Wertlose Banken

Die HRE wird liquidiert werden müssen. Das sollte sofort geschehen, um weiteren Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Das Geschäft zwischen der Deutschen Bank und der Post muss unverzüglich von der Staatsanwaltschaft untersucht werden. Es gibt keinen Grund für die Post, einen unterschriebenen Vertrag mit der Deutschen Bank kurzfristig und zum ausschließlichen Nutzen der Deutschen Bank abzuändern. Da der Staat mit 30 Prozent in der Post sitzt, muss davon ausgegangen werden, dass der Deutschen Bank auf diesem Wege illegal Liquidität aus Steuermitteln zugeschoben wird.

In England sieht es zur Zeit so aus, dass mit den neuen Zahlen für die Royal Bank of Scotland endgültig der Notstand ausgebrochen ist. England hat aktuell Devisenreserven von 61 Milliarden Dollar und rangiert damit hinter Ländern wie Malaysia oder Thailand. Die Auslandsschulden betragen 4.400 Milliarden Dollar und sind damit zweimal so hoch wie das Bruttoinlandsprodukt. Bei der Größe dieses Missverhältnisses wird schnell klar, dass England seine Schulden schon jetzt nicht mehr zurückzahlen kann und jede neue Übernahme von Bankenschulden die Krise vertieft.

In Island musste die Polizei schon Tränengas einsetzen, weil die Demonstranten sich anders nicht mehr in Schach halten ließen; in den baltischen Staaten spielen sich zeitweilig bürgerkriegsähnliche Szenen ab. All diese Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise sollten den Regierenden ein Warnsignal sein. Die Banken sind nicht zu retten. Zumindest nicht durch die Steuerzahler.

Wer allerdings mit Macht darauf setzt, die Banken von ihren faulen Papieren zu befreien, könnte sich, wenn auch nicht in Deutschland, den Aufstand und eine Revolution ins Land holen. Deshalb werden über kurz oder lang einige Länder ihre Banken in den Konkurs schicken. Tatsächlich ist das kein realer wirtschaftlicher Verlust.

In Deutschland sind die Sparkassen weitgehend nicht betroffen, bzw. der Konkurs der Landesbanken wäre verkraftbar. Natürlich würde die Bankensicherung ebenfalls Konkurs gehen, weshalb Angela Merkel praktisch sofort ihren Schutz für alle Kontoeinlagen in beliebiger Höhe zurückziehen muss. Obergrenze sollten 20.000 Euro pro Person sein, wobei Kinder den gleichen Anspruch haben, der auch von einem oder beiden Elternteilen bis zur Höhe von 20.000 Euro wahrgenommen werden kann.

Natürlich schlägt das herbe Kerben in viele Besitztümer. Aber die alte Bankensicherung hätte auch nicht mehr bezahlt. Es gibt eben auch für Besitzende kein Leben ohne Risiko. Selbstverständlich würden die Insolvenzverwalter der Banken dann gerne alle Kredite kündigen, aber das kann einfach per Gesetz verhindert werden.

Die Kündigung der Kredite hätte gesamtwirtschaftliche Folgen, die unzumutbar wären. Deshalb dürfen Kredite, die bedient werden, bis zum Ende ihrer Laufzeit nicht gekündigt werden. Das würde zwar die Abwicklung der Banken verlängern, wäre aber ansonsten unschädlich. Nach dem Tod der alten Banken würden sich sehr schnell neue Banken bilden, notfalls könnte eine Staatsbank in die Filialen der Deutschen Postbank einziehen und damit den Bedarf der Bevölkerung nach Bankdienstleistungen befriedigen.

Aber nichts von dem wird geschehen. Obwohl Axel Weber, der Chef der Bundesbank, immer wieder behauptet, dass er nichts von einer Bad Bank halte, wird gleichzeitig unter seiner Führung die Gründung einer solchen Bank vorbereitet. Vielleicht sollten die Deutschen doch auf die Straße gehen und die Regierung Merkel dazu zwingen, von solchen Dingen die Finger zu lassen. Wer die weitere Stützung der Banken oder gar eine Bad Bank zulässt, vernichtet die Zukunft Deutschlands zugunsten des Großkapitals.