Kurzkommentar 2008-08-29

Putin vermutet hinter Südossetien-Krieg US-Kräfte

Der russische Premierminister Wladimir Putin schließt nicht aus, dass der Konflikt in Georgien, der hunderte Zivilisten das Leben gekostet hat, von "gewissen US-Kräften" provoziert worden war, um den Wahlkampf eines der Präsidentschaftskandidaten zu unterstützen.

"Wenn sich meine Vermutungen bestätigen, dann entsteht der Verdacht, dass jemand in den USA den Konflikt ganz bewusst provoziert hatte, um für einen der Kandidaten Vorteile im Wahlkampf zu schaffen", sagte Putin dem Fernsehsender CNN.

In der Nacht zum 8. August war die georgische Armee, die in den vergangenen Jahren von den USA und anderen Nato-Staaten ausgebildet und ausgerüstet worden war, in die nicht anerkannte Republik Südossetien einmarschiert und nahmen deren Hauptstadt Zchinwali unter schweren Beschuss. Nach den jüngsten südossetischen Angaben wurden dabei 2100 Menschen getötet, mehr als 30 000 mussten nach Russland fliehen.

Zum Schutz der Südosseten, von denen viele die russische Staatsbürgerschaft besitzen, schickte Russland rund 10 000 Soldaten in die Region, um die georgischen Einheiten aus Südossetien zu drängen.

Der Konflikt in Südossetien geriet in den Mittelpunkt des Wahlkampfes in den USA. Die Präsidentschaftswahl steht am 4. November an.

Laut Experten konnte der jetzige Wahlfavorit John McCain einen Teil der Wähler seines Rivalen Barak Obama für sich gewinnen, weil er das Vorgehen Russlands in Südossetien scharf kritisiert hatte. McCain schickte zwei seine Wahlberater nach Georgien. Außerdem besuchte McCains Ehefrau diese Woche Tiflis.

Mit seiner Vermutung steht Putin wohl nicht alleine da. Aber es geht um mehr als nur um den Wahlkampf. Die USA wollen die Gegend um das Kaspische Meer erobern weil dort noch Ölfelder liegen, die noch gar nicht oder nur geringfügig ausgebeutet wurden. Das war zwar immer schon das Gesamtziel, wird jetzt aber dringend weil die Felder um Basra schon ziemlich am Ende sind und die Felder in der Kurdenregion schlecht per Pipeline abgeführt werden können ohne in den türkisch-kurdischen Konflikt, oder den künftig sunnitisch-schiitischen Konflikt im Irak zu geraten.

Ein Weltkrieg wäre schön, weil dabei auch der so gut wie tote Dollar erledigt werden könnte.





Polen und baltische Staaten initiieren Strafmaßnahmen gegen Russland

Polen und Estland haben ihre Strafmaßnahmen gegen Russland entworfen und stimmen sie gegenwärtig ab. Der polnische Präsident will sie auf einem EU-Sondergipfel am Montag in Brüssel vorschlagen, teilte der polnische Sender RMF FM am Donnerstag mit.

Wie RIA Novosti heute in der polnischen Präsidentenkanzlei erfuhr, ist Präsident Kaczynski am Donnerstag nach Estland abgeflogen, um mögliche Sanktionen nach der Anerkennung Abchasiens und Südossetiens durch Russland mit den baltischen Staatschefs - Estlands, Litauens und Lettlands - abzustimmen.

Was sind das doch für größenwahnsinnige Arschlöcher. Wenn der Russe ihnen kein Öl und Gas mehr liefert sind sie fertig mit der Welt. Diese Pfeifen glauben tatsächlich sie könnten sich auf die USA verlassen. Hat Polen denn nichts aus seiner Geschichte gelernt. Die USA werden lachend zusehen wenn sich Russland Polen krallt. Das hatten wir doch alles schon. Jedes Land das sich auf die USA verlassen hat, war am Ende verlassen.





o2 blockiert günstige Telefonanbieter: Wer ist das nächste Opfer nach Rebtel?

Der Mobilfunkanbieter o2 blockiert in Deutschland Anrufe zu den Nummern der Firma Rebtel und bald können weitere Telefonanbieter die nächsten Opfer sein. Seit 19. August 2008 können tausende Kunden ihre bisher verwendeten Rebtel-Nummern nicht mehr aus dem Netz von o2 anrufen. Der extrem preisgünstige Service wird vor allem für internationale Telefonate genutzt: Rebtel weist Kontakten in anderen Ländern deutsche Festnetznummern zu und leitet Anrufe zu diesen Nummern über das Internet ins Ausland weiter. So kosten Handy-Telefonate in die USA beispielsweise nur 1 Cent pro Minute sowie den Preis für eine lokale Verbindung, die mit einer Mobilfunk-Flatrate natürlich kostenlos ist. Andere Länder sind ähnlich billig mit Rebtel erreichbar. Bei o2 kosten Anrufe ins Ausland dagegen immer 89 Cent oder 1,89 Euro pro Minute.

"o2 will seine Kunden zwingen, weiter zu überhöhten Preisen ins Ausland zu telefonieren", sagt Rebtel-CEO Hjalmar Winbladh. Auch andere Unternehmen sind besorgt, seit der o2-Kundensupport einen Rebtel-Nutzer informierte, dass demnächst alle solche Callthrough-Services blockiert werden. "Die Netzbetreiber sehen Rebtel als Bedrohung", sagt Hjalmar Winbladh. "Durch Aktionen im gesetzlichen Graubereich wollen sie uns zum Aufgeben zwingen und weiter abzocken." Die Blockade verletzt nicht nur gesetzliche Regelungen sondern auch die Mobilfunkverträge von o2. Betroffene Kunden könnten sofort kündigen. In Großbritannien wurde eine ähnliche Blockade nach wenigen Wochen durch ein Gericht aufgehoben.

Genau an der Stelle wäre die deutsche Justiz gefragt. Hätten wir eine Bundesanwaltschaft müsste sie wegen bundesweiter räuberischer Erpessung und Nötigung ermitteln und vorsorglich erst einmal die Genehmigung von o2 als Netzbetreiber aufheben lassen. Das gilt für jede Bude die nicht jede Telefonnummer zu gleichen Bedingungen anrufen lässt. o2 ist aber schon mehrfach aufgefallen mit seinen nahe am Betrug liegenden Geschäftsmethoden. Da kann die Antwort nur noch die Aufhebung der Lizenz sein bei einem gleichzeitigen Berufsverbot für Vorstand und Aufsichtsrat auf mindestens 20 Jahre.





Euro nähert sich Rekordhoch zum Pfund

Der Euro hat zum britischen Pfund am Donnerstag in der Spitze 0,5 Prozent zugelegt und sich damit seinem bisherigen Rekord von 80,86 Pence genährt. Zeitweise kostete der Euro 80,605 Pence, am Nachmittag pendelte er um die Marke von 80,5 Pence.

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Druck auf das britische Pfund brachten neue Daten zum angeschlagenen Immobilienmarkt. Einer Umfrage der Nationwide Building Society zufolge sind die Häuserpreise im Vereinigten Königreich im August den neunten Monat in Folge gefallen.

Es ist aber nicht nur der Immobiliensektor auch die anderen Geschäftsbreiche sind in einem steilen Sinkflug. Hinzu kommt das praktische keine billigen Arbeiter aus Osteuropa mehr zur Verfügung stehen, weil die entweder zu Hause oder anderswo in Europa mehr verdienen.

Die negative Entwicklung des Pfund wird sich fortsetzen. Das Ziel dürfte bis zum Ende des ersten Quartals bei etwas über Parität liegen.





Der Bundeswehr laufen die Soldaten davon

Die Kündigung fiel dem Sanitätsarzt der Bundeswehr nicht schwer. Harald Bretzeck (Name geändert) konnte in eine private Praxis wechseln, bekam mehr Gehalt und vor allem ein ruhigeres Leben. Statt immer wieder für Monate nach Afghanistan oder ins Kosovo geschickt zu werden, konnte er endlich am Ort bei seiner Familie bleiben und außerdem eine zusätzliche Facharztausbildung machen. Nur mit der Versorgung von Unfallopfern und allgemeiner Medizin vertraut zu sein, das wäre zu wenig gewesen, um nach der zwölfjährigen Dienstzeit beim Bund eine angemessene zivile Karriere anschließen zu können.

Der Bundeswehr mangelt es an vielem. Es gibt zu wenig Geld, Gerätschaften sind veraltet, die Entwicklung neuer Waffensysteme zieht sich hin. Der dramatischste Mangel aber klopft gerade erst an die Kasernentore – die Ressource Mensch wird knapp.

Das gestern aus Nürnberg bestätigte Sinken der Arbeitslosigkeit wird im Verteidigungsministerium nur bedingt für Freude gesorgt haben. Denn es gilt die Faustregel: in Zeiten einer starken Konjunktur schrumpft die Zahl geeigneter Bewerber für eine Laufbahn in den Mannschaften wie bei den Offizieren der Bundeswehr. Die zivile Wirtschaft zahlt meist besser und hält attraktivere Rahmenbedingungen bereits. Wenn zudem die Zahl junger Menschen in einer überalterten Gesellschaft schrumpft, wird die Not noch größer.

„Die demografische Entwicklung bringt die Bundeswehr zunehmend in eine Konkurrenzsituation im Werben um eine abnehmende Anzahl geeigneter Bewerber“, heißt es in dem von Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan im Juni erlassenen „Bundeswehrplan 2009“. Dieser Herausforderung „muss u.a. mit moderner Ausbildung begegnet werden“, fahren die Autoren der Verschlusssache („VS – Nur für den Dienstgebrauch“) fort: „Hierzu zählt auch die Möglichkeit zur Erlangung eines zivil nutzbaren Ausbildungsabschlusses.“

Das Problem ist eher das bei den offensichtlich geistig nicht voll zurechnungsfähigen Kriegstreibern die Soldaten der Bundeswehr kaum eine Überlebenschance haben. Es fehlt von der Schutzweste über Munition bis zum einsetzbaren Fahrzeug so ziemlich alles und diese Situation soll noch dadurch verschlimmert werden, dass die zukünftige Versorgung von der Firma Arvato die der Familie Mohn/Bertelsmann gehört, sichergestellt werden soll, was einem Todesurteil gleich kommt. Die Soldaten müssten dann wahrscheinlich hungrig und krank mit bloßen Fäusten kämpfen, da Mohn/Bertelsmann nur der Profit interessiert. Dazu kommt das die Außenkanzlerin Merkel und ein Kriegsminister der zerbrochene Erkennungsmarken für sein Gedächtnisklo sammelt, jeden toten Soldaten bejubeln. Wer will da schon Soldat sein. Sinnlos und ohne Verstand geopfert.