In Deutschland wird dem Sozialstaat Stück für Stück
das stabile Finanzierungsfundament entzogen oder so erheblich ausgehöhlt, dass
es unfinanzierbar wird.
Verringerte Beitragszahlungen oder die Zahlungsbefreiung bestimmter
Einkommensgruppen, sind gute Beispiele für die Fehlleistungen der Politik.
Scheinbar ist die revanchistische Überlegung, jeden Bürger zur Humanressource
zu degradieren, um auch noch das letzte „aus ihm“ herauszuholen. Während den
Massen der Bevölkerungen in den Industriestaaten langsam das Geld ausgeht,
werden kleine Schichten immer Reicher. Mit dem Verlust der Konsumenten der
Mittelschichten, verlieren die Ökonomien ihre etablierte wirtschaftliche
Sicherheit.
Globalisierung und Sozialverhalten, ein Konflikt auf Raten?
Schuld daran sind die
national falschen Steuer-, Sozial- und Wirtschaftspolitiken, die statt für
einen sozialen Ausgleich zwischen Arm und Reich zu sorgen, die negativen
Effekte verstärken.
International sieht es nicht besser aus. Die geringe Finanzkraft Erwerbsloser,
Kleinverdiener, Rentner sowie Kranker Menschen, wird trotz staatlicher
Unterstützung kaum auf ein solches Level gebracht, dass diese als Konsumenten
gelten können. Weder sind für sie Fahrzeuge, noch Unterhaltungselektronik oder
hochwertige Küchengeräte erschwinglich. Sie werden keine Designerkleidung
kaufen oder nach Immobilien fragen. Sie greifen die unteren Preissegmente,
deren Artikel oft unter fragwürdigen Arbeitsbedingungen hergestellt werden oder
gefährliche Bestandteile enthalten. Kennzeichnend sind diese Auswirkungen für
die Globalisierung.
Die globale Komponente wird insoweit ausgenutzt, dass hinter der vorgespielten
Fahne von Humanität, Unterstützung beim Aufbau der Länder, in Wahrheit
imperiale Politik betrieben wird, die dem Ausbau der wirtschaftlichen Macht
dient. Die Menschen werden dabei als Humanressource begriffen, so wie Rohstoffe
und Bodenschätze.
Als Erfüllungsgehilfe dieser Imperialistischen Politik dienen internationale
Bündnisse wie die NATO oder UNO, die im Zusammenspiel mit WHO und WTO (als
Kreditgeber) den Kreditnehmerländern der „Dritten Welt“ ihre Bedingungen
diktieren. Hilfe wird mit politischen Forderungen so verknüpft und internationale Hilfe
abhängig von einer politischen Einflussnahme „von Außen“ gemacht. Staatsausgaben sollen für Kredite reduziert werden. Dies führt in der Regel zu
empfindlichen Kürzungen der Sozialausgaben. Die Stabilität vorhandener
Regierungen wird durch diese Benachteiligungspolitik gegenüber den Armen und
Schwachen, soweit ins Wanken gebracht, bis sich Unruhen ausbreiten,
Oppositionen bilden, die diese Regierung abschaffen wollen.
Wer ahnt schon, dass im Vorfeld zu Hilfsaktionen bereits Geheimdienste einen
Krisenherd vorbereitet haben, dass Waffenhändler und Militärberater ihre Arbeit
bereits abgeschlossen haben und eine ethnisch, religiös oder einfach
rassistisch beeinflusste Bevölkerung bereitet haben, die motiviert genug
ist, zu Morden, plündern und
brandschatzen oder revolutionäre Situationen zu schaffen. Erst die
Destabilisierte Region schafft den Boden, damit die Machtergreifung und
Machterhaltung des 21.Jahrhunderts überzeugend „inszeniert“ werden kann. Der
Weiße Habitus wird als „Friedensstifter“ dargestellt, ohne den die Schwarzen
nicht überleben können, weil der „Weiße Mann“ ihnen den Frieden bringt, den sie
wegen ihrer Rückständigkeit und mangelnden Bildung nicht erreichen. Das ist
Rassismus pur!
Gleiches gilt für die religiös eingestimmte Hemisphäre der Muslime, denen oft
unterstellt wird, sie wären „steinzeitlich“ und würden sich jeder Entwicklung
verweigern. Auch sie müssen sie quasi erst auf den „richtigen“ Pfad gebracht
werden, um ihre Gesellschaften zu demokratisieren.
Darunter wird aber meist nur das „amerikanisch geprägte Gesellschaftsmodell“
verstanden.
Der Imperialismus heutiger Prägung tarnt sich also hinter der Maske der
Humanitären Hilfe.
Das Stichwort dafür heißt: Humanising of Human Ressource“ (Vermenschlichung der
Ressource Mensch).- Die ausbeutbare Masse Mensch soll erhalten bleiben, um sie
ausbeutbar zu erhalten. Wer den Menschen schädigt, schädigt damit letztendlich
sein Produkt.
Mit echtem Humanismus, im Sinne des Respekts vor der Kreatur Mensch, vor dessen
Wesen, dessen Würde, hat dieser „Charity“ oder „Workfare“ Gedanke nichts zu
tun, denn es ist der schlichte Wille, die Menschheit als ausbeutbare Masse zu
begreifen und zu nutzen.
Wo Hunger herrscht, da gibt es keinen Anstand oder Erst kommt das Fressen, dann
die Moral.
Sicher sind solche Aussagen nicht völlig aus der Luft gegriffen, im Gegenteil
sind sie so wahr wie nie zuvor.
Wie die sich gerade ausbreitende Weltwirtschaftskrise mit ihrer tiefen
Rezession deutlich belegt, werden die negativen Folgen vermutlich Eine
Milliarde Menschen betreffen. Unklar ist derzeit, welche Folgen insgesamt noch
mit ihr verbunden sein werden. Weder die bekannten Wirtschaftsgurus, noch Analysten oder Fachleute haben
glaubhafte Antworten darauf, wie lange diese Krise dauern wird, welche
wirtschaftlichen Schäden sie hinterlassen wird und ob durch sie möglicherweise
weitere Krisen ausgelöst werden. Wie viele Opfer sie bringt ist ebensowenig klar erkennbar.
Wie wird sch die Rezession sozial auswirken?
Die internationale Arbeitsorganisation (ILO) rechnet mit einem immensen Anstieg
der Armut.
Weiterhin sieht sie einen Anstieg der Arbeitslosigkeit weltweit von bis zu 50
Millionen Menschen.
Aktuell sind etwa 30 bis 40 Millionen Menschen von Jobverlust betroffen. Vie
viele es dauerhaft sein werden kann nur vermutet werden.
Wenn also weltweit ganze Bevölkerungsschichten ihren bisherigen Sozialstatus
verlieren, so ist das nicht nur menschlich eine Tragödie, sondern kann auch zu
ernsthaften Problemen des gesellschaftlichen Zusammenhalts führen. Schon
geringere Anlässe haben in der Vergangenheit ausgereicht, um Kriege oder zumindest
Unruhen auszulösen.
In Island führten die Bevölkerungsproteste bereits zum Rücktritt der Regierung.
In einigen Südamerikanischen Ländern sind öffentliche Proteste fast schon an
der Tagesordnung und haben dort fast schon den Charakter von Generalstreiks. In
Bangkok musste der ASEAN Gipfel abgebrochen werden, nachdem die Proteste massiv
zunahmen. Zwar wurde in der Presse berichtet, dass die Proteste keinen
Zusammenhang zur wirtschaftlichen Situation hätten, aber dies erscheint ein
wenig zweifelhaft.
In Frankreich gab es mehrere Generalstreiks und pikanterweise haben wütende
Beschäftigte, die aus ihrer Sicht verantwortlichen Chefs, zumindest kurzzeitig
als „Geiseln“ festgesetzt, um bessere Abfindungen oder Sozialpläne
durchzusetzen. Das sie es Ernst meinen können die Bosse von Sony, des
Medizingeräte-Herstellers 3M bestätigen oder Caterpillar bestätigen. Auch in Italien und Spanien brodelt es heftig, auch dort könnte es zu
Generalsstreiks kommen.
In den osteuropäischen Nachbarländern macht sich teilweise echte
Untergangsstimmung breit.
Die neuen EU Mitglieder Ungarn, Rumänien, Estland, Lettland und Litauen sind
praktisch bankrott. Tschechien und Polen wehren sich noch gegen einen möglichen
Staatsbankrott und auch Russland strauchelt. Nur wenige Jahre nach ihrem EU
Beitritt macht sich der Dornenreiche Weg in die kapitalistische Wirtschaft
nicht bezahlt. Kaum jemand glaubt, dass sich diese Länder aus ihrer
gegenwärtigen Situation selbst befreien können. Vielleicht haben sie sich zu
sehr darauf verlassen, dass Unternehmen ihre Produktion in diese Länder
verlagert haben.
Ohne die Hilfe anderer Staaten werden sie kaum überleben können.
Nach dem Niedergang des Ostblocks wollten sich die GUS Staaten (Gemeinschaft
Unabhängiger Staaten) als eigenständige Republiken und losgelöst von Russland
aufmachen, den „glorreichen Kapitalismus“ in ihre Länder zu holen. Sie wollten
ihre Wirtschaft auf Wettbewerb trimmen, ihre Verwaltung modernisieren und nach
westlichen Standards ausrichten. Ausländisches Kapital wollten sie anlocken, um
für ihre Bevölkerungen neue Industrien zu schaffen, neue Arbeitsplätze und neue
Entwicklungen Ingang zu setzen.
Vielleicht haben sie zu leichtgläubig den Versprechungen westlicher
Staatspräsidenten vertraut.
Jedenfalls stehen sie in der jetzigen Wirtschaftskrise schlechter als je zuvor
da.
Die ausländischen Investoren (also jene, die ihre Produktion in diese
„Billiglohnländer“ verlagert haben) ziehen sich reihenweise zurück und lassen
sprichwörtlich „alles stehen und liegen“.
Vielen Investoren ist das Geld ausgegangen, bevor sie die Betriebe wieder
zurückverlagern konnten. Andere müssen ausharren und hoffen, dass die Rezession
schneller verschwindet als sie kam „die Hoffnung stirbt zuletzt“.
Wer diese Szenerie beobachtet, fragt sich besorgt, welches Wunder die
Wirtschaftsgurus und Politiker erwarten? Wenn die Weltkonjunktur wieder
anläuft, wird alles gut, so sagen sie alle!
Nur durch wen und warum sollte die Konjunktur von „Allein“ wieder anspringen?
Etwa durch die veramten Konsumenten, die sich oft kaum ernähren können.
Oder etwa durch „Oberen 10 Prozent der Gesellschaft, denen aber 80 Prozent des
Welteinkommens zur Verfügung stehen.
Warum sollten diese Reichen davon etwas für die Welt tun?
Sie haben so unendlich viel Mühen gehabt, ihren Reichtum zusammen zu raffen,
dass sie wohl kaum bereit sein werden, die Mehrheit davon wieder abzugeben. Und
selbst wenn sie es täten, was würde das ändern?
Solange der überwiegende Teil der Weltbevölkerung in Armut leben muß, hungernd
und meist daran stirbt. Auch über kein sauberes Trinkwasser verfügt und
mehrheitlich aus Analphabeten besteht, werden wir wohl kaum erwarten dürfen,
dass gerade dieser Teil der Menschheit, für die kleinere „reichere“
Bevölkerungsmenge, die Konsumschraube anschmeißt, damit wir unser Wertesystem
aufrecht erhalten können. Noch dazu, damit wir unsere Urlaube in diesen Ländern
verbringen, wo unsere Blicke ins Elend durch dicke Bretterverschläge verhindert
werden und wir auch nicht gewillt sind, diesen Menschen unsere ernsthafte Hilfe
zu geben.
Ach ja, wer glaubt eigentlich dass wir in Deutschland bessere Karten hätten?
Nicht nur das wir als „sogenannter Exportweltmeister“ jetzt die Quittung für
unsere Höhenflüge bekommen. Wir haben auch bereits seit Jahrzehnten
strukturelle Probleme im Arbeitsmarkt, weil die Deregulierer den Arbeitsmarkt
derart neoliberal umgekrempelt haben, dass von der viel gerühmten sozialen
Marktwirtschaft nix mehr übrig ist.
Weil unsere Politiker sich Außer Stande sehen, selbst „Hand an dieses
verkorkste“ Wirtschaftssystem zu legen und um andere mit ihrer Verantwortung zu
beehren, hat unsere „Kanzlette“ eine Expertengruppe gebildet. Das macht sie
immer, wenn sie nicht weiter weiß.
Mit dem dynamischen Sechserpack glaubt sie nun, den Durchbruch zu schaffen.
Aber nee, wer sich diese „Nieten in Nadelstreifen“, diese Fachleute der Gruppe
“Neue Finanzarchitektur” oder des Deregulierungsrates“ näher betrachtet, wird
„merklich“ staunen. Mehrheitlich stammen sie aus der NeoCon Ecke und damit wird dann deutlich,
wohin die Reise nun wirklich gehen soll. Nix sozialer, sondern effizienter. sparen und umverteilen. Also alles weiter
wie bisher.
Wenn nicht jetzt, wann dann, soll der Rest des Sozialstaates „geschreddert“
werden?
Es ist die geschichtlich günstigste Situation für die NeoCons die es seit
Jahren gegeben hat.
Tiefe Verunsicherung der Weltbevölkerung bereitet den Boden, den die NeoCons
brauchen, um ihre neuen Machtmittel einzusetzen. Wie sagen sämtliche Politiker,
diese Krise sei nur durch eine gewaltige Anstrengung der Welt u bewältigen. Endlich kann man nun politisch vertreten, was man schon lange haben wollte.
Sozialethik wird durch Verwertung zu humanitären Zwecken ersetzt. Den
menschlichen Kostenfaktoren soll es nun endlich an den Kragen gehen. Den
Profitsenkorganen die sich in Arbeitslosigkeit, Krankheit und Frührente
verabschiedet haben, wird soviel Feuer „unterm Arsch“ gemacht, damit sie selbst
daran interessiert sind sich in den Verwertungsprozess der Wirtschaft endlich
einzuordnen. Als „Billiglöhner“ und „Lohnsklaven“ sollen sie gefälligst „freiwillig“
schuften. Profit über alles.
Frei nach dem Motto „Arbeitslose können ja notfalls ihre Organe verkaufen“,
werden schrittweise sämtliche sozialen Errungenschaften der Gewerkschaften, der
Revolutionen sowie der Lehren der „Nazi Herrschaft“ einfach „über Bord“
geworfen.
Zwar sind die NeoCons angeschlagen, aber sie haben noch lange nicht verloren.
Im Gegenteil, glauben sie sich derart sicher im Sattel, dass sie an bereits
neue Teufeleien ausdenken.
Sie müssen sich weder um ihre Weltherrschaft sorgen, noch müssen sie sich
ernsthaft um ihr „Überleben“ sorgen. Eine ihrer neuen Teufeleien sind die neuen
Patentrechte.
Damit wollen sie dafür sorgen, dass sich Menschen selbst nicht mit Nahrung versorgen
können.
Wer glaubt, dass diese Wirtschaftskrise den Niedergang des Kapitalismus
einläuten würde, ist schwer auf dem Holzweg. Auch wenn die Verwirrung der
Menschen und der Wunsch nach sozialer Sicherheit dazu beitragen, dass
revolutionäre Stimmungen aufkommen, fehlt es an ernsthaften Ideen und
Konzepten. Hinzukommt noch, dass es am Durchsetzungswillen fehlt.
Genügend Krisenherde gibt es auf der Welt, um ein größeres Feuer zu entfachen.
Somalia, Iran, Indonesien und nicht zuletzt der Nahe Osten bilden
Risikofaktoren, um Argumente für kriegerische Auseinandersetzungen zu haben.
Die Kriege der Nächsten Jahre werden vermutlich aus humanitären Gründen
angezettelt, nachdem die Waffe der Terrorismusgefahr nicht mehr flächendeckend
wirkt.
Freiwillig werden diejenigen, die über die Geldwerte oder Vermögen der Welt
verfügen, nicht darauf verzichten. Nun – Was machen wir daraus?























Alerdings vermute ich, dass im Satz zum Patentrecht das Wort "nicht" fehlt, denn das Patentrecht soll ja wohl nicht sicherstellen, dass die Menschen sich selber ernähren können, oder?
Das was Sie ansprechen "Unsere Regierung würde doch nie zulassen..." macht er der links der Elbe Wohnende - rechts der Elbe klingt das dann etwa so: "Ach, was soll ich denn da tun, bringt doch eh nichts..."
Wie gesagt, meine Beobachtung, die nicht als Pauschalurteil gelten soll, ich kann aber nun mal auch schlecht oder leider nicht mit 80 Mio. plus X Einwohnern sprechen...
PS Das "nicht", welches ganz sicher fehlt, so meine ich auch, fehlt leider immer noch - im 6. Absatz von unten...
es handelte sich tatsächlich unm die Fehlerhexe.
Nun, sicherlich sind Pauschalierungen immer auch ingerecht, aber um auf Problemstellungen aufmerksam zu machen, darf auch polemisiert werden. Es sollte sich nur "in Grenzen" halten.