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Und immer wieder die Schweiz
Die NZZ-Online versucht wieder einmal die verbrecherische Okkupation deutschen Luftraumes durch die Schweiz und viel schlimmer durch die wahrscheinlich verbrecherische, zumindest aber vollständig verantwortungslose Schweizer Flugsicherungsfirma Skyguide zu verteidigen. Dabei geht es wie bei allen Problemen mit der Schweiz immer um den eidgenössischen Formaljurismus.
Natürlich gab es einen Vertrag der Skyguide die Luftüberwachung erlaubte. Dieser Vertrag war zwar von Anfang an ungültig, weil er dem Grundgesetz widerspricht, aber er ging durch, um der Schweiz, als Heimatort der deutschen Steuerhinterzieher, noch einen weiteren Gefallen zu tun. Spätestens nach dem Zusammenprall der Flugzeuge über Überlingen, der durch den Geiz, die Gier und die Verantwortungslosigkeit von Skyguide geschah, hätte anständige Politiker und eine anständige Schweiz, die Rechte wieder nach Deutschland gegeben und Skyguide die Betriebserlaubnis entzogen.
Die Schweizer Justiz belohnte die Täter in freundlichster Art und Weise mit lächerlichen Strafen, die dafür sorgten, dass Skyguide bis heute noch keinen anständigen Flugsicherungsbetrieb unterhält und weiterhin ständig gefährliche Situationen in geradezu atemberaubender Häufigkeit geschehen. Die Reaktion der Schweizer Regierung ist gleich null. Ihr sind die nächsten Toten egal.
Vor gut drei Wochen hat das schweizerische Büro für Flugunfalluntersuchungen (BFU) einen Untersuchungsbericht über eine gefährliche Annäherung von zwei Verkehrsflugzeugen im vom Flugsicherungsunternehmen Skyguide kontrollierten Luftraum östlich von Schaffhausen veröffentlicht (NZZ 22. 7. 09). Der Vorfall ereignete sich am 10. Mai 2007. Beteiligt waren ein Airbus A321 der Austrian Airlines und ein Airbus A340 der chilenischen Fluggesellschaft LAN. Der BFU-Bericht löste sofort geharnischte Reaktionen süddeutscher Politiker aus. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter teilte in einem Communiqué mit, der Vorfall lasse (nach der Kollision über Überlingen im Juli 2002) «weitere Zweifel an der Qualität der Flugsicherung durch die schweizerische Skyguide aufkommen». Und weiter: «Wenn die Sicherheitsmängel nicht nachhaltig ausgeräumt werden können, müssen Konsequenzen folgen bis hin zur Rückübertragung der Flugsicherung (im süddeutschen Luftraum) an die Deutsche Flugsicherung DFS.» Dabei vermischte Schwarzelühr das Thema auch noch mit dem «durch den Flughafen Zürich verursachten Lärmproblem». Noch weiter ging der CDU-Bundestagsabgeordnete Siegfried Kauder, der erklärte, er lehne es ab, dass Skyguide im süddeutschen Luftraum weiter für die Sicherheit sorge. «Das können die nicht.» Kauder drohte mit einer Klage beim Bundesverfassungsgericht.
Natürlich gehört die Unfähigkeit von Skyguide für eine ordentliche Flugsicherung und der Betrieb des Flugplatzes Zürich zusammen. Die Schweiz ist eben zu klein um einen internationalen Flugverkehr mit Landungen in der Schweiz sicherzustellen, ohne dass andere Länder auf ihre Rechte verzichten müssen. Das ist normalerweise auch gar kein Problem. Wenn Länder gut miteinander zusammenarbeiten, sollten sich tragfähige Regelungen finden lassen.
Die Schweiz arbeitet aber nicht mit Deutschland zusammen, sondern lebt parasitär von Deutschland, indem sie die Heimat für deutsche Steuerhinterzieher bietet, verantwortungslos mit deutschem Luftraum umgeht, Waffen achtlos bei Übungen verliert und nicht zuletzt deutschen Luftraum im Übermaß nutzt um sich Flughäfen zu leisten die sie eigentlich nicht betreiben kann, während sie auch nicht bereit ist die betroffenen und geschädigten Personen und Orte auch nur annähernd zu entschädigen.
Die Schweiz will immer nur nehmen, aber nicht geben. Deshalb ist es richtig und erforderlich, der Schweiz sofort sämtliche Nutzungsrechte für den deutschen Luftraum zu entziehen. Deutscher Luftraum darf nicht zum direkten Anflug auf Schweizer Flughäfen oder für Warteschleifen genutzt werden, Skyguide muss die Verwaltung deutschen Flugraumes sofort entzogen werden.
Wenn die Schweiz unter diesen Umständen keine oder nur weniger Flughäfen betreiben kann, ist das ein Schweizer Problem. Es gibt außerhalb der Schweiz genügend Flughäfen, die als Zubringer dienen könnten. Die Schweiz hat nämlich keinen Anspruch auf Luftverkehr.
Aber es ist ja nicht nur der Luftverkehr. Die Schweizer BKW FMB Energie will zusammen mit der EnBW in Dörpen an der Ems ein 900-Megawatt-Kraftwerk Steinkohlekraftwerk bauen und freut sich, die Umwelt in diesem noch relativ reinen Raum zu verpesten.
Der Nutzen für Deutschland ist gleich null, der Umweltschaden riesig und der Sprecher dieses so typisch schweizerischen Unternehmens diffamiert die Stimmen der besorgten Anwohner als Totalopposition. Aber das ist verständlich. Über die Ems kann ausländische Steinkohle per Schiff billig angeliefert werden, der Dreck bleibt in Deutschland und die Schweiz profitiert von der Energie.
Nordland, eine Tochter des finnischen Papierkonzerns UPM, die als angeblicher Hauptabnehmer immer genannt wurde, ist an dem Kraftwerk nicht interessiert. Deshalb argumentiert der Sprecher von BKW FMB Energie mit der deutschen Stromlücke. Diese Aussage ist eine typische Lüge. Wir exportieren mehr Strom als wir verbrauchen. Eine Lücke ist nicht in Sicht. Allerdings könnte BKW FMB Energie den Dreck und die Umweltschäden in Deutschland lassen und den Strom in der Schweiz für kleines Geld verbrauchen. Vermutlich noch mit deutscher und europäischer Förderung.
Wenn die Schweiz Strom braucht, soll sie ihn in der Schweiz erzeugen und Deutschland in Ruhe lassen. Wenn sie in Deutschland Strom erzeugen will, dann soll sie sich an Ökostromkonzepten beteiligen, aber keinesfall ständig die Interessen der Deutschen missachten. Davon haben die Deutschen die Schnauze voll.
Die Bürger in Dörpen und auch Unternehmer in der Umgebung wehren sich zurecht, genau wie die Bewohner Süddeutschlands. Die Schweiz ist für Deutschland der wohl unangenehmste Nachbar und wie man es in der zivilen Gesellschaft mit Nachbarn macht, die unangenehm und gierig sind, sollte man es auch mit der Schweiz machen. Sie einfach ausgrenzen.
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Ich werde seit gut einem Jahr von einem Deutschen massiv belästigt und bedroht. Ich hätte also allen Grund, dem Modetrend der Deutschfeindlichkeit zu folgen. Ich weiss aber zu differenzieren; ich kenne sehr viele anständige Deutsche, dieser eine Parasit, der seit Jahrzehnten von der Schweiz profitiert und den kaum ein Deutscher zurück haben möchte, ist eine seltene Ausnahme!
das LBW ist seit Gründung 25.4.52 eine Illegalität. Staats- Völkerrechtler dokumentierten, daß der Bodensee seit dem Jahr 1648 staatsfreier Raum ist, jener gehört weder der am 7.09.49 gegr. BRD. BW keine Grundlage hat, beim BVerfG Klage zu erheben, wo der Bodensee, Hochrhein, Stadtkreis KN, Büsingen, Staufenberg bei G-hausen dem LBW nicht zugehört, u. LR Wölfle, Hämmerle,Bollacher, Württemberger, Strampfer keine Kompetenzen haben.
Der Flugzeugverkehrsunfall mit 71 Toten, das Ergebnis der CH Luftverkehrskriminalität, wie der BRD u. LBW, wo die Affäre unterdrückend vertuschen, denn 2001 wurde der See Staatshoheitsgebiet des State of UKCW, danach des Kingdom of Marduk geworden, dem Oettinger, Rech, Goll u. alle MdL wissend, wie VWG Sigmaringen / Freiburg - VGH Mannheim, BVerfG, BW StGH, jene Beihilfe zur Vertuschung der Luftverkehrskriminalitä beigeben. Das LG KN die Affäre mit widerrechtl. Urteil unter Ausradierung GG, GVG, Gerichtsorganisationsgesetz - hier Justizkriminalität betrieb. Die CH hatte seit 2001 keine Legitimation für den Überflug des State of UKCW Staatsgebiet, dem ist CH BR Leuenberger beurkundet wissend - Bern Berlin LBA Stuttgart vertuschten die Affäre.
Oettinger, Rech, Goll, Strampfer, LR Wölfle, Justiz u. Airport FN sind wissend ihrer Luftfahrtkriminalität, daß der Airport FN den An- Abflug des Airport FN über das Staatsgebiet des State Kingdom of Marduk illegal durchführt. Oettinger u. seine Amtsstubenomerta dem wissend, sie betreiben Luftverkehrskriminalität.
Das LBW keine juristische Grundlage hat, hier Klagen beim BVerfG bzgl. Flugsicherungsgesetz zu erheben, weder Skyguid, Eurocontroll, LBW, BRD, LBA etc. kein Recht hat, um dem State Kingdom of Marduk ihr Regime vorzustellen.
Im Hinblick der sein wollenden BRD, beschied im Urteil der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, und stelle 2006 sein Urteil vor: "Die BRD ist ein rechtsunwirksamer Staat" somit hat Köhler keine Kompetenzen, denn die BRD ist weder 1949 noch 1990 Staat geworden, weder EU Mitgliedtstaat sein kann, da hier nur Staaten Zugang haben.
nun man erinnert die Ch kann bis heute noch keinen Staatsgründungakt vorweisen, es ist eine Genossenschaft diese Rechtsform gibt es im Völkerrecht nicht, die Schweiz ist mehr in Kantone aufgeteilt, dies die Staatssubjekte sind. Die Schweiz eine Organisation derzeit wie die EU sich positioniert - die Schweiz sich widerrechtlich anmaßt Staat zu sein, wo sie nicht ist, man studiere die alte und die neue aktuelle Verfassung das Chaos pur dokumentiert - die Schweiz unter der Obhut des Vatikan jedwede ihrer Untaten gedeckelt bekommt.
Nun man erinnert an den Flugzeugcrash über dem Bodensee, diese wurde dann vertuscht über Überlingen stattgefunden hätte - insgesamt hat die deutsche wie schweizerische Regierung diese Affäre vertuscht, hierbei die geschädigten derer Rechtsanwalte mitspielten - in der Tat der Bundesrat Leuenberger der UVEK Vorsteher in Bern der Killer von 71 Flugpassagieren ist, er gedeckelt wird, seitens der CH Justiz, wie vom LG Konstanz, das überhaupt keine juristische Grundlage hatte den Luftverkehrsunfall über dem Bodensee abzuhandeln, da der Bodensee nicht derer Gerichtsbezirk ist, so wurde die Affäre flux umbenannt, Flügzeugunglück bei Überlingen / Nahe Überlingen. das LG KN ist im Stadtkreis KN gelegen, dies nicht zur BRD weder zu BW zugehört, ist weitere Tatsache, und warum der Bodensee nicht zum Gerichtsbezirk KN zugehört, ganz einfach erklärt, ein AG ist immer in Zuständigkeit von Gemeindegrenzen gestellt, das LG in Landkeise derer Gemeindegebiete, das Landkreisgebiet 1,2 oder drei bilden einen LG Gerichtsbezirk, die Gemeinden sind ihrer GemO und Landkreise in ihre LKrO unterstellt, der Landkreis Konstanz hierzu gehört Überlingen dazu, jedoch nicht der Bodensee. Der Bodensee seit 1948 heraus bis Anfang 2001 staatsfreies Territorium war, dann Staatsgebiet des State of UKCW wurde, und hier in dessen Lufthoheitsgebiet fand der Luftverkehrsunfall statt, der Luftverkehrsunfall wurde durch das LBA vertuscht, gezielt nach Überlingen zugeschoben, und somit eine Affäre manipuliert, alleine dass die DHL Maschine von Mailand über den Thurgau Bodensee hinweg geflogen ist, hat sie Luftraumverletzungen im Staatsgebiet des State of UKCW vollzogen, wo die UVEK wie Skyguid wissend waren, dass sie hier keine Überflugrechte haben, ist dem Leuenberger beurkundet bekannt, hätte die DHL Maschine ihre illegale Flugroute nicht durchgeführt wären die Piloten und Kinder noch am Leben. Nun man machte einen Film zur Sache, der mußte gemacht werden, um die Lüge mit zu vertuschen. Wer weiteres erfahren will melde sich über mardukgovernment@googlemail.com gez. H.M. King Marduk I. Die Affäre ist dezimiert der BW Justiz bekann, wissend ihrer kriminellen Machenschaften sind.