Ja die ruhmreiche Helmholtz-Gemeinschaft, der Deutschland das Desaster mit der Asse II verdankt, dass ja eigentlich ein Verbrechen an den Deutschen und versuchter Massenmord ist, will Deutschland noch weitere Geschenke machen.
Jürgen Mlynek, Präsident der Helmholtz-Gemeinschaft ist zwar als typischer Neoliberaler für die Asse nicht verantwortlich, möchte aber unser politischen System ändern.
Sehr wichtig wäre es schließlich, die Zuständigkeiten für Zukunftsthemen zu bündeln, am besten unter einem Ministerium für Innovation.
Bei den wichtigsten Themen herrscht heute ein ungeheurer Abstimmungsbedarf: In Energiefragen etwa mischen nicht nur das Wirtschafts- und das Forschungsministerium mit, sondern oft auch noch die Ministerien für Umwelt, Verkehr und Landwirtschaft.
Ja so ein Innovationminister wäre eine tolle Sache. Der könnte die Atomkraftwerke bis zum St. Nimmerleinstag laufen lassen, würde gentechnisch veränderte Pflanzen bis in die privaten Blumenkästen drücken und die Ernährung komplett auf den Gendreck umstellen. Natürlich könnte der auch gentechnisch verändere Tiere und Menschen sehr schnell und sehr unbürokratisch erlauben. Überhaupt würde so eine Minister ganz toll in die Interessen der Neoliberalen passen, die ja ständig gegen Regulierungen für sich selbst sind, strikte Regulierungen bei den normalen Menschen aber stets bejahen.
Dass Juergen Mlynek mehr Geld für die Forschung und vor allem für den Exzellenzunsinn haben will, ist ja verständlich. Aber solange sich die Helmholtz-Gesellschaft nicht für das entschuldigt hat, was die exzellenten "Wissenschaftler" des Helmholtz Zentrums München, mit der Asse den Menschen in Deutschland angetan haben, hat Mlynek nicht das Recht auch nur ein Blatt Papier vom Staat zu fordern, es sei denn, es dient für sein Rücktrittsgesuch.
Die Forderung von Mylnek ist übrigens nichts neues. Deutschland hatte mit
Jürgen Rüttgers schon einmal einen Zukunftsminister, der im wesentlichen aber nur für den ersten Kahlschlag unter den Studenten sorgte und falsche Weichen stellte unter denen die Forschung und Innovation in Deutschland noch heute leidet.
Rüttgers, der sich vorher schon in der Forschungspolitik engagiert hatte, wurde nach der Bundestagswahl 1994 am 17. November 1994 als Bundesminister für Bildung, Wissenschaft, Forschung und Technologie in die von Bundeskanzler Helmut Kohl geführte Bundesregierung berufen.
Das aus der Zusammenlegung des Bundesministeriums für Bildung und Wissenschaft und des Bundesministeriums für Forschung und Technologie neu geschaffene Amt sollte die Innovationsfreudigkeit der damaligen Bundesregierung präsentieren und wurde werblich als „Zukunftsministerium“ bezeichnet. Rüttgers bezeichnete damals die Bildungspolitik als Fortsetzung der Sozialpolitik im 21. Jahrhundert. In seine Amtszeit fällt unter anderem die Bafög-Reform von 1995. Das Meister-BAföG wurde eingeführt, Freibeträge und Bedarfssätze angehoben, der BAföG-Höchstsatz auf 1050 DM festgelegt. 1997 versuchte er zusammen mit den Bundesländern eine Reform des Hochschulrahmengesetzes, die unter anderem eine stärkere Evaluation von Forschung und Lehre, Neufestlegungen der Regelstudienzeit, die Einführung von Bachelor- und Master-Graden und pädagogische Eignungsprüfungen von Professoren vorsah. Diese scheiterte jedoch im Bundesrat.
Rüttgers brachte das umstrittene IuKDG (Informations- und Telekommunikationsdienstegesetz) auf den Weg, das unter anderem Bestimmungen zum Datenschutz, zum sicheren Zahlungsverkehr im Internet und zum Jugendschutz enthielt. Er positionierte sich als starker Befürworter der Biotechnologie und stellte in seinem Ministerium etwa 900 Millionen DM jährlich für den umstrittenen Forschungsbereich zur Verfügung.
Von ihm wurde der
Bologna-Prozess eingeleitet, mit dem eine neue Oberflächlichkeit in Studium und Forschung entstand, bei der die Qualität auf der Strecke blieb und vollständig unbrauchbare Abschlüsse in Mengen entstanden.
Jürgen Mlynek von der Helmholtz-Gesellschaft möchte aber jetzt noch mehr. Er will die föderalen Strukturen unseres politischen System zerstören um ein zentralistisches Durchregieren gegen den Widerstand der Bevölkerung zu ermöglichen. Dabei spielt es dann keine Rolle mehr, ob die Mehrheit der Deutschen z.B. die grüne Gentechnik ablehnt. Mlynek will eine Diktatur in der Leute wie er, bekanntermaßen vollständig verantwortungslos, ohne demokratische Kontrolle, einfach ihre Interessen durchsetzen können.
Dagegen muss vorgegangen werden. Ein guter Ansatz wäre die Auflösung der Helmholtz-Gesellschaft und der
Leibniz-Gemeinschaft, da beide völlig undemokratische und teilweise extrem gefährliche Forschungen oder einfach Lügen verbreiten. Die Mittel für diese Organisationen können den wahren wissenschaftlichen Instituten auf der nächsten Ebene zugeschlagen werden, so dass sich für diese Institute nichts ändert.
Damit wäre die Macht der Organisationen gebrochen und Forschung und Innovation könnten leichter und schneller geschaffen werden, weil das Geld nicht mehr für neoliberale Machterhaltungsstrukturen verbraucht würde. Aber dazu bedarf es anderer Mehrheiten im Bundestag. Allerdings haben viele Bürger die Möglichkeit, die Machenschaften von Helmholtz-Gesellschaft und Leibnitz-Gemeinschaft zu dokumentieren.
Duckhome sammelt auch Meldungen die sich zur Zeit noch nicht veröffentlichen lassen, aber für eine spätere Prozessführung in einer Demokratie sinnvoll sein könnten.
