Aufgelesen - Special: Es stinkt!

Es stinkt nach Faschismus

Aber egal - "Ist ja nicht so schlimm ..."
Ihr habt für alles eine Ausrede, eine Erklärung, eine Entschuldigung, obwohl es nach Faschismus stinkt, und der Gestank ist so übel, dass man schon Nasenbluten bekommt. Wie lange wollt ihr noch die Nase zuhalten oder den Geruch mit Parfüm überdecken?
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Siehe auch:

Geliebte des Teufels oder "Der Bock von Babelsberg"

"Viele Leute sagen, er wäre ein Teufel. Er ist zu mir nie so gewesen. Ich kann es leider nicht sagen. Zu mir war er immer furchtbar nett", erinnert sich die Schauspielerin Lida Baarova an ihren Geliebten: Hitlers Propaganda-Chef Joseph Goebbels. Kurz bevor Lida Baarova am 27. Oktober 2000 im Alter von 86 Jahren in Salzburg stirbt, diktiert sie noch ihre Memoiren. Darin präsentiert sie sich als argloses Opfer des Verführers Goebbels. Seine rassistischen Reden blendet sie aus. Ihre Ausrede: Sie habe damals "eigentlich nicht" gewusst, was Nationalsozialismus sei.
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Ich habe es nicht gewusst ...

[...] und das war die üble öh Propagand gegen die Juden. Wir äh, wir haben das als junge Leute zwar nicht verstanden, aber wir haben uns gesagt, gut, wenn die das sagen, die Regierung, dann wird wird das schon richtig sein, nicht. Dass, und dass dass die dann ... öhh die ganze Judenvernichtung, ich habe es nicht gewusst, ich habe es erst nach dem Kriege erfahren (Pause) [...]” (Kurt Weber 3, 21-25). "Die Nazis hatten am Anfang des Krieges Erfolge (Kurt Weber, 8, 24). "Die Nazis hatten gesagt, die Russen wären Untermenschen" (Kurt Weber, 33, 22). Aber wer waren ‘die Nazis’ und worin liegt der Unterschied zwischen einem gläubigen Hitlerjungen und einem Nazi?
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Wir haben nichts gewusst von alledem ...

"Jeder hat doch jeden Morgen und jeden Abend den Gleichschritt der Zebrakolonnen durch die Stadt Nordhausen gehört. Da hat wohl jeder einmal nach ihnen geschaut und wird gesehen haben die dahinschleichenden Männer mit den blassen Gesichtern, die von schwer bewaffneter SS begleitet wurden. Wie oft ist da ein Auto durch die Unterstadt in Richtung Weimar gefahren, vollgepfropft mit Toten, die nach Buchenwald ins Krematorium kamen."
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Ausland:


Wir wissen, was passiert

"Sage nicht, du habest nichts gewußt", hieß das Kongressmotto, unter dem sich 2002 europäische Juden als European Jews for a Just Peace (EJJP) zusammenschlossen in der Kritik an der Politik Israels. Nein, unter keinen Umständen wollen sie als Juden sprachlos sein, sagt Richard Kuper, EJJP-Generalsekretär, im jW-Gespräch. Niemals wollen sie dasselbe sagen müssen, was viele Deutsche gesagt haben – danach: Sie hätten nichts gewußt.
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Taxi zur Hölle

Seit dem Beginn des Kampfs gegen den Terror sind über 100 Häftlinge unter mysteriösen Umständen in US-Gefangenschaft gestorben. Der Dokumentarfilm beschäftigt sich mit dem Fall des afghanischen Taxifahrers Dilawar.
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Wir bringen die Demokratie

„Ein Armee-Übersetzer vergewaltigte einen jugendlichen Gefangenen. Eine Soldatin fotografierte die Tat. Ich hörte die Schreie des Jungen, er war schwer verletzt.“ „Sie zwangen uns, wie Hunde auf Händen und Knien zu kriechen. Und wir mussten wie ein Hund bellen. Wenn wir das nicht taten, fingen sie an, auf uns einzuschlagen.“ "Er sagte ich solle mich duschen und er würde dann zu mir kommen wegen Geschlechtsverkehr." "Ich sollte zu Jesus beten, dass ich noch lebe, ich tat dies, obwohl es gegen meinen Glauben ist. Dann hängte er mich wieder ab."
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Waltz with Bashir

Das Thema dieses außergewöhnlichen Films ist eines der dunkelsten Kapitel in unserer Geschichte: das Sabra-und-Shatila-Massaker. Im Laufe des ersten Libanonkrieges führte eine christlich-libanesische Miliz unter der Schirmherrschaft der israelischen Armee ein abscheuliches Massaker an Hunderten von hilflosen palästinensischen Flüchtlingen aus, die in ihrem Lager eingesperrt waren, an Männern, Frauen, Kindern und alten Leuten. Der Film beschreibt diese Schreckenstaten peinlich genau, einschließlich unseres Anteils.
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Deutschland:


Versammlungsgesetz

Ein Verein, Verband oder eine Gewerkschaft kann nicht mehr uneingeschränkt selbst darüber bestimmen, von wem ihre Versammlungen geleitet werden. Verboten sind ebenfalls "gleichartige Kleidungsstücke". Dazu gehören auch 'Krawatten, Roben, Sportbekleidung und Schutzhelme – also auch Streikende in Arbeitskleidung. Diskussionen um ein Versammlungsrecht nach bayrischem Vorbild werden, nach Baden-Württemberg, auch in Niedersachsen geführt.
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Vorratsdatenspeicherung

Bislang garantierte das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung, dass verdachts- und anlassunabhängig Daten nicht gespeichert werden dürfen. Mit der Vorratsdatenspeicherung werden künftig alle Bundesbürger unter Generalverdacht gestellt. Auch Verfassungsschutzbehörden, der Bundesnachrichtendienst und der Militärische Abschirmdienst sollen Zugriff auf Daten bekommen.
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Bundespräsident Horst Köhler hat die umstrittene Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) unterzeichnet, die der Wiesbadener Polizeibehörde umfangreiche neue Befugnisse einräumt, die der Terrorismusbekämpfung dienen sollen. Dazu gehören heimliche Online-Durchsuchungen, Rasterfahndungen, das präventive Abhören der Telekommunikation nebst Internet-Telefonie oder die Möglichkeit zum Abfragen von Verbindungsdaten und zur Ortung von Mobiltelefonen. Das Bundesverfassungsgericht hat den Zugriff auf die Vorratsdaten bereits eingeschränkt und wird in diesem Jahr das Hauptverfahren vorantreiben. Die Regierung sieht sich aber auf verfassungsrechtlich vollkommen sicherem Terrain. Begründung: Die Vorhaben entsprechen der EU-Richtlinie.
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Bundeswehr im Innern

Gesetz zur Änderung wehrrechtlicher und anderer Vorschriften (Wehrrechtsänderungsgesetz 2008 - WehrRÄndG 2008) - Drucksachen 16/7955*, 16/8640, 16/9289 -
17. § 21 wird wie folgt geändert: bb) Nummer 5 wird wie folgt gefasst:
- „5. eine Hilfeleistung im Innern oder im Ausland zu erbringen ist.“
- 6. Dem § 6c wird folgender Absatz 5 angefügt:
- „(5) Als Hilfeleistung im Innern gelten auch vorbereitende Übungen im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit.“
- c) Absatz 6 Satz 1 wird wie folgt geändert: cc) In Nummer 5 wird nach den Wörtern „die Einberufungsbescheide“ die Angabe „für die Hilfeleistung im Innern nach § 6c Abs. 1,“ eingefügt.
Mit einer Ergänzung des § 6c soll sichergestellt werden, dass diejenigen Reservisten, die als Beauftragte der Bundeswehr für zivil-militärische Zusammenarbeit eingesetzt werden, im Rahmen der Rechtsform der Hilfeleistung im Innern auch zu vorbereitenden Übungen herangezogen werden können. Gleichzeitig soll mit der Ergänzung des § 24 Abs. 6 Satz 1 Nr. 5 die Möglichkeit geschaffen werden, diesen Reservisten einen aufschiebend bedingten Einberufungsbescheid für die Hilfeleistung im Innern zuzustellen.
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Kinderfürsorge

Familiengerichte sollen - anhand anstehender Gesetzesänderungen - auch "ohne den Nachweis des elterlichen Versagens" in die Lage versetzt werden, Massnahmen zum "Wohl des Kindes" anzuordnen. Damit werden Hilfeleistungen nicht mehr an das Versagen der Eltern geknüpft und können somit willkürlich entschieden und bestimmt werden. Was dies im einzelnen bedeutet ist nicht mehr, als dass es dem Staat allein obliegt zu interpretieren, ob es einem Kind gut oder schlecht geht. Ein individuelles Erziehungsrecht für Kinder durch die Eltern ist aus Artikel 5 der UN-Konvention () über die Rechte des Kindes abzuleiten. Durch die Umgehung einer Veränderung im Grundgesetz wird der Artikel der Konvention allerdings zu einer Farce.
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Die Deutsche Leitkultur

Der Begriff unterstellt, dass es angeborene, sozusagen genetische nationale Eigenschaften gibt, die sich ungeachtet gesellschaftlicher Veränderungen erhalten und die verteidigt werden müssen. Er knüpft damit nahtlos an die CDU-Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft an, die von einem Staatsbürgerschaftsverständnis ausging, das sich auf die genetische Abstammung und nicht auf die tatsächlichen Lebensverhältnisse stützt. Deutschstämmige, die seit fünf oder zehn Generationen in Russland leben, sind nach dieser Auffassung Deutsche, während die Abkommen türkischer Einwanderer auch in der dritten Generation Türken bleiben.
[Quelle]
Stichworte: Alleinstellungsmerkmal christliches Menschenbild; doppelte Staatsbürgerschaft; Ablehnung gegen Homo-Ehen; keine Burka in Hessen; Kruzifixe in allen Schulen; Sprechen der deutschen Sprache Pflicht; mehr Vaterlandsliebe ...
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Europa:


Zensur im Namen der nationalen Sicherheit

Im britischen Verteidigungsministerium wird derzeit über Pläne nachgedacht, die Pressefreiheit bei Angelegenheiten der nationalen Sicherheit gesetzlich einzuschränken. Auch der Polizei sollen gesetzlich bindende Vorschriften die Macht verleihen, Medien von der Berichterstattung bestimmter Fälle, die "Implikationen für die nationale Sicherheit haben", abzuhalten.
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Von langer Hand geplant

Laut einer Schriftlichen Anfrage () von Hendrik Lax (ALDE) an den EU Rat, geht aus einem Bericht des nichtständigen Ausschusses des Europäischen Parlaments hervor, dass vom amerikanischen Geheimdienst Unschuldige auf bloßen Verdacht hin festgehalten wurden. Zwar geht es in dieser Frage um den Verstoß gegen geltende Internationale Verträge bezüglich der Folter milderer Art, jedoch weist das EUROJUST-Abkommen () frappierende Ähnlichkeiten im Bezug auf das zuletzt in Deutschland unterzeichnete Abkommen auf. EUROJUST () ermöglicht eine enge Abstimmung der Staatsanwaltschaften in den Mitgliedstaaten. Staatsanwälte, Richter und Polizeibeamte aus allen EU-Ländern arbeiten zusammen. Gedacht wird auch an die Schaffung einer eigenen Europäischen Staatsanwaltschaft. Eurojust wurde durch den Beschluss des Rates der EU Nr. 2002/187/JI () vom 28. Februar 2002 geschaffen und geändert durch den Beschluss des Rates Nr. 2003/659/JI () vom 18. Juni 2003.
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Kontrollmechanismen

Informations- und Medienkampagnen, Websites oder öffentliche Debatten mit Jugendlichen; Simulationsspiele, Schulbesuche, Organisation von Festen mit attraktiven Aktivitäten sind nur einige von vielen Motivationen zur Wahlbeteiligung unter Jugendlichen. So ist es ebenfalls den Mitgliedsstaaten der EU ein großes Anliegen, möglichst viele Kinder und Jugendliche mit in den initiativen Prozess einzubeziehen. In diesem Sinne ist die Partizipation der Jugendlichen Voraussetzung für ein besseres Regieren.
'Die gesamte Bildungs- und Erziehungsarbeit der europäischen Staaten muß ihre Krönung darin finden, daß sie den Wirtschaftssinn und das Wirtschaftsgefühl instinkt- und verstandesmäßig in Herz und Gehirn der ihr anvertrauten Jugend hineinbrennt. Es soll kein Junge und kein Mädchen die Schule verlassen, ohne zur letzten Erkenntnis über die Notwendigkeit und das Wesen der Wirtschaft geführt worden zu sein. [...]'
[Quelle]
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Von Kindesbeinen an

Tony Blair hatte 2006 während seiner Amtszeit in einem BBC-Interview vorgeschlagen, auch gegen Kinder aus “anti-sozialen” Familien vor der Geburt vorzugehen. (“Or pre-birth, even.”)
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Anmerkung: Unvollständig