Die Kraft hat ihren Willen nicht gekriegt. Die SPD bekam nicht Stimmenmehrheit und wenn es auch nur ein paar winzige Stimmen mehr sind, die die CDU hat, darf die CDU daraus das Recht ableiten in einer Koalition mit der SPD den Ministerpräsidenten zu stellen. Das mag angesichts der Wahlniederlage von Rüttgers abstrus erscheinen, ist aber gängige Praxis.
Dass die Löhrmann und die Kraft nicht mit der LINKEN, also dem Zimmermann wollen, ist ihr persönliches Pech. Aber ihr Dauergekreische, das Aufstampfen mit den Füßen und ihr auf den Boden werfen, ändert nichts an den Regeln der Mathematik. Regieren geht für die Beiden nur mit der LINKEN.
Nachdem die Kraft zunächst noch den Rüttgers mit eigenen Gesetzesanträgen jagen wollte, hat ihr nun wohl jemand mit minimalem Sachverstand erklärt, dass bei dieser Haltung NRW im Bundesrat ständig Politik für die CDU, die Atomlobby und die grüne Gentechnik machen wird, während sie mit ihren Gesetzesanträgen die Papierkörbe der Regierung füllt und Rüttgers sich mit ihren Ideen bestenfalls den Hintern abwischt.
Bums haben Sylvia und Hannelore mit viel Nachdruck aus ihren Parteizentralen beschlossen eine Minderheitsrgierung zu versuchen. Im Moment geht es nur noch um eine Sprachregelung für den Sinneswandel. Schließlich will man ja nicht umfallen und kann auch nicht zugeben, das man bisher zu blöd war, die Dinge geregelt zu bekommen.
Aber was ist eigentliche eine Minderheitsregierung. Sie ist keine Koalition mit der LINKEN und es ist auch keine Tolerierung. Man hat offiziell mit der LINKEN nichts zu tun, ist aber in der Realität auf deren Stimmen angewiesen um Gesetze durchzubringen. Die einzig andere Möglichkeit wäre die Gesetze mit Zustimmung der CDU durchzubringen.
Kommen werden Gesetze, die nichts halbes und nichts Ganzes sein werden, weil sowohl die LINKE als auch die CDU ihre Positionen ohne Verantwortung für die Regierungspolitik sehr stark einbringen werden. Mit solch einer Regierung kann man die nächsten Wahlen aus der Sicht von Grünen und SPD nur verlieren.
Es ist an der Zeit, dass sich die Grünen und die SPD der Realität stellen. Sie haben lange genug mit dem Fuß gestampft. Nun heißt es arbeiten und natürlich mit der LINKEN koalieren oder untergehen. Wetten, dass die den Untergang wählen?
nicht nur die NRWE-SPD hat ihre rechte Führungskraft.
Sondern viel allgemeiner:
diese NRWE-Politfutzis aller Lager und Farben soll´n sich doch - je bälder desto besser - ´n andres Wahl-Volk wählen.
Ina Müller besang die Deutsche und ihren Mark:
http://www.youtube.com/watch?v=W6PAXvnxVkA
http://www.youtube.com/watch?v=lX745eLTves&feature=related
http://www.youtube.com/watch?v=9UXm0X_vaAE&feature=related
Und ich steh´ immer noch auf Volker;-)
Ihre ZeitGenossin
ZG´in, 14.06.2010
die spd hat keine echte politik-idee. alles geklaut von den LINKEN und die Grünen wollen gerne die neue FDP sein und gebärden sich auch schon so. jetzt stehn sie beide ohne hosen da.
Am liebsten würde ich diese ganze Bande zum Teufel jagen.
Ich kann mich noch daran erinnern, dass die Bürger vor langer, ganz langer - langer Zeit einmal im Jahr ein Rederecht im Parlament hatten. Das wurde abgeschafft!
An dieser Stelle noch einmal: der Spiegel titelt in seiner neuesten Ausgabe:
http://carta.info/28895/spiegel-zur-truemmerfrau-merkel-aufhoeren/
Ich kann diese s* Kanzlerin nicht mehr ertragen. Sie ist wirklich das ALLERLETZTE in der BRD. In Europa macht sie sowieso keinen (Sinn) Stich mehr.
Die Deutsche Nationalmannschaft wird Merkels Amt wohl noch 3-4 Wochen retten. Hoffentlich wird man ihr dannach ein ordentliches Ende setzen.
weiter:
Welcher Bundespräsident auch immer, sollte die "ERSTE" wichtigeste Handlung im Amt übernehmen:
1.) Entlassungsurkunden für die große Koalition ausstellen und sofort überreichen.
2.) Die gänzlich nutzlosen Nebenämter in der Regierung duch weitere Entlassungsurkunden zu bestätigen.
3.) Den H4 Peter wegsperren, mit anschließender Sicherheitsverwahrung.
Das sind nur ganz wenige Forderungen, welche dem Bürger helfen können, für ein besseres Deutschland.
Leider wird davon nichts wahr werden. Also hoffen wir, dass wir Weltmeister werden :-).
Mehr bleibt in Deutschland nicht mehr.
wie der Volksmund so schön sagt?
Sich mit leichten Verlusten zum Sieger zu
erklären weil einer noch mehr verloren hat
das ist wohl eine gewöhnungsbedürftige Logik.
Eine Koalition mit der Linken abzulehnen
weil die zu stark an der Basis orientiert ist
scheint auch wenig demokratisch.
Sind die anderen Parteien nicht mehr basisorientiert?
Oder fängt Frau Kraft erst wieder damit an?
Die Frage die sich jetzt stellt, wie werden wir
beide los, Kraft und Rüttgers.
Das wird hart. Leichter würde es wenn Rüttgers
Bundespräsident wird und die Kraft Nachfolgerin
von der Käßmann als EKD Ratsvorsitzende.
Einfach wegloben, dann klappt es auch mit der Landespolitik.