Die GAL in Hamburg hat sich entschieden. Für die Macht. Das hatte ich auch nicht anders erwartet. Ich hab nur ganz kurz einen Redner gesehen den ich nicht kenne und der ganz ehrlich sagte, das die Grünen die Macht wollen. Er meinte die Gestaltungsmacht.
Träume sind eine wunderbare Sache. Macht und Geld auch. Ich verstehe die GAL und kann ihren Wunsch nach Macht mitempfinden. Ich schreibe ja hier in meinem Blog auch nicht für Veränderungen, weil ich sonst mit meiner Zeit nichts anzufangen wüsste, sondern weil ich Leute sammeln und etwas verändern will. Schreiben kann ich auch an meinen Krimis oder Fachbüchern.
Die GAL hat einiges an Kröten gefressen um in diese Koaltion zu kommen. Damit meine ich nicht die Elbvertiefung. Darüber lässt sich in Wirklichkeit gar nicht diskutieren, wenn man den Hafen behalten will. Ist Wilhelmshaven erst ausgebaut, wird es ohnehin schwer. Wenn Hamburg den Hafen aufgibt, kann es im Grunde genommen auch gleich irgendwo anders ganz neu anfangen.
Ich meine auch nicht das Kohlegroßkraftwerk Hamburg-Moorburg. Das ließe sich ja mit Hilfe des
Stints leicht, wenn auch sehr teuer, verhindern. Nur wird sich diese Frage nicht mehr stellen. Vattenfall wird sich, wenn sie es nicht schon gerade tun, möglichst bald auch noch eine weitere Nutzung der Restwärme einfallen lassen. Bei den aktuellen Energiepreisen, sind komplexere Wärmetauscher für den Niedrigtemperaturbereich nämlich auch von den Kosten her interessant.
Elbe und Kohlekraftwerk, da gibt es keine Wahl. Leider nicht. Aber all die vielen schönen Dinge aus dem Koalitionsvertrag, die Ideen zu Verbesserungen oder auch nur vermeintlichen Verbesserungen für die Menschen werden nicht kommen.
Ole von Beust hatte zwar Kreide gefressen, aber das Olle Biest ernährt sich nicht von Kreide, der ist Fleischfresser und vertritt ganz andere Interessen als die Grünen an der Basis zu ahnen vermögen. Er ist nicht dumm, er kommt nicht sofort mit dem ganz großen Knüppel. Aber er wird sehr schnell anfangen nein zu sagen.
Koalitionsvertrag hin, Koalitionsvertrag her. Das hat die Linke in Berlin auch nicht geglaubt, das sie zwar die Prügel auch mit bekommt, aber trotzdem nichts zu sagen hat. Unser regierender Partybürgermeister lächelt immer fein, wenn die Linke aufmuckt und zeigt denen die Visitenkarte von Pflüger und die Liste im Vorzimmer des Regierenden, in die Pflüger immer einträgt wo er so ist, damit der Regierende ihn sofort als neuen Koalitionspartner erreichen kann.
Hat sich was mit Gestaltungsmacht. Die Linke in Berlin hat Gestattungsmacht. Sie darf dem Regierenden gestatten, das er das macht, was er sowieso machen will. Aber sie hat zumindest ein Mitspracherecht. Auf der Fraktionstoilette darf sie sagen was sie will, solange sie das leise tut.
Genau das wird den Grünen in Hamburg passieren. Wenn sie etwas gestalten wollen, dürfen sie sicher irgendeinen Park umbepflanzen. Natürlich nur wenn die Pflanzen und die Arbeit aus der Fraktionskasse kommen. Macht haben sie auch. Sehr theoretische Macht. Sie könnten die Koalition verlassen und damit das Geld, die Dienstwagen, die theoretische Bedeutung. Den Schritt werden sie nie gehen, sie machen es wie die Linke in Berlin. Sie machen die Augen zu und träumen.
Ihre Wähler werden mit den Ergebnissen leben müssen. CDU Politik eben. Anders als die Linke, ist das für die Grünen ja auch nicht ganz so schlimm. Ein paar Brandreden, irgendwelche Einzelaktionen und man ist da angekommen, wo man hin wollte. Man ist die grüne FDP. Metzger ist wohl zu früh gegangen.
Spannend wird nun, was die FDP machen kann, um die Menschen davon zu überzeugen dass sie noch gebraucht wird. Politisch hat sie, außer bei allfälligem Verrat ja nie etwas bewegt. Sympathieträger hat sie seit Walter Scheels "Hoch auf dem gelben Wagen" nicht mehr. Selbst FDP Wähler können die miesepetrigen Gesichter, das Gelabere von der roten Laterne und das Gerede eines Niebel und Westerwelle nicht mehr hören.
Auch die Nachfolger wie Dr. Philipp Rösler aus Niedersachsen von denen man ja Ideen erwarten könnte, reden den verbrauchten alten Quark weiter und scheinen nicht bemerkt zu haben, das sich heute einfacher Verrat nicht mehr auszahlt. Da muss schon mehr geliefert werden. Es reicht auch nicht dem Kapital nach dem Mund zu reden, das erledigen schon CDU und SPD. Selbst die Grünen können das schon ganz gut.
Wenn Hamburg eine Veränderung bedeutet, dann ist es vielleicht, das in Hamburg das Ende der FDP eingeläutet wurde.
Dann brauche ich auch nicht Opposition machen, sondern kann gleich zu Hause bleiben.
Sorry, aber so pessimistisch bin ich nicht.
Kai
Ich bin auch gar nicht pessimistisch, aber ich zeige auf was ich denke, damit andere auch nachdenken und vielleicht zu ähnlichen Schlüssen wie ich komme. Wenn mir alles egal wäre brauchte ich auch nicht zu schreiben.