Da bleibt nur noch ein hilfloses Lachen

Deshalb verwundert es auch keinen, dass die Hartz IV Hetze nun vom Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel nun erneut und sehr laut losgetreten wird. Das Institut hat nämlich in streng "wissenschaftlicher" Art und Weise ermittelt, dass im nächsten Jahr für Hartz IV 44,6 Milliarden Euro ausgegeben werden müssen, während in diesem Jahr die Kosten nur bei rund 37,7 Milliarden lagen. Es ist also völlig klar, das die Hartz IV Empfänger Deutschland ruinieren. Vielleicht sollte man einfach ein derart dämliches Institut schließen und den dort beschäftigten "forschenden Wissenschaftler" Hartz IV verordnen. Aber selbst das, ist ihre Leistung nicht wert.

Nach der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) hat auch der Landesparteirat der SPD nun einstimmig gefordert, dass Hartz IV Empfängerinnen und auch sonstige Arme, kostenlos die Pille oder die Sterilisation bekommen sollen. Es wurde allerdings noch nicht gesagt, ab wann die Zwangssterilisation armer Frauen eingeführt wird. Der Antrag passt gut zur Einschätzung einer Jobagentur, die darauf bestand, dass eine Frau weiter der Prostitution im Nebenerwerb nachgehen müsse um nicht den Hartz IV Anspruch zu verlieren. Wer SPD wählt, muss wirklich ziemlich doof sein.

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) fürchtet nichts so sehr wie den Bürger. Da wo selbst der alte Menschenverächter Müntefering den Gedanken an eine Verfassung, zumindest für die Wahlkampfzeit wieder aufleben lässt, will sie unbedingt am Grundgesetz fest halten, damit der Bürger nicht dafür sorgen kann, dass Leute wie sie durch eine Verfassung verhindert werden. Sie ist der typische Fall eines deutschen Politikers. Gegen das Volk und für das Großkapital regieren und dann die Hose voll haben, wenn das Volk auch nur eine Entscheidung treffen könnte.

Allerdings wird Frau Zypries weder eine freie Justiz noch eine echte Verfassung, wie sie die Gründerväter des Grundgesetzes für die Wiedervereinigung festgeschrieben hatten, verhindern können. Wie jede Junta wird auch diese irgendwann untergehen und dann werden sich auch genügend Ankläger finden die das Wirken der Frau Zypries vor dann freien Gerichten untersuchen lassen. Ihre letzten Jahre wird sie dann wohl im Gefängnis verbringen.

Unsere ach so sichere Atomwirtschaft hat eine neue Panne am Hintern. Bei einem Probelauf zur Wiederaufnahme es Betriebes im derzeit stillstehenden Atomkraftwerk (AKW) Brunsbüttel hat sich bei einem Dieselmotor eine Leck im Kühlkreislauf gezeigt. Das ist natürlich alles völlig ungefährlich und Vattenfall wird Brunsbüttel wie Krümel wieder ans Netz bringen, bis die Dinger der Bevölkerung um die Ohren fliegen. Hoffentlich reicht der Wind dann bis weit nach Schweden, damit die Herren dieses Unternehmens auch Spass an der Freude haben.

Wer Firmen wie Vattenfall, die völlig verantwortungslos und uneinsichtig sind mit Atomkraft spielen lässt, der ist als Regierung einfach nicht mehr zu gebrauchen. Merkel und Steinmeier abwählen ist also das wichtigste Nahziel der Deutschen. Es geht dabei wirklich um Leben und Tod von Millionen.

Das Merkel hat übrigen wieder einmal geredet. Da sie selbst zu unfähig ist, etwas gegen die Weltwirtschaftskrise zu tun, hofft sie auf ein starkes Europa. Es ist ja auch förmlich zu sehen, wie Sarkozy und Brown etwas für Deutschland tun. Aber das Merkel merkt es eben nicht. Sie tröstet die Deutschen damit, dass der Tiefpunkt des wirtschaftlichen Einbruchs bald erreicht sei und dann will sie mit Ludwig Erhardt da schnell herauskommen.

Vermutlich dreht sich Ludwig Erhardt mit 20.000 Touren in seinem Grab. Er war nämlich gar kein so völliger Versager wie seine Nachfolger, auch wenn er immer mit der dicken Zigarre im Maul, den anderen das Maßhalten predigte und die Gastarbeiter als Lohndrücker holte. So völlig verantwortungslos wie das Merkel und der Steinbrück war er auf jeden Fall nicht.

Der Berliner Landesparteitag der SPD hat beschlossen, den Weiterbau der A100 zu stoppen. Das ist so intelligent wie es die Berliner SPD an sich ist. Der Bund hat 400 Millionen bereitgestellt, die Streckenführung ist ausgeklagt und nun beenden wir die Sache. Die gleiche SPD hat noch vor wenigen Jahren dieses Projekt mit guten Begründungen vehement gefordert.

Jedem Berliner ist klar, dass die Stadtautobahnen als Lebensadern gebraucht werden, weil sonst noch mehr Verkehr auf den Durchgangsachsen liegen wird. Wer, was durchaus legitim ist , die Stadtautobahn nicht will, will an anderer Stelle eine weit höhere Belastung durch ständiges Stop und Go. Begreife irgendwer diese SPD. Aber dem regierenden Partybürgermeister wird es recht sein, wenn nicht seine völlig verkorkste Amtsführung im Mittelpunkt der Diskussion steht.

Es gibt allerdings auch noch echte Lichtblicke. Nach einer Ufrage der TU Dresden haben nur 35 Prozent der Bürger Vertrauen zu der Arbeit der Journalisten. Zwei Drittel der Befragten beklagen mangelnde Objektivität und gehen davon aus, dass Expertenmeinungen unterdrückt werden, wenn sich nicht der Meinung des Journalisten entsprechen. Zudem empfindet eine deutliche Mehrheit die Journalisten als käuflich.

Kann es sein, dass der deutsche Michel gar nicht so doof ist, wie er zu sein scheint? Dann sollte sich die jetzt herrschende Klasse schon einmal warm anziehen. Es mag bei den Deutschen ja lange dauern bis sie so richtig in Wut sind, aber dann könnte es dramatisch werden. Da wird Herrn Schäuble dann auch keine Bundeswehr mehr helfen, denn die ist noch Teil des Volkes.

Lustig ist auch das Gestrampel rund um Opel. Der von und zu Guttendingsbums zeigt wie unfähig und unwillig er ist. Seine Treuhandlösung will niemand und sie dürfte den Untergang von Opel besiegeln. Magna hat nie genug Geld um mitspielen zu können und die Ziele von Fiat sind klar. Es geht um die Märkte von Opel. Bei Fiat stellt sich zudem die Frage, ob zwei Einbeinige wirklich zusammen besser laufen können.

Unions Fraktionschef Volker Kauder, der alte Dampfplauderer hat allerdings schon die wahren Pläne der Union zum Thema Opel angesprochen. Er schließt eine Insolvenz nicht mehr aus.

Laut Kauder sind nur die Banken systemrelevant, wenigstens weiß jetzt jeder wer Kauder vermutlich bezahlt, allen anderen muss und darf eigentlich nicht geholfen werden. Wenn Kauder ehrlich wäre, hätte er gesagt, dass nur das Großkapital relevant für ihn und seine CDU ist und das ihn die Ängste der Menschen und deren Sorgen nicht interessieren. Aber so weit ist er noch nicht. Diese Wahrheit bekommt das Volk zwar zu spüren, aber nicht gesagt.

Nach einem solchen Rundgang durch die deutsche Presselandschaft ist man schon am frühen Morgen bedient. Wer dieses Land noch retten will, muss andere Politiker wählen. CDU, CSU, SPD, Grüne und vor allem die FDP schaden diesem Land und den Menschen darin. Die Linke wird zwar auch nicht wirklich Verbesserungen schaffen, aber sie ist zur Zeit der einzige Ausweg.