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Wien braucht Hilfe: Rechter Marsch auf Wien von Polizei geduldet, Gegendemo untersagt
Steinhauser: Rechter Marsch auf Wien von Polizei geduldet, Gegendemo untersagt
Wien (OTS) - Der Versuch, Kundgebungen der Grünen gegen den von Rechtsextremisten ausgerufenen `Marsch auf Wien´, anzumelden, wurde heute von der Polizei mit Demonstrationsverboten vereitelt. Die
lapidare Begründung: die anderen waren schneller. Während die Route der Erstanmelder, also der "Bürgerinitiative Dammstraße gegen die Errichtung von Moscheen im Wohngebiet" ungehindert am Sitz des Grünen Parlamentsklubs vorbei führt, dürfen die Grünen nicht einmal vor dem eigenen Büro protestieren. Vor der SPÖ-Zentrale in der Löwelstraße wurde indes ein 'Platzverbot' ausgesprochen.
Die Anrainerinitiative marschiert morgen, Donnerstag, mit Unterstützung der FPÖ und mehrerer Neo-Nazi-Homepages unter dem Slogan "Moschee Ade" unbehelligt durch Wien. Auch FPÖ-Obmann Strache will an diesem Zug - offenkundig wieder einmal gemeinsam mit deklarierten Neo-Nazis - teilnehmen.
Albert Steinhauser, Justizsprecher der Grünen, ist empört: "Es kann doch nicht sein, dass Rechtsextremisten unbehelligt rassistische Parolen verbreiten dürfen, während die Grünen nicht einmal vor ihren eigenen Büros gegen den Rassismus der Hassprediger demonstrieren dürfen. Das Mindeste ist doch, dass auch die Grünen entsprechend der SPÖ vor dem rassistischen Mob durch ein Platzverbot geschützt
werden."
Rückfragehinweis:
Die Grünen, Tel.: +43-1 40110-6697, presse@gruene.at
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Original der Pressemeldung: OTS.at
Wien (OTS) - Zahlreiche Prominente und viele Organisationen unterstützen das Bündnis gegen Rassismus und Islamfeindlichkeit und für Zivilcourage, das aufgrund der am Donnerstag stattfindenden "Anti-Moschee" - Demonstration gegründet wurde. Die angeblich parteiunabhängige Bürgerinitiative Dammstraße verbreitet gemeinsam mit der FPÖ hetzerische Parolen gegen muslimische MitbürgerInnen.****
Da in Neonaziforen für die Demonstration mobilisiert wird und die Szene, wie die Vorfälle der letzten Monate zeigen, stärker geworden ist, ist anzunehmen, dass wieder eine massive Neonazibeteiligung stattfindet. Schon 2007 organisierte die Bürgerinitiative eine Demonstration durch den 20. Bezirk, an der sich auch über 100 Neonazis beteiligten, die MigrantInnen und AntifaschistInnen bedrohten und beschimpften. Der "Höhepunkt" dieser Zusammenkunft war das Vorzeigen eines Moscheemodells, bei dem die Menge anfing "Anzünden, anzünden" zu schreien.
Die Sozialistische Jugend fordert vehement das Verbot der "Anti-Moschee"-Demonstration. Sandra Breiteneder, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Wien dazu: "Die Szenen, die sich bei der letzten Demonstration abgespielt haben und die Mobilisierung in Neonaziforen zeigt, wen diese Demonstration aus den Löchern hervorlockt. Man kann sich leicht vorstellen, welche Stimmung sich hier bei einer Hetzrede von HC Strache entfalten kann. Wollen wir, dass ein rassistischer Mob vor dem Wiener Rathaus 'Anzünden,
anzünden' skandiert? Ein Verbot der rechten Demonstration ist die einzig logische Konsequenz!"
Demonstration für Zivilcourage und gegen Rassismus und Islamfeindlichkeit
Donnerstag, 14.05.2009
Treffpunkt: 16.00 Uhr, Parlament
Nähere Infos: www.solidarisieren.at (Schluss)
Rückfragehinweis:
Sozialistische Jugend Wien
Stefan Jagsch, 0699 1 713 9 713
office@sj-wien.at
www.sj-wien.at
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Original der Pressemeldung: OTS.at
Da in Neonaziforen für die Demonstration mobilisiert wird und die Szene, wie die Vorfälle der letzten Monate zeigen, stärker geworden ist, ist anzunehmen, dass wieder eine massive Neonazibeteiligung stattfindet. Schon 2007 organisierte die Bürgerinitiative eine Demonstration durch den 20. Bezirk, an der sich auch über 100 Neonazis beteiligten, die MigrantInnen und AntifaschistInnen bedrohten und beschimpften. Der "Höhepunkt" dieser Zusammenkunft war das Vorzeigen eines Moscheemodells, bei dem die Menge anfing "Anzünden, anzünden" zu schreien.
Die Sozialistische Jugend fordert vehement das Verbot der "Anti-Moschee"-Demonstration. Sandra Breiteneder, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Wien dazu: "Die Szenen, die sich bei der letzten Demonstration abgespielt haben und die Mobilisierung in Neonaziforen zeigt, wen diese Demonstration aus den Löchern hervorlockt. Man kann sich leicht vorstellen, welche Stimmung sich hier bei einer Hetzrede von HC Strache entfalten kann. Wollen wir, dass ein rassistischer Mob vor dem Wiener Rathaus 'Anzünden,
anzünden' skandiert? Ein Verbot der rechten Demonstration ist die einzig logische Konsequenz!"
Demonstration für Zivilcourage und gegen Rassismus und Islamfeindlichkeit
Donnerstag, 14.05.2009
Treffpunkt: 16.00 Uhr, Parlament
Nähere Infos: www.solidarisieren.at (Schluss)
Rückfragehinweis:
Sozialistische Jugend Wien
Stefan Jagsch, 0699 1 713 9 713
office@sj-wien.at
www.sj-wien.at
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Original der Pressemeldung: OTS.at
Tags für diesen Artikel: anzünden, dammstraße, demonstration, fpö, hilfe, islamfeindlichkeit, mosche, rassismus, strache, wien
Da wo die sind, wollen wir hin.