Die neue „Hoch“ Zeit der Neoliberalen und ihre Argumente für einen ...

Angst vor einem Leben mit Hartz IV ernüchtert jede Form des ausgedrückten Protests und verhindert Zivilchourage. Die meisten Menschen scheint der Mut verlassen zu haben. Inzwischen wirkt die Wirtschaftskrise, aber immer noch scheinen viele Menschen ungläubig darüber, dass diese in Deutschland wirklich so schlimm wird.

Für die Neocons oder Wirtschaftsliberalen ist die Krise wie die „Götterdämmerung“. Jetzt finden sich alle Prophezeihungen und Argumente, um jede Form der Privatisierung im Schnelldurchlauf durchzuziehen, die Wirtschaftsmärkte neu aufzuteilen, Ressourcen an sich zu reißen, Löhne zu drücken und soziale Standards abzubauen, ohne dabei die Gefahr fürchten zu müssen „geteert und gefedert“ zu werden. Die Angst der „westlichen“ Menschheit vor einer ungewissen Zukunft, besonders in den Industriestaaten wirkt wie eine Zwangshypnose, unter der „wir alles mit uns machen lassen und bereit sind alles zu ertragen, statt diese Räuberbanden zu verteiben.Keine Regierung wird sich dem Vorwurf aussetzen, eine neue Massenarbeitslosigkeit zu verursachen bzw. diese nicht wirkungsvoll zu bekämpfen oder wenigstens Rezepte zu zaubern. Die Zahlungsfähigkeit der Staatshaushalte wird als angespannt dargestellt und damit scheint die Verstärkung sozialer Standards geradezu als Phantasterei. Dabei bräuchte es gerade in unsicheren Zeiten von Wirtschaftskrsen nach einem ausgleichenden gesellschaftlichen Moment, dass sich z.B. in hohen sozialen Standards manifestiert, um die Massenarmut zu verhindern.

Das Ziel der Neoliberalen, Gewerkschaften aus Betrieben herauszudrängen und entscheidend zu schwächen, Mitbestimmungsrechte abzusägen und zu verringern ist nicht neu.

Neu ist allerdings die Qualität der Vorgehensweise. Statt mit brachialer Gewalt wird nun das feinsinnige Instrument des „negativen Managements“ gebraucht!- Es benötigt zwar mehr Zeit, wirkt aber nachhaltiger, wenn man gezielt den wirtschaftlich abhängig Beschäftigten ein Szenario präsentiert, dass durch Massenarbeitslosigkeit und der ständigen Beteiligung an schlechten Betriebsergebnissen, Verunsicherung bezüglich des eigenen Arbeitsplatzes erzeugt und auf einem hohen Level gehalten wird. Die Aussicht, bei hohen Löhnen und Sozialleistungen einen Arbeitsplatz zu bekommen wird damit unterlaufen, weil im globalen Wettlauf, vor allem billige Arbeitsplätze verlangt würden, damit deutsche Produkte zu Billigstpreisen die Konkurrenz in den Zielstaaten unterbieten können.

Daher sind hohe Exportraten immer auch ein Indiz für mangelnde Käufer im Erzeugerland, vor allem dann, wenn nachweislich der Konsum im eigenen Land schrumpft. Diese Wahrheit interessiert allerdings die neoliberalen Vordenker nur dann, wenn ihnen inzwischen andere Märkte auf der Welt abhanden gekommen sind und ihre Gewinne nachhaltig absinken.

Aber das ist nicht der Fall und deshalb dreht sich das Kasinokarussel weiter, ungebremst oder ungehindert und sogar noch schneller. Bisher hat es die internationale Staatengemeinschaft nicht vermocht, den Zockern der Weltwirtschaft das Handwerk insoweit zu legen, dass sie sich verbindlich an internationale Spielregeln halten, ihre Gier zügeln und sozial verantwortlich handeln, als dass sie Lohnsklaverei oder Kinderarbeit sowie Kriege nicht zulassen würden.

Was tun die Neocons in der Krise? Die Götterdämmerung des Einen, ist die Krise des anderen. So oder ähnlich ist die Stimmung in der Welt der Noecons zur Zeit. Während die einen fürchten, das nun eine Zeit stärkerer staatlicher Restriktion einsetzen wird, um die Spieler im Weltgeflecht von Geld und Macht an eine Kette zu legen, sehen die anderen ihre Chance, ihre neoliberalen Vorstellungen in der Politik und Wirtschaft umzusetzen. Sie wollen jetzt die Voraussetzungen schaffen, die ihnen neue Geldanlagemöglichkeiten, neue Profite verspricht und das gleichsam auf einen Schlag.

Mit ihrem Lobbyisten wollen sie dafür sorgen, das die Gesetze so geändert werden, damit Mitsprache- und Mitbestimmungsrechte in Betrieben erheblich eingeschränkt werden, der Einfluss der Gewerkschaften weiter zurück gedrängt wird und deren Betätigung an die betriebliche Schiene gekoppelt wird, denn sie wissen um die Organisationsgrade in Betrieben. Sie werden versuchen die Betriebsverfassung weiter auszuhöhlen und Standards abzubauen.

Sie wollen staatliche Daseinsvorsorge stärker als bisher abbauen, indem sie den Kostendruck auf Kommunen als Scheinargument nutzen, um für Privatisierungen zu werben. Die staatliche Verschuldung und die Verarmung von Gemeinden ist der Segen für die Privatisierer und Antidemokraten, die jede Form von Einmischung der Bürger unterminieren wollen. Sie stehen in den Startlöchern, um zum großen Schlag gegen den Staat und die Demokratie auszuholen.

Der Schutz vor schlechter Arbeit durch soziale Standards wird weiter zurückgeschraubt, um Platz für den „Zwang zur Erwerbsarbeit“ zu vergrößern. Die geldliche Alimentierung von Erwerbslosen wird dazu weiter herabgesenkt werden und der Repressivdruck erhöht, während zeitgleich mikrige Löhne durch Aufstockung als Normallohn begriffen werden. Die Gesellschaft zahlt aus ihren Steuern für Ausbeuter und Lohndrücker, die sich als Arbeitsplatzbeschaffer hofieren lassen. Minilöhne und ungesicherte Arbeit werden zur Normalität im Erwerbsleben.
Leiharbeit wird einen Anteil an der Erwerbsgesellschaft Deutschlands von bis zu 5 Prozent haben. In den letzten Jahren wurde diese Form der Erwerbsarbeit zu einer Erfolgsbranche. Die Nachteile der Leiharbeit werden nicht nachhaltig verändert, um die Branche nicht zu vergrätzen und um den „Jobmotor“ weiter benutzen zu können. Höhere Branchentarife lassen sich genauso verhindern, wie die Branche selbst von sich sagt, Gewerkschaften haben hier kein Zuhause.

Wegeunfälle werden aus der gesetzlichen Verischerung herausgenommen, weil sie prozentual kaum ins Gewicht fallen würden (mit steigenden Arbeitsstundenbelastungen aber schon) und damit Arbeitgeber entlastet werden könnten. Das Ende der Solidargemeinschaft ist eingeläutet.
Der Arbeits- und Gesundheitsschutz soll als Kostenfaktor in die Diskussion geworfen werden, denn dieser müsse Aufgrund „hoher technischer“ Standards nicht mehr so stark reguliert werden. Während Arbeitsmediziner Warnrufe ausstoßen, verführt die Angst vor Jobverlust die Arbeitenden dazu, trotz Krankheit zur Arbeit zu gehen, um sich dort berufsunfähgi zu schuften.

Sämtliche staatlichen Leistungen müssen auf den Prüfstand? Der Sozialstaat wird als Feind der Profite betrachtet und die sind im Kapitalsmus heilig. Als eines der Argumente dienen die Schuld des Staates und die Auszehrung der Sozialkassen, um eine neue Runde von Sozialabbau und Minimierung von Standards einzuleiten. Jede Art von Sozialversicherung müsse einem Wettbewerb unterworfen werden, weil Versicherungen ihre Angebote zuwenig nach Wettbewerbskriterien ausrichten. Privatisierung in diesem Bereich ist für die Akteure ein gigantischer Markt. Die Privatisierung der Kranken- und Rentenversicherung spülte der Privatwirtschaft Milliardenumsätze ein und es ist nochmehr rauszuholen.

Insgesamt wird es dazu führen, dass noch mehr Menschen wesentlich höhere Risiken eingehen, indem sie die hohen Versicherungsprämien einsparen und unversichert bleiben.
Senioren, Chronisch Kranke, Unfallopfer und überhaupt Risikopatienten werden zu Nachteilen im Wettbewerb, die aus den Versicherungen herausgedrängt werden. Die Zwei-Klassen Medizin wird weiter verschärft, wenn der Geldbeutel über die Qualität der Behandlung und die Arzneimittel entscheidet. Private Zusatz- und Vollversicherungen werden für immer mehr Menschen unerschwinglich und in den nächsten Jahren werden ihre Aufnahmekriterien dafür sorgen, dass viele damit vom medizinischen Fortschritt abgeschnitten sind. Der wird der Tod zu einem humanistischen und einem Kostensenkungsfaktor.

Warum sollten Unternehmer eine Arbeitslosenversicherung bezahlen? Die Arbeitslosenversicherung soll von den Arbeitnehmern allein bezahlt werden. Wer denn glaubt, er müsse sich vor Arbeitslosigkeit versichern, der solle auch dafür zahlen. Denn in der künfrtigen Erwerbsgesellschaft wird niemand mehr ohne eine Erwerbstätigkeit sein. Weil die Arbeitsvermittlung komplett privatisiert ist (über Leiharbeit) oder weil der Ersatzarbeitsmarkt staatlich organisiert, also aus Steuergeldern der Bürger bezahlt wird. Unternehmer brauchen diese Versicherung nicht und sie werden damit nachhaltig entlastet.

In der Sozialhilfe wird als Neuerung eingeführt, dass das Arbeitslosengeld II nicht mehr unbefristet gezahlt wird, sondern maximal für fünf Jahre. Danach erhalten Langzeitarbeitslose ein Bürgergeld, im Gegenzug werden sie zur Arbeitsleistung für die Gesellschaft verpflichtet. Im Gesetzestext wird verankert, dass sie in der Regel für mindestens einen Monat im Jahr, als Beitrag für die Gemeinschaft unendgeltlich schuften.

In der Steuerpolitik werden wir große Änderungen erleben, die aber insgesamt nicht dazu führen, dass wir Bürger mehr Geld in der Tasche haben oder den Binnenkonsum bestimmt.

Entgegen jeder kapitalistischen These, den Menschen Geld für den Konsum zu lassen, wird die Gier der Neocons dafür sorgen, dass sie die Steuer- und Abgabenlast noch mehr anheben. In der Folge wird der Konsum weiter leiden und die Abhängigkeit vom Export größer. Der Export wiederum wird aber durch die inzwischen erfolgte Neustrukturierung der Weltmärkte nicht mehr wie gewohnt funktionieren. Infolgedessen wird es eine große Marktbereinigung geben, bei denen eine Vielzahl von Unternehmen einfach verschwinden wird und mit ihnen viele Arbeitsplätze. Erste Ansätze dazu sind bereits zu erkennen, wie die Auftragseingänge der Exportorientierten Industrie deutlich belegen. Die globalisierte Welt ist nicht mehr bereit, Zulasten eigener Industrien und Arbeitsplätze, die Exporte einiger weniger Industriestaaten hinzunehmen, die durch Überproduktion entstehen und eigene Märkte gefährdet.

Der Bankensektor steht an einem Scheideweg! Die fetten und unbeschwerten Jahre mit exorbitanten Gewinnen sind zwar nicht vorbei, aber die Branche wird weltweit neu denken müssen. Infolge der sozialen Verwerfungen und einer Rückwärts gerichteten Politik der Industriestaaten, werden diese insgesamt erheblich an Bedeutung verlieren, zugunsten der sogenannten Dritten Welt und der Schwellenländer.

Neue Banken, wie die der Mikrobanken (nach dem Vorbild der Grameen Bank in Bangladesh) schießen wie Pilze aus dem Boden und geben vielen Millionen Menschen erstmalig die Chance, aus ihrer manifestierten Armut zu entfliehen. Ein gigantischer Weltmarkt, mit etwa 2 Milliarden potentieller Kunden. Mit Armut lässt sich Geld verdienen, dass letztendlich aber wirklich denen Zugute kommt, die im Weltzirkus des Kapitalismus nicht mehr zur elementaren Zielgruppe gehören, Menschen ohne Sicherheiten, armen Menschen.

Wieviel Prozent der Deutschen Wirtschaft sind von Banken unabhängig, unverschuldet oder frei in ihrer unternehmerischen Entscheidung und wieviel Prozent des Mittelstandes sind es?

Wirtschaftlich abhängige Unternehmen sind vom Aktionismus ihrer Geldgeber abhängig. Die seit längerem bekannte Praxis, jedem Unternehmen das ein bißchen Geld übrig hat, den Gang an die Börse schmackhaft zu machen, indem man ihnen hohe Gewinne und Renditen verspricht, weckte die Gier nach dem schnellem Gelderfolg, ohne dafür wirklich noch „schweißtreibend“ arbeiten zu müssen. Markige Werbesprüche wie „lassen sie ihr Geld für sich arbeiten“ beflügelten Anleger in dieser Erwartung. Aber oft waren die Unternehmensführungen schlichtweg von den Erfordernissen solcher Börsengänge überfordert und ihre Berater waren die damit verundene Risiken des „Kunden“ schlichtweg egal, weil sie mit hohen Provisionen daran verdienten. Viele Unternehmen haben sich in den letzten Jahrzehnten mit ihren Börsengängen „verhoben“, ohne das den Beratern gerichtlich die Schuld zugewiesen wurde. Auch die fehlende soziale Kompetenz führte nicht zu politischen Entscheidungen. Moral kostet Geld und das lässt sich Kapitalsindustrie nur ungern und wiederwillig aus der Tasche ziehen.

Unternehmensführungen in der Globalisierungsfalle? Niemand in den Chefetagen will sich als provinziell, konservativ oder altbacken darstellen. Es gilt als normal, Sicherheiten für das anvertraute Unternehmen zu vernachlässigen, um wild spekulativ, zu investieren oder mit Aktiengeschäften, Gewinne exorbitant vermehren wollen.
Fast alle gößeren bzw. finanzkräftigen Unternehmen und auch staatliche Akteure haben sich am Pokertisch des weltumspannenden Netzwerks der Börsen und Geldmärkte beteiligt. Aber wo bleiben da die Grundlagen ihres fundierten Fachwissens, dass sie auf Universitäten erlernten?

Das die Finanzindustrie an der Börse mit Aktien spielt, Kurse manipuliert, Insiderwissen an bevorzugte Personenkreise weitergibt und letztendlich bei ihren Aktivitäten sowenig Sach- und Fachverstand walten lässt, dass sie nicht erkennen, wann der Roulettetisch zu verlassen ist, daran hat sich der internationale Beobachter bereits gewöhnt: Das aber diese Vorgehensweise auch bei finanzkräftigen Unternehmern weit verbreitet ist, macht auch gelassene Zeitgenossen wütend. Sie präsentieren sich in billigster Manier und sind dabei wie Mafiabanden organisiert und gehen auch als Banden auf Kapitalraubzug, um am Ende doch auch nur das erwirtschaftete „Geld“ zu verzocken, statt in ihre Untenehmen zukunftsbewusst und engagiert zu investieren.

Vorgänge die oft mit Korruption einher gehen sind immer öfter in den Schlagzeilen zu finden. Der Druck auf Unternehmensführungen, ihren Aktienanlegern ständig neue Renditen zu geben, Geld für notwendige Investitionen aufzutreiben und neue Produkte zu erfinden erzeugt eine Stimmung, in der moralisch nicht standfeste Führungskräfte schnell abdriften. Leider üben die Kontrollgremien der Unternehmen häufig ihre Funktionen mit „angezogener Handbremse“ aus.
Denn auch sie stehen unter dem Druck, Erfolge vorweisen zu sollen. Daraus ergibt sich eine brisante Mischung aus vielen Beteiligten, riesigen Geldbeträgen und hohen Risiken, die den Zockern häufig genug um die Ohren fliegen. Auf der Strecke bleiben dabei aber selten die Verursacher und Verantwortlichen, sondern die in den betroffenen Unternehmen Beschäftigten, deren Arbeitsplätze gleichsam mit der Finanzblase platzen. Auf diese Weise verschwinden tausende Arbeitsplätze. Die Finanz- und Wirtschaftskrise ist eine verkapselte Konsumkrise.

Die deutsche Industrie scheint bisher nicht bereit oder fähig, auf diese Bedrohung angemessen zu reagieren. Entweder werden die Gefahren für ihr Überleben nicht erkannt oder ignoriert. Statt mit neuen Technologien, neuen Entwicklungen eine Trendwende einzuleiten, wird an alten Produkten und Konzepten festgehalten, sie führen die alten Produktionsmethoden fort und sind in der Unternehmensausrichtung rückwärts gewand. Die Automobilindustrie steht sinnbildlich für diese Entwicklung und weiterer Branche sind ebenso betroffen. Damit könnte Deutschland auf längere Sicht weiter den Anschluss an Spitzentechnologie, ökologische Produkte und vielen neuen Entwicklungen verschlafen, wenn jetzt nicht „zukfuntsorientiert“ umgedacht wird.

Wer sind die Akteure der Politik, die Wirtschaft oder Parteien? Wieweit korrumpiert die Wirtschaft im Zusammenwirkung der internationalen Geldgeber die Politische Landschaft, nimmt Einfluß auf Wahlergebnisse (z.B. Wahlspenden) und wieweit sind Regierungen manipulierbar, ihre Ausrichtung in Politik zu ändern?

Statt vernünftiger Konzepte und lang angelegter echter Reformen wird nach dem Satz agiert „Wir tun was“. Auszulöffeln haben immer andere die Suppe, zum Beispiel alle Steuerzahler!

Was für Unternehmenslenker und Eliten sind das, die es zulassen, daß infolge kleiner Konjunkturschwankungen im Ausland hierzulande, tausende von Arbeitsplätzen wegfallen und durch teilweise Stümperhafte Entscheidungen der Anschluß an das Weltniveau verloren geht.
Ihresgleichen überhäuft sie dafür sogar noch mit Ehrungen und Preisen, als kompetente Lenker oder Erfolgreiche Unternehmer, während sie tausende von Arbeitsplätzen vernichet haben.

Weil man nicht in die Aus- und Weiterbildung investiert hat, stellt man jetzt fest, daß Fachkräfte in Größenordnungen fehlen, die sich kaum aufholen lassen. Auch bei Spitzentechnologien haben diese Koryphäen es zugelassen, das Deutschland den internationalen Anschluss verpasst hat. Zwar werden in Deutschland mittlerweile wieder sehr viel mehr Patente angemeldet, aber diese werden meistbietend ins Ausland verscherbelt; Wir müssen mit ansehen, wie im Ausland unsere Technologien eingesetzt werden, weil man hierzulande zu hochnäsig ist, um bodenständig zu wirtschaften. Wir arbeiten weit unter unserem Niveau.

Weil der Staat auch im Bildungsapparat eingespart, war und ist Privatisierung möglich. Aber dennoch ist die Privat-Bildungsindustrie von staatlichen Zuwendungen abhängig und gehen ständig Privatschulen pleite. Es gibt keine Privatschule oder Universität in Deutschalnd, die ohne staatliche Unterstützung auskommt. Die geistige Elite ist nur eine Elite in ihren Kreisen, denn ohne uns würde sie verhungern. Während die durchschnittliche Bildung immer mehr verkommt, werden Inseln geistiger Nahrung erbaut, in denen die Zöglinge heutiger Eliten und all derer, die sich dafür halten, die notwendigen Techniken der Macht- und Finanzwelt erlernen sollen, um die gesellschaftlichen Spielregeln und Ordnung des Kapitals aufrecht zu erhalten.

Große Teile der Bevölkerung erleben gerade den Abstieg in die Armut von Hartz IV und so mancher kommt da an, wo andere bereits seit Jahren herummdümpeln. Von Geld und Vermögen befreit streben sie der Altersarmut entgegen und erleben bis dahin die Vervolgungsbetreuung, die ihnen Beschäftigungsmaßnahmen oder Bewerbungskurse vermittelt.
Höchstenfalls 20 Prozent von ihen werden wieder in eine Erwerbsarbeit finden, als Leiharbeiter.

Wir leben nicht über unsere Verhältnisse, sondern weit unter unseren Möglichkeiten.

Zu welchem Ergebnis werden wir vielleicht in 10 bis 20 Jahren kommen? Das unser Gemeinwesen ruiniert ist, wir keinen Schutz vor Willkür und Gutsherrenart haben, dass unsere Kinder als Knechte schuften dürfen, ohne Chance auf Freiheit und Sicherheit.

Das unsere Umwelt für uns schädlich ist, wir kaum noch frei atmen können, Lebensmittel und Wasser künstlich erzeugt werden, weil echte Nahrung unerschwinglich teuer ist. Wie lange soll dieser Wahnwitz noch dauern, bis Deutschland seinen Bankrott erklärt oder endlich bereit ist, die Unfähigkeit abzuwählen und den Mafiakreisen den Saft abzudrehen?

Früher wurde Deutschland als „Land der Dichter und Denker“ bezeichnet, dazu paßt dann sinngemäß der heutige „wir sind nicht mehr ganz dicht, aber denken können wir auch nicht“! In diesem Sinne  - Gute Nacht Deutschland - Einig Vaterland