Aufgelesen und kommentiert 2010-01-31

Die neoliberale Bewegung hinterlässt eine Spur der Verwüstung und der Plünderung
In den letzten 20 bis 30 Jahren ist vieles, was uns lieb und teuer war, zerstört worden. Was wir gemeinsam an gesellschaftlichen Einrichtungen und Gemeineigentum geschaffen haben, wird uns allen stückweise genommen und Privaten gegeben: Die Arbeitslosenversicherung ist mit Hartz IV keine Arbeitslosenversicherung mehr, die gesetzliche Rente wird durch absichtliche Schnitte zur Minderung ihrer Leistungsfähigkeit nur noch eine Basisrente sein. Der Einfluss auf unseren Schulen und Universitäten ist der Wirtschaft übereignet, verkauft, einfach so. Und von jungen Menschen verlangt man, sich zu verschulden, wenn sie ihre Studiengebühr nicht durch Nebentätigkeit abarbeiten können oder wollen. Wichtige öffentliche Unternehmen sind verschleudert worden - bei schlechter Konjunktur und unter Preis: so unter anderem Stadtwerke, Wasserwerke, die Bundesdruckerei, die Raststätten an den Autobahnen, reihenweise Industriebeteiligungen, öffentliche Wohnungsbaugesellschaften und die dazugehörigen Wohnungen. All diese "Veränderungen" entsprechen der Ideologie der herrschenden neoliberalen Bewegung. Sie hat sich durchgesetzt. Sie hinterlässt eine Spur der Verwüstung mit Hilfe massivster Propaganda.


Post-Mindestlohn: Hauptsache, der "Wettbewerb" ist gerettet
Wenn wir mal die absurde Annahme einnehmen würden, dass das schwarz/gelbe NEIN zu Mindestlöhnen auch wirtschaftlichen Sachverstand beinhaltet: Welchen wirtschaftlichen Vorteil verspricht man sich davon, den Briefträgern einen menschenwürdigen Lohn vorzuenthalten, der dann aufwendig und unter neuen bürokratischen Hürden aufzustocken ist? Haben die fallenden Löhne der Postboten eigentlich irgendeinen Einfluss auf die Anzahl an den geschriebenen und verschickten Briefen und Pakete? Schaffen Löhne, die letztlich bis unter das Existenzminimum gedrückt werden, irgendwelchen Wohlstand oder besseren Service?


Wegen Privatisierung: Feuerwehr prügelt sich mit der Polizei
Nettes FOCUS-Video, wo die Feuerwehr Spaniens zuerst gegen ihre Privatisierung demonstrierte.... und es dann sogar zur Schlägerei mit der Polizei kam. Das Zornkonto der Bevölkerung scheint sich durch die weltweite Privatisierung Plünderungspolitik allmählich zu füllen.


Nur nicht Hartz IV erhöhen
Jochen Hoff hat wieder zugeschlagen: Heute bedeutet soziale Marktwirtschaft nichts anderes als Ausbeutung bis auf die Organe. Ja selbst "freiwillige" Organspenden wurden schon von den Verbrechern der Arbeitgeberlobby INSM verlangt, wenn Leute zu arm sind um sich selbst und ihre Familien zu ernähren.

Mit Hartz IV wurde ein Auffangbecken geschaffen, indem die Menschen nur am Existenzminimum gehalten werden und keinerlei Teilnahme mehr am Leben haben können und sollen. Selbst ihre Bewegungsmöglichkeit wird auf den striktesten Wohnort (für Hausdurchsuchungen durch die Verfolgungsbetreuung) eingeschränkt. Gleichzeitig wurde über die Systemmedien ein Feindbild aufgebaut, in dem der böse Hartz IV Schmarotzer, die armen Leistungsträger ausbeutet.

Als Leistungsträger allerdings wurden die Leute dargestellt, die wie Politiker jederzeit käuflich aber zu faul zum arbeiten sind, oder Manager die keine Ahnung von ihrem Job haben, aber lachend Zehntausende Menschen in die Armut entlassen. Selbstverständlich sind auch die Bankster, die das Geld in riesigen Spekulationsblasen verbrannten, Leistungsträger. Weiterlesen...

Dazu passt:

Die Politik der CDU-Arbeitsministerin Ursula von der Leyen
Ursula von der Leyen (CDU) hat mal wieder zugeschlagen. "Hartz IV soll weg", schallt es aus ihren CDU-treuen Massenmedien. Selbstverständlich will sie natürlich nicht gegen das Monstrum, welches die Schrödersche Agenda 2010 hervorgebracht hat, vorgehen - sie will dem Kind nur einen neuen Namen geben. Nicht mehr und nicht weniger. Raider heißt jetzt Twix, sonst ändert sich nix. Weiterlesen...


Steuerhinterzieher-CD: Keine verbotenen Früchte, sondern Beweismittel
Derzeit eiert die CDU ja herum, ob sie eine weitere Daten-CD mit Steuerkriminellen kaufen und auswerten soll. Zu gross ist wohl die Angst einiger verdienter Herren, auch innerhalb der CDU, selbst auf dieser CD zu stehen. Da bekommt dann auch Deutschlands grösste Datensammler mit Schwarzgeldvergangenheit, dem kein Anlass beim Kampf gegen den Terror zu nichtig erschien, plötzlich Bedenken


ARD-Video: Wie Schwarz/Gelb die maroden Uralt-Atomkraftwerke über die NRW-Wahl retten will
Kurzvideo darüber, wie Schwarz/Gelb wissentlich unser aller Leben riskiert, um der Atomindustrie nochmal schnelle Rendite zu ermöglichen. Und auch interessant: Schon unter der damaligen CDU-Umweltministerin Angela Merkel (1994-1998 ) war der jetzige Reaktorsicherheits-Chef und Atomlobbyist Gerald Hennenhöfer für die Reaktorsicherheit zuständig. Ein einziger Sumpf!!


CDU-Abgeordneter Volker Hoff will Cheflobbyist bei Opel werden - und sein Mandat behalten
Konzernlobbyisten als Abgeordnete... offensichtlicher kann man seine Käuflichkeit nicht mehr präsentieren. Und der CDU-Heini sieht hier auch gar keine Probleme. Soviel dann auch dazu, wieviel Schamgefühl diese Herren noch besitzen, als Politiker reinrassige Lobbypolitik zu betreiben.


Die LINKE in NRW: Extrem extremistisch
Wie der FOCUS der immer weiter absinkenden Schwarz/Gelb-Regierung zur Hilfe eilt und Verstaatlichungs-Schreckgespenster als vermeintlich verfassungsfeindliche Bestrebungen der LINKEN an die Wand malt, obwohl solche Verstaatlichungen sogar explizit im Grundgesetz stehen - und gewollt sind, wenn Monopole zu grosse Macht ausüben.

Und zu guter Letzt:

Jugendschutz: Australien verbietet zu kleine Möpse in Pornos
Begründung: Verhinderung von "Anscheins-Kinderpornographie"

In Australien gibt es wohl keine 16-jährigen Mädels mit Holz vor der Hütte.
Und mal schauen, wann Australien die guten alten Muschibären wieder zur Mode erklärt.