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Eine schallende Ohrfeige aus Karlsruhe

In anderen Ländern entscheidet das Volk, in Deutschland entscheidet Karlsruhe. Mit seinem Urteil zu den Klagen gegen den Lissabon-Vertrag hat das Bundesverfassungsgericht einmal mehr seine überragende Bedeutung für die demokratische Ordnung der Bundesrepublik Deutschland unter Beweis gestellt. Sind die Verträge von Lissabon, die ursprünglich eine EU-Verfassung werden sollten, mit dem Grundgesetz zu vereinbaren? Ja, aber … und das „aber“ aus Karlsruhe ist gewichtig, gewichtiger, als Beobachter erwartet hatten.
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Schockierend: Amerikaner feuern Testrakete

Wenn Nordkorea einen Raketentest macht, ist das schockierend, furchtbar, das Ende der Welt, Japan fährt ihre Verteidigung hoch, die Welt gerät in Panik. Und was passiert nebenan? Nebenan feuern die Amis eine Testrakete in Richtung Pazifik und es interessiert keine Sau.
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Internet-Piraten gegen Copyright-Magnaten

Mit intellektuellem Eigentum kennt sich Mark Getty aus. Der Gründer der weltweit führenden Bildagentur „Getty Images“ hat mit Urheberrechten ein Vermögen verdient. Kein Wunder also, dass von ihm jener Satz stammt, der die aktuelle Debatte über Datenpiraterie so erhellend wie kein anderer zusammenfasst: „Intellektuelles Eigentum“, sagte Getty 2000, „ist das Öl des 21. Jahrhunderts.“
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Antisemitismus und Islamophobie - Ein Vergleich

In der Debatte um die Vergleichbarkeit des Judenhasses mit der Feindseligkeit gegenüber Muslimen legen Dr. Sabine Schiffer, Leiterin des Instituts für Medienverantwortung, sowie der Soziologe und Religionswissenschaftler Constantin Wagner mit ihrem Buch Antisemitismus und Islamophobie (HWK-Verlag) eine tiefschürfende Analyse vor. Dabei weisen sie von Anfang an darauf hin, dass es natürlich um keine Gleichsetzung der Diskriminierung von Juden während des Dritten Reiches und der Diskriminierung von Muslimen im Deutschland der Gegenwart gehen kann, wie immer wieder vor allem von jenen unterstellt wird, die eine Debatte offenbar von Anfang an unterbinden möchten.
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Achtung, Schlechte Laune voraus

Anne Roth mit ein paar Details, wie Bayern mit einem "Gefährder" umgeht. Es ist ungefähr so, wie man sich das vorstellen würde. Inklusive Selbstmordversuch des Gefährders und dass er für die Einweisung in die Psychiatrie in Notfällen dann ein Bußgeldverfahren an den Hals kriegt, weil er für das Verlassen des Ortes eine Genehmigung (!) braucht und die am Wochenende nicht zu beschaffen war. SO TIEF sind wir gesunken.
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SPEIGEL rast vor Wut

Zwischen der zeitweiligen Massenbewegung in den nördlichen Städten und den Herrn "Demokraten" Mussawi und Rafsandschani (beide mitverantwortlich für die Massaker von 1988) wird zunehmend ebenso differenziert wie zwischen Ahmadinedschad (und sein Lager) und den Interessen seiner Wähler und Anhängerschaft.
Doch das ist nicht das Thema. Marcus Klöckner in telepolis hat sich die Mühe gemacht, eine sachliche Antwort auf die neuerliche Glanzleistung des einstigen "Leitmediums" zu schreiben.
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