Hartz IV gekippt - Ursulas neue Gemeinheiten
Wie zu erwarten hat das Bundesverfassungsgericht die Bewertungsregeln für Hartz IV gekippt. Über die Erwartungen hinaus gibt es sogar einen festen Termin, nämlich den 1.1.2011 zu dem eine neue Regelung in Kraft treten muss. Leider hat das Verfassungsgericht keine wirklichen Vorgaben für die Neuberechnung gemacht, sodaß die Hoffnung auf eine echte Besserung wohl trügerisch ist. Es wird einfach ein neuer Satz in ähnlicher Höhe mit neuen Daten zusammengelogen. Das Bundesamt für Statistik wird es schon richten.
Es gibt außer einer Revolution keine Hoffnung für Hartz IV Empfänger, aber der Schrecken soll sich noch ausweiten. Ursula von der Leyern, deren Auftritte als Zensursula von der Lüge unvergessen sind, hat sich schon einen ganzen Korb voll neuer Gemeinheiten ausgedacht. Als erstes posaunt sie die Lüge von der Arbeit die sich doch noch lohnen müsse in den Raum und redet von einem Lohnabstandsgebot.
Die hartherzige, mit einem goldenen Löffel im Lügenmaul geborene von der Leyen, die in ihrem Leben nie gearbeitet hat, weiß sehr genau, dass das Lohnabstandsgebot durch die Arbeitgeber ständig verletzt wird, die die Menschen immer mieser bezahlen und die darin durch Politker wie die lügende Ursula noch ständig unterstützt werden. Die Löhne sinken und nur steigende Löhne sorgen für einen Abstand zwischen Löhnen und Transferleistung.
Allerdings ist Ursula von der Leyen ja auch nur Arbeitsministerin und muss deshalb von Arbeit nichts verstehen und noch viel weniger von Entlohnung. Den Hoteliers die halbe Mehrwertsteuer schenken, ist ja auch einfacher als für Zimmermädchen um einen gerechten Lohn zu kämpfen oder gar einen Mindestlohn von 10,50 Euro bundesweit einzuführen.
Aber Ursula von der Leyen reicht es nicht, die Armen auszulachen. Sie will sie noch weiter erniedrigen und hat schon erklärt, wie sie die minimale Erhöhung von Hartz IV, die von der Hornissenkoalition zu erwarten ist, auszahlen will. Sie möchte Gutscheine verteilen, die den Kindern der Hartz IV Empfänger das Kainsmal auf die Stirn tätowieren sollen. Im Laden für Schulbedarf, in der Schule, der Musikschule und beim Sport will die grundgütige und absolut verkommene von der Leyern dafür sorgen, das diese Hartz IV Abschaum aber auch überall erkannt wird.
Damit ist dann auch sichergestellt, dass die Hartz IV Kinder gar keine Chance mehr haben. Von Anfang an abgestempelt zu sein. Das ist das Los das Ursula von der Leyen diesen Kindern gönnt. Wir hatten das in Deutschland schon einmal in den Konzentrationslagern der Nazis. Dort galt der braune/schwarze Winkel als Abzeichen für die Asozialen, die die Nazis wohl aus dem gleichen Lehrbuch bestimmten wie Ursula von der Leyen.
Wie lange wird es wohl noch dauern bis Ursula von der Leyen verlangt, dass an der Kleidung von Hartz IV Empfänger leuchtende Abzeichen angebracht werden, die die anständigen Bürger und die Leistungsträger, Steuerhinterzieher, die illegalen Glückspielveranstalter aus ihrer Familie und andere vor dem Abschaum warnt. Ursula von der Leyen hat eine Grenze überschritten die nicht überschritten werden darf. Oder die von anständigen Menschen nicht überschritten werden sollte.
Jeder der heute noch in Arbeit ist, sollte sich darüber im klaren sein, dass ihn maximal 12 Monate davon trennen, selbst Hartz IV Bezieher zu werden. Niemand kann sich in diesem Land sicher fühlen. Der Aufschwung kommt nicht, stattdessen die zweite Welle der Rezession. Ursula von der Leyen wendet sich gegen jeden arbeitenden Menschen in Deutschland und nicht nur gegen Arbeitslose.
Ursula von der Leyen ist aber mit ihrer Stigmatisierungsmasche nicht alleine. Sie steht für die CDU und die CSU, die die Menschen in immer kleinere Gruppen teilen wollen um auch weiterhin herrschen zu können. Widerstand ist gefragt und man sollte Ursula von der Leyen, aber auch der gesamten Union zeigen, was man von solchen Typen hält. Schreit ihnen den Begriff Hartz IV in ihre Gesichter. Irgendwann werden die Medien den Zorn aufgreifen.
Es geht um die Freiheit und gegen die nazi-nahe Unterdrückung.
Allerdings ist Ursula von der Leyen ja auch nur Arbeitsministerin und muss deshalb von Arbeit nichts verstehen und noch viel weniger von Entlohnung. Den Hoteliers die halbe Mehrwertsteuer schenken, ist ja auch einfacher als für Zimmermädchen um einen gerechten Lohn zu kämpfen oder gar einen Mindestlohn von 10,50 Euro bundesweit einzuführen.
Aber Ursula von der Leyen reicht es nicht, die Armen auszulachen. Sie will sie noch weiter erniedrigen und hat schon erklärt, wie sie die minimale Erhöhung von Hartz IV, die von der Hornissenkoalition zu erwarten ist, auszahlen will. Sie möchte Gutscheine verteilen, die den Kindern der Hartz IV Empfänger das Kainsmal auf die Stirn tätowieren sollen. Im Laden für Schulbedarf, in der Schule, der Musikschule und beim Sport will die grundgütige und absolut verkommene von der Leyern dafür sorgen, das diese Hartz IV Abschaum aber auch überall erkannt wird.
Damit ist dann auch sichergestellt, dass die Hartz IV Kinder gar keine Chance mehr haben. Von Anfang an abgestempelt zu sein. Das ist das Los das Ursula von der Leyen diesen Kindern gönnt. Wir hatten das in Deutschland schon einmal in den Konzentrationslagern der Nazis. Dort galt der braune/schwarze Winkel als Abzeichen für die Asozialen, die die Nazis wohl aus dem gleichen Lehrbuch bestimmten wie Ursula von der Leyen.
© Foto wikimedia.com
Von der Leyens feuchte Träume
Von der Leyens feuchte Träume
Wie lange wird es wohl noch dauern bis Ursula von der Leyen verlangt, dass an der Kleidung von Hartz IV Empfänger leuchtende Abzeichen angebracht werden, die die anständigen Bürger und die Leistungsträger, Steuerhinterzieher, die illegalen Glückspielveranstalter aus ihrer Familie und andere vor dem Abschaum warnt. Ursula von der Leyen hat eine Grenze überschritten die nicht überschritten werden darf. Oder die von anständigen Menschen nicht überschritten werden sollte.
Jeder der heute noch in Arbeit ist, sollte sich darüber im klaren sein, dass ihn maximal 12 Monate davon trennen, selbst Hartz IV Bezieher zu werden. Niemand kann sich in diesem Land sicher fühlen. Der Aufschwung kommt nicht, stattdessen die zweite Welle der Rezession. Ursula von der Leyen wendet sich gegen jeden arbeitenden Menschen in Deutschland und nicht nur gegen Arbeitslose.
Ursula von der Leyen ist aber mit ihrer Stigmatisierungsmasche nicht alleine. Sie steht für die CDU und die CSU, die die Menschen in immer kleinere Gruppen teilen wollen um auch weiterhin herrschen zu können. Widerstand ist gefragt und man sollte Ursula von der Leyen, aber auch der gesamten Union zeigen, was man von solchen Typen hält. Schreit ihnen den Begriff Hartz IV in ihre Gesichter. Irgendwann werden die Medien den Zorn aufgreifen.
Es geht um die Freiheit und gegen die nazi-nahe Unterdrückung.
Trackbacks
am
02/12/10 um 03:15
white trash – Essbares aus Mülltonnen
Das Bundesverfassungsgericht hat nicht festgestellt, dass es der im Grundgesetzt veranschlagten Menschenwürde, der freien Entfaltung der Persönlichkeit oder dem leidlichen Sozialstaatsgebot zuwiderläuft, wenn in einem der reichsten Länder der Welt ein ... ...
Das Bundesverfassungsgericht hat nicht festgestellt, dass es der im Grundgesetzt veranschlagten Menschenwürde, der freien Entfaltung der Persönlichkeit oder dem leidlichen Sozialstaatsgebot zuwiderläuft, wenn in einem der reichsten Länder der Welt ein ... ...
Richtig! Aber "nazinahe Unterdrückung"?
Du: Wir sind bereits mitten in der Wiederauflage der Nazizeit, egal wie man das auch immer heute nennen will!
Die Geschehnisse lassen keinen anderen Schluß zu. Zwar haben wir die Höhepunkte von damals noch nicht in der Jetztzeit in ähnlicher Form erlebt, aber auch das kommt noch, wenn es so weiter geht. Ich verwette meinen Pkw darauf.
http://www.igskandel.de/projekt/schule/dia_hass/aktionen/2008/mai08/CIMG6169.JPG
viele grüße
die arme friseuse, die fürn hungerlohn arbeitet, aber glücklich ist, was soll sie nur machen, wenn der faule hartzi auch noch mehr geld kriegen sollte...?
wann schnallt der blöde michel endlich, das dieses faschisische pack nur noch mit revolution und bürgerkrieg wegzukriegen ist?
fängt da mal einer an, was zu machen. ich bin dabei...
Sehr geehrter Herr Hoff,
Sie sollten erwähnen, dass die Erfinder in der Führungsriege der S?PD sitzen und die Propagandisten in den Medien.
Und das auch die CDU CSU FDP damals ihre Wünsche in das Gesetz eingebracht haben. Die SPD alleine hatte nicht die Stimmenmehrheit, um das ohne Hilfe zu schaffen.
Warum wurde die CDU 1998 in die Opposition gejagt? Weil schon unter Kohl die ersten Schritte in Richtung Hartz gegangen wurden. Nur, die SPD hat damals noch einiges verhindert. Aber da war ja auch noch nicht der Unternehmerfreund Schröder an der Macht.
Geschickt hat die damalige Opposition dann die SPD vor sich her getrieben, daraus entstand dann ja die große Koalition die in diese Richtung dann gemeinsam weiter gearbeitet haben.
Nachdem sich dann nur noch die Mitläufer-Mitglieder in der SPD befanden, weil die echten Sozialdemokraten diese sinkende Partei verlassen haben, wurde das Werk vollendet. Die SPD ist ein totes Pferd. Da kann man sie einfach liegen lassen, die Geier werden schon die Reste fressen.
Grundrechte gelten nämlich maximal noch für diejenigen, die ihre Existenzberechtigung durch einen Gehaltsstreifen mit einem Netto-Betrag ein ganzes Stück oberhalb des Existenzminimums nachweisen können. Der Rest kann verrecken oder wird nur noch als abschreckendes Beispiel für die Gehaltsstreifenbesitzer benötigt.
DAS ist schon faschistisch. Was da dranhängt, kann und soll auch gar nicht sozial sein.
Gruß, Frosch
Carl Amery hat es in "Hitler als Vorläufer" schon 1995 treffend beschrieben.
bezahlen wie Peinlich das ist was hat so etwas mit Menschenwürde zutun ???
Wenn die einmal mit diesem Schei... anfangen dann gibt es bald nu noch Gutscheine...
Konfuzius sagte:
Wir neigen dazu, Erfolg eher nach der Höhe unserer Gehälter oder nach der Größe unserer Autos zu bestimmen als nach dem Grad unserer Hilfsbereitschaft und dem Maß unserer Menschlichkeit...
Hierbei geht es doch nicht darum Menschen in Arbeit zu bringen (is ja sowieso keine da, sondern soviel sozialen Druck auf die Betroffenen aus zu üben wie möglich. Warum?? Ganz einfach. Wir leben seit einigen Jahren nicht mehr im Staat BRD sondern sind Angestellte der BRD GmbH (min. seit beginn der Kohl- Diktatur Anfang der 80-er). Diese hat nun mal nur einen begrenzten Bedarf nach Mitarbeitern. All jene die heute Hartz IV bekommen, sind eigentlich überflüssig; aber entgegen einem Unternehmen kann man das faule Pack nicht einfach entlassen und raus schmeißen. Man muss eben nur genug sozialen Druck auf die Leute ausüben, damit sie merken, dass sie sich verpissen sollen(sonst wäre man ja kein Rechtsstaat). Neuere Berechnungen zeigen ja schon, das die aktuellen Berechnungen für die BRD 2030 eine Bevölkerung von ca. 65,5 Mill. ausweist(derzeit ~82 Mill.).
Das die Bevölkerung zurückgeht steht ausser Frage aber das ist fast in ganz Europa der Fall.Ausserdem ist es nicht wichtig wie gross die Bevölkerung eines Landes ist.Schön wärs wenn die gesamte Weltbevökerung endlich mal wieder schrumpfen würde statt sämtlich Ressourcen ewiglich und vorallem leichtsinnig für nichts und wieder nichts auf alle Zeit zu vergeuden.
Deutschland schrumpft aber genau das wird auch der Untergang dieses "Rechtsstaates" sein.Sind die alten ersteinmal tot wird diese Trottelbande keiner mehr wählen.Denn eines steht unweigerlich fest.Denn 3000,- EUR Renter wird es in Zukunft nur noch sehr selten geben.Die Wähler der "Volkparteien" sterben und auch wenn ich jedem ein langes Leben gönne so freut mich das für Unser Land da diese Leute aus einer ganz anderen Zeit abstammen und auch noch in dieser glauben zu leben.Sie wählen so damit alles möglichst beim alten bleibt und denken deshalb auch mehrheitlich nur an sich.Der Generationenkonflikt ist deshalb auch unausweichlich.Leider wird es dann die treffen die eigentlich garnicht dafür können und schon garnichts haben werden das sie noch abgeben könnten.Sie werden einfach nur schwach sein und das wird Ihnen zum Verhägniss.Die Jungen müssen sich aber unabhängig davon hollen was Ihnen zusteht ansonsten wird es Ihnen niemand geben!Ich habe keine Lust mehr auf neue Zugeständnisse von Leuten die darüber garnicht zu befinden haben.Es gibt ein angeborenes Recht auf freie Entfaltung und dieses steht jedem jungen Menschen zu.Steht dem etwas entgegen muss dagegen vorgegangen werden.Zum Glück sehen das immer mehr junge Menschen aus allen Schichten so wie ich.Denn verrückten Philipp bedarf es dazu also garnicht mehr.Es kommt ganz von alleine.Es gab dafür auch mal ein Wort.Zukunft!
„Wenn der ökonomische Mainstream dann bei seiner Behauptung bliebe, dass ausschließlich finanzielle Anreize aus Erwerbsarbeit Arbeitsangebots-Entscheidungen steuern, konnte das wiederum den Ruf nach einer Korrektur des Sozialhilfeniveaus nach unten verstärken. Die negativen Folgen einer solchen Korrektur sind zum gegebenen Zeitpunkt kaum abzuschätzen. Möglich wäre, dass durch das Absenken der Sozialhilfe die Expansion des Niedriglohnsektors beschleunigt würde, was in der Folge wiederum zu einer Erosion des Sozialhilfeniveaus führen könnte.“
(Gebauer, Petschauer, Vobruba: „Wer sitzt in der Armutsfalle? Selbstbehauptung zwischen Sozialhilfe und Arbeitsmarkt“, 2002)
Das war vor acht Jahren. Und nu?
Ich habe verbreitet:
http://hartz.info/aktuelle-nachrichten-f24/hartz-iv-gekippt-ursulas-neue-gemeinheiten-t15350.html
Nur so werden wir erst mal sehen wie viele es sind, und auch nur so werden sie sich vielleicht bewusst,
wie viel Macht sie darstellen.
http://www.taz.de/1/politik/asien/artikel/1/die-kaefigmenschen-von-kowloon/
- eine der reichsten Städte der Welt !
mfg zdago
---Behemoth von Franz Neumann, S.379
Dieses Buch ist sehr zu empfehlen, danach glaubt Ihr an nichts mehr hierzulande...
über die Suche nach Neuigkeiten über Harzt4 bin ich auf diese tolle Seite gestoßen.
Über eine "Nazi Kennzeichnung " habe ich überhaupt noch nicht nachgedacht.( bin ja auch erst 9 Jahre nach Kriegsende geboren )
Nur,ein flaues Gefühl hatte bezw.hab ich schon.
Die Zielgerichtete Schmutzkampagne gegen Alg2 Empfänger bringt ein übriges..grrrr...
Selbst wenn wir 50.000 Deutsche Faulenzer hätten,das könnte sich ein Staat wie der unsere doch locker leisten.
Mir ist aufgefallen,das es über Leute,die ihr Leben lang fleißig waren und durch Harzt4 fast alles verloren haben,kaum was zu berichten gibt.
Ich höre nur öfter,das Gutscheine gut wären..
HALLOOOOO ?
Ich bekam selbst mal einen und im " Extra Markt " wollte ich ihn durch einkaufen einlösen.
Der Filialleiter hat dann zu mir laut gesagt
" Gutscheine vom Arbeitsamt nehmen wir hier nicht an "
Das gab eine Gafferei,ich wäre am liebsten in die nächste Ecke verschwunden.
Das war vor 3 1/2 Jahren,heute bin ich anders drauf.
Die neueste Schikane :
du gibst Deinen Antrag ab...das halbe Jahr ist wieder um...
Nach einer Woche kommt ein schreiben,
Eigliederungshilfe unterschreiben,sonst gibt es kein Geld.
Neuer Tag,neues Schreiben
wir hätten gerne die Nebenkostenabrechnung und auch die vom Strom.
HALLOOOO ?
Die Nebenkostenabrechnung gibt es nur einmal im Jahr und die hatte schon abgegeben.
Neuer Tag neues Schreiben...
ich übersetzte das mal,mit anderen Worten
Hey,Sie bist Verpflichtet sich Arbeit zu suchen,also runter von der Couch und gucken.
HALLLOOOOO ?
Seitdem ich arbeitslos bin,habe ich immer nebenher gearbeitet und es auch angegeben.
Habe sogar versucht mich wieder selbständig zu machen.
Aber aufgrund meiner Gesundheit und fehlendes Startkapital,hatte sich das ganze nach 5 monaten tot gelaufen.
Ich kann nur sagen...
Scheiß Pack da oben !!!
Einer Minderheit werden langsam die Grund- und Bürgerrechte entzogen; hier sind es wir, die ihre Arbeit verloren haben. Uns wird es gebetsmühlenartig eingetrichtert, das es an unserer fehlenden Qualifikation liegt. Ein gesamtwirtschaftliches Problem wird individualisiert. Es gibt viele von uns, die nicht auf dem Sofa sitzen, sondern in prekären Arbeitsverhältnissen stecken, wie z.B. Zeitarbeitsfirmen, 1 Euro Jobs, usw. Unsere Qualifikationen werden entwertet. Wir, die Betroffenen schweigen aus Scham, anstatt sich untereinander auszutauschen, unsere Kräfte zu bündeln und sich - n o c h besteht die Möglichkeit, auf legalen und demokratischen Wege (Versammlungs- und Meinungsfreiheit, Gegendarstellungen bringen etc.) zu wehren. Wir tun es nicht nur für uns, sondern auch für unsere Kinder, die um ihre Entwicklungsmöglichkeiten und ihre Zukunft gebracht werden.
Den anderen, die uns für einen Hungerlohn arbeiten lassen oder lassen wollen, steigt nicht die Schamesröte ins Gesicht.
Ulrike