Das Ende von Euro und EU?

Klar ist, dass fast alle europäischen Länder darunter leiden, dass Deutschland mehr Waren und Dienstleistungen in ihre Länder exportiert, als sie zurückliefern können. Dieses Handelsungleichgewicht führt immer dazu, dass die Käuferseite Schulden machen muss. Die USA sind bei China so hoch verschuldet, dass diese Schulden nie zurückgezahlt werden können. Am Ende wird China über Inflation oder eine us-amerikanische Währungsreform große Teile seines Geldes verlieren.

In Deutschland wurden die Schulden der europäischen Staaten vor allem in Form von Staatsanleihen eingekauft und bisher in einem ständigen Prozess immer wieder erneuert. Das ging so lange gut, wie z.B. Griechenland immer weiter neue Waren aus Deutschland kaufte, die Deutsche Bank oder die Allianz die griechischen Schuldverschreibungen übernahm und die Griechen die Zinsbelastung einfach durch neue Schulden bezahlten.

Bei diesem Spiel werden die Kosten für heutige Warenlieferungen und die Schuldzinsen einfach immer weiter in die Zukunft verlagert. Ein Spiel das man theoretisch bis zum St. Nimmerleinstag spielen kann und bei dem die Inflation auch noch einen, wenn auch minimalen Teil der Schulden frisst.

Plötzlich haben sich die Dinge aber geändert, weil die Banken und vor allem die deutschen Banken neben den Staatsanleihen auch haufenweise andere Papiere in ihren Tresoren haben, die reiner Giftmüll sind und sich damit die Frage nach der Lebensfähigkeit der Banken stellt. Gleichzeitig verschärfen die Ratingagenturen auch ihre Bewertungen und richten ihr Augenmerk als us-amerikanische Institutionen natürlich auf Europa, da sie in den USA ja kaum die Wahrheit sagen können, ohne geschlossen zu werden,

Natürlich haben Griechenland, Ungarn, Spanien, Irland, Italien und Portugal zu viele Schulden. Wie alle Länder auf der Erde. Selbstverständlich ist es unschön, dass die Griechen mehr als 18 Milliarden Euro in diesem Jahr nach England verschoben haben. Ausgerechnet nach England wo der Pleitegeier schon auf jedem zweiten Straßenbaum sitzt.

Das eigentliche Problem aber ist ein anderes. Europa sollte für viele nur eine Wirtschaftsgemeinschaft, aber niemals eine Schicksalsgemeinschaft sein. Auch die europäische Währunggemeinschaft begriff sich nicht als Schicksalsgemeinschaft. Anders als in Deutschland gibt es keinen europäischen Finanzausgleich. Arme Regionen werden nicht durch reiche Regionen unterstützt, um überall fast gleichen Wohlstand zu erzeugen.

In Deutschland ist solch ein Ausgleich schon schwierig genug, weil Länder wie Bayern, die jahrzehntelang davon profitiert haben, dass ihnen starke Bundesländer wie NRW auf die Beine halfen, in dem Moment wo sie selber zahlen müssen, natürlich nichts mehr vom Ausgleich wissen wollen. Gesamteuropäisch schien das den Politikern aber gar nicht machbar, bzw. aus Angst abgewählt zu werden, haben sie gar nicht erst einen Versuch unternommen.

Das Ergebnis ist ein Europa das die unsinnigsten Gesetze meist gegen die Interessen der Menschen durchboxt, das sich Gesetze von der Industrielobby wie Monsanto abkaufen lässt und das nie bei den Menschen angekommen ist. Dazu ein Euro, der überall wo er eingeführt wurde, zum Teuro wurde, weil Staat und Wirtschaft natürlich die Gelegenheit genutzt haben, den Verbrauchern mehr Geld aus der Tasche zu ziehen.

Es ist dieser gefühlte Betrug der den Euro nie so beliebt werden ließ, wie die Mark. Es ist dieses intransparente Europa mit einer unsäglichen Gesetzgebung und ein Europaparlament das eher als Müllhaufen für ausrangierte Politgreise, als Vertreter der Menschen in Europa zu sehen ist. Beides zusammen, führt dazu, dass die Bürger dieses Europa nicht verteidigen wollen.

Selbstverständlich könnten der Euro und Europa die Krise sehr leicht bewältigen. Etwas guten Willen und Volksvertreter die die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung vertreten, könnten die anstehenden Probleme leicht lösen. Vielleicht müssten ein paar Banken in Europa pleite gehen, aber das wäre wirklich kein Verlust.

Tatsächlich aber wird die europäische Krise hoch gehalten, weil sie vom Großkapital und seinen "wissenschaftlichen" Helferlein dazu benutzt wird, um die Armen zu bestehlen und den Reichen zu geben. So kommt der angebliche Wissenschaftler Bernd Raffelhüschen im Auftrag der Stiftung Marktwirtschaft zu dem erstaunlichen Schluss, das die Verschuldung Griechenlands bei 808 Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) liegt. Um zu diesem Ergebnis zu kommen, hat er die Lasten aus den Sozialen Sicherungssystem, Renten und Pensionen mal eben zu den Schulden addiert.

Würde er das für irgendein anderes Land machen, wären die Ergebnisse genauso dramatisch. Aber so kann er das, was er immer fordert, auch fröhlich für Griechenland fordern, nämlich härteste Einschnitte in die Sozialsystem. Seine gesamte angeblich wissenschaftliche Arbeit besteht übrigens nur darin härteste Einschnitte in die Sozialsystem zu fordern und solidarische Sicherungssyteme abzuschaffen. Er ist halt ein Auftragswissenschaftler und wird von einigen sogar als Mietmaul beschimpft.

Der Neoliberalismus der mit seiner unbändigen Gier und seinen betrügerischen Machenschaften die Weltwirtschaftskrise erst geschaffen hat, will jetzt diese Krise dazu benutzen um die Armen noch ärmer und die Reichen noch reicher zu machen. Es geht also gar nicht um den Euro oder Europa, auch nicht um Spanien oder Griechenland. Es geht darum, das der Kapitalismus in seiner Form als neoliberaler Raubtierkapitalismus beginnt sich selbst zu zerfressen.

Es muss also nicht der Euro oder Europa gerettet werden sondern der kanibalische Kapitalismus muss zerschlagen und das Raubgut eingezogen werden. Erst danach kann eine gebändigte und gefesselte Form des kapitalistischen Wettbewerbs wieder in Erwägung gezogen werden.