Weltwirtschaftskrise - So langsam wird es absurd

An eine Opelrettung vermag da wohl nur noch ein Roland Koch zu glauben, der außer dumpfen Hass auf Ausländer und Eingebürgerte ja nie für besondere geistige Originalität bekannt war. Opel ist nicht zu retten - und GM auch nicht. Niemand kann das Geld für all diese Industrien drucken. Dass die ganze Rettungspoltik der USA, aber auch der anderen Länder nicht funktioniert, beweist die Citigroup.

45 Milliarden Dollar wurden zu deren Rettung bisher verbrannt. Trotzdem stürzt der Aktienkurs ins Bodenlose, die Aktie ist ein Pennystock. Der DOW wird sich kaum lange wehren können und die Aktie aus dem Index nehmen müssen, genau wie die von GM. Die möglichen Kreditausfälle bei der Citigroup sind kaum noch gegenzufinanzieren und ein Konkurs lässt sich vermutlich nur mit sehr viel Staatsgeld noch aufhalten. Eine Zahl am Rande. 31,8 Millionen Amerikaner leben von Lebensmittelkarten. Die Zahl wird noch steigen.

Aber Staatsgeld wollen alle. Auch die AIG wird viel Geld brauchen, sehr viel mehr Geld, und da werden auch der deutsche Finanzminister Steinbrück und Kanzlerin Merkel laut weitere Subvention fordern, weil sonst nämlich massiv auch deutsche Kommunen betroffen wären. Thilo Sarrazin, der ehemalige Berliner Finanzsenator, der jetzt die Deutsche Bundesbank ruinieren wird, nachdem er mit Berlin fertig ist, weiß worum es geht.

Überall haben Kommunen Cross-Border-Leasing-Verträge unterschrieben, weil ein paar Gierschlunde ihnen dafür Gewinne versprachen, die beim absehbaren Tod des größten Kreditversicherers, der AIG, sofort fällig würden. Das ist sogar nicht mehr im Interesse von Peer Steinbrück, der ja sonst den Deutschen alles schlechte antut, was eben möglich ist. Aber todkranke Kommunen würden ja Steuermittel brauchen, die dann nicht mehr für das Großkapital zur Verfügung stellen - und dem ist Steinbrück verpflichtet. Da hat er seine Seele verkauft.

Die USA sind da allerdings schon einen Schritt weiter. Die Einlagensicherung der USA kündigt bereits jetzt an, dass die Gefahr der eigenen Insolvenz bereits Mitte dieses Jahres drohen könnte, zumal die Geschwindkeit beim Fall amerikanischer Banken dramatisch zunimmt und auch die Summen immer höher werden. Aktuell sind wohl 250 Banken auf der Liste der direkt gefährdeten Banken und um die 80 werden wohl den Sommer nicht überleben.

Da aber keine Besserung der Wirtschaftslage in Sicht ist, sondern allgemein mit einer weiteren Verschlechterung gerechnet wird, ist die Gefahr einer Insolvenz des Einlagefonds realistisch. In Deutschland konnte diese nur verhindert werden, indem der Staat die Mittel für die Lehmann-Entschädigungen über Garantien absicherte. Greift der Staat nicht ein, müssten die Banken einspringen und dabei würden weitere Banken mit in den Abgrund gezogen. Auf Dauer lässt sich die Zerstörung der weltweiten Einlagensicherungen natürlich nicht vermeiden. Aber es geht ja nicht um dauerhafte Lösungen, sondern um eine optische Täuschung für den Moment, die nächste Wahl oder nur um ein ruhiges Wochenende.

"Genieße den Krieg - denn der Frieden wird schrechlich sein!" lautet das Credo der Bankster, Abzocker, Politiker und des Großkapitals. Nach der letzten Lüge wird die Wahrheit wohl wirklich schrecklich sein. Der Kapitalismus befindet sich nicht in einer Krise, sondern in einer Systemkrise. Er wird wohl völlig neu erfunden werden müssen, um wieder auch nur eine Spur von Vertrauen zu genießen.

Frank Meyer beschreibt auf seine einzigartige Art und Weise, dass England mit dieser Vertrauenssache nichts mehr zu tun hat:

Die britische Notenbank hat die Zinsen auf 0,5% gesenkt. Kennen Sie das Geräusch, wenn Schweine gefüttert werden? Iiiiiiiiiiiiiiiiik....... Iiiiiiiiiiiiiiiiiik... und schauen Sie, wer in der ersten Reihe die Schnauze in die Tröge taucht. Gleichzeitig erklärt die BoE, was sie unter unkonventionellen Maßnahmen versteht. Das klingt netter, als dem geneigten Publikum eine Druckerpresse zu erklären. Der verbeulte Wagen wird jetzt mit einem Panzer aus dem Dreck gezogen. Und will der Schmutz nicht weichen, dann muss man eben streichen. Und so eilt die Notenbank jetzt dem Staat zu Hilfe, so dass dieser Feuerwehr spielen kann. Mann, Maus, und Hof versucht man zu retten, vor allem aber die Banken, deren Pferde, Boote und die Autos vor der Tür.

Der Staat macht neue Schulden und gibt Anleihen aus. Diese verkauft er normalerweise an Hinz, Kunz und andere Investoren. Doch Hinz und Kunz haben kein Geld. Die anderen Investoren verschmähen britische Anleihen, und auch sonst fehlen die Dummköpfe, die der britischen Regierung das nötige Geld borgen. In den Zeitungen steht ja, wie sie mit Geld umgeht. Doch ein paar Dummköpfe gibt es noch, die Kumpels in der britischen Notenbank. Sie sitzen an den Tastaturen, geben ein paar Zahlen ein, fügen ein paar Nullen an und drücken Enter. Damit ist der Aufkauf getätigt. Prima! BoE - live auf allen Kanälen ...

Zugleich kostet Geld nicht mehr als ein paar gebackene Bohnen. Die Banken leihen es praktisch für umme aus, zahlen ihren Pensionären Boni und verleihen den Rest für teures Geld an Leute, denen man keines mehr leihen sollte. Doch die britische Notenbank ist nicht der einzige Dummkopf und Retter in der Not. Die Amerikaner haben das auch schon angekündigt. Die EZB müsste dazu erst ihre Statuten ändern. Wie wäre es mit einem Termin an einem Sonntag im Morgengrauen?

Ja, Vertrauen ist nicht mehr, außer das Vertrauen in die Rücksichtslosigkeit der Staatenlenker, die ihre Bürger für ein Lächeln des Großkapitals bis ins 27. Glied verschulden und trotzdem am Ende nichts retten werden. Lustig ist auch die Meldung, dass sich die Lloyds Banking Group gerade durch den englischen Steuerzahler gegen Ausfälle in Höhe von 278 Mrd Euro versichern lässt. Aber das ist bestimmt nur der Anfang. England darf tun und lassen was es will, aber es wird grausam enden. Grausam wird es auch in den USA, aber die werden erst noch ein paar Raubüberfälle starten, an denen die anderen zwar teilnehmen dürfen, aber ohne einen Teil der Beute zu bekommen. Vielleicht schaffen sie ja den Weltkrieg.

Österreich wird dank des Osteuropaengagements seiner Banken zurzeit kritischer gesehen als Italien. Allerdings sind Italien und die Schweiz vermutlich viel stärker engagiert als jetzt bekannt ist. Österreich könnte seine Banken sterben lassen. Die meisten gehören eh Ausländern. Die Schweiz und Italien werden retten müssen. Die Frage ist nur, wann die ersten dicken Kredite offiziell platzen.

Die Schweiz hat aber noch ein anderes Problem. Die Großbanken UBS und Credit Suisse werden in den nächsten Wochen via Pfandbriefanleihen eine weitere Geldspritze in Milliardenhöhe erhalten müssen, um überleben zu können. Zahlen sollen diesmal die Kantonalbanken, Raiffeisen-Banken und die Postfinance, die dafür höchst zweifelhafte Papiere erhalten werden. Die Schweiz ist dabei, sich auf dem schnellsten Wege selbst zu ruinieren.

In Island und an der Kaupthing-Front herrscht erst einmal Ruhe. Da stehen Wahlen an und in Deutschland auch. Wir werden wohl nach dem Sommer ein lautes Geschrei in Sachen Kaupthing aus den Parteien hören. Aber das ist nur Wahlwerbung. Island wird übrigens weiteres Geld aus dem IWF brauchen. In Griechenland hat es Brandanschläge auf Banken gegeben, und Ungarn kann noch nicht glauben, dass die EU alle Hilfen für Osteuropa abgelehnt hat.

Die einzigen, die unberührt von der Realität weiter ihre neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen Jubellieder singen, sind die Jungs von der INSM und dem Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW Köln). Dieses neoliberale Propagandainstitut hat in Verbindung mit den Professoren Thomas Hartmann-Wendels und Martin Hellwig im Auftrag des Finanzministeriums, also Steinbrücks, eine Studie zur Bankenaufsicht zusammengestellt, die alle bekannten neoliberalen Forderungen zur Aufweichung der Kontrolle noch einmal umfasst.

Man muss schon ziemlich doof sein, um den alten Schimmel privater Aufsicht noch immer weiter zu reiten. Das Pferd ist so tot, das stinkt nicht einmal mehr, und auch die Knochen sind bereits zerfallen. Aber darum geht es nicht. Die Herrschaften haben nichts außer dümmlicher Propaganda gelernt und kämpfen bis zum letzten Arbeitsplatz, um ihre Gier weiter offen ausleben zu können. Sie sind eben nicht lernfährig, aber solche Leute unterstützt Peer Steinbrück gerne, gehört er doch zur gleichen Klasse.

Die Arbeitsmarktdaten weltweit sind trostlos, was auch etwas über das künftige Konsumklima sagt. Deshalb sind die Aktienmärkte auch generell weiter auf dem Weg nach Süden. Da die Politik weltweit nur den Erhalt des Status quo anstrebt und keine neuen, oder auch nur vernünftigen Konzepte sichtbar sind, ist mit einer langen Rezession zu rechnen. Es sei denn, irgendwo steht das Volk auf und stürzt die Regierung. Alleine solch ein Ereignis könnte die Politik motivieren. Sie hat aber zur Zeit mehr Angst vor dem Großkapital als vor den Bürgern.

Das könnte man allerdings ändern.