FRAU BUNDESANWÄLTIN BITTE MAL KURZ IN DIE REALITÄT

Offener Brief
An die Generalbundesanwältin
beim Bundesgerichtshof
Frau Monika Harms
poststelle@generalbundesanwalt.de
Brauerstraße 30

76135 Karlsruhe


Berlin am 2. März 2008

Betreff: Bildung einer kriminellen Vereinigung, Bedrohung der öffentlichen Ordnung


Sehr geehrte Frau Harms,

selbstverständlich weiß ich, das sie nicht zuständig sind und auch niemanden kennen der zuständig sein könnte. Das haben wir in ihrer kurzen Karriere als Generalbundesanwältin ja oft genug vernommen. Sie haben sich und ihren Zuständigkeitsbereich ja auf fiktive oder selbsterzeugte islamistische Attentäter und die RAF-Gefangenen beschränkt. Selbstbeschränkung ist zwar häufig eine hohe Kunst, bei einer Generalbundesanwältin aber eher ein Fehler, da so alle kriminellen Elemente die außerhalb ihres sehr begrenzten Fokus liegen, machen können, was sie wollen.

Trotzdem möchte ich sie einen Moment in die Realität dieses Landes entführen. Wir haben nämlich, neben ihren fantastischen Terroristen auch noch ein paar ganz normale Fälle, die der Aufmerksamkeit der Justiz bedürfen. Wie Ihnen sicherlich entgangen ist, haben wir eine Szene von antiislamischen Gruppen, die sich vorzugsweise im Internet treffen. Dabei möchte ich ihr Augenmerk gar nicht auf die geschlossenen Kreise der harten Nazianhänger richten, weil diese Leute für unsere Gesellschaft eh verloren sind und zudem vom Verfassungschutz ja gut behütet werden.

Es würde mir reichen wenn Sie Ihr Augenmerk, oder besser das Ihrer Mitarbeiter, mal für eine Zeit auf die folgenden Internetseiten und die dahinter stehenden Personen und Gruppen richten könnten:

1.) http://www.pi-news.net/
2.) http://fact-fiction.net/
3.)http://www.akte-islam.de/3.html

Diese Seiten scheinen zusammen mit anderen, einen Verbund oder eine Vereinigung zu bilden, die nicht nur eine gemeinsame politische Richtung gegen Menschen islamischen Glaubens einigt, sondern die anscheinend auch über eine gemeinsame Anhängerschaft zu verfügen, die, die unterschiedlichen Möglichkeiten dieser Seiten und der dahinter stehenenden Organistionen, oder Organisationsverbände zur möglichen Verabredung von Straftaten gegen den Menschen benutzt. Dies kann sowohl in Form von eindeutigen Kommentaren auf diesen Seiten, als auch bei realen Treffen anlässlich von Parteigründungen oder zu Festen passieren.

Es geht wohl gemerkt nicht darum, diese Seiten oder die Organisationen hinter ihnen zu verbieten, da dies sinnlos wäre und nur einen weiteren Untergrund schaffen würde. Lediglich die Auswüchse müssten beschnitten werden um reale Taten wie jetzt in Österreich (http://www.duckhome.de/tb/archives/1976-Gipfelkreuze-zu-Gipfelhalbmonden.html) zu verhindern.

Aktuell geht es um den Fall der Regenbogen-Grundschule in Seelze (http://www.politischkorrekt.info/?p=748) bei der nicht nur die völlig falsche Schulleiterin und Schule bedroht werden, sondern auch wieder besseren Wissens, weiterhin zu Bedrohungen aufgerufen wird.

Selbstverständlich Frau Harms, können wir abwarten, bis es zu den ersten Gewalttaten an Unschuldigen kommt. Sicher ist es fraglich ob die deutschen Bürger einen Anspruch auf Schutz vor derartigen Gruppierungen haben, oder doch nur vor nichtexistenten Tätern geschützt werden müssen. Ich fordere Sie trotzdem auf, Ermittlungen, auf welcher Ebene auch immer anzuschieben. Ihre Zuständigkeit ergibt sich daraus, das Taten im Internet ja einem fliegenden Gerichtsstand unterliegen und dieser Logik folgend auch die Bundesanwaltschaft zuständig sein müsste. Sollten Sie, wie erwartet, nicht zuständig sein, oder sich besser gesagt mal wieder nicht zuständig fühlen, fordere ich sie auf, dieses Schreiben an die zuständige Ermittlungsbehörde weiterzuleiten.


Mit auffordernden Grüßen


Jochen Hoff