Die Mitglieder des Polizeiverbundes unter anderem eine globale Liste mit zu sperrenden Kinderporno-Seiten erstellen. Unterstützt von 49 Teilnehmerstaaten der Konferenz plädiert das BKA für die Einrichtung einer solchen Liste in Lyon, dem Sitz der Interpol. Zu Interpol gehören auch Staaten wie der Iran, deren Vorstellung von akzeptablen Seiten sich von der des BKA unterscheiden dürfte.
Von Andreas E. am 9. Juni 2009 auf Trottelbot
Deutscher Wahnsinn - ohne Methodik
Alle Welt kennt sie, alle Welt haßt sie. Frau von der Leyen, selbst siebenfache Mutter, total leistungsorientiert und total in ihrem Amt als Bundesfamilienministerin augenscheinlich hoffnungslos überfordert. Da versucht diese Frau nun schon seit Monaten verzweifelt ein Gesetz durchzubringen, das in seiner Nachhaltigkeit nur politische Kinderschänder schützt, aber ansonsten keinerlei weitergehenden Sinn und Zweck verfolgt (außer vielleicht harmlosen politischen Bloggern das Leben schwer zu machen).
Und mit welchem Sinn und Zweck das Ganze? Ist es wirklich so,
wie Andreas Klamm vor kurzen andeutete, das hier politische Rückendeckung für Kinderschänder aus den eigenen Reihen betrieben werden soll, oder steckt hinter all dem Wahn, der hier sinnig verfolgt wird, doch ein System?!
Ich möchte an dieser Stelle wirklich nicht unken. Aber warum braucht das BKA, das in seiner Leistungsfähigkeit mittlerweile echt dem BND die Hand reichen kann, unbedingt bei der Erstellung von Sperrlisten die Hilfe der InterPol? Sind etwa unsere BKA-Beamten absolut unfähig, einen Computer dahingehend zu bedienen, das sie nicht in der Lage sind, Kinderschänderseiten tatsächlich zu erkennen und dann auch entsprechend den heißen Link in die Sperrliste zu übertragen?
Glaubt man den Ausführungen unseres Rollstuhlfahrers und amtierenden Bundesinnenministers scheint es genau so zu sein. Das BKA, des Bundesinnenministers liebstes Kind, ist total unfähig, einen kleinen Nebenbeijob für das Bundesfamilienministerium zu erledigen. Also wird internationale Hilfe gebraucht.
Jene holt man sich nun sinnigerweise bei der InterPol, deren 176 Mitgliedsstaaten zum Teil starke Demokratiedefizite haben (wenn auch einige noch einige andere Defizite aufweisen, die sie gerade zu als Idealpartner für die amtierende Bundesregierung erscheinen lassen). Nur was soll es bringen, politische Blogs, die sowieso kein Politiker wegen ihres Inhaltes versteht, zusammen mit Kinderpornografie sperren zu lassen? An dieser Stelle zeigt sich wieder einmal die politische Unvernunft. Anstatt mit der Bloggosphäre zusammen zu arbeiten, gemeinsame Taktiken gegen die Internetkinderpronografie zu entwickeln, bekämpft man lieber womögliche Verbündete, weil jene nach wie vor darauf bestehen, das in Deutschland die Menschenrechte Gültigkeit besitzen.
Da stellt sich dann die Frage: Wozu brauchen wir noch ein BKA, wenn der ganze Mist sowieso von InterPol betreut werden soll? Und weiß unsere Bundesfamilienministerin nicht, daß die unrechtmäßige Internetsperrung einer harmlosen politischen Seite bereits von InterPol als Verstoß gegen die demokratischen Grundrechte verstanden werden kann? Ja, sogar verstanden werden muß, befindet sich doch das InterPolHauptQuartier in Lyon/Frankreich. Und da die Franzosen die ersten waren, die für ihre Freiheit und Unabhängigkeit von geistesgestörter Elite gekämpft haben, kann man davon ausgehen, das dieses politische Grundthema auch bei InterPol vorliegt.
Und dies würde bedeuten, falls man wirklich auf die hirnrissige Idee käme, die Sperrlisten über InterPol laufen zu lassen, daß die Bundesregierung eindeutig den anderen europäischen Partnerländern in der EU zeigen würde, das sie alles andere ist, nur eben keine Demokratie mehr. Und jede Nation, die vor 60 Jahren schon einmal gegen den aufkommenden und kriegsgeilen Faschismus Krieg geführt hat, wäre in einem solchen Fall, anhand der Daten, die bei der InterPol gesammelt würden, gezwungen, Deutschland den Waffenstillstandsvertrag von 1945 aufzukündigen und erneut mit ihren Armeen in unser schönes Land einzumarschieren, um abermals die Nazis und Faschisten aufzuhalten, die die schöne Demokratie gefesselt und geknebelt in ihrem Keller unter dem Reichstag gefangen halten.
Erkennt denn die Bundesfamilienministerin an dieser Stelle nicht, das sie sich als des Wahnsinns fette Beute outet, wenn sie hier jetzt auch noch InterPol mit reinzieht? Und ist sie sich denn nicht darüber im Klarem, was es letztlich bedeuten würde, fände InterPol nur eine einzige unrechtmäßig blockierte politische Seite auf der Sperrliste? Ist sie sich denn nicht der politischen Konsequenzen bewußt, die dann auf Deutschland zukämen? InterPolAgenten wären gezwungen, die gesamte deutsche Regierung in Haft zu nehmen (inklusive dem Rollstuhlfahrer), wegen Verstoßes gegen internationales, freiheitliches Recht. Wegen der ständig hier im Land stattfindenden Menschenrechtsverletzungen, die dann offenbar würden, da sich nun eine Regierung anmaßt, das Gesetz auf freie Meinungsäußerung empfindlich und perfide einzuschränken.
Frau von der Leyen zeigt eindeutig, das sie als Politikerin noch unfähiger als als Mutter ist. Sie ist als Familienministerin absolut untauglich. Warum und wieso sie überhaupt in dieses Amt berufen wurde, habe ich immer noch nicht begriffen, aber ich glaube kaum, das sie wegen ihrer Unfähigkeit in diese Position gehievt wurde. Fest steht eines: Ein Bundesminister, der so die Demokratie und die freiheitlichen Rechte mit Füßen tritt, gehört für mindestens 20 Jahre nach Berlin-Spandau verfrachtet (Oder zumindest auf die gleiche Haftdauer, die man einst Herrn Hess zugestand). So Jemand, der sich so als Demokratie- und Menschenfeind outet hat in der Politik nichts verloren, sondern gehört zur Behandlung in die Psychiatrische Anstand - also genau dorthin, wo sie am liebsten die Kinderschänder sehen würde, die nach ihren Aussagen mit ihren Internetpräsenzen ein Vermögen verdienen, von dem der Staat nichts hat.
Der Haken daran ist aber durchaus gegeben, das die Politik diese Ermittlungen stören oder unterbinden könnte, zeitweilig.
Jedoch gehe ich davon aus, das InterPol eher antideutsch reagieren und deshalb ermitteln wird - ist nur so eine Ahnung, immerhin ist Deutschland bei den anderen Mitgliedsländern nicht sonderlich beliebt! Dank Merkel!
MfG
Die Deutschen dürfen nicht Mal in den Krieg ziehen ohne Bundestagsmandat, aber das BKA plädiert für eine internationale Sperrliste ohne Gesetzesgrundlage??