Hartz-IV-Kürzung aufgehoben - Lohnwucher ist unzumutbar

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Hartz-IV-Kürzung aufgehoben - Lohnwucher ist unzumutbar

Geschrieben von

He-Ka-Te

Mittwoch, 25. Februar 2009

Kommentare (3) | Trackbacks (0)

(n-tv.de)

Lehnt ein Hartz-IV-Empfänger einen Job zu Dumpinglöhnen ab, dürfen ihm die Bezüge nicht gekürzt werden. Das entschied das Sozialgericht Dortmund.
Az.: S 31 AS 317/07

Tags für diesen Artikel: arbeitslosen, dortmund, dumpinglöhne, hartz iv, leistungskürzung, lohnwucher, sittenwidrig, sozialgericht, tariflohn

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Kommentare

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#1 AdF am 02/25/09 um 07:52 [Antwort]

Die Richter gehen mit dem Wetter oder nach dem Stand in der Wasserleitung. Oder, was wahrscheinlich ist, stehen wie in anderen Diktaturen, die Urteile von vornherein fest!

Jetzt dürfen also Sozialhilfeempfänger Jobs (schon das Wort widert einen an) zu unterbezahlten Löhnen ablehnen.

Auf der anderen Seite müssen die Kinder ihr Jugendweihegeld abgeben und die Abwrackprämie steht den Stützeempfängern auch nicht zu!

#2 ninjaturkey am 02/25/09 um 08:05 [Antwort]

Guter Spruch des Sozialgerichts! Was nicht heißt, dass sich jetzt die Behörden daran halten werden - Konsequenzen gibts ja keine. Sollen die Verharzten doch wieder klagen. Sowas dauert schließlich, und wenn Kinder da sind, die auch noch irgendwie versorgt werden müssen, dann wird sich schon der eine oder andere in die Fron pressen lassen anstatt vor Gericht zu ziehen. Prozesskostenbeihilfe gibts ja auch nicht mehr so leicht...
Die Luft ist schon verdammt dick. Hoffentlich krachts bald.

#3 Sven am 02/25/09 um 08:47 [Antwort]

Klasse! So führen Gerichte gegen den Staat Quasi-Mindestlöhne ein, denn das Beispiel wird doch hoffentlich Schule machen.

Was der Herr Scholz wohl dazu sagen wird? Ich meine intern...^^

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