Chilenische Erfahrungen, Teil 2

Explizit: Die USA sind nicht so stark wie es hier am 14.09.08 angenommen wurde, und auch nicht so schwach wie es hier am 24.09.08 konstatiert wurde. Um diese doppelte Negation zu verteidigen, ist eine Zwei-Fronten-Argumentation fällig. Der letzte Artikel endete mit den Sätzen:

Halten wir an dieser Stelle inne und fragen, bevor wir auf die aktuellen Ereignisse in Lateinamerika Voraussagen wagen, sowohl bezüglich der Vereinigten Staaten Amerikas als auch der (nicht vereinigten) Staaten Lateinamerikas:
Wer hat welche Lehren gezogen (richtige und falsche?), welche Maßnahmen ergriffen, befindet sich in welcher Situation?

Bevor in weiteren Folgen eine umfassendere Schilderung der Situation versucht wird, vorab drei einfache Fragen mit erstaunlich einfachen (zu einfachen?) Antworten:

1. Warum hat es nach der Redemokratisierung so lange gedauert, bis links gewählt wurde?
Wir rekapitulieren: Die Militärdiktaturen fielen in den 80er Jahren, z.B. Bolivien (1982), Argentinien (1983), Brasilien (1985), Uruguay (1985), Chile (1989).
Nach links tendierende Regierungen wurden erst am Anfang des 21. Jahrhunderts gewählt: Venezuela (1998), Chile (2000), Costa Rica (2002), Brasilien (2003), Argentinien (2003), Uruguay (2004), Panama (2004), Bolivien (2005), Ecuador (2006), Nicaragua (2006), Guatemala (2007), Paraguay (2008).
Einfache Antwort: Aus naheliegenden Gründen war in Lateinamerika die Befürchtung weit verbreitet, die hier im Blog schlicht so beschrieben wurde:

Eigentlich ist es ja Quatsch, dass in Lateinamerika überhaupt Wahlen abgehalten werden. Deren Ergebnisse gelten normalerweise nur dann, wenn sie den Wünschen Washingtons entsprechen. In allen anderen Fällen sind die Wahlen gefälscht und die jeweiligen Wahlgewinner müssen um ihr Leben fürchten.

Das lässt sich natürlich auch zartfühlender ausdrücken:

It was in 2001, twenty-four years later, that Argentina erupted in protest ageinst IMF-prescribed austerity measures and then proceeded to force out five presidents in only theree weeks. I was living in Buenos Aires in that period, and people kept exclaiming, “The dictatorship just ended!” At the time I didn’t understand the meaning behind the jubilation, since the dictatorship had been over for seventeen years. Now I think I do: the state of shock had finelly worn off, just as Walsh predicted.”

(Naomi Klein: The Shock Doctrine. The Rise of Disaster Capitalism. London (Penguin Books) 2008, S. 446f)

Gleich bei den nächsten (etwas chaotisch verlaufenden) Wahlen in Argentinien wurde im Mai 2003 der dem sozialdemokratischen Flügel der peronistischen Partei angehörige Néstor Kirchner gewählt. Und sobald erst einmal die ersten Länder mit kühnen Wahlentscheidungen ungestraft davongekommen waren, da wurden auch die Wähler anderer südamerikanischer Länder mutig.

2. Warum haben USA so lange nicht bzw. nur halbherzig reagiert?
Gewiss, es gab die Unterstützung des Putschversuches in Venezuela 2002.
Es gab und gibt die Miliardenhilfe des " Plan Colombia " an Kolumbien, das bis heute ein treuer Vasall der USA geblieben ist, der es gleichzeitig im Drogenhandel und in der Bekämpfung des Drogenhandels eng verbunden ist.
Und schließlich und endlich stoppte die USA 2002 die Militärhilfe an eine Reihe lateinamerikanischer Staaten sowie die Durchführung gemeinsamer Manöver mit deren Streitkräften ob des Ärgers über das Rom-Statut , mit dem der Internationale Strafgerichtshof gegründet wurde. Die USA goutierten die Gründung bekanntlich nicht und lehnten die Unterzeichnung des Status ab. Mehr noch, sie übten mächtig Druck aus auf wirtschaftlich schwache Unterzeichnerstaaten, allerdings mit eher mäßigem Erfolg. In Südamerika unterzeichneten Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador, Guyana, Kolumbien, Paraguay, Peru, Uruguay und Venezuela.
In Mittelamerika und der Karibik unterzeichneten Antigua und Barbuda, Barbados, Belize, Costa Rica, Dominica, Dominikanische Republik, Honduras, Mexiko, Panama, St. Kitts und Nevis, St. Vincent und die Grenadinen, Trinidad und Tobago.

Aber: Im November 2006 nahmen die USA die militärisch-technische Kooperation mit Lateinamerika wieder auf, wie RIA Novosti unter Hinweis auf argentinische Medien, die sich auf USA Today beriefen, berichtete. Vom Rom-Statut wurde (einstweilen?) nicht mehr gesprochen.
Und als US-Präsident Georg W. Bush im März 2007 erstmals nach vielen Jahren wieder zu einer Lateinamerikareise aufbrach, da hatte er vor Abflug ordentlich Kreide gefressen, wie die Tagesschau berichtete:

Die arbeitenden Armen Lateinamerikas brauchen Veränderungen, und die USA verpflichten sich dazu. Es ist in unserem nationalen Interesse, den Menschen in benachbarten Demokratien dabei zu helfen, erfolgreich zu sein.

Dass er gleich auf seiner ersten Station in Brasilien von ca. 30.000 Protestierenden in Sao Paulo begrüßt wurde, das kann ihn nicht verwundert haben, schließlich war ihm ähnliches ja bereits in anderen Weltgegenden geschehen. Aber auch die weiteren Stationen in Uruguay, Kolumbien, Guatemala und Mexiko waren nicht gerade ein Triumphzug des Jubels über seine neuen Erkenntnisse. Wer mag, kann die Einzelheiten googeln. Worauf es hier ankommt, das ist in derselben Tagesschau-Meldung ganz dezent angedeutet:

Aber da ist das Glaubwürdigkeitsproblem. Die Bush-Regierung hat Lateinamerika sechs Jahre lang links liegen lassen. Chavez hat diese Zeit für sich genutzt. Erst jetzt versuchen die USA erstmals wieder gegenzusteuern.

Die einfachste Antwort auf die Frage, warum die USA zwischen 2002 und 2007 in Lateinamerika sozusagen nur geistig präsent waren, lautet: Sie waren anderswo anderweitig beschäftigt. Nikolas Kozloff , ein kenntnisreicher Beobachter lateinamerikanischer Entwicklungen, benannte das in einem Interview so:

To a certain extent, the United States has been distracted by Iraq and the Middle East. Had the United States not been involved in wars in Afghanistan and Iraq, perhaps we might have seen more interventionism in South America. Perhaps the Bush administration would have been much more antagonistic towards Mercosur, which is a trading block in South America which has opposed something called the Free Trade Area of the Americas, which is a free trade plan backed by Washington. There's a recognition that the United States can't really intervene in the way that perhaps it used to.

Es braucht nun einmal genügend freie militärische, politische und wirtschaftliche Kapazitäten, um nachhaltig-nachdrücklich Einfluss auszuüben. Die USA waren militärisch sehr beschäftigt und ihr politisch erfahrenes Personal war an den gleichen Orten im Einsatz (wir erwähnten das bereits und wir wollen auch noch gründlicher darauf zu sprechen kommen).
Nikolas Kozloff benennt in demselben Interview noch weitere für die USA aktivismusreduzierende Faktoren:

The United States is using more diplomacy now, as opposed to its more overt intervention in Venezuela in 2002, when the United States attempted to overthrow the Chávez regime. … The United States realizes: look, we don't have a lot of military leverage anymore. … Or the United States basically leaves South America -- has no military base there. I think that's the most likely prospect, given that no regime, no country, is very keenly interested in hosting a long-term U.S. military installation. … to a certain extent, the United States has diminished its economic assistance to the region, and, as a result, it has a lot less political influence. Condoleezza Rice can go to the region, but she doesn't have that much leverage. She doesn't have a huge carrot to offer.

Dass die neue Orientierung auf Diplomatie nun aber nicht bedeutet, dass auf andere Arten von Initiativen grundsätzlich verzichtet wird, dass haben jetzt die Ereignisse in Bolivien klargemacht, und zwar allen lateinamerikanischen Regierungen.
Ob die USA in Zukunft wieder auf Militärputsche setzen wird, das ist allerdings nicht gesagt. Empirisch geht es eher um Unterstützung oder Förderung von Sezessionsbewegungen, und darauf hat wiederum Nikolas Kozloff an anderer Stelle aufmerksam gemacht, und zwar noch vor den Ereignissen in Bolivien:

Having failed to halt the tide of South America’s Pink Tide, Washington is seeking to cultivate relationships with secessionist leaders in order to facilitate the breakup of countries which share left leaning governments. … Venezuela is not the only country facing an internal secessionist movement. In Ecuador, the right opposition to President Rafael Correa is coalescing around Jaime Nebot, the mayor of the coastal city of Guayaquil. … As part of the referendum Costas himself will take over as Governor of the department, though Morales has called the vote illegal and nonbinding. … Like Guayas and Zulia, affluent provinces in Ecuador and Venezuela respectively, Santa Cruz is the richest department in Bolivia. … There’s a racial and political dimension to these conflicts too. … The similarities between these secessionist movements are not lost on the region’s leaders. Javier Zárata, the Bolivian Ambassador to Ecuador, recently remarked that “what is occurring in Bolivia is not an isolated action.” “I know there have been coordination meetings last year and the year before among representatives from Santa Cruz and representatives of Guayaquil, and other states of other countries,” the diplomat added.

Am 1. Juli 2008 schließlich, weniger als zwei Monate vor Beginn der Blockaden in Bolivien am 25. August 2008, wurde die Vierte Flotte der US-Marine in internationale Gewässer vor Südamerika verlegt.
Damit ergibt sich in logischer Konsequenz die nächste Frage:

3. Warum reagieren die USA ausgerechnet jetzt?
Behandeln wir vorab den Einwand, dass es wohl eher rein lateinamerikanische Paranoia und verschwörungstheoretisches Gemunkel sei, die USA hätten in Bolivien im Hintergrund die Fäden in der Hand gehalten.
So formuliert ist der Einwand sicherlich richtig. Die Opposition gegen die Regierung Morales ist gut genug organisiert, um selbstständig aktiv zu werden. Aber wer glaubt, dass auch nur irgendeine wie auch immer geartete rechtsorientierte Bewegung in Lateinamerika auch nur eine einzige Machete anfasst, ohne sich vorher mindestens von einigen Seilschaften in den byzantinischen Verhältnissen Washingtons Rückendeckung geholt zu haben, der überschätzt sowohl die Schwächung der USA als auch die Stärke rechtslastiger Initiativen in Lateinamerika ganz gewaltig. Es lässt sich nach wie vor davon ausgehen, dass Kontakte zwischen Botschaftern und Opposition nicht nur wegen der Honneurs stattfinden, so wie sich davon ausgehen lässt, dass US-Reisen von Oppositionellen nicht allein um des Sightseeing oder Shopping willen unternommen werden. Sowohl Kontakte als auch Reisen von Vertretern des „ Media Luna“, also der (erdöl-)reichen Provinzen im Norden und Osten Boliviens, sind belegt.
Eine Sammlung mit Artikeln über Washingtons Einflussnahmen im Media Luna ist hier zu finden. Ergänzend wird hier auf eine besondere Qualifikation (oder sollte man eher sagen Spezialität?) des aus Bolivien ausgewiesenen US-Botschafters hingewiesen:

Gegen die US-Regierung sind im Verlauf dieses Konfliktes immer wieder Vorwürfe erhoben worden, die Gegner der MAS-Regierung unterstützt zu haben. Ein Schlüsselereignis war die Ernennung des nun ausgewiesenen Botschafters Philip Goldberg. Der Karrierediplomat hatte unmittelbar vor seinem Wechsel nach Bolivien die US-Vertretung in der damals von der NATO besetzten südserbischen Provinz Kosovo geleitet. Kritiker werfen ihm vor, in dieser Zeit die international nach wie vor umstrittene Abspaltung des Kosovo von Serbien forciert zu haben. Gleichen Vorwürfen war er schnell in Bolivien ausgesetzt.

Zurück zur Frage: Warum gerade jetzt?
Schließlich hat sich die Lage an den bisherigen „theatres of action“ im Irak und in Afghanistan ja keineswegs entspannt, zumal die letztere Station dabei ist, sich ganz urwüchsig um den Schauplatz Pakistan zu vermehren. Auch die wirtschaftliche Situation der USA ist derzeit bekanntlich nicht gerade rosig zu nennen.
Wohingegen :

Während an der New Yorker Börse Panik herrschte, wirkten Lateinamerikas Volkswirtschaften nach Jahren des Rohstoffbooms in der Krise bislang ungewöhnlich souverän.

Die kürzestmögliche Antwort lautet: Nicht „obwohl“ sondern „weil“.
Für diejenigen, die jetzt nicht grinsen, sei das etwas näher erläutert:
China und Russland haben die „Bonanza Südamerika“ schon seit einigen Jahren entdeckt. China bleibt in Anbetracht seines Energiebedarfs und der geringen eigenen Erdölquellen überhaupt nichts anderes übrig, als sich in Afrika und Lateinamerika umzusehen, anzufreunden, Verträge und Abkommen abzuschließen. Und Russland bleibt nichts anderes übrig als ein gleiches zu tun, wenn es von China nicht ausgebootet werden möchte. Und anstelle des händeringenden Bedarfs nach Erdöllieferungen kann es Know-How in Sachen Erdöl- und Erdgasförderung und Bau von Pipelines in der Angebotsliste mitbringen.
Ich erspare mir die Mühe, die vielen kleinen Meldungen zusammenzusammeln und empfehle stattdessen das Diskussionsforum „GlobalDefence.net Community 2.0“, insbesondere den fleißigen Sammler Erich im thread „Alba, Mercosur, UNASUR, Telesur u.a. - gegen US-Dominanz“
Es ist anzunehmen, dass in Anbetracht der Monroe-Doktrin die USA über diese Kontakte nicht gerade entzückt gewesen sind. Schließlich betrachten sie seit nahezu 300 Jahren Lateinamerika als ihren höchsteigenen Hinterhof.
Damit stehen die USA allerdings nicht völlig allein in der Welt. Auch Russland hat die Vorstellung, dass eine Reihe von angrenzenden Ländern zu ihrem höchsteigenen Hinterhof gehören, und just in diesem Hinterhof haben die USA massiv und in voller Absicht gewildert. Es liegt auf der Hand und zwar auch für die USA, dass Russland „tit for tat“ gleiches mit gleichem zu vergelten gedenkt und dafür auch Ansprechpartner in Lateinamerika findet. Tatsächlich sind die (wie gesagt auch vorher bereits vorhandenen) Kontakte Russlands mit Lateinamerika nach dem Georgien-Debakel (jedenfalls war es für die USA eher ein Debakel als für Russland, wie sich nach einigem Hin und Her jetzt schlussendlich abzeichnet) noch einmal kräftig verstärkt worden.
Zunächst einmal wurde die politische Dividende eingestrichen. Am 04.09.08 kündigte Nicaragua die Anerkennung von Abchasien und Südossetien an.
Russische Zeitungen meldeten die Ausweitung der außenpolitischen Aktivitäten nach Lateinamerika ganz offen an.
Und seit ab dem 1. Juli 2008 die Vierte Flotte der US-Marine in internationale Gewässer vor Südamerika verlegt wurde, bekommen die außenpolitischen Aktivitäten Russlands in Lateinamerika eine deutlich militärische Note. Für Mitte November ist beispielsweise ein mehrtägiges gemeinsames Manöver der venezolanischen Marine mit Kriegsschiffen der russischen Nordmeerflotte angesagt. Es ist anzunehmen, dass die Manöver bereits längere Zeit geplant waren, aber es ist wohl möglich, dass der Umfang des Manövers (der noch nicht ganz festzuliegen scheint) durch die Anwesenheit von US-Kriegsschiffen im Schwarzen Meer nach der Georgien-Krise beeinflusst wird.
Brasilien ist bei diesem Manöver zwar nicht wohl, aber ebenso wenig behagt brasilianischen Politikern die Anwesenheit der Vierten Flotte der US-Marine. Das gilt einschließlich des rechten Flügels im Parlament, wie der uruguayische Analytiker Raúl Zibechi bemerkt:

In Brazil, the right wing in the parliament questions very strongly the [US Navy's] Fourth Fleet because they say it is to control the new oil fields in Brazil," Zibechi explained.

Das ist auf den zweiten Blick nicht so erstaunlich wie auf den ersten. Schließlich hatte schon im Januar 2008 der demokratische Senator Bill Nelson die Reaktivierung der Kriegsschiffe bereits im Januar mit dem "ökonomischen Aufstieg Brasiliens, der kriegerischen Haltung Venezuelas, dem zunehmenden Handelsverkehr durch den Panamakanal und dem Alter Fidel Castros" begründet, woran die taz gestern, am 23.09.08, erinnerte. Dem rechten Flügel im brasilianischen Parlament wiederum ist sehr wohl noch erinnerlich, dass es während der wirtschaftsliberalistischen Kleptokratie unter der Militärdiktatur auch dem Mittelstand an den Kragen ging. Den ökonomischen Aufstieg Brasiliens mögen auch sie sich nicht nehmen lassen.
Und obendrein und wie zum Ausgleich der Zusammenarbeit mit Russland erscheinen Nachrichten, dass Venezuela in Sachen Luftwaffe mit China zusammenarbeitet, während der Iran in Bolivien ein Krankenhaus und sechs Milchfabriken bauen will.
Wie das ausgehen wird? Nikolas Kozloff ängstigt sich vor allem vor einer Wahl McCains zum US-Präsidenten, aber vor der Amtsübernahme eines neuen US-Präsidenten am 20. Januar 2009 kann noch viel geschehen. Noch haben sich alle Beteiligten alle Optionen offen gehalten.
Bevor Spekulationen, wer welche Optionen wählen wird, wenigstens ein gewisser Wahrscheinlichkeitsgrad zukommen könnte, müsste erst noch einiges an analytischer Feinarbeit geleistet und etliches an Fakten zusammengetragen werden.

Wollen wir hoffen, dass wir nicht wieder von den Ereignissen überrollt werden, bevor das geschehen ist.