Einträge für Juli 2012

Aufgelesen und kommentiert 2012-07-30

Geschrieben von
Andreas
Montag, 30. Juli 2012
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Nach Verfassungsurteil zum Asylrecht: Volkes Stimmbruch
Vermögensabgabe: Geld ist genug da
Generation Erbe: Wenn das Geld vom Himmel fällt
Philipp Rösler (FDP) lobt umstrittene 400-Euro-Jobs als "wichtigen Standortvorteil"
Statistisches Bundesamt als Bundesbeschönigungsamt
Claus Fussek über die Pflegeversicherung als Milliardengeschäft
Plus 2,2 Prozent: Arbeitnehmer bekommen deutlich mehr Geld
Zwangsanleihe findet beim DGB-Chef Gehör
Sigmar Gabriel gibt zu erkennen: Auch SPD hat kein Konzept gegen Eurokrise
Michael Spreng ruft zur Wahl der LINKEN auf
Deutsche Bank-Chef Anshu Jain: Der Skandal-Banker
Verkehrsminister Ramsauer (CSU) verspricht: Einnahmen aus Maut-Erweiterung gehen in Straßenbau
Wahlkampf: FDP will nicht mit ihrem Parteichef Rösler werben
Beschneidung: Ein PIRATEN-Politiker erzählt
Verfassungsschutz Thüringen wirbt für die NPD
Medien schreiben immer noch von "Pannen" und "Versagen" des Verfassungsschutzes
Deutschlands Exportwirtschaft schwächelt
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NACH DIKTAT VERREIST

Geschrieben von
Richard Albrecht
Montag, 30. Juli 2012
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Richard Albrecht über eine Briefabschlußfloskel
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Alles Geld den Reichen

Geschrieben von
Jochen Hoff
Montag, 30. Juli 2012
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In einem Punkt ist diese Welt verlässlich. Es wird alles getan um die Reichen noch reicher zu machen. Dabei ist die Situation eigentlich toll, die verkommene FDP ist sowas von im Arsch, das nur noch die Allensbachleute die überhaupt keinen Ruf mehr zu verteidigen haben, sich erlauben den Haufen über 5 Prozent zu sehen. Selbst FDP-intern hat man sich wohl schon weitgehend mit der Realität abgefunden und der letzte Rettungsversuch besteht darin den Rösler zu verstecken. Es gibt da sogar schon Bereiche in der FDP wo ganz vorsichtig mit der Rassismusfahne gewedelt wird. ["Alles Geld den Reichen" mehr »] 

Aufgelesen und kommentiert 2012-07-29

Geschrieben von
Andreas
Sonntag, 29. Juli 2012
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Diese Jobs bringen weniger als Hartz IV
Jobcenter bestrafen Frauen seltener
Einzelhandel: Acht Prozent mehr Insolvenzen als im vergangenen Jahr
ARD-Reportage: Was hinter dem Jobwunder für Ältere steckt
SWR2-Tagesgespräch mit UNCTAD-Chef Heiner Flassbeck
Kein hinreichender Tatverdacht: Anklage gegen Wulff (CDU) steht auf der Kippe
Bekämpfung der Kriminalität in NRW steht vor dem Kollaps
Wieder mal Ulrich-Marseille-Post von der Hamburger Zensurkammer
Organhandel: Phantasielos
Gregor Gysi im Interview zum Wahlrecht
Führungskader der ehemaligen DVU gründet Partei "Die Rechte"
Verfassungsschutz soll über die Gemeinnützigkeit von Organisationen entscheiden
Kahlschlag bei der Bundespolizei: Innenminister Friedrich feuert die Führungsspitze
Neues Hilfspaket für Spanien [" Aufgelesen und kommentiert 2012-07-29" mehr »] 

Wieder mal Post von der Hamburger Zensurkammer

Geschrieben von
Jochen Hoff
Freitag, 27. Juli 2012
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Am Anfang war das Wort und das Wort war bei Gott und Gott war das Wort. So beginnt das Johannesevangelium in einer seiner Übersetzungen. Die Erwähnung der verschiedenen Übersetzungen erfolgt nicht für den normalen Duckhomeleser, der die Tatsache, dass es unterschiedliche Übersetzungen gibt, sicher kennt, sondern extra für die Richterinnen Käfer, Mittler und den hervorragenden Zensurrichter Dr. Link von der Zensurkammer beim Hamburger Landgericht, die entweder zu blöd sind um Texte zu lesen oder einfach keine Tatsachen zur Kenntnis nehmen wollen, die ihrer vorgefassten, vielleicht sogar xxxxxxxxx Meinung widersprechen. Die haben sich nämlich nicht einmal die Mühe gemacht einen Artikel für den sie mir eine einstweilige Verfügung verpasst haben, überhaupt zu lesen. ["Wieder mal Post von der Hamburger Zensurkammer" mehr »] 

Aufgelesen und kommentiert 2012-07-26

Geschrieben von
Andreas
Donnerstag, 26. Juli 2012
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Statistisches Bundesamt: 11 Prozent der Beschäftigten verdienten 2010 weniger als 8,50 Euro je Stunde
Hartz IV wirkt: Aus unserer Aufstiegs- ist eine Abstiegsgesellschaft geworden
Steuerpflicht für alle
Ein paar Worte zum DGB-Chef Michael Sommer
Schwarz/Gelb lässt Bankengesetze weiterhin von Lobbyverbänden schreiben
Niebels Entwicklungshilfe-Fond: Reich werden dank Armut
EU: BayernLB muss fünf Milliarden Euro zurückzahlen
Bundesgerichtshof kippt Kündigungsklauseln von Kapitallebens- und privaten Rentenversicherungen
Strompreise und Energiewende: Schwarz/Gelb schont Großkonzerne
Wahlrecht: Der gescheiterte Machtputsch von CDU und CSU
LKA Thüringen findet Akten über eigene Sonderkommission nicht mehr
Verfassungsschutz als Schutz für Neonazis
Afghanistan: Operation geglückt, Patient tot
Wertpapiere [" Aufgelesen und kommentiert 2012-07-26" mehr »] 

Aufgelesen und kommentiert 2012-07-25

Geschrieben von
Andreas
Mittwoch, 25. Juli 2012
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Jetzt alle Mittel auf gesetzliche Rente konzentrieren
Griechenland-Mobbing soll von Versagen der Bundesregierung ablenken
Ulf Poschardts Krise
Vermögens-Ungleichheit noch größer als befürchtet
Es wird Zeit für mehr Umverteilung
Neue Ideen zur Euro-Rettung: Sahra Wagenknechts erzliberales Manifest
Karlsruhe zur schwarz/gelben Wahlrechtsreform: Murks mit Ansage
Und immer wieder ein Veto aus Karlsruhe
Verfassungsschutz-Skandal: Wer schützt uns vor Innenminister Friedrich?
Bundeswehr-Offiziere halten Kampfhubschrauber "Tiger" für unbrauchbar
Minister Rösler (FDP) will Apotheken mit 190 Millionen Euro beschenken
Gericht zwingt Kinder zum Religionsunterricht und Gottesdienst
Vorratsdatenspeicherung: Verfassungsklage gegen Vodafone
Das Wahlrecht ist verfassungswidrig ["Aufgelesen und kommentiert 2012-07-25" mehr »] 

FALSCHES BEWUSSTSEIN

Geschrieben von
Richard Albrecht
Mittwoch, 25. Juli 2012
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Frevelhaftes Geschwätz

Geschrieben von
Jochen Hoff
Mittwoch, 25. Juli 2012
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Gibt es eigentlich eine weibliche Form von Flegel. Ich weiß es nicht, vielleicht kann man auch einfach nur Hildegard Stausberg sagen, denn schließlich hat die ja festgestellt das man nicht mehr stolz auf NRW sein kann und darf. Natürlich hat sie das in einer Springerpostille festgestellt und es ist sicher nicht weit hergeholt, dass dies mit dem für Springer unerträglichen letzten Wahlergebnis in NRW zu tun hat. Da hat doch diese Hannelore Kraft gewonnen und die muss nun mit der ganz großen Propagandakeule nieder gemacht werden. ["Frevelhaftes Geschwätz" mehr »] 

Aufgelesen und kommentiert 2012-07-24

Geschrieben von
Andreas
Dienstag, 24. Juli 2012
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Sozialabbau 2012, Folge 7
Deutschland hält inzwischen einen europäischen Spitzenplatz bei sozialer Spaltung
Speditionen klagen über Fachkräftemangel
Video: Ponader (Piraten) und Ramelow (Linke) über Hartz IV und bedingungsloses Grundeinkommen
Demographischer Sparzwang?
Ratingagentur Moodys senkt Ausblick für Deutschlands Bonität
Kenntnisse von Studienanfängern: Gute Selbstdarstellung, schlechte Sprachbeherrschung
Steuerhinterziehung: Reiche bunkern mehr als 20 Billionen Dollar in Steueroasen
Widerstand in Deutschland? Island macht es vor
Personalabbau gefährdet Patientenleben in Krankenhäusern
Europa-Rangliste: Deutsches Gesundheitssystem nur noch auf Platz 14
Organspende: Reiche Patienten bevorzugt
Beschneidung: Religionsfreiheit darf kein Freibrief für Gewalt sein
SPIEGEL-Eigenwerbung "Die Konferenz, vor der Politiker zittern" gleicht schlechtem Slapstick
Fragen und Antworten zum bevorstehenden Euro-Aus der Griechen ["Aufgelesen und kommentiert 2012-07-24" mehr »] 

Der Gentechnik Wahnsinn

Geschrieben von
Jochen Hoff
Dienstag, 24. Juli 2012
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In den Niederlanden hat Ron Fouchier, jemand der sich Wissenschaftler nennt, das Grippe Virus H5N1 mit gentechnischen Mitteln so verändert, das es sich nunmehr zwischen Frettchen auch über die Luft verbreitet. Er hat damit ein so schon hochgefährliches Virus auf eine völlig neue Gefahrenebene gehoben und ist auch noch stolz auf seine Tat. Selbstverständlich betont er das das Virus sicher im Labor eingeschlossen sei und natürlich niemals in die Freiheit kommen könne. Damit aber nicht genug, die Niederlande haben dem Verantwortungslosen sogar erlaubt, das Rezept für die Schaffung dieser Biowaffe auch noch in Form eines Manuskriptes zu veröffentlichen damit ja jeder drittklassige Terrorist in der Lage ist, diese Biowaffe oder ähnliche Biowaffen nachzubauen. ["Der Gentechnik Wahnsinn" mehr »] 

Aufgelesen und kommentiert 2012-07-23

Geschrieben von
Andreas
Montag, 23. Juli 2012
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Dumpinglöhne im Fünf-Sterne-Hotel: Wie Zimmermädchen ausgebeutet werden
Sozialbetrug: 1.800 Regelsätze zu Unrecht abkassiert
Beraten und verkauft: Ein Film über die DVAG
Betriebsrente ist in Gefahr
Schweizer Steuer-Abkommen gleicht Ablasshandel der katholischen Kirche
Hungern für die Banken
Dispo-Abzocke: Politiker fordern gesetzliche Obergrenze
SPD-Chef Sigmar Gabriel rechnet mit Banken ab
Francois Hollande baut ein neues Frankreich
Schäuble schmeisst LINKE Wohngenossenschaft aus Bietverfahren
CDU rechnet mit Stefan Mappus ab
Schwarz-Gelb weisst europäische Forderungen nach mehr Transparenz zurück
Entwicklungshilfe: Minister Niebel (FDP) gründet Investmentfond mit Deutsche Bank
Dispo-Abzocke: Ministerin Aigner (CSU) knallhart ["Aufgelesen und kommentiert 2012-07-23" mehr »] 

AUTOPLAGIAT

Geschrieben von
Richard Albrecht
Montag, 23. Juli 2012
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Richard Albrechts fragender Hinweis ["AUTOPLAGIAT" mehr »] 

Ethik und Moral senkt den erzielbaren Profit, also weg damit

Geschrieben von
Thomas Marschner
Sonntag, 22. Juli 2012
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Ethik und Moral müssen finanzierbar sein, aber beides senkt maximal erzielbaren Profit.
Dies kann im Umkehrschluss bedeuten, wenn der erzielbare Profit nicht mehr zufrieden stellt, dass moralisch, ethisch vertretbare Entscheidungen über Bord geworfen werden - Jedenfalls wird das so oder ähnlich von der Mehrheit der Menschen wahrgenommen.
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Aufgelesen und kommentiert 2012-07-19

Geschrieben von
Andreas
Donnerstag, 19. Juli 2012
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Deutsches Asylrecht: Hilfesuchende möglichst schlecht behandeln
Jobcenter: Ständiger Wechsel der Sachbearbeiter
Lebensmittel-Spendern an Obdachlosen-Tafeln droht Steuernachzahlung
Sparkassen-Dienstleister S-Direkt: "Direkt ausgebeutet"
Gleicher Lohn für Zeitarbeiter: Von der Leyen lässt Gewerkschaften abblitzen
Neuer Klassenkampf: In Deutschland sind die Reichen die Bösen
Video: Sahra Wagenknecht zur Spanien-Krise
Stuttgart 21 war von Anfang an als Rückbau geplant
Wasserwerke-Rückkauf: Berliner SPD/CDU-Senat beschenkt RWE-Konzern
Entschluss des Bundestags zur Beschneidung: Legal und möglichst schmerzfrei
Bundesinnenministerium gab Befehl zum Schreddern der NSU-Akten
Breite Kritik am künftigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen
ZDF-Reportage: "War made easy - Wie US-Präsidenten lügen"
Regierung verkündet energiepolitische Rückwärtsrolle jetzt auch offiziell
Regierung fürchtet die Strompreis-Wut der Wähler
Vier Gründe warum die Energiewende teurer wird ["Aufgelesen und kommentiert 2012-07-19" mehr »] 

Wachstum durch Wegwerfen?

Geschrieben von
Luise
Donnerstag, 19. Juli 2012
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Gestern abend sendete Phoenix zwei Beiträge, die sich mit dem Wegwerfen befassten. Da kann die Bevölkerung, die sogenannten Verbraucher, jederzeit ansetzen. Aber der Großteil der weggeworfenen Lebensmittel zum Beispiel gelangt gar nicht bis zu den Händen der KäuferInnen, sondern werden schon auf dem Weg vom Ort des Anbaus bis hin zur Verkaufsstelle aussortiert. Nicht Eßbarkeit entscheidet, sondern Verkaufbarkeit. Das entscheidet der Handel. ["Wachstum durch Wegwerfen?" mehr »] 

Aufgelesen und kommentiert 2012-07-18

Geschrieben von
Andreas
Mittwoch, 18. Juli 2012
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Bundesverfassungsgericht: Deutsches Asylgesetz ist verfassungswidrig
Kirchliche Dumpinglöhne
Verdacht auf Untreue: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Anton Schlecker
Bayern will vor Bundesverfassungsgericht gegen Finanzausgleich klagen
Mal wieder Anti-Renten-Propaganda der INSM-Lobby
Commerz Real: Nächster Immofonds vor dem Aus
Meldegesetz: Wie sich CDU und CSU von der Adresshändlerlobby kaufen liess
Was soll das Herumgehacke gegen den Kauf von Steuer-CDs?
Seid ungehorsam, stoppt die Elektronische Gesundheitskarte
Facie prima: Der ertappte Konservative
Online-Petition gegen ein Beschneidungs-Erlaubnisgesetz
Die LINKE deckt auf: Behörden vertuschen systematisch rechte Gewalt
Hans-Georg Maaßen als neuer Verfassungsschutz-Präsident die denkbar schlechteste Wahl
BND-Informationen über Syrien werden als "Verschlusssache" behandelt
Wo ist da denn jetzt der Fehler? ["Aufgelesen und kommentiert 2012-07-18" mehr »] 

Steigende Lebensmittelpreise

Geschrieben von
Luise
Mittwoch, 18. Juli 2012
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Es sind gleich eine ganze Reihe von Gründen, die zur Steigerung der Lebensmittelpreise führen. Einer ist nicht dabei: steigende Qualität. Eine hohe Qualität, möglichst kurze Transportwege, nachhaltig, also naturbewahrend erwirtschaftet, und produziert für alle, und nicht nur für den kleinen elitären Bioladen-Käuferkreis, das würde es rechtfertigen, dass wir alle mehr Geld für Lebensmittel ausgeben. Aber so ist es ja nicht.
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Beim Untergang Roms zusehen

Geschrieben von
Jochen Hoff
Mittwoch, 18. Juli 2012
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Manch einer mag ja gehofft haben, das Franz Müntefering schon tot sei. Aber dem ist leider nicht so. Fröhlich kräht er aus dem unverdienten Ruhestand, dass die Erhöhung des Rentenalters auf 67, die ja eigentlich nichts anderes als eine Rentensenkung ist, genau richtig gewesen sei. Allerdings relativiert er das Ganze jedoch ein wenig, indem er davon spricht, dass die Leute auch Arbeit finden müssen, wenn sie denn arbeiten müssen. Diese neue Erkenntnis verdanken wir wohl seiner Angst vor dem Tode mit der wir uns seinen Wünschen gemäß mehr beschäftigen sollen. ["Beim Untergang Roms zusehen" mehr »] 

Schock-Strategie

Geschrieben von
AntjeS
Dienstag, 17. Juli 2012
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"Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, ob was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter, Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt."

Jean-Claude Juncker, den heutigen Chef der Eurogruppe 1999

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Aufgelesen und kommentiert 2012-07-16

Geschrieben von
Andreas
Montag, 16. Juli 2012
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Landesrechnungshof: 78 Prozent der Hartz IV Bescheide sind fehlerhaft
Berlin: Sanktionen gegen Hartz IV-Empfänger erreichen Rekordhöhe
Interview mit einer "Mitgängerin" über Unterstützung beim Gang zum Jobcenter
Taugt die deutsche "Agenda 2010" als Vorbild für Europa?
Wiesbadener Appell für ein modernes Streikrecht
NRW kauft erneut Steuersünder-CD aus der Schweiz
Nur jeder Vierte hält Banker für kriminell
Banker Notheis und CDU-Ministerpräsident Mappus: E-Mail-Verkehr unter Freunden
Piraten werben um Unternehmensspenden
Bundesregierung will Rüstungsexporte vereinfachen
Der Tod ist ein Exportweltmeister aus Deutschland
Die Gewöhnung an den täglichen "Verfassungsschutz"-Skandal
Schwarz/Gelb waren Änderungen am Meldegesetz früher bekannt als bislang zugegeben
Neusprech.org - Jetzt auch zum Anhören
Die Beschneidung des Rechtsstaats
Das Titanic-Magazin und der Papst
Moderne Finanzberatung ["Aufgelesen und kommentiert 2012-07-16" mehr »] 

Der Kniefall vor den Schweizer Blutsaugern

Geschrieben von
Jochen Hoff
Montag, 16. Juli 2012
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Immer wenn deutsche Politiker mit der Schweiz so tun als ob sie "verhandeln", dann ist das Ergebnis schon von Anfang an klar und immer zum Nachteil der deutschen Bevölkerung, aber auch immer sehr gut für die Interessen des Großkapitals. Genauso verhielt es sich auch bei dem sogenannten Steuerabkommen mit der Schweiz. Zwar sollte die Schweiz - nach deren Gutdünken - lächerlich geringe Steuern von deutschen Steuerhinterziehern erheben, aber diese sollten ansonsten ungeschoren bleiben. Mit ein paar Tricks wären auch diese Ansprüche aus dem Vertrag erledigt, aber dem dummen Deutschland wären die Hände gebunden gewesen, gegen Steuerhinterzieher und Betrüger vorzugehen. Die Schweiz hatte ihr Ziel erreicht. ["Der Kniefall vor den Schweizer Blutsaugern" mehr »] 

Spanische Bergarbeiter kämpfen weiter

Geschrieben von
Luise
Montag, 16. Juli 2012
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Sie machten sich auf den Weg nach Madrid, wo sie am Mittwoch, den 11.7. von der Bevölkerung mit großer Solidarität empfangen wurden. Und von der Polizei. Die Vorgänge um die Bergleute aus der Region Asturien werfen ein grelles Licht auf die Verhältnisse in Europa. Unten wegnehmen, nach oben weitergeben. Ohne Skrupel.
["Spanische Bergarbeiter kämpfen weiter" mehr »] 

Was ist eigentlich Hehlerei?

Geschrieben von
Jörg Fuhrmann
Sonntag, 15. Juli 2012
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Bei Wikipedia versteht man unter Hehlerei

… den Handel mit Sachen, die gestohlen oder unterschlagen wurden und sich nicht im Eigentum der Handelnden befinden.


Soweit zum allgemeinen Verständnis von Hehlerei. Wenn man allerdings ein Schweizer Politiker wie Urs Schwaller ist, dann versteht man unter Hehlerei etwas anderes.
["Was ist eigentlich Hehlerei?" mehr »] 

Warum eigentlich nicht die Beschneidung weiblicher Genitalien zulassen?

Geschrieben von
Jochen Hoff
Sonntag, 15. Juli 2012
Kommentare (16) | Trackbacks (0)

Seit es ein Urteil des Landgerichtes Köln gibt, das die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen als Körperverletzung bezeichnet, gibt es eine latente Strafandrohung für Ärzte und Eltern die eine solche Beschneidung durchführen oder verlangen. Das mag für die Leute, deren Religion im wesentlichen daraus besteht, die männlichen Genitalien zu verstümmeln eine Einschränkung ihrer Religionsfreiheit sein. Es wäre also Sache der Betroffenen vor höheren Gerichten eine Klarstellung zu verlangen. Die Chancen dafür stünden nicht einmal schlecht, da die Freiheit der Religion ein hohes Gut im Grundgesetz ist. Tatsächlich aber gibt es keinen Versuch ein Gericht zu bemühen. Statt dessen wird massiv politischer Einfluss gemacht der auch schon Wirkung zeigt. ["Warum eigentlich nicht die Beschneidung weiblicher Genitalien ... »] 
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