mann"?

Geschrieben von
Jochen Hoff
Mittwoch, 25. August 2010
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Robert Misik hat es den Boulevard-Machern und Rechtspopulisten mal wieder so richtig gegeben. Dabei verwundert nur, dass er zwischen Boulevard-Machern und Rechtpopulisten unterscheidet. Zumindest in Deutschland ist das doch ein Gesocks. Aber egal, auf jeden Fall stellt Misik treffend fest, dass niemand den kleinen Mann mehr verachtet als genau die Boulevard-Macher und Rechtspopulisten. Das war übrigens schon immer so. ["Wie dumm ist der "kleine Mann"? " mehr »] 
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Aufgelesen und kommentiert 2010-08-24

Geschrieben von
Andreas
Dienstag, 24. August 2010
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Von der Leyens Hartz-IV-Chipkarte für Kinder
Familienministerin Schröder (CDU) will Elterngeld für Hartz-IV-Aufstocker beibehalten
Lobbynachrichten aus dem Sommerloch
Neue Steuer-CD in Baden-Württemberg: Schwarz/Gelbe Landesregierung lehnt Kauf ab
DGB begrüßt Neu-Positionierung der SPD bei der Rente mit 67
Die SPD ohne Steinmeier: Eine zwischenzeitliche Lücke
Monopolkommission fordert mehr Wettbewerb in der Trinkwasserversorgung
Privatisierung: Berlin will 20.000 weitere Wohnungen an Finanzheuschrecke verkaufen
Neues Arbeitnehmer-Datenschutzgesetz: CDU will verdachtslose Rasterfahndung im Betrieb erlauben
Fachkräftemangel: Die Wirtschaftslobby schlägt Alarm
Bürgerarbeitsdient: Ein Blick hinter das Hochglanzprojekt
Kik hebt eigenen Mindestlohn auf 7,50 Euro
Ex-Bundesminister Lothar de Maiziere (CDU): "DDR war kein Unrechtsstaat"
Gewalt gegen Polizei nimmt ab
Das letzte Aufgebot der Atom-Dinosaurier
Merkels wahrer Energieappell ["Aufgelesen und kommentiert 2010-08-24" mehr »] 
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