Edathylein komm tanz mit mir

Aber wir lassen uns nicht vom dunklen Wald erschrecken, und wenn der Sebastian Edathy mit der ganzen SPD hinter einem Baum hockt, dann treten wir hinter sie und klatschen einmal in die Hände. Wer von denen nicht vor Schreck tot umfällt, der bricht sich den Hals, wenn er vom Baum fällt, auf den er in Panik gesprungen ist. Nein wir werden tanzen.

Ich habe der Staatsanwältin geschrieben, dass ich weiß, das sie nichts dafür kann. Sie muss allem nachgehen und jemand wie Edathy hat eben sehr viel Macht in diesem Land. Er steht über dem Recht oder ist doch zumindest davon überzeugt. Da ja seit dem Vorfalls schon ein paar Monate vergangen sind, will ich die Geschichte noch einmal für uns alle aufbereiten.

Am 15.04. 2008 erschien auf TELEPOLIS ein Artikel von Burkhard Schröder der folgenden Vorwurf beeinhaltete:

Dass Politiker sich über Journalisten ärgern, ist normal. Auch geharnischte Beschwerdebriefe an Chefredakteure gehören zum Alltag. Ungewöhnlich ist jedoch, wenn ein Politiker versucht, ein Medium unter Druck zu setzen und sogar seine persönlichen Kontakte zum Herausgeber ins Feld führt. Sebastian Edathy schickte am 02.03. ein dreiseitiges Fax an die Chefredaktion von ZEIT online, in dem er die Journalistin scharf attackierte. Er sei erstaunt, "dass ich auf der Seite heise.de – einem privatem Forum - einen Namensartikel von Frau Härpfer finde (...), der tendenziöser kaum sein könnte." Er werde dort falsch zitiert, die Sätze seien nicht autorisiert und "in einem entfremdeten Kontext wiedergegeben." Was genau an den Zitaten falsch sei, vermochte Edathy auch auf Nachfrage nicht zu benennen. Härpfers Verhalten sei, so schreibt er, "unprofessionell" und "unjournalistisch", ihre Artikel sei "Gesinnungs-Journalismus", "faktenarm", "unterstellungsreich" und "böswillig. Im Fax an ZEIT online bittet Edathy um eine Stellungnahme und die Redaktion, darauf zu achten,

wörtliche Zitate vor einer Veröffentlichung autorisieren zu lassen, sofern dies nicht bereits im Gespräch erfolgt und tendenziöse Bericht zu unterlassen, die im Widerspruch zur Professionalität der 'Zeit' stehen. Ich bin, auch aus persönlicher Bekanntschaft mit Theo Sommer, einigermaßen entsetzt über den Beitrag von Frau Härpfer auf heise.de (...) Bis auf weiteres werde ich aber bei Hinweis auf einen Mitarbeit bei 'Zeit online" skeptisch sein.

Edathy stehe Susanne Härpfer "für keinerlei Auskunft mehr zur Verfügung." Er werde auch die weiteren 35 Mitglieder des "von mir geleiteten Innenausschusses des Deutschen Bundestages" über den Ausgang dieser Sache "in Kenntnis setzen."

Die Ansprache ist starker Tobak und gibt Rätsel auf, warum hier jemand die verbale Artillerie gegen ein paar flapsige Sätze auffährt, anstatt die Sache sportlich zu sehen.

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Das Fax des Politikers hatte für Susanne Härpfer schwer wiegende Folgen. In einer eidesstattlichen Versicherung erklärt sie, Ludwig Greven von ZEIT online habe sie am 3. März auf ihrem Handy angerufen:

In diesem Telefonat teilte er mir mit, Herr Sebastian Edathy (Vorsitzender des Innenausschusses) habe sich bei seinem Haus beschwert über meine kritische Berichterstattung bei Heise zum Thema Postdatenaustausch an die USA. Daraufhin sagte mir Herr Greven, die Redaktion von ZEIT online werde deshalb die Aufforderung durch Herrn Edathy (SPD) Folge leisten und mir als freier Journalistin keinen Auftrag mehr erteilen.

Die Fakten sind weitgehend unstrittig zwischen den "Parteien".

Ich habe mir damals den Artikel um den es ging durchgelesen und fand nicht einmal flapsige Formulierungen. Es war einfach guter Journalismus.

Sebastian Edathy, Vorsitzender des Innenausschusses, bestätigt auf Anfrage die Berichterstattung der Zeit in vollem Umfang. Eine Verletzung des Postgeheimnisses will er dennoch partout nicht bemerken. "Es werden doch bislang nur Angaben von Express- und Paketsendungen elektronisch vorab übermittelt und von Polizei- und nachrichtendienstlichen Behörden der USA gespeichert und abgeglichen – aber noch nicht von Briefen", wiegelt er im Gespräch ab.

Ein Unding, findet der schleswig-holsteinische Landesdatenschutzbeauftragte Thilo Weichert:

Wenn die DHL vorab die Absender- und Empfangsdaten an US-Behörden weitergibt, ohne die Betroffenen zu informieren, dann verletzt das Unternehmen das Postgeheimnis", sagt Weichert. "Wenn staatliche Behörden von dieser Grundrechtsverletzung wissen und diese tolerieren, so kann man das Beihilfe durch Unterlassen nennen. Es wäre ein jämmerliches Zeugnis von Grundrechts- wie von rechtsstaatlichem Selbstbewusstsein, wenn sich die Europäische Union – wie bei den Flugpassagierdaten – von den USA zur Herausgabe von Postdaten erpressen ließe.

"Wenn wir weiterhin wollen, dass unsere Sendungen auch in den USA ankommen, müssen wir uns wohl beugen", redet Edathy das Problem herunter. Seltsam nur, dass Österreicher dies anders sehen. Die wehren sich nämlich seit Jahren ebenso vehement wie erfolgreich gegen die Avancen der USA. "Schließlich würde dies dem Postgeheimnis widersprechen, wonach Daten über Sendungen nur an Absender oder Empfänger mitgeteilt werden dürfen", protestierte Michael Homola, Sprecher der Österreichischen Post.

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Jahrelang wurden Informationen über deutsche Express-Sendungen und Pakete und ihre Absender unbemerkt an die USA übermittelt. Erst jetzt beginnt eine öffentliche Debatte. Eigentlich hätte es einer umfassenden Information des Parlaments und der Öffentlichkeit bedurft. Immerhin sind auch Express-Sendungen und Pakete Postsendungen und unterliegen somit dem Postgeheimnis. Sebastian Edathy will das nicht wahrhaben. "Es handelt sich doch nur um Pakete, und überhaupt, geregelt wurde das ganze in einem Handelsabkommen", versucht er das Datenschutzdebakel herunter zu reden.

Ich persönlich glaube nicht, dass es überhaupt noch einen Datenschutz in Deutschland gibt, weil Leute wie Edathy und Schäuble sich an keine Gesetze gebunden fühlen. Sie basteln an ihrer Diktatur gegen das deutsche Volk und werden wahrscheinlich gewinnen. Deshalb gab es auch keinen Artikel auf Duckhome zu dem Thema, weil es sinnlos ist.

Ich habe mich damals geärgert, weil Edathy grundlos die beruflichen Grundlagen einer Journalistin zerstörte, nur um seine schlechte Laune darüber abzureagieren, dass er bei einem klaren Gesetzesverstoß erwischt wurde. Es konnte ihm egal sein. Geachtet wird er wie all seine Mitpolitiker doch von niemanden mehr und da wir Leute wie ihn nicht loswerden können, ist egal was über ihn geschrieben wird, zumal es ja stimmt.

Wenn ich mich ärgere schreibe ich den Leuten eine Mail. Persönlich und in klarer deutlicher Sprache. Die vertrug Herr Edathy nicht. Er drohte mir mit dem Staatsanwalt. Das ist sein Recht. Er hat die Macht, er hat unser Geld und es ist sein Staat in dem seine Herrlichkeit schalten und walten kann wie es ihm gefällt.

Allerdings hatte er ein Problem dabei mit mir. Wer mir mit dem Staatsanwalt droht, dem antworte ich damit, dass ich den Diskurs veröffentliche, was ich dann ja auch mit diesem Artikel tat.

Ich bin nur heilfroh, das ich im wesentlichen schon lange mit der SPD abgeschlossen habe, wenn ich sehe mit welchem Stil sie Karriere machen konnten. Ich empfehle Ihnen einen alten Text von mir:

Freund

Seien Sie aber bitte nicht beleidigt wenn Sie sich irgendwo wiedererkennen. Das ist natürlich unbeabsichtigt und der Text ist tatsächlich schon steinalt. Ich bin ja auch 12 Jahre älter als Sie. Stamme sozusagen aus der Zeit als es noch Sozialdemokraten gab.

Gut nun haben Sie es noch einmal ausführlich, was sie doch so gerne wissen wollten. Kommen wir also zu Ihrem Staatsanwalt. Den bin ich gewohnt. Meist sind es allerdings die Faschisten die gegen mich vorgehen. Mal mit Morddrohungen, mal haben die sogar Anwälte, Staatsanwälte und Richter. Das
ist mein Risiko. Aber ich wusste ja vorher das es nicht gut geht.

Ob mich nun auch noch Herr Sebastian Edathy mit seinem Staatsanwalt jagt, ist Nebensache. Natürlich werden Sie es schaffen mir zwischen 100 und 200 Tagen Knast verpassen zu lassen. Ja und. Sie haben es nicht verstanden. Sie können mir nichts mehr wegnehmen. Sie können mich auch nicht mehr bedrohen. Ich
lache über Leute wie Sie und es ist ein zorniges Lachen.

Den damaligen Text habe ich mit den folgenden Worten abgeschlossen:

Mal sehen wann mir die politische Polizei schreibt, das ich Herrn Edathy beleidigt habe. Wahrscheinlich bekomme ich wieder gleich den Strafbefehl, oder eine Vorladung, bei der ich nicht wissen darf worum es geht. Egal. Tanzen wir halt. Schneewalzer am Rand der Hölle. Und ich bin bestimmt kein Schneeflöckchen. Eher der Elefant im Porzellandladen.

Ja wir werden tanzen. Der Staatsanwältin habe ich mitgeteilt, das ich tanzen will und das sie einen großen Gerichtssaal buchen soll. Meinen Artikel haben bisher rund 4.900 Leute gelesen, was für die Blogwelt und einen so kleinen Blog wie meinen schon gigantisch ist. Beim Thema Edathy werden bestimmt viele kommen. Wenigstens gehe ich dann mit einem Lachen unter.

Wer noch einmal so richtig über unseren Sebastian lachen will, dem empfehle ich den Redblog.

Mir fällt in dem Zusammenhang dann auch noch der alte schieche Wolf ein, aber es wird schwer mir die Zähne heraus zu reißen. Meine Freunde wissen warum

Ludwig Hirsch, Der Wolf