Die gespaltene Persönlichkeit des Michael Glos

Vor nicht allzu langer Zeit, genauer am 26.07.2008 wurde über den Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Walther Otremba bekannt, das der gute Michel Glos, ein Konjunkturprogramm in der Schublade hat, um auf die kommende Rezession einwirken zu können.

Demnach bereitet das Ministerium ein Programm zur Stützung der privaten Nachfrage im Umfang von mindestens zehn Milliarden Euro vor. Zu den geplanten Maßnahmen zählen

die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale,
ein höherer Freibetrag bei der Einkommensteuer,
eine Reform des Steuertarifs,
außerdem sollen haushaltsnahe Dienstleistungen besser steuerlich gefördert werden.

Natürlich passierte das, was immer passiert wenn der Michel das Maul aufreißt und irgendwas anderes als Prost sagt. Alle fallen über ihn her. Das ist gemein aber verständlich. Dem Glos sind eben alle überlegen. Was, wie bereits bemerkt auch einfach ist.

Die Überlegungen eines Konjunkturprogramms von Wirtschaftsminister Michael Glos stoßen in der Koalition auf teils barsche Ablehnung. Vor allem vom Finanzministerium von Peer Steinbrück (SPD). "Alles, was man damit tut, ist öffentliche Mittel zu vernichten", sagte ein Sprecher.

Auch der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Ulrich Wilhelm, erteilte Glos' Überlegungen am Montag in Berlin erneut eine Absage. Es gebe keine Planungen für Maßnahmen über die bereits von der Regierung beschlossenen hinaus. Auch CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla ging klar auf Distanz.

Der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, Torsten Albig, nannte das Konjunkturprogramm ein Geldvernichter. Die Konjunktur werde so jedenfalls nicht angekurbelt. Albig hob hervor, die in Rede stehenden Ausgaben von zehn Milliarden Euro seien noch längst kein Konjunkturprogramm. Steuersenkungen etwa würden erst später greifen, nicht aber aktuell das Wachstum beeinflussen.

Die SPD hielt Glos unverantwortliches Handeln vor. "Es ist nicht die Aufgabe des Bundeswirtschaftministers, das konjunkturelle Krisengerede zu verstärken und den bayerischen CSU-Landtagswahlkampf mit Appetithäppchen zu füttern", sagte Fraktionsvize Joachim Poß der "Frankfurter Rundschau" ("FR").

Klare Ablehnung kam auch von der CDU. Pofalla sagte vor Journalisten: "Auf der Ebene der Regierung wird an einem solchen Konzept nicht gearbeitet." Er fügte hinzu: "Es gibt keine Notwendigkeit, über ein solches Programm überhaupt nur zu diskutieren." Regierungssprecher Wilhelm verwies darauf, dass bereits Maßnahmen wie die Senkung des Arbeitslosenbeitrages oder die Erhöhung der Investitionsausgaben im Verkehrsbereich ergriffen worden seien.

Mein Gott da war er wieder der Watschenmann der Nation. Die Rheinische Pest hat es sehr schön zusammengefasst. Gut der Steinbrück ist entschuldigt, der hat die 10 Milliarden lieber direkt an seinen Freund Ackermann gegeben. Natürlich formal über die IKB. Sind ja nur Steuergelder und Ackermann hat bestimmt einen guten Posten für den willfährigen Herrn Steinbrück nach der verlorenen Wahl 2009.

Die Merkel ist eh nur Außenkanzlerin und braucht alles Geld um Schecks im Ausland schreiben zu können. Diese dummen Deutschen stören sie da mehr oder weniger nur. Die Pofalte, die Pofalte. Das ist auch so ein Spezialist. Kann Sprechen ohne das Gehirn einzuschalten. Gut es wäre schwierig etwas einzuschalten was nicht da ist, aber selbst wenn er eins hätte würde ich nicht darauf wetten, dass man es betreiben könnte.

Aber Pofalla sagt immer was. Egal wer etwas sagt, Pofalla ist dagegen. Er ist nur für Atomkraftwerke und das Großkapital. Es ist ja auch nicht anzunehmen, dass die Merkel sich den noch einmal für 4 Jahre antut. Der wird wohl mit lautem Dank und einem schnellen Fußtritt davon gescheucht werden. Er ist ja auch unerträglich. Der Rest ist Kulisse.

Auch der Spiegelfechter war nicht sehr begeistert.

In Bayern tobt der Wahlkampf und für die CSU geht es um viel – die Verteidigung der „gottgegebenen“ absoluten Mehrheit. Da die letzten Umfrageergebnisse hier keine eindeutige Sprache sprechen, versucht sich die CSU in dem, was sie am besten kann – Populismus. Ende letzter Woche füllte der unterfränkische Müllermeister Glos – eigentlich jeglicher wirtschaftspolitischer Kompetenz unverdächtig – mit einem kühnen Vorstoß das Sommerloch: Er plädierte für ein Konjunkturprogramm, das die deutsche Volkswirtschaft vor der drohenden Rezession schützt. Da staunt der Laie und der Kenner schnalzt mit der Zunge – „Konjunkturprogramm“? Dieses Wort tauchte im Sprachschatz deutscher Wirtschaftspolitiker in den letzten 30 Jahren kaum mehr auf. Keynes ist tot, es lebe Keynes?

Die Umsetzung eines echten Konjunkturprogramms wäre eine wirtschaftspolitische Kehrtwende. Was in den USA schon seit längerem zum wirtschaftspolitischen Alltag gehört, wird hierzulande als Vorstufe zum Sozialismus gesehen.

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Konjunkturprogramme entfalten ihre beste Wirkung dann, wenn die wirtschaftliche Stimmung sich verfinstert und der Abschwung einsetzt. Finanzspritzen müssten also möglichst kurzfristig beim Bürger ankommen. Energieschecks oder rückwirkende Hartz-IV Erhöhungen, die per Scheck an die Haushalte verschickt werden, wären äußerst wirkungsvolle Konjunkturprogramme, da sie dort ansetzen, wo es am meisten hakt – beim Privatkonsum der Niedrig- und Normallohnempfänger, die unter der Inflation besonders leiden.

Ein 1.000 Euro Scheck an alle Empfänger von ALG-II und Bezieher von Einkommen in einer vergleichbaren Größenordnung hätte bei rund 8 Mrd. Euro Ausgaben einen maximalen Effekt – die Haushalte, deren marginale Konsumquote fast bei 1 liegt, würden dieses Geld sehr zeitnah wieder in die Wirtschaft zurückbringen und Haushalte, die damit ihre Schulden bedienen, hätten in den Folgemonaten ein höheres Budget, befreit von einem Teil der Tilgungslast. Über die Steuer- und Abgabemechanismen würde ein signifikanter Teil dieser Ausgaben auch wieder an den Staat zurückfließen. Ist ein solches Modell unvorstellbar? In den USA wurden 117 Mrd. US$ auf diese Art und Weise unter das Volk gebracht. In Deutschland scheint so etwas allerdings in der Tat unvorstellbar.

Ja für 8 Milliarden Euro ließe sich schnell viel bewegen. Aber diese 8 Milliarden werden nie vernünftig eingesetzt. Wenn sie nicht der Ackermann bekommt, dann die Familie Mohn/Bertelsmann. Da stehen genug bereit, die das Geld gleich in der nächsten Spekulationswelle verballern. Deutschland hat aber keine vernünftigen Politiker.

Außerdem hat sich das Konjunkturprogramm schon längst erledigt. Am 14.08.2008 trat ein völlig runderneuerter Michael Glos im Handelsbatt auf.

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) lehnt trotz der wachsenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten ein Konjunkturprogramm ab. Davon halte er „überhaupt nichts“, sagte Glos dem Handelsblatt.

Die Wirkungslosigkeit solcher Programme habe sich bereits in den 70er Jahren erwiesen. „Am Ende standen höhere Schulden, die Konjunktur ist dadurch aber nicht angesprungen. Zusätzliches Wirtschaftswachstum ist nur durch niedrigere Steuern und Abgaben zu erreichen“, sagte der Minister.

Zum jetzigen Zeitpunkt will Glos allerdings keine Steuersenkungen fordern: „Erstens hat die Haushaltskonsolidierung weiterhin hohe Priorität. Zweitens sollten wir die weitere wirtschaftliche Entwicklung erst einmal abwarten. Drittens sind Forderungen nach Steuersenkungen in der Großen Koalition zur Zeit nicht zu verwirklichen“, sagte Glos. Bislang hatte Glos zumindest für die Wiedereinführung der alten Pendlerpauschale unter konjunkturellen Aspekten plädiert.

Wie bitte? Innerhalb von 20 Tagen vom Saulus zum Paulus? Michael Glos lernfähig? Nein daran ist nicht zu glauben. Er hat auch nicht vergessen das alle mit ihm geschimpft haben. Das merken sich auch debile Menschen. Sie wissen zwar oft nicht wer sie beschimpft hat, kennen aber meist den Grund und verhalten sich vorsichtiger. Beim bayrischen Michel scheint es eher so zu sein, das er mehrere Persönlichkeiten verinnerlicht.

Natürlich keine die für irgendetwas zu gebrauchen wäre. Aber es ist praktisch für ihn. Wahrscheinlich wechselt er die Persönlichkeit regelmäßig. Vermutlich mit so einer Art Reset-Effekt um den Widrigkeiten des Lebens nicht länger ausgesetzt zu sein. Die Menschen sollten Mitleid mit ihm haben. Vielleicht wäre auch ein schneller Ruhestand eine gute Lösung.