In der SPD beginnt ein Hauen und Stechen. Der besonders gebeutelte Berliner Landesverband verlangt nun den Rücktritt der gesamten Führung um Steinmeier, Müntefering, Steinbrück - und einen Abschied von der Agenda 2010. Der frühere Parteichef Vogel rät zur Kooperation mit den Linken.
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In der Opposition kann man die schönsten Sprüche machen, bis man dann wieder Regierungsverantwortung hat, um das gleiche verkommene Spiel noch einmal durchzuziehen.
Ansonsten werden zahllose neue Karrieristen, d.h. i.d.R.(!) arbeitscheue Dreiviertel-Halb-und Viertel- "Akademiker", Studienabbrecher, nicht in den bürgerlichen Wissenschaftsbetrieb Angekommene nach allen neuen möglichen Posten, Pöstchen in dieser "SPD" streben, werden "wortgewaltiges" soziales Gesülze ablassen.., bis dann diese "SPD" mal wieder - vielleicht, in zig Jahren vom Kapital und dessen gekauften Medien in die "Regierungsverantwortung" GEJUBELT wird - ganz so wie 1998 dieser verkommene Untschichts-Lump "Gerd"..., und die alte bekannte Verarschung der "kleine Leute" hebt auf eine neue Runde an...., bis...., bis...
Wann, wann verschwindet nur endlich dieser Drecks-Verein "SPD", dieser ekelhafte, nur noch politischen Leichengeruch verbreitende Polit-Dracula für immer im Orkus der Geschichte?
Kann man sich noch etwas Wünschenswerteres vorstellen? Ich nicht!
Hoffentlich nie. Bei aller berechtigten Kritik, ein wenig mehr Respekt vor der Partei August Bebels, Otto Wels' und Willy Brandts ist angebracht.
Respekt vor Otto Wels Rede im Reichstag, die deutlich die "Reichsermächtigungsgesetze" beim Namen nannte. Respekt vor den Blutzoll der Sozialdemokraten im Widerstand.
Respekt vor Willy Brandt, dem "Norweigischen Emigranten", so Adenauer voller Verachtung.
Respekt dafür, daß z.B. heute keine Frau mehr auf den Tischen der "Engelmacher" verblutet.
Und Respekt sogar vor Gerhard Schröder. Schröder, dessen Partei diesem Land ein halbwegs zivilisiertes Staatbürgerrecht gab.
Welche Fehler wurden gemacht? Die Kräfteverhältnisse zwischen Kapital und Arbeit wurden nicht bedacht, nicht beim Wort benannt. Die Konsequenz wäre die Forderung gewesen, ein Mehr an Abzügen bei den Arbeitnehmern zwecks Sicherung der Unterhaltung der Schwächeren. Ob das aber mehrheitsfähig gewesen wäre? Egal, eine Arbeiterpartei ist nicht der Weihnachtsmann, sie hat zu kämpfen. Zu kämpfen für eine solidarische Gesellschaft.
Da beginnt der Sündenfall. Der Sündenfall, dem auch die LINKE erliegt, Schröders "Blühende Landschaften" gewissermaßen. Die Sozialkassen geplündert von Kohl/Blüm, die Staatsverschuldung auf Rekordhöhe. Das wußte Schröder, das wußte Lafontaine, das wußte aber auch der Wähler. Der Wähler, so er kein "kleiner Mann", kein staatsbürgerlicher Analphabet also, sondern ein solidarischer Staatsbürger war.
Erst die gleichen, sattsam bekannten Lügen betr. der Arbeitslosenzahlen. Dann der Schwindel mit der "Öko-Steuer". Schwindel weil es keine "Öko"- sondern eine Rentenkassenentlastungs-Steuer war. Eine Steuer die. so beim Namen genannt, legitim gewesen wäre.
Was ist falsch an den Hartz-Gesetzen? Nicht die Höhe der Leistungen sind es. Falsch ist die Niedertracht, falsch ist vor allem die Aushebelung des Tarif-Rechtes durch die "Zumutbarkeitsregeln", falsch ist das Klima der Angst und der Denunziation, die seither durch die Betriebe geht. Und falsch selbstverständlich, die Gleichsetzung des Zeitarbeitsstrich, der prekären Arbeitsverhältnisse und der Ein-Euro-Mist.
Das kann nur ein perverses Gehirn sich erdacht haben. Ein Rottweiler namens Clement, "der nur spielen wollte" ließ die Sau raus.
Interessanterweise wird dieses von den LINKEN kaum beim Wort genannt. Auch Sahra Wagenknecht kam gestern bei Maischberger überhaupt nicht auf die Idee, die Demütigung, die Schikanen, die Menschenverachtung der "Hartz-Verbrechen" beim Wort zu nennen. Schade, ich hatte sie als eine kluge Marxistin in Erinnerung.
Die ARbeiterpartei SPD überkam immer wieder "In der Stunde der Not" das große Muffensausen. So der Verrat Friedrich Eberts am Internationalismus. So der Verrat Gustav Noskes an der Revolution - "Einer muß der Bluthund sein".
Und so auch der Medienkanzler. "Einer muß das Arschloch sein", das war in diesem Falle sein Clement. Sein Clement, der zum Kampfhund mutierte. Dies aus der falschen Erkenntnis heraus, daß eine solidarische Politik, das immer die Kräfteverhältnisse von Kapital und Arbeit vor Augen, nicht gegen eine unsolidarische Mehrheit, die unsolidarische Mehrheit "Kleiner Leute" durchgesetzt werden kann.
So setzte die Schröder-SPD das neue Staatbürgerrecht durch. Mehr war nicht drin. Von da an wurde nur noch verwaltet. Verwaltet, wie es Kohl/Blüm nicht anders getan hätten.
Das waren die Fehler. Die Fehler, die die wenigen Aufrechten, genannt sei nur Otmar Schreiner, beim Wort benannte. Die Fehler nicht zu bedenken, daß die Aufgabe einer Arbeiterpartei nicht ist, die unsolidarische Politik einer unsolidarischen Mehrheit zu verwirklichen, dafür zuständig sind die bürgerlichen Parteien, also auch die Grünen. Und genau diese Fehler werden z.Z. (noch?) von den LINKEN wiederholt. Sie versprechen Blühende Landschaften, sie fordern keine gesellschaftliche Solidarität ein. Sie reden dem "kleinen Mann", in Westerwelles Terminologie den "Leistungsträgern" das Wort. Und das kann es nicht sein.
Eine der beiden sozialdemokratischen Parteien wird überflüssig werden. Offen ist welche.
Die "Leistungen" der SPD seit deren gräßlichen "Kaiser Hoch! Hoch! Hoch" -Rufen im deutschen Reichstag am 1. August 1914 bis hin zu den vielen von führenden "Sozialdemokraten" mitzuverantwortenden Metzeleien an guten, ehrlichen und aufrichtigen Deutschen in der Zeit zwischen 1919 und 1933, an die schändliche Hinhalte- bzw. Stillhalte- Duldungstaktik ab dem 30. Januar 1933 müssen wir doch nicht erneut erinnern?
Doch im Grunde ist das alles schon Geschichte.
Ganz aktuell geht es um die "SPD" seit 1998 und deren "Leistungen" seither, den "Leistungen" sowohl der führenden "SPD"-Politiker als auch der mit ihnen verbandelten ebenso korrupt-verkommenen "Gewerkschafts"Bürokratie, von denen ein Großteil das Mitgliedsbuch der "SPD" trägt, diese Partei noch immer quasi GESCHLOSSEN wählt.
Aber es geht bei dieser Betrachtung auch um die "Leistungen" der so genannten Basis der "SPD",ihren schier endlosen Pils-Bierglas-Schlummer.."ja-aber"-Gedöns.., insbesondere auch um die "Leistungen" des so genannten "linken Flügels" dieser Partei, deren verlogenen "sozialen" Phrasen.
Alles, aber auch alles nur Geschwätz, nichtiges Geschwätz, Verarschung und de facto ENTSOLIDARISIERUNG der einfachen arbeitenden Menschen in diesem Land - seitens Chefs und Fußvolks, Mitläufern dieser Partei..
Wer heute von "Entsolidarisierung" in dieser Gesellschaft, "neoliberalen Siegeszügen" redet, sollte dabei nie.. NIE! - vergessen, dass alle diese "Erfolge" des Kapitals GEGEN die Masse der Arbeitnehmer NIE in diesem Umfang möglich geworden wären OHNE die tatkräftige aktive Unterstützung dieser seit langen geplanten Vorhaben durch die maßgeblichen Führungen und Bürokratien von "SPD" und "Gewerkschaftern", diesen DGB-Vereinen.
Ob ungleicher Lohn für gleiche Arbeit, anschwellende Leiharbeit, Praktikantenausbeutereien, endlose befristete Arbeitsverträge(inzwischen mehr als die Hälfte aller neu abgeschlossenen Arbeitsverträge), ob bei skandalösen Rauswürfen von langjährigen Mitarbeitern, "SPD" und "SPD"- "Gewerkschafter", "SPD"-Betriebs- u. Personalräte winken alles durch, nicken alles ab, keine Ungeheuerlichkeit ist da zu groß.
Weiter bei der schändlichen Behandlung von Arbeitslosen - NICHT "NUR" ALG II EMPFÄNGER!! - auf den Argen, alles wird abgenickt, durchgewunken.
Was tun eigentlich diese "SPD"-verbandelten "Gewerkschafter" im Aufsichtsrat der BA?
WANN haben sie jemals ihre Stimme erhoben gegen die oft so unwürdige Behandlung von Arbeitslosen, wann haben sie jemals ihre Stimme erhoben gegen das immer zügellosere Sanktions-Unwesen?
Von diesen "SPD"- bzw. "Gewerkschafts"-Aufsichtsräten in vielen Banken und Konzernen und deren "Leistungen" dort reden wir mal lieber gar nichts....
Und vor s o einer "SPD" soll man heute noch Respekt haben? Wofür Respekt?
Oder sollen wir nur noch den TOTEN der "SPD" Respekt erweisen, also einem August Bebel?
Aber lehrte uns nicht schon Jesus vor 2000 Jahren, dass "die Toten die Toten begraben sollen", "unser Gott ein Gott der LEBENDIGEN ist"?
W E L C H E R "SPD" sollen wir denn nun unseren Respekt erweisen?
Etwa einer "glorreichen".., "großen SPD", welche vor allem das Werk von LITERATEN ist?
Ich jedenfalls halte mich da lieber an Tatsachen.
Sollte sich die Linkspartei je zu einer wirklich guten, wieder mehr echten SPD hin entwickeln, auch nicht schlecht..., aber das bleibt vorerst nur Zukunftsmusik.
Vorerst eher linksparteiliche Grüße von Hansi
Das berechtigte Mißtrauen der Wähler sitzt sehr tief. Personell ist am Horizont dieser Partei kein Silberstreif auszumachen. Es ist sehr gut möglich, daß die sPD / SPD weiter an Bedeutung verliert. Verlogenheit, Heuchelei und Intrigantentum konnten sich ungebremst durch die Partei fressen. CSU-Wähler würde das nicht stören. SPD-Wähler schätze ich da sehr viel kritischer ein, wie die Entwicklung der Wahlergebnisse nahelegt. Das wirkt vielleicht auch abschreckend auf junge Menschen, die sich in einer Partei engagieren möchten.
Eurohasenbär, SZ-Leserforum