Politik

Politik - Themen in Juni, 2012

Warum haftet die CDU eigentlich nicht für Stefan Mappus

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Samstag, 30. Juni 2012

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Wenn man schon nicht davon ausgehen will, dass es sich bei den Parteien grundsätzlich um kriminelle Vereinigungen handelt die nur dazu gegründet wurden um persönliche wirtschaftliche und gesellschaftliche Vorteile für ihre gehobenen Mitglieder zu erzielen und den Fluss von Bestechungsgeldern und Spenden in Gang zu halten, dann muss man sich doch fragen, wieso die Parteien nicht für das haften müssen, was ihre Leute so anstellen. Angela Merkel lässt sich ja gerne als Mutti titulieren, was einen zu der Vermutung bringen könnte, dass dann §832 BGB greifen könnte, der allgemein unter dem Begriff Eltern haften für ihre Kinder bekannt ist. ["Warum haftet die CDU eigentlich nicht für Stefan Mappus" mehr »]

Niemand kennt die Höhe der versicherungsfremden Leistungen

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AntjeS

Dienstag, 26. Juni 2012

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die aus der gesetzlichen Rentenversicherung für gesamtgesellschaftliche Aufgaben entnommen werden.

Das Bündnis für Rentenbeitragszahler und Rentner e.V. gibt folgendes bekannt: ["Niemand kennt die Höhe der versicherungsfremden Leistungen" mehr »]

Leistungsschutzrecht - VG-Wort - Urteile und Profiteure

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Jochen Hoff

Dienstag, 26. Juni 2012

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Dass das Leistungschutzrecht vor allem der Zensur dient wurde ja schon gestern deutlich. Das es den sogenannten Journalisten nichts bringt, hat mittlerweile sogar Verdi kapiert was aber nichts daran ändert, dass man natürlich den grundsätzlichen Wahnsinn gerne mitmacht. Denn schließlich gibt es ja noch ein paar "Journalisten" die Beiträge bezahlen und dann ist ja da auch noch die Sache mit den Presseausweisen, die für Machtspiele so schön ist. Aber im Ergebnis steht nun fest: ["Leistungsschutzrecht - VG-Wort - Urteile und Profiteure" mehr »]

Leistungsschutzrecht - Warum?

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Jochen Hoff

Montag, 25. Juni 2012

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Es gibt Worte, die sind so sperrig, dass man sie kaum in die Tastatur bekommt. Leistungssschutzrecht. Was könnte das wohl meinen. Wenn man der Sprache noch trauen dürfte, würde damit ja eine Leistung geschützt. Aber das ist sicher falsch. Die deutschen Leistungseliten sind ja nicht etwa die, die etwas leisten, sondern so bezeichnen sich die leistungslosen Abzocker an der Spitze von Wirtschaft, Gesellschaft und Politik selbst. Genauso ist es auch bei diesem Leistungsschutzrecht. Es schützt nicht diejenigen die etwas leisten und sondern deren Ausbeuter, die Zeitungsverleger. ["Leistungsschutzrecht - Warum?" mehr »]

Wenn sich der Spiegel darüber aufregt, das sich die Berliner nicht aufregen

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Jochen Hoff

Sonntag, 24. Juni 2012

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dann könnte man das durchaus absurdes Theater nennen. Es ist schon lustig wenn sich Mathias Zschaler darüber ereifert, dass sich die Berliner nicht mehr ereifern und zwischen der Berliner Politik und den Berlinern ein ausgewogener Zustand der gegenseitigen Verachtung eingekehrt ist. Aber man muss ihm seinen Eifer nicht abkaufen, denn niemand der für Springer und Mohn/Bertelsmann schreibt kann sich darüber noch ereifern oder auch nur wundern. ["Wenn sich der Spiegel darüber aufregt, das sich die Berliner ... »]

Die Wahrheit über den ESM-Vertrag ! Eine offensichtliche EU-Diktatur !!!

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Citizenking

Samstag, 23. Juni 2012

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In dem verlinkten Beitrag können, sollen und müssen Sie sich etwas mehr als 3 Minuten Zeit nehmen.
3 Minuten die vielleicht ihre Freiheit retten können. Die Inhalte des ESM-Vertrages sind von einer bisher
nicht gekannten, dreisten Offenheit geprägt, wie ich es nur bei den verschachtelten Querverweisen im
damaligen Vertrag von Lissabon habe entdecken können....

ESM-Vertragsdetails

Wenn Sie die Freiheit lieben, das Grundgesetz als höchstes Gut erachten und ihren Kindern, Verwandten
und Mitmenschen in Europa eine Diktatur ersparen wollen, dann schließen Sie sich einfach der bereits
durchgeführten Verfassungsbeschwerde an (kostet Sie nur 1 ausgedrucktes Blatt, 1 Briefumschlag und
55 Cent Portogebühren ! Hier können Sie sofort aktiv werden...

Verfassungsbeschwerde

Die Hartz-Maschine: Geschäfte mit der Arbeitslosigkeit

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Jochen Hoff

Samstag, 23. Juni 2012

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Es gibt Geschichten die muss man immer wieder erzählen. Besonders in diesem Land, indem die sogenannte Presse nichts anderes tut, als die arbeitenden Menschen um ihren Lohn zu schreiben und die Arbeitlosen, Kranken, Schwachen und Alten zu verdammen. Das machen die Medien übrigens nicht, weil die "Journalisten" die in Wirklichkeit ja nur die freien Flächen zwischen der Werbung ausfüllen so bösartig wären, sondern weil die Medien dem Großkapital gehören oder von der Politik geführt werden die ihrerseits wieder nur Handlanger des Großkapitals ist. ["Die Hartz-Maschine: Geschäfte mit der Arbeitslosigkeit" mehr »]

Deutsch(ebank)land nein danke!

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Luise

Samstag, 23. Juni 2012

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Beinahe hätte ich geschrieben: die spinnt, die Alte. Aber ich will ja hier ein gewisses Level an Anstand und Würde aufrecht halten, deswegen drücke ich es so aus: warum verachtet unsere Kanzlerin Volk und Demokratie und arbeitet anstattdessen konsequent daran, Deutschland zum imperialistischen Mittelpunkt in Europa zu machen und unter die Federführung der Deutschen Bank zu geben?
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Demokratische Palastrevolte?

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Luise

Freitag, 22. Juni 2012

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Vor zwei Tagen meinte ich noch, anläßlich des ungebremsten Umverteilens von riesigen Geldsummen, immer in die eine Richtung, von unten nach oben: "Und weit und breit erblicke ich keine Instanz, die dieser Entwicklung Einhalt gebieten würde". Und nun das!
["Demokratische Palastrevolte?" mehr »]

Obszön reich

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Luise

Mittwoch, 20. Juni 2012

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Ich will mich nicht mehr mit der sogenannten Euro-Krise beschäftigen. Manchmal will ich sogar keine aktuellen Tagesnachrichten mehr lesen. Dann mache ich Sudokus. Ich folgere: ich langeweile mich. Selbst mein Sohn, der Hausnerd, möchte keine Nerd mehr sein, glaube ich. Er macht inzwischen so seltsame Sachen wie Zimmer aufräumen und mit Freunden ausgehen. Was ist los bei uns, frage ich mich?
["Obszön reich" mehr »]

Deutschlands seltsame Eliten

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Jochen Hoff

Dienstag, 19. Juni 2012

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Manchmal müsste man echt Schmerzensgeld bekommen wenn unsere politischen und wirtschaftlichen Eliten mal wieder öffentlich absoluten Stuss absondern. Aber dann fällt einem der alte Spruch ein, der alles erklärt:

Wir latschen durchs Kartoffelfeld, wir trampeln durch die Saat.
Hurra wir verblöden, für uns bezahlt der Staat.

Und man weiß wieder, die können ja nichts dafür, diese Eliten, sie können gar nicht anders. Deshalb müssen die arbeitenden Menschen sie ja alimentieren. ["Deutschlands seltsame Eliten" mehr »]

Arbeitsangebote

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AntjeS

Montag, 18. Juni 2012

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Gibt es da noch einen Unterschied zwischen Satire und Wirklichkeit? Eigentlich nicht.

von der Leyen und Schlecker-Frauen

Ein Artikel von Gert Flegelskamp

["Arbeitsangebote" mehr »]

OSKARS PUTSCH

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Richard Albrecht

Montag, 18. Juni 2012

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ZWEIMAL RECHTS UND EINMAL LINKS
OSKAR VON DER SAAR ALS POLITIKUM ["OSKARS PUTSCH" mehr »]

Ein Foul im deutschen Bundestag

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Jochen Hoff

Sonntag, 17. Juni 2012

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Es ist Fußball. Europameisterschaft. Da passt sich sogar die Sprache an. Zumal ja die Übermutti Anschieeh auch Fan ist und ganz entzückt die Äuglein verdreht, wenn sie knackige Kerle sieht. Kein Wunder bei den Trantüten die sonst um sie herum sind. Der Fußball findet sich auch in der Politikersprache wieder. Alexander Dob(RIND)t das Generalsekret der CSU giftet über "ein kleines dreckiges Foulspiel" und sein Passmann von der CDU, Hermann Gröhe, verstieg sich sogar dazu, von "Arbeitsverweigerung der Opposition" und einem "beispiellosen, ungeheuerlichen Vorgang" zu sprechen. Für den stellvertretenden Fraktionsvorsitzende der Union, Günter Krings, bricht gar eine Welt zusammen: ["Ein Foul im deutschen Bundestag" mehr »]

Gauck,Glück und Soldaten

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Jochen Hoff

Samstag, 16. Juni 2012

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Einige kritische Köpfe in Deutschland hatten ja schon darauf gelauert, dass Gauck sich zum Krieg äußern würde und hatten erwartet, dass er sich zum Krieg bekennt. Das ist ja auch nur logisch. Schließlich hat er den größten Teil seines Lebens damit verbracht, den Menschen die Freuden des Jenseits zu predigen. Das ist nicht nur ein einträgliches sondern auch ein sicheres Geschäft, weil noch nie jemand aus diesem Jenseits zurückkam um die Wahrheit zu berichten. Andererseits erfolgt der Tod im Normalfall erst am Ende eines langen Lebens, und die Menschen neigen dazu, sich erst einmal auf ihr Leben zu konzentrieren und sich erst spät mit dem Tod zu beschäftigen. Das ist aber sehr schlecht für Gaucks ursprüngliches Gewerbe. Denn nur wer sich ständig vor dem Tod fürchtet, ist ein Schäfchen das sich leicht scheren lässt. ["Gauck,Glück und Soldaten" mehr »]

SPD und Grüne betteln dass die Regierung sie belügt

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Jochen Hoff

Mittwoch, 13. Juni 2012

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Karl von Holtei hat schon in seinem Gedicht "Der Kadet Im Volksgarten" das 1856 in der vierten Auflage erschien, die aktuelle Situation von SPD und Grünen auf das trefflichste beschrieben:

Es ist nichts so fein gesponnen, Keine Lüge noch so schlau, die nicht käme an die Sonnen.

Das SPD und Grüne vom gleichen Großkapital bezahlt werden und ihre Befehle erhalten, wie die Regierungsparteien ist aufmerksamen Beobachtern der deutschen Politik längst klar. Damit das aber nicht überdeutlich wird, wird alles getan um aus nur minimal anderen Darstellungen der gleichen Position einen großen Unterschied, ja eine grundsätzliche Differenz zu konstruieren. ["SPD und Grüne betteln dass die Regierung sie belügt" mehr »]

Dem Niebel sein Teppich

Geschrieben von

Luise

Dienstag, 12. Juni 2012

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Lassen wir doch dem Niebel seinen Teppich, bei dessen Heimtransport er rund 4000 Euro einsparte. Ich schlage vor, wir zahlen allen Bundesbürger_innen einen Ausgleich in Höhe von 4000 Euro, dann herrscht wenigstens wieder Gerechtigkeit. Das macht dann (Achtung, ich rechne!) 82.000.000 BürgerInnen x 4000 Euro, also 82 x 4 macht 328, dann kommen 9 Nullen dran, und ergibt insgesamt 328.000.000.000 Euro. Das sind dann 328 Milliarden? Stimmt das auch? Oh, das ist aber doch recht viel ...

Das eigene Totholzbuch als Ausdruck eines unabhängigen Urhebers

Geschrieben von

Jochen Hoff

Montag, 11. Juni 2012

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Natürlich klingt Totholzbuch abfällig. Aber schließlich ist es eigentlich auch eine Technologie aus der Vergangenheit. Sie erinnern sich Gutenberg, Erfindung des Letterndrucks und so. Gutenbergs Buchdruck schaffte ganz neue, wenn auch begrenzte Freiheiten und veränderte die Welt. Mittlerweile ist der Bleisatz längst erledigt, die gesamte Druckvorstufe erfolgt elektronisch und mit dem Laserdrucker ist es im Prinzip jedem möglich zuhause sein eigenes Buch zu drucken. Wichtiger aber ist das papierlose Buch, das E-Book, das in sekundenschnelle, millionenfach ausgeliefert und kopiert werden kann, das kein Holz mehr braucht und nur einen kaum messbaren Aufwand an Energie für Übertragung und Vertrieb. ["Das eigene Totholzbuch als Ausdruck eines unabhängigen Urhebers" mehr »]

Und ob sich das gegen Wowereit persönlich richtet

Geschrieben von

Jochen Hoff

Sonntag, 10. Juni 2012

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Landesparteitage der SPD in Berlin sind normalerweise so interessant wie wie Weltmeisterschaft im Graswachsenhören in Idaho. Zur Sicherung eines fragwürdigen Machtanspruches muss die Partei jede Kröte fressen, die ihr Wowereit und seine Regierungsfuzzis servieren. Da waren selbst Parteitage der SED in alten Zeiten oft lebhafter und demokratischer. Während man vor Jahren Wowereit noch dafür lobte, das er sich mutig mit dem Satz: "Ich bin schwul - und das ist auch gut so!" ehrlich zu seinem Schwulsein bekannte, verstehen heute viele Berliner den Spruch etwas anders. "Er ist schwul - und das ist auch sehr gut so - dann vermehrt er sich wenigstens nicht und bildet keine Dynastie!". ["Und ob sich das gegen Wowereit persönlich richtet" mehr »]

Eigentlich doch anders.. ?

Geschrieben von

He-Ka-Te

Sonntag, 10. Juni 2012

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Mich umtreibt in letzter Zeit immer wieder folgende Frage:
Auf welches Niveau der Akzeptanz und Toleranz muss ich mich als Gesprächspartner einlasssen um Menschen- und Bürgerrechte zu wahren? Was habe ich abseits dieser Rechte noch zu berücksichtigen?

Ich hätte dies gern zur öffentlichen Diskussion gestellt und bin gespannt auf einen gehaltvollen Meinungsaustausch :)

Wenn man Niebel heißt oder in der FDP ist, ist jedes Verbrechen erlaubt

Geschrieben von

Jochen Hoff

Samstag, 9. Juni 2012

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Nun sind die Erschleichung von kostenlosem Warentransport und Schmuggel eines Teppichs sicherlich geringe Vergehen wenn man bedenkt dass der Herr Niebel, der ursprünglich einmal das Entwicklungshilfeministerium auflösen wollte, mittlerweile aus diesem Haufen ein Sozialversorgungswerk für unfähige FDP Leute gemacht hat, was den Steuerzahler am Ende wohl Millionen kosten wird. Andererseits wohin mit den FDP Leuten. Gebrauchen kann man sie ja für gar nichts. Selbst als Türstopper sind sie nicht zu verwenden. ["Wenn man Niebel heißt oder in der FDP ist, ist jedes Verbrechen ... »]

Berufe ohne Wert - Erzieherin und Altenpflegerin

Geschrieben von

Jochen Hoff

Freitag, 8. Juni 2012

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Es gibt Wortschöpfungen die lassen einem klar denkenden Menschen die Haare durch den Hut stehen. "Schlecker-Frauen" ist so ein Begriff. Gemeint sind nicht etwa die Ehefrauen, Konkubinen oder Töchter des Herrn Schlecker, sondern die Frauen, die das Unglück hatten für einen derart unfähigen und ausbeuterischen Unternehmer zu arbeiten. Die Tatsache dass sie in dieser Firma gearbeitet haben, ist das einzige verbindende Merkmal, dient aber jetzt als Gruppenbezeichnung. Der Konkurs des Schleckerimperiums wird damit praktisch auf ewig mit ihnen verbunden. Fast sind sie die Schuldigen und einige Verbrecher aus dem Arbeitgeberlager und der FDP versuchen ja auch den Menschen das einzureden. ["Berufe ohne Wert - Erzieherin und Altenpflegerin" mehr »]

Daniel Bahr und Rösler gerettet - FDP und Pflegeversicherung tot

Geschrieben von

Jochen Hoff

Donnerstag, 7. Juni 2012

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Politik ist übrigens weder ein Synonym, noch ein Euphemismus für Bestechlichkeit und Betrug. FDP ist zumindest ein Synonym für Selbstversorgung, wenn man sich ansieht, was sich Rösler und Bahr zusammengebastelt haben um dauerhaft an den Futtertrögen des Großkapitals zu bleiben. Die neue geförderte Pflegeversicherung - bösartig auch schon Pflege-Riester nach einem anderen Betrugsobjekt genannt - ist ein klassisches Beispiel für eine gute Rückversicherung von Politikern. Nach dem kurzen Medienhype um Kubicki und Lindner ist das Strohfeuer FDP wieder ausgebrannt und die Partei deutlich unter fünf Prozent, also da wo sie hingehört. Es wird sie vermutlich nach der nächsten Bundestagswahl nicht mehr im Bundestag geben. ["Daniel Bahr und Rösler gerettet - FDP und Pflegeversicherung tot" ... »]