Die
Protestwellen der neuen Oppositionsbewegung Solidarnost in Moskau und Sankt Petersburg am Sonntag - eine Gruppierung, die sich als Alternative zu der autoritären Politik der russischen Matrjoschka Putin/Medwedew/FSB sieht - wurden sehr prompt beendet und mit ca. 150-200 Festnahmen (worunter sich auch ehemalige verarmte Soldaten, Offiziere und Generäle befanden) erfolgreich den Garaus gemacht.
Die Opposition, mit Namen wie Kasparow, Ex-Vizeregierungschef Nemzow und dem Menschenrechtler Lew Ponomarjow an ihrer Spitze, versucht eine längst verloren gegangene Auslese an volkseigenen Grundwerten wahrzumachen; jedoch scheiterte sie hier kläglich - an kaum Angefangenem, kaum Gedachtem. Denn wohl fast jeder Russe weiß, dass die Sonderpolizei Omon weiß, dass wohl kaum jemanden sie - ohne Furcht niedergeknüppelt zu werden - anblicken kann, und somit hatten sie sicherlich kaum Mühe, unter Anwendung der gewohnten und wohl trainierten Gewalt - die Ernte einzuholen.
Am vergangenen Freitag wurde auch schon mal das Strafgesetzbuch ein wenig umgeändert, womit nun alles „Subversive“ und nicht in den Kram Passende leichter weggesperrt werden kann. Hier sagt Boris Nadeschdin, Leiter des Lehrstuhls für Rechtswissenschaften an der Moskauer Physikalisch-Technischen Hochschule:
„Zu Hochverrätern und Spionen können in Russland alle erklärt werden, deren Handlungen 'gegen die Sicherheit Russlands, darunter gegen ihre verfassungsmäßige Ordnung, Souveränität, territoriale und staatliche Integrität' gerichtet sind.“ Das heißt, kurz gesagt, dass jede(r) die/der die Wahrheit und sonstige unschöne Sachen über den Staat von sich gibt, wegen Hochverrats angeklagt werden kann. Was in Russland auf dieses Vergehen steht, dies muss hier nicht erläutert werden. Ferner machte er klar, dass
„wenn der Gesetzentwurf der Regierung schon in Kraft wäre, er wegen Hochverrats vor Gericht gestellt werden könnte, weil er erstens einen gegen die verfassungsmäßige Ordnung gerichteten Brief unterschrieben und auch noch eine ausländische Organisation darüber informiert habe" ...
Das alles erinnert an schon Dagewesenes und für viele Russen bestimmt noch schmerzlich Bekanntes, denn egal, ob unter der Diktatur der Zaren oder der Unterdrückung eines Lenin/Stalins: die Möglichkeit, Hoffnungen schnellstens im Keim zu ersticken und zu vereisen, stand und steht immer wieder zur Verfügung.
Nun werden die Fußfesseln weltweit enger angezogen. Egal ob in den Vereinigten Staaten, Europa, Russland, Asien etc., überall bricht parallel die Pest aus. Diese ist zugleich eine Krankheit, eine Gefangennahme, ein Einsturz und vor allem eine globale Katastrophe. Fließbandartig werden hier Befehle vergeben und umgesetzt, und egal, auf welchem territorial geschmiedeten Stuhl Innenminister sich weltweit breitsitzen, die Verachtung der demokratischen Grundwerte scheint eine Agenda mit höchster Priorität zu sein.
Deutschfehler bitte ich zu entschuldigen, da dies nicht meine Muttersprache ist.
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mfg zdago