"Hast du einen Opa, so schick ihn nach Europa" war der Slogan mit dem die Parteien jene, die selbst im normalen bundesdeutschen Parteileben nicht mehr vorzeigbar waren, nach Europa verbannten. Heute sind die Europaabgeordneten zwar jünger, aber wie der Fall
Silvana Koch-Mehrin zeigt, hat das nicht unbedingt viel geändert. Allerdings wer eine Politikerin wählt, die Lobbyistin der neoliberalen und wirtschaftsfaschistischen INSM ist, oder wer diese Politikerin aufstellt, dem ist nicht mehr zu helfen.
Die Koch-Mehrin kann bei der Europawahl am Sonntag den 7. Juni nicht mehr verhindert werden. Die FDP wird wohl über fünf Prozent kommen, egal wieviel Wähler jetzt noch zusätzlich motiviert werden können. Völlig anders sieht das bei der CSU aus, die diesmal Schwierigkeiten haben dürfte, bei einer guten Wahlbeteiligung im übrigen Bundesgebiet, die bundesweite 5 Prozent Hürde zu schaffen. Das ist gut, aber auch nur Beiwerk.
Eine hohe Wahlbeteiligung ist notwendig um die etablierten Parteien zur Ordnung zu rufen und um Zeit zu gewinnen. Jeder der die Innenministerkonferenz verfolgt, stellt fest, dass diese Minister die Zensur und Überwachung verstärken und die Bürger mit der Bundeswehr im Inneren in Schach halten wollen. Kommt Schwarz/Gelb im September an die Macht, ist der Sargdeckel auf der bundesdeutschen Demokratie im Nullkommanix festgeschraubt und sie werden dafür sorgen, dass es nie wieder zu einer Demokratie in Deutschland kommt, die diesen Namen verdient.
Momentan wird alles getan um stillschweigend die notwendigen Vorbereitungen zu treffen. Die SPD ist gerne Handlanger der Unfreiheit, wie sie es ja schon oft war, um sich von den bösen Sozialisten und Kommunisten abzusetzen. Die Grünen haben in Hamburg und andernorts alle ihre Ideale längst verraten und würden für einen Anteil an der Macht, und sei er noch so klein, praktisch alles mitmachen.
Die FDP ist eine Verräterpartei und bleibt es. Das hat schon Helmut Schmidt bitter erfahren müssen und die Bürger haben über Jahre gesehen wie die FDP unter Kohl all das mittrug gegen dass die Partei eigentlich steht. Sie wird für ihren Anteil an der Macht auch die Demokratie verraten.
Manche Bürger meinen, dass die Europawahl nicht wichtig sei, weil diese Wahl ja nichts an Europa verändert. Das ist zweifellos richtig. Europa können die Menschen in Deutschland und den anderen Staaten Europas nicht durch die Europawahl verändern, aber sie können der Politik in ihnen Ländern einen Denkzettel verpassen und vielleicht die Freiheit retten.
Wenn alle die, die an der Politik im deutschen Bundestag und in den Ländern etwas auszusetzen haben und die ein anderes Europa haben wollen, zur Wahl gehen, ist das eine gewaltige Gruppe. Wenn die alle aus Protest die Linke wählen ist dass ein Schlag ins Gesicht der herrschenden Kaste. Und nur darum geht es.
Das einzige was Politikern Angst macht, ist das sie ihre schönen und geldbringenden Mandate nicht bekommen. Jeder Abgeordnete der Linken der zusätzlich nach Europa geht, verdrängt einen der etablierten Parteien. Das wird nichts an dem bürokratischen Europa ändern, aber es wird den Parteien Angst vor den nächsten Wahlen machen.
Wenn die Gefahr besteht, dass die Politiker ihre Mandate verlieren, dann werden sie zu aufgeregt und es fällt den Parteiführungen wesentlich schwerer ihren Willen durchzusetzen. Manch einer wird zur Bundestagswahl versuchen sich abseits der Leitlinien durchzukämpfen. Am Ende könnte die Bundestagswahl dazu führen dass Deutschland 4 Jahre Zeit gewinnt um sich mit einer richtigen Partei auf die Abwahl des gesamten kruden System vorzubereiten. Dazu ist es aber unbedingt nötig wählen zu gehen und die Linke zu wählen.
Demokratie muss man selber machen. Sie wird einem nicht geschenkt. Also wählen gehen.
Es gibt auch noch andere ALTERNATIVEN zu den LINKEN, man muss sich nur mal informieren!!!
;-)
...hab ich heut in der regionalen Tageszeitung gelesen.
Ich gebe meine Stimme den Piraten, weil ich denke, dass die in Sachen Datenschutz am ehesten meine Rechte verteidigen.
Deshalb Piraten wählen Arrrr!
Macht ihr es aus Protest, finde ich besser als die "Blockparteien" zu wählen, aber ich hoffe auf einen Einzug der Piraten ins Parlament.
WIR werden auch die piraten wählen!
und die linke dann bei der bundestagswahl!
FDP- get no= gentechnik
lieber linke.
Wenn es eine echte linke, bzw. soziale Partei geben würde so würde diese sicher von viel mehr Leuten gewählt werden, aber bitte 'die Linke' ?!
Das ich nicht lache... man sehe sich nur mal den rot-roten Senat in Berlin an.
Ich habe trotzdem einmal bei phoenix angerufen, mit der Bitte das Audio-Signal mit auszustrahlen :-).
Schönen So. noch.