Ich frage mich schon lange, warum SPD und Grüne in NRW nicht eine Minderheitsregierung machen. Was soll denn sein? Chaos, Unregierbarkeit, Blockade? Schlimmer als das, was wir auf Bundesebene "Regierung" nennen, kann es ja wohl kaum werden.
Minderheitsregierung - warum nicht?
Eine Minderheitsregierung muß sich von Fall zu Fall Mehrheiten suchen. Das Schlimmste ist also, keine zu finden. Aber es ist ja wohl kaum zu befürchten, dass CDU und LINKE in Zukunft dauerhaft einer Meinung sein werden, bzw. so kräftig zusammenhalten, so dass sie nur noch gemeinsam gegen SPD/Grün stimmen werden. Eher ist doch davon auszugehen, dass sie abwechselnd mal für SPD/Grün und mal dagegen stimmen.
SPD/Grüne werden wohl etwas mehr werben müssen, das würde bestenfalls Diskussionskultur und Demokratiefähigkeit befördern. Und für uns Bürger könnte dabei herausspringen, dass wir wieder mehr politische Kultur erleben. Ja, ich bin Optimistin!
Die LINKE soll froh sein, wenn sie nicht mitregieren muß. Das ständige Beleidigtsein, wenn sie mal wieder nicht richtig mitmachen dürfen, habe ich auch nie verstanden. Und am Toleranzmodell muß man auch nicht hängen, meiner Meinung nach. Das soll doch alles nur auf Bedeutung hinweisen, also gewissermaßen Adelsprädikate verleihen. Aber wenn ich Adel sehen will, dann schaue ich mir heute nachmittag im Fernsehen die Hochzeit von Viktoria und Daniel Westling (ich will immer "Wrestling" sagen) an und esse Erdbeerkuchen mit Sahne dazu.
Apropos Schweden: hier und in anderen skandinavischen Ländern gibt es schon eine längere Tradition von Minderheitsregierungen, so dass man längst daran gewöhnt ist. Sie funktionieren recht solide, wie es scheint. Je mehr kleinere Parteien eine Rolle spielen, desto wahrscheinlicher sind Minderheitsregierungen. Ich erinnere dabei nochmal an unsere verkrampften Koalitionsmodelle und wie sie inzwischen an Solidität eingebüßt haben!
Rot/Rot haben wir in Berlin, da dürfen die LINKEN mitregieren. Was haben wir davon? Nichts haben wir davon. Gar nichts. Doch, einen roten Innensenator, der mit dem Begriff "Splitterbombe" 20.000 Bürger in Verruf bringt und verschreckt. Hinterher muß er zugeben, dass es gar keine Splitterbombe gab. Keine Nägel, keine Glasscherben. Und die anderen Roten? Machen, was sie in solchen Fällen immer machen: Winden sich und zieren sich, setzen ihre Tarnkappe auf und wären am liebsten gar nicht da! Diese Art Tarnkappe ist politische Vermummung, für die es leider kein Verbot gibt. Nur ein paar einzelne Kämpferinnen zeigen ein solides linkes Demokratieverständnis und schwimmen damit gegen den "Regierungsstrom".
Mitregieren bedeutet größtenteils eine Reihe guter Jobs für Parteicliquen. Nichts gegen gute Jobs. Aber für uns Bürger geht die Rechnung bisher nicht auf, und schon gar nicht, wenn Linke damit beschäftigt sind, sich an das Verkehren in höheren Kreisen zu gewöhnen. Politisch links sein, zum Establishment gehören und gleichzeitig prekarisierte Bürger vertreten, das bringen auf Dauer nur wenige unter einen Hut. Wer sich an Hummer gewöhnt, verdrängt die Suppenküche so lange, bis er sie vergißt (oder sie in eine "Tafel" verwandelt).
Von dieser geplanten Minderheitsregierung in NRW erhoffe ich mir einiges Positives, in einem gewissen Rahmen natürlich. Ich bin gespannt, was Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann und ihre Parteien daraus machen werden. Und wie die anderen Parteien mit dieser Art Regierung umgehen werden. Ob sie die nötige Reife zeigen werden, die ein solches Modell verlangt. Vielleicht kann das Modell, das ja weniger Macht einer einzelnen Partei verleiht, sogar die politische Reife fördern. Dann hätten wir alle was davon!
SPD/Grüne werden wohl etwas mehr werben müssen, das würde bestenfalls Diskussionskultur und Demokratiefähigkeit befördern. Und für uns Bürger könnte dabei herausspringen, dass wir wieder mehr politische Kultur erleben. Ja, ich bin Optimistin!
Die LINKE soll froh sein, wenn sie nicht mitregieren muß. Das ständige Beleidigtsein, wenn sie mal wieder nicht richtig mitmachen dürfen, habe ich auch nie verstanden. Und am Toleranzmodell muß man auch nicht hängen, meiner Meinung nach. Das soll doch alles nur auf Bedeutung hinweisen, also gewissermaßen Adelsprädikate verleihen. Aber wenn ich Adel sehen will, dann schaue ich mir heute nachmittag im Fernsehen die Hochzeit von Viktoria und Daniel Westling (ich will immer "Wrestling" sagen) an und esse Erdbeerkuchen mit Sahne dazu.
Apropos Schweden: hier und in anderen skandinavischen Ländern gibt es schon eine längere Tradition von Minderheitsregierungen, so dass man längst daran gewöhnt ist. Sie funktionieren recht solide, wie es scheint. Je mehr kleinere Parteien eine Rolle spielen, desto wahrscheinlicher sind Minderheitsregierungen. Ich erinnere dabei nochmal an unsere verkrampften Koalitionsmodelle und wie sie inzwischen an Solidität eingebüßt haben!
Rot/Rot haben wir in Berlin, da dürfen die LINKEN mitregieren. Was haben wir davon? Nichts haben wir davon. Gar nichts. Doch, einen roten Innensenator, der mit dem Begriff "Splitterbombe" 20.000 Bürger in Verruf bringt und verschreckt. Hinterher muß er zugeben, dass es gar keine Splitterbombe gab. Keine Nägel, keine Glasscherben. Und die anderen Roten? Machen, was sie in solchen Fällen immer machen: Winden sich und zieren sich, setzen ihre Tarnkappe auf und wären am liebsten gar nicht da! Diese Art Tarnkappe ist politische Vermummung, für die es leider kein Verbot gibt. Nur ein paar einzelne Kämpferinnen zeigen ein solides linkes Demokratieverständnis und schwimmen damit gegen den "Regierungsstrom".
Mitregieren bedeutet größtenteils eine Reihe guter Jobs für Parteicliquen. Nichts gegen gute Jobs. Aber für uns Bürger geht die Rechnung bisher nicht auf, und schon gar nicht, wenn Linke damit beschäftigt sind, sich an das Verkehren in höheren Kreisen zu gewöhnen. Politisch links sein, zum Establishment gehören und gleichzeitig prekarisierte Bürger vertreten, das bringen auf Dauer nur wenige unter einen Hut. Wer sich an Hummer gewöhnt, verdrängt die Suppenküche so lange, bis er sie vergißt (oder sie in eine "Tafel" verwandelt).
Von dieser geplanten Minderheitsregierung in NRW erhoffe ich mir einiges Positives, in einem gewissen Rahmen natürlich. Ich bin gespannt, was Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann und ihre Parteien daraus machen werden. Und wie die anderen Parteien mit dieser Art Regierung umgehen werden. Ob sie die nötige Reife zeigen werden, die ein solches Modell verlangt. Vielleicht kann das Modell, das ja weniger Macht einer einzelnen Partei verleiht, sogar die politische Reife fördern. Dann hätten wir alle was davon!
Morgen fahr ich an den Obermain und geh "angeln".
In diesen Zeiten die einzige "Philosophie" die den Mann ernährt. Und tschüss!
Auch in der NRW SPD werden sich Leute finden welche nach ihrem "Gewissen" entscheiden.
Sie werden ebenso wie in Hessen wenn Gras über die Sache gewachsen ist angemessen untergebracht, vom wem auch immer.
So wird Politik eben gemacht.
Was Entscheidungsunfähigkeit und wenig Risikofreudigkeit betrifft, so muss Frau Merkel sich sorgen von der Spitze verdrängt zu werden durch Frau Kraft.
Arme SPD, noch ärmer die Leute welche die
gewählt haben. Dann lieber gleich das Original CDU.
Oder noch origineller FDP.
Die Partei welche sich um den "höchsten" Mittelstand
sorgt.
Die Leistungsträger die ja 80% der Einkommenssteuer zahlen. Leider macht die Einkommenssteuer nur 25% des
Steueraufkommens aus.
Die Leistungsträger zahlen also gerade mal 20% des
Gesamtsteueraufkommens.
Den mittleren Mittelstand hat man scheinbar vergessen.
3 Millionen Einzelhändler sind verschwunden und damit
die herbeigesehnten Dienstleistungsarbeitplätze.
Die hatte wir doch alle.
Warum wir die geringste Rate an Neu-Unternehmern in
Mitteleuropa haben bleibt da einfach unerklärlich.
Zumindest bei den Mittelstands-Förderungs-Parteien.
Da hätte man locker die 6 Mio. Arbeitslose unterbringen können.
die einzigen, die meine lage( oder unsere lage, denn wir sind viele) der satten öffentlichkeit immer wieder gnadenlos auf den tisch knallen sind die LINKEN - und sonst niemand weder spd noch grüne. und allein diese tatsache (obwohl ich da materiell keinen cent mehr bekomme) ist für mich einfach super.
Ich meine nur, dass die LINKE ihren politischen Auftrag auch dann ausführen kann, wenn sie nicht mitregieren. Wenn nicht sogar besser. Mitregieren bedeutet doch auch immer Kompromiß, Abstriche, Pflege des Koalitionsfriedens, kurz - Zugeständnisse. Langfristig formt dies auch die Persönlichkeiten, wie wir ja leider auch an den Gewerkschaftsbossen sehen können.
In Berlin muss die LINKE gerade den Spagat vollziehen, einerseits in der Regierung zu stehen und andererseits in das Demo-Bündnis integriert zu sein, das vom Innensenator schwer angegriffen wurde.
1) Grundlage wären 90 "rotgrüne" Landtagsmandate von 181 und 28 prozentige Wahlberechtigtenlegitimation. Neuwahlen absehbar.
2) Neue NRWE-MP´in mit ihrem nach-Schröder-Zickzack-Kurs der letzten sechs Wochen als politische Führungskraft persönlich unberechenbar.
3) SPD-Führungskraft keine Sozialdemokratin. Auch aktuell weder sozial noch demokratisch. Seit Jahren NRWE-bekannte Clementistin und Konzernbedienerin (etwa RWE).
Eine "Genossin" der Bosse - NEIN DANKE.
Die ZeitGenossin
am 19. Juni 2010
Und meinst Du nicht, dass sich der Wählerwille auf der Grundlage einer "Minderheitenregierung" gut abbilden kann? Abgesehen von den konkreten Figuren, die wir uns ja nicht aussuchen können.
Sonst nicht.
Die ZeitGenossin
am 20. Juni 2010
j.fischer -berater bei bmw, siemens und rwe
rezzo schlauch, grüne, bei energie-bad.württ.
schröder -nordstream ag, ostseepipeline
vahrenholt, spd, rwe-powersystems
martini, spd-umwelt, rheinland pfalz - opel
müller, energieminister bei schröder -ruhrkohle
und clement, der ziehvater von frau kraft, mitinhaber einer zeitarbeit-firma.
gott sei dank, sind die linken nicht mitglied in diesem club.
Das war auch der Knackpunkt bei den Verhandlungen rot-rot-grün (der DDR-Sache war doch nur vorgeschoben) Frau Kraft hat die Linke gefragt: "werden sie eine TEILPRIVATISIERUNG DER WEST-LB mittragen"? die Antwort war: Nein und die Verhandlungern waren aus.( übrigens typisch SPD. die überall nur zum Teil mitmacht. Bein Mindestlohn oder Bundesbahnprivatisierung ( die gescheitert ist)oder in Afghanistan, überall macht sie gerne nur zum Teil mit).
Also, bei der privatisierten West-LB, die sie bejaht, aber nur zum Teil , könnte Frau Kraft dann nach dem Scheitern der Minderheitsregierung anfangen. Das ist doch was. oder?
Ich meine, dass es sehr wenige Situationen gibt (und geben wird), wo sich die LINKE sinnvoll an einer Regierung beteiligen kann.
so sehr ich Euch (leider) recht gebe, was die SPD anbelangt, Frau Kraft und die anderen.
So bleibt doch für mich die spannende Frage: was wäre eine wünschenswerte Alternative! Ich stelle diese Frage auf der ganz pragmatischen Ebene, das heißt vor dem Hintergrund des ganz konkreten Wahlergebnisses, der Parteien und Personen, wie wir sie aktuell vorfinden.
Ich frage speziell ob Rot/Rot/Grün Vorteile gebracht hätte, und für wen?
Oder wäre eine SPD/CDU-Koalition besser gewesen? Oder Ampel?
Oder eben eine Minderheitsregierung.
US-Präs. Reagen soll ca. 1983 nach paar Wochen Krankheit wieder ins Weißhaus gekommen sein und gestaunt haben: Ohne mich läufts Regieren ja besser ...
Feine Anekdote.
Sie lehrt:
Besser keine NRWE-Regierung als diese versammelten Gurkentruppen mit SPDCDU an der Spitze.
RWE-Konzern hat in bester Kruppmanier Führungsfiguren beider Ex-Großparteien auf der Zahlliste.
Ohne Kulturellen Bruch geht nix. Sachzwang ist kein Argument. Sondern seelenlose Routine. Im Grunde schon der Politsarg.
Hier in NRWE gilt als Offenes Geheimnis, wer vom Elferrat der Linksfraktion im Duesseldorfer Landtag als erste/r überläuft. SPD-Gabriel weiß das auch. Nur die NRWE-SPD-Führungskraft ist selbst zu bescheuert ( http://www.eurozine.com/pdf/2008-01-07-paris-de.pdf ), um die fehlenden ein, zwei Stimmen zu organisieren.
Die ZeitGenossin
20. Jun im 2010
mit Erfolg für die Gejagten.
Jutta Dithfurt behauptet jedoch, das gäbe es nicht. Der Kapitalismus brächte immerfort den gleichen Typ von Politiker hervor: den Interessengesteuerten Lobbyisten.
Alles andere würde solange bekämpft bis es aufgibt.
also, seien wir realistisch und veruchen das Unmögliche - auch ohne staatstragende Ämter
Es gibt keine Alternativen in unserem System. Beispiel Berlin und dessen Verschuldung.
Fast 80 Millarden an Schulden wurden der
linken Koalition von der CDU hinterlassen.
Verursacht von den Leuten welche heute in jeder Talkshow Wowereit vorwerfen das er und die Linken mit ihrer Sparpolitik sozial schlimmer sind als die im Bund.
Solange es diese Schuldenmacherei auf Kosten der
Allgemeinheit gibt und ehemalige Verursacher in aller Ruhe aufs Altenteil verschwinden können ohne angeklagt zu werden wird sich nichts ändern.
Ähnlich ist es mit den Managern.
Jeder Kleinunternehmer haftet mit seinem persönlichen Vermögen. Wird geächtet und muss eine eidesstattliche
Versicherung abgeben.
In den Medien kreisen Schuldnerberater rum und reden den Leuten ein schlechtes Gewissen. Die sollten sich bei Politikern, Sachsen LB, West LB usw. usw. melden.
Da haben sie Arbeit bis zum Abwinken, Stoff für mehrere tausend Sendungen.
Solange Parteien, schlimmer als die ehemalige SED, in allen Bereichen des öffentlichen Lebens wie eine Krake ihre Fangarme in Wirtschaft, Kirche und andere
Institutionen stecken dürfen wird sich nichts ändern.
Die Linken sind derzeit nicht mehr als ein kontrollierbares Ventil für Unzufriedene. Wirklich gute Denkansätze der Partei werden mittels DDR Vergangenheit zur Utopie linker Fantasten gemacht und so der Bevölkerung eingeredet das die Linke ihnen ihr Häuschen weg nehmen will. Hatten wir ja alle schon mal.
Natürlich sorgen Frau Wagenknecht und andere Ultralinke auch dafür das die Bevölkerung dies glaubt.
Den Linken kann man nur raten keine Koalitionen
mit den etablierten Parteien ein zu gehen. Dort können
sie nur zu Handlangern derer Interessen gemacht werden.
Sobald die Linke wie die damals Grünen anfangen nach der Strategie zu agieren "Besser ein wenig Macht als keine Macht", sind sie nicht besser als die etablierten Parteien.
Seh ich ähnlich. Diese Politparteien wirken nicht entspr. ihrem Verfassungsauftrag an der "politischen Willensbildung" mit. Sondern bestimmen diese nachhaltig.
Als Alternative dazu gibt´s nur eine Perspektive mit langen Atem - die Stärkung von (Volks-) Initiativen "von unten". Daran erinnert aktuell dieser Kommentar:
http://www.binsenbrenner.de/wordpress/2010/06/21/regierungsfarce/
Nicht überbezahlt/unterbegabte Berufspolitiker/innen aller Politfarben sind Träger der Staatsgewalt.
Souverän ist das Volk und nur das Volk. Und sonst niemand.
die spd biedert sich jetzt als "ordnungspartei" an. dazu muß sie die LINKE wegmachen, weil die den sozialen protest befördert - sonst vertrauen die geldleute der SPD nicht. das ist die strategie gabriels. nur ist das leider nicht so einfach.
das grundmuster der spd ist immer gleich - die
forderungen des volkes auf ein für das kapital
akzeptales niveau herunterzudrücken.
Die Linke und die Gewalt:
http://www.jungewelt.de/2010/06-22/045.php
mal ´ne schlichte Nachfrage vor´m weiteren Kommentar zum Kommentar - da steht im Kommentar vom 19. Juni zum Schluß:
"Dann hätten wir alles was davon!"
- gemeint von dieser geplanten rosa-grünlichen NRWE-Minderheitsregierung.
Falls Freund nicht mal wieder grüßen lassen sollte ... es heißt:
"Dann hätten wir alles was davon!"
Was bitte ist gemeint:
"wir alle" ham "was davon".
Oder:
"wir" ham "alles davon".
Und wenn dies:
Wer ist "wir", "wir alle" und "wir alles"?
Mit der Bitte um Aufklärung grüßt
Die ZeitGenossin
22. Juni 2010
Dann hätten wir alle was davon. Wovon? Von einer Steigerung der politischen Reife, wenn sie denn einträte, durch eine geringere Machtballung, welche Entscheidungsprozesse "demokratisieren" würde, worauf ich spektuliere.
;-) Luise