Sag mir wo du stehst
Deutschland hat einen neuen Bundespräsidenten. Der neue Köhler heißt Christian Wulff und auch das ist völlig egal. Die Aufgaben und Befugnisse eines Bundespräsidenten hören sich in der Theorie bedeutender an, als sie es in Wirklichkeit sind. Im wesentlichen ist er der Notar der Bundesregierung, der die Gesetzte gegenzeichnet, wie sie ihm vorgelegt werden und dient dazu noch als Deutschlands Frühstücksdirektor. Ansonsten kostet er nur Geld und nervt alljährlich mit inhaltslosen Fernsehansprachen und Hauruck-Reden, bei denen er sich selbst das Lachen verkneifen muss.
Das einzig besondere an ihm ist, das bei seiner Wahl auch ganz normale Menschen von den Parteien zur Teilnahme gemeldet werden können, wobei die Parteien natürlich nur die Außenstehenden nehmen, deren Haltung sie sich sicher sind. Sie dienen quasi als demokratisches Feigenblättchen. Ansonsten ist die Wahl ein Machtbeweis der aktuellen Regierung oder zeigt eher deren Ohnmacht an.
Es ist also ziemlich egal wer Bundespräsident wird. Schlimm ist es nur, wenn der auch noch singen, predigen oder wandern will. Angela Merkel hat mit der Abschiebung von Wulff ihren letzten Konkurrenten in den vorzeitigen Ruhestand geschickt und darf hoffen, dass die CDU Jahre braucht, bis sie jemanden findet, der die Merkel ablösen kann. Für sie ist schon der Vorschlag Wulffs ein klarer Machtbeweis.
Dafür hat dann auch ihr Kandidat im ersten Wahlgang eine sehr deutliche Klatsche bekommen, die sie sich komplett selbst anrechnen muss. Im zweiten Wahlgang bröckelten die Mutigen aber schon ab, trotzdem gab es die zweite Ohrfeige für Angela Merkel und selbstverständlich waren dann im dritten Wahlgang die meisten wieder bei der Stange und so kam Wulff ins Amt.
Die SPD und die Grünen haben mit dem Vorschlag Gauck, sowohl die Union unglücklich gemacht, die ja auch schon einmal mit dem Gedanken gespielt hatte Gauck zu nominieren, wie auch der LINKEN einen Tritt verpasst, indem sie den Großinquisitor der DDR-Niedermachungsbehörde zum Kandidaten machte. Dieser Kandidat sollte für die LINKE unwählbar sein und damit deren Politikunfähigkeit beweisen. Das hat auch hervorragend geklappt.
Das die Linke ihre eigene Kandidatin brachte, mag man ja noch verstehen, auch wenn sie lediglich eine Zählkandidatin ohne jede Aussicht auf Erfolg sein konnte. Masochismus ist aber nicht verboten. Beim letzten Mal lag die Gemengelage völlig anders, da war es nötig mit einem eigenen Kandidaten aufzutreten, weil es sonst keine Alternative zu den Parteikandidaten gab.
Ob man Gauck als Bundespräsident haben muss ist eine müßige Frage. Natürlich nicht. Selbstverständlich ist Gauck auch ein neoliberaler Konservativer, der keinerlei Bezug zur deutschen Realität hat und dem die Menschen in diesem Land egal sind. Natürlich ist Gauck für Krieg. Das sind die Leute seiner Klasse immer und gerade die Kirchen brauchen den Krieg, weil sie aus den Trauernden ihre bestzahlenden Anhänger gewinnen und deren letzte Lebenskraft aussaugen können.
Es geht also gar nicht um Gauck. Es geht um Politik. Politik heißt den politischen Gegner bekämpfen. SPD und Grüne bekämpfen aber lieber die LINKE als den politischen Gegner, weil sie vor der LINKEN mehr Angst als vor der CDU, CSU oder FDP haben. Darauf müsste die LINKE reagieren. Deren politischer Gegner sind nämlich nicht die Grünen oder die SPD, sondern die neoliberalen Menschenschinder von CDU, CSU und FDP.
Da es egal ist ob Gauck oder Wulff als Deutschlands Frühstücksdirektor auftreten, kann es also nur darum gehen, den politischen Gegner vor sich her zu treiben. Das hätte am besten damit funktioniert sich intern ohne öffentliche Ankündigung für die Wahl von Gauck zu entscheiden und Wulff im ersten Wahlgang zurück nach Niedersachsen zu schicken. Von dieser politischen Blamage hätte sich die Regierung Merkel noch lange nicht erholt und die LINKE hätte bewiesen, dass sie gestalten und umbauen will.
Die LINKE hat sich anders entschieden. Sie hat sich entschieden sich nicht zu entscheiden und mit angstvoll vor die primären Geschlechtsteilen gehaltenen Händen, sich jeder Meinung zu enthalten. Dabei gab es bei dieser Wahl gar keine Möglichkeit sich zu enthalten. Entweder wollte man Politik gestalten oder Wulff wählen. Wulff konnte man auch durch Enthaltung wählen, während man für Gauck und politischen Gestaltungswillen, seine Stimme nutzen musste. Nachdem die Führung der Linken genug rumgeeiert hat, bleibt eigentlich nur eine Frage an die LINKE:
Was will die LINKE in Deutschland? Außerparlamentarische Opposition mit Bundestagsmandat und bester Bezahlung? Totalverweigerung aus Spaß an der Freund? Dann sollte sie sich einmachen lassen. Dafür hat Deutschland schon die FDP. Die Wähler haben der Linken ihre Stimme gegeben damit die LINKE gestaltet. Nicht damit sie sich in Enthaltung übt. Enthalten können sie sich beim Sex, beim Saufen und wo auch immer sie sonst Enthaltung schick finden. In der Politik müssen sie agieren und den politischen Gegner vor sich hertreiben.
Die Chance bei der Bundespräsidentenwahl hat die Linke vertan. Die nächste gibt es in wenigen Tagen in Düsseldorf bei der Wahl der Minderheitsregierung. Da muss es klappen Frau Kraft im ersten Wahlgang durchzubekommen und immer dann, wenn die LINKE ihre Politik wirklich nicht mit tragen kann, muss sie sich verweigern, aber überall da wo es Gemeinsamkeiten gibt muss sie mit ihren Stimmen helfen. So gibt es von rot-grün gemachte linke Politik in Deutschland und nur so.
Da wo man Gestaltungskraft hat und nicht gestaltet gibt es keine Entschuldigung. Wer auf die Gestaltungsmacht verzichtet, ist schlimmer als der politische Gegner. Er ist der Feind der eigenen Klasse.
Dafür hat dann auch ihr Kandidat im ersten Wahlgang eine sehr deutliche Klatsche bekommen, die sie sich komplett selbst anrechnen muss. Im zweiten Wahlgang bröckelten die Mutigen aber schon ab, trotzdem gab es die zweite Ohrfeige für Angela Merkel und selbstverständlich waren dann im dritten Wahlgang die meisten wieder bei der Stange und so kam Wulff ins Amt.
Die SPD und die Grünen haben mit dem Vorschlag Gauck, sowohl die Union unglücklich gemacht, die ja auch schon einmal mit dem Gedanken gespielt hatte Gauck zu nominieren, wie auch der LINKEN einen Tritt verpasst, indem sie den Großinquisitor der DDR-Niedermachungsbehörde zum Kandidaten machte. Dieser Kandidat sollte für die LINKE unwählbar sein und damit deren Politikunfähigkeit beweisen. Das hat auch hervorragend geklappt.
Das die Linke ihre eigene Kandidatin brachte, mag man ja noch verstehen, auch wenn sie lediglich eine Zählkandidatin ohne jede Aussicht auf Erfolg sein konnte. Masochismus ist aber nicht verboten. Beim letzten Mal lag die Gemengelage völlig anders, da war es nötig mit einem eigenen Kandidaten aufzutreten, weil es sonst keine Alternative zu den Parteikandidaten gab.
Ob man Gauck als Bundespräsident haben muss ist eine müßige Frage. Natürlich nicht. Selbstverständlich ist Gauck auch ein neoliberaler Konservativer, der keinerlei Bezug zur deutschen Realität hat und dem die Menschen in diesem Land egal sind. Natürlich ist Gauck für Krieg. Das sind die Leute seiner Klasse immer und gerade die Kirchen brauchen den Krieg, weil sie aus den Trauernden ihre bestzahlenden Anhänger gewinnen und deren letzte Lebenskraft aussaugen können.
Es geht also gar nicht um Gauck. Es geht um Politik. Politik heißt den politischen Gegner bekämpfen. SPD und Grüne bekämpfen aber lieber die LINKE als den politischen Gegner, weil sie vor der LINKEN mehr Angst als vor der CDU, CSU oder FDP haben. Darauf müsste die LINKE reagieren. Deren politischer Gegner sind nämlich nicht die Grünen oder die SPD, sondern die neoliberalen Menschenschinder von CDU, CSU und FDP.
Da es egal ist ob Gauck oder Wulff als Deutschlands Frühstücksdirektor auftreten, kann es also nur darum gehen, den politischen Gegner vor sich her zu treiben. Das hätte am besten damit funktioniert sich intern ohne öffentliche Ankündigung für die Wahl von Gauck zu entscheiden und Wulff im ersten Wahlgang zurück nach Niedersachsen zu schicken. Von dieser politischen Blamage hätte sich die Regierung Merkel noch lange nicht erholt und die LINKE hätte bewiesen, dass sie gestalten und umbauen will.
Die LINKE hat sich anders entschieden. Sie hat sich entschieden sich nicht zu entscheiden und mit angstvoll vor die primären Geschlechtsteilen gehaltenen Händen, sich jeder Meinung zu enthalten. Dabei gab es bei dieser Wahl gar keine Möglichkeit sich zu enthalten. Entweder wollte man Politik gestalten oder Wulff wählen. Wulff konnte man auch durch Enthaltung wählen, während man für Gauck und politischen Gestaltungswillen, seine Stimme nutzen musste. Nachdem die Führung der Linken genug rumgeeiert hat, bleibt eigentlich nur eine Frage an die LINKE:
Was will die LINKE in Deutschland? Außerparlamentarische Opposition mit Bundestagsmandat und bester Bezahlung? Totalverweigerung aus Spaß an der Freund? Dann sollte sie sich einmachen lassen. Dafür hat Deutschland schon die FDP. Die Wähler haben der Linken ihre Stimme gegeben damit die LINKE gestaltet. Nicht damit sie sich in Enthaltung übt. Enthalten können sie sich beim Sex, beim Saufen und wo auch immer sie sonst Enthaltung schick finden. In der Politik müssen sie agieren und den politischen Gegner vor sich hertreiben.
Die Chance bei der Bundespräsidentenwahl hat die Linke vertan. Die nächste gibt es in wenigen Tagen in Düsseldorf bei der Wahl der Minderheitsregierung. Da muss es klappen Frau Kraft im ersten Wahlgang durchzubekommen und immer dann, wenn die LINKE ihre Politik wirklich nicht mit tragen kann, muss sie sich verweigern, aber überall da wo es Gemeinsamkeiten gibt muss sie mit ihren Stimmen helfen. So gibt es von rot-grün gemachte linke Politik in Deutschland und nur so.
Da wo man Gestaltungskraft hat und nicht gestaltet gibt es keine Entschuldigung. Wer auf die Gestaltungsmacht verzichtet, ist schlimmer als der politische Gegner. Er ist der Feind der eigenen Klasse.
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07/01/10 um 03:51
SPD endlich wieder regierungsfähig
Ich möchte mich hiermit bei der Delegation der Linkspartei dafür bedanken, dass sie die von mir verliehene Stimme in allen drei Wahlgängen der Grüßaugustwahl genau so abgegeben hat, wie ich sie auch selbst abgegeben hätte. Ich möchte mich aber auch bei ...
Ich möchte mich hiermit bei der Delegation der Linkspartei dafür bedanken, dass sie die von mir verliehene Stimme in allen drei Wahlgängen der Grüßaugustwahl genau so abgegeben hat, wie ich sie auch selbst abgegeben hätte. Ich möchte mich aber auch bei ...
Sehr gewagte These.
"Ist meine Mutter doch selber schuld wenn mir an den Händen friert, hätte sie mir doch Handschuhe anziehen können!"
So könnte man die Handlung der Linken wohl am besten beschreiben.
Selbst mit den Stimmen der Linken für Gauck wäre Wulff Ministerpräsident geworden.
Von Gestalten kann da schonmal keine Rede sein.
Weiterhin ist es noch immer keine gestaltende
Politik und schon dreimal nicht irgendein Demokratischer Prozess, wenn man einer Veranstaltung beiwohnt, bei der man eh nur Stimmvieh ist und dabei maximal eine Person wählen kann, die einem im Prozess weit vor der Wahl mehr oder weniger aufgezwungen wurde. In dem Falle hatten SPD/Grüne die Chance, Politik zu gestalten, die Linke war zu jedem Zeitpunkt außen vor.
Von daher muss ich mich wiederholen: Ich verstehe die Kritik an der Linken nicht. Sie hätte zu keinem Zeitpunkt etwas tun können, was ihre Situation verbessert hätte.
Was war geschehen ? Vor der Wahl zum neoliberalen Politik-clown und Gesetzesabnicker musste ein Nachfolger für einen Köhler schnellstmöglich aufgestellt und gefunden werden. Dieser konnte seinen Mund nicht halten und ließ in seiner Naivität die wirklichen Gründe am Afghanistan in einem Flieger verlautbaren. Dies wurde sofort als Schadenbegrenzung in einen Kontext zum Horn in Afrika gebracht, welches man in den letzten Tagen auch praktisch umsetzte. Wohl der Glaubwürdigkeit geschuldet, musste dies praktisch jetzt auch geschehen um dem Amt des Bundespräsidenten nicht zu schaden. Als Belohnung dazu durfte Köhler in den hochbezahlten Ruhestand gehen. Der Schaden musste teuer begrenzt werden..es trifft ja auch wieder einmal "nur" den Steuerzahler.
Neue Kandidaten wurden machtpolitisch aufgestellt..und das Wahlvolk mit einem politischem Theaterstück allererster Fussballklasse alah Prosieben (Lena) RTL Niveau angespitzt. Die Schlacht wurde bequem vom Bürger-Wähler ohne wirkliche Stimme auf dem Sessel zuhause in den Pc geklickt..wie bei einem Computerspiel. Natürlich sind Wulf oder Gauck keine Volksdemokraten, die 2 Gestalten von der Linken und der NPD hatten von vorneherein keine Chance. Wieviel Begeisterung das Volk dazu tatsächlich gezeigt hatte, konnte man an ein paar Hanseln vor dem Reichstag erkennen, die sich da wohl entweder zufällig oder, am Dialekt erkennbar, als Touristen dorthin verirrt hatten. Die Ard hat dem aufmerksamen Beobachter einen Bärendienst dazu erwiesen, indem einige völlig belanglose Kommentare dazu geäusstert hatten. Eine junge Frau auf dem Fahrrad antwortete sogar: "Was soll ich dazu sagen?".
Soweit so gut.. Nachvollziehbare Interesse sieht anders aus. Hat jetzt das Volk den Schachzug von Gabriel durchschaut ? Nein das Volk wurde hier vorgeführt, wie noch nie bei einer Präsidentenwahl..mit Gewalt wollte man einen Hype erzeugen auf Niveau einer Blödzeitung..YES WE GAUCK..nach Lena oder WM geht es doch nicht um Volksinteresse, sondern nur um Chaos innerhalb der einzelnen Parteien..keiner will mit dem andern..keiner hat Interesse an einer bürgerlichen Mitbestimmung, nein wirklich nicht. Die Linke hat die Möglichkeit verspielt ins politische Machtspiel einzubringen..jetzt wird sie wohl dafür bestraft werden und die SPD an Stimmen zulegen. Da hilft auch kein Begründen mehr ob Pest oder Cholera..wenn ich weiss, dass ich für Cholera eine Arznei in der Tasche habe, nehme ich doch die Cholera anstatt den Tod, immerhin hat man normal ja Überlebenswillen.
Übrigens..bei all dem ist der wirkliche Verlierer der Bürger, denn gestern wurde mehr als deutlich, dass Demokratie (Volksvertretung) nicht für den Wähler geschaffen wurde, sondern nur für eine Parteiendiktatur. Am Ende siegte Merkel auch ganz ohne die Linken.
Es geht hier nicht nur darum dem Gegner einen auszuwischen, es geht durchaus auch um Politik und vor allem um Glaubwürdigkeit. Die Linke hat aufgrund ihrer Handlungen in den Regierungs-Koalitionen (Berlin und Brandenburg) eh schon ein großes Glaubwürdigkeitsproblem, da sie dort eine Politik gestalten die schlicht austauschbar ist. Dort sieht man keinerlei Unterschied, ob das nun die Linke, die Grünen, die SPD, CDU oder FDP ist, es ist die selbe Politik und für mich der Hauptgrund, warum ich die Linke nicht wählen kann.
Nun wurden die Linken bei der Nominierung weder eingebunden noch entspricht Gauck auch nur bruchstückhaft der nominellen Politik der Linken, eher das Gegenteil. Wenn du sagst, dass die Neoliberalen/CDU usw., die Gegner der Linken sind, dass gilt das genau so für Gauck. Er ist ein Gegner!
Es handelt sich bei der Entscheidung also um eine Abwägung zwischen "Der Zweck heiligt die Mittel" (wir wischen dem Gegner einen aus) und Integritiät, bzw. Glaubwürdigkeit der eigenen Politik und Aussagen (wir unterstützen niemanden mit diesen Ansichten). Das ist mit Sicherheit keine leichte Entscheidung, da du durchaus gute Argumente erwähnt hast, für Gauck die Stimmen zu geben.
Meiner Meinung nach hat die Linke jedoch richtig gehalten, denn der Zweck heiligt auch in der Politik nicht die Mittel. Jemanden zu unterstützen, der völlig konträr zu der eigenen Meinung steht, seine eigene Meinung dabei zu unterdrücken nur um dem Gegner einen auszuwischen ist eine neoliberale Haltung vom Feinsten und nicht das für was die Linke stehen.
Im übrigen bin ich nicht der Meinung, dass nur die - wie schriebst du - neoliberalen Menschenschinder von CDU, CSU und FDP die Gegner der Linken sind. Für mich gehört die SPD und die Grünen genauso zu den neoliberalen Menschenschinder (Schröder / Fischer sagt doch alles aus), sie haben sich nur einen sozialen Anstrich gegeben, was sie umso gefährlicher macht. Die Linke sollte dieses endlich mal klar stellen und den Kuschelkurs gegenüber diesen Blenderparteien aufgeben. Aber das nur so nebenbei ;).
Soweit kann ich Ihnen folgen.
Warum daraus für die elf Landtagshanseln, die sich DIE LINKE nennen, folgen soll, die SPD-Führungskraft im größten Bundesland "im ersten Wahlgang" zu wählen mögen die ganzdeutschen Politgötter wissen ...
das sehe ich anders und habe es bei mir drüben auch entsprechend kommentiert. Rot-Grün hat hier vorsätzlich die Linke vor die Wahl zwischen zwei Übeln gestellt statt einen Kandidaten zu nominieren, den auch die Linke hätte mittragen können. Der nachfolgende "Erpressungsversuch" war einfach nur schäbig und zeugt eher von mangelndem Gestaltungswillen bei Rot-Grün denn bei den Linken. M.E. hat sich die Linke noch bestmöglich aus der Affäre gezogen und ist dem treu geblieben, wofür einige von uns sie letzten Herbst gewählt haben: Nein zu Afghanistan! Nein zu Sozialabbau!
Hätte sie diese Positionen durch eine Unterstützung Gaucks verraten - etliche ihrer Wähler hätten sich wohl enttäuscht abgewendet.
Und eine Stimmabgabe gar für Wulff wäre bloße politische Taktiererei gewesen, die auch nicht viel Verständnis gefunden hätte, zumal bei einem eventuellen Sturz der Regierung Rot-Grün nicht bereit scheint, mit der Linken eine neue Regierung zu bilden.
BG
Frank
Wenn man sich allerdings die Tatsachen im Vorfeld genau anschaut, ergibt sich für mich ein anderes Bild: Die Nominierung von Gauck war eine klare Kampfansage an die Linke. Nach dem Motto, "Wählt ihr den freiwillig, haben wir euch in der Tasche, denn WIR bestimmen WAS oppositionell ist, wählt ihr den nicht, belegt ihr damit eure SED- und Stasi-Sympathie, sowie eure Politikunfähigkeit."
Was soll die Linke also tun? Ihre Prinzipien aufgeben, und sich diesem hinterhältigen Ränken beugen, oder darauf bestehen, dass sie sich nicht als Abnicker einspannen lassen? In der Regierung kam trotz der zahlenmässig kleineren FDP ein ziemlich gleichmässig getigerter Koalitionsvertrag heraus. Sollte nicht auch die Linke bei einer gemeinsamen Opposition auf einer gewissen Augehöhe mitagieren dürfen, und eben nicht nur als Stimm-Aufstocker herhalten?
Hier trägt die SPD die alleinige Verantwortung. Sie strebt nach einem Regierungswechsel, aber eben NICHT nach einem Politikwechsel. Sie ist einfach nicht in der Lage, sich von ihren Regierungsfehlern zu distanzieren, und fürchtet dass Attribut 'sozialistisch' wie der Teufel das Weihwasser, wie die Schein-Sondierung in NRW ja sehr schön belegt hat. Der Linken kann es in dieser Situation egal sein, ob nun Wulff oder Gauck die Beteiligung der Bundesrepublik am kommenden Iran-Krieg billigt ... Die Schlappe für schwarz/gelb wäre möglich gewesen, aber das hätte Rot/Grün bewerkstelligen müssen, zB dadurch dass man sich wieder auf politische Inhalte besinnt, anstatt darauf, wie man den anderen eins auswischen kann.
Ist das die Konsequenz?
@ Frank
Das sehn auch Nicht-Linke-Wähler ähnlich wie Sie, verallgemeinert: Diese post-Schröder-Gabriel-Nahles-SPD mit ihrem Advokatentrick, Jockel Gauck ausser Politsenke zu ziehn, ist in ihrer konstant-nachhaltigen Mediengeilheit politikunfähig und zunehmend noch ´ne Zigzag-Chaostruppe.
Weshalb ich nur doppelt hoffe(n kann) im Sinne der Nicht- und teilweise potentiellen L-Wähler:
a) KEINE STIMME für die SPD-Führungskraft hier in NRW, und b) KEIN/E ÜBERLÄUFER/IN im NRW-Landtag zu dieser SPD-Führungskraft
Man muss zuerst einmal sehen, dass ein "linker" Gegenkandidat keine offenen FDP-Befürworter gefunden hätte, somit kein Schutzschild hinter dem sich unzufriedenen Unionisten gegen den eigenen Kandidaten entscheiden können. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse hätte das vmtl. einen klarer Sieg Wulffs im ersten Wahlgang bedeutet.
Töpfer wäre für die Linken tragbarer gewesen, wurde gefragt, wollte aber nicht. Insofern muss man das mit der "Kampfansage" von Rot/Grün gegen die Linke schon etwas differenzierter sehen.
Zum anderen, nun, der BP macht keine Politik. Eine Wahl Gaucks hätte aber wahrscheinlich das baldige Ende (oder zumindest eine schwere Lähmung) der Koalition bewirkt > weniger Grausamkeiten. Noch krasser ist es bei Afghanistan. Rot/Grün ist mittlerweile so weit, dass mit ihnen klare Meilensteine und Ausstiegsszenarien vereinbart werden können, wenn es nach einer Neuwahl zu Verhandlungen kommt. Dito Arbeitsmarkt.
Mit anderen Worten, auch wenn Gaucks Ansichten (die sich in beiden Fällen deutlich am Rande seines politischen Denkens und Redens abspielen, meilenweit von seinen Kernthemen entfernt) der LINKEN ungustiös sind, sie hätte für ihre inhaltlichen Anliegen mit einer geschlossenen Gauck-Wahl im ersten Durchgang einiges erreichen können.
Tja, und da scheiden sich dann die politisch tätigen in diejenigen, die ihre Ziele erreichen wollen, und diejenigen, die sich vor allem ihrer moralischen Überlegenheit erfreuen wollen.
(Bevor mir jetzt jemand mit der Selbstverleugnung kommt: in Regierungsverantwortung auf Landesebene trägt die LINKE Entscheidungen mit harten Konsequenzen mit. Dagegen ist ein BP, der vielleicht mal eine Rede hält, die einem nicht gefällt nun wirklich läppisch. In den Ländern hat die LINKE das verstanden, auf Bundesebene noch nicht.)
ich schätze ihre scharfsinnigen Artikel, doch heute haben Sie sich ja gleich völlig "verannt" (obwohl über diesen schmierigen Pfaffen und Hardcore-Neoliberalen Gauck auf den versch. Plattformen ausreichende Informationen zu entnehmen waren).
Die Linke hätte sich somit - schon aus inhaltl. Gründen - verleugnen und letztlich auch lächerlich machen müssen, wenn sie die Wahl Gaucks empfohlen hätte.
Darüber hinaus ist das Kalkül dieser Kandidatur nicht zu übersehen, welches mit dem Artikel "Linke verhindert Große Koalition: Dankschreiben von SPD und GRÜNEN stehen noch aus" unter --- http://www.readers-edition.de/2010/06/30/linke-verhindert-grosse-koalition-dankschreiben-von-spd-und-gruenen-stehen-noch-aus/ --- trefflich zusammengefasst wurde.
Schade also, dass auch Sie auf die Linke eindreschen.
Und um nicht missverstanden zu werden - DIE LINKE beschließt und trägt Politik mit, die tlw. schon zum Grausen ist. (bspw. Berlin)
Mit freundl. Grüßen
conny
Das die Linke, nachdem sie im Vorfeld und bei der letzten Wahl zum Bundespräsidenten einen scheinbar etwas verwirrten älteren Herren vorgeführt hat, nunmehr zumindest eine Verbesserung hat erkennen lassen - geschenkt.
Interessant ist nur eines - welches Bild wird in der Allgemeinheit hinterlassen. Hier hat die Linke verloren - selbstverschuldet verloren!!!
„Keiner spielt mit mir.“ hat mit verantwortungsvoller Politik wenig zu tun.
Zum Thema der BPW: Das schwarz-gelbe Lager hatte 644 Stimmen, 623 sind notwendig um den Bundespräsidenten zu wählen. Merkel hätte also bei üblichem Grabenkampf einfach abwarten können, denn einer "linken" Socke hätte keiner der CDU-Wahlmänner seine Stimme gegeben. Die Kandidatur von Gauck dagegen war die Möglichkeit diese Leute anzustacheln der Merkel einen Denkzettel zu verpassen.
Starten wir einmal folgendes Gedankenexperiment:
Die Linken sprechen sich untereinander ab und stimmen im ersten Wahlgang geschlossen für Gauck. Dieser wird überraschend Bundespräsident und Merkel und Westerwave haben erstmal lange zu diskutieren. Gleichzeitig kann sich Gauck als Vertreter aller Deutschen hinstellen und nicht nur der konservativen Säcke in diesem Land. Man stichelt noch ein bischen hinterher, in NRW kommt ein Politikwechsel und man verliert dadurch im Bundesrat die Mehrheit. Die FDP steht unter Zugzwang und kommt mit neuen Steuersenkungsplänen. Hierüber zerlegt sich die Koalition weiter und es kommt einige Monate später zu Neuwahlen. Bei diesen stürzen FDP und CDU ab, SPD legt leicht zu, Linke und Grüne schiessen beide über die 15% hinaus. Für eine rot-grüne oder schwarz-gelbe Koalition reicht es nicht. Nun hängt es wieder an der Linken. Möglichkeit 1: Man steigt in eine rot-rot-grüne Koalition ein, stärkt damit den linken Flügel der SPD und kriegt seine eigene Politik vielleicht sogar tatsächlich mal umgesetzt. Möglichkeit 2: Man verweigert sich mal wieder und es gibt erneut eine große Koalition. Die Linken verlieren dabei massenhaft an Wählern, die enttäuscht sind, das die Aktiven dann eben doch keine Politik betreiben wollten und der konservative Flügel der SPD wird gestärkt. Merkel wäre im ersten Falle wirklich weg. Im zweiten Falle jedoch, hätte man sich einen zweiten Kohl herangezüchtet.
Zum Glück kommt es ja nun nicht dazu und wir können uns weitere 3 Jahre in neoliberaler Scheisse suhlen. Insgesamt ist bei all diesen Sachen nur eins sicher: Die Linke ist und wird nicht politikfähig sein. Wir können alle nur hoffen, das wir in naher Zukunft endlich wieder eine charismatische Person bei der SPD haben werden, deren Wirbelsäule nicht ne gekochte Spaghetti ist und die einen echten Wechsel möglich macht - ohne die Protestschreier von links.
Schlichtfrage von unten links:
Könnte nicht aus 1. Vorfeld, 2. gestrigem Phoenix-TV-nachmittagsfernsehn und 3. Ihren Beiträgen hier zu BP-Wahl vor allem eins folgen - die Einrichtung des BP als politische Institution, die und weil sie irgendwo zwischen Sozialmonarch, Grüßaugust und bloß "nominellem Direktor" (Marx) oszilliert, besser morgen als übermorgen ersatzlos abschaffen ...
Kraft ist die Ziehtochter Clements, der heute Mitinhaber einer Zeitfirma ist. Rot-Grüm, deren Lebenasleistung in hartz 4, den Banken die Spielschulden bezahlen und Afghanistan besteht, ist ein Neo-Konz-BLOCK. Keine stimme für Kraft.
In NRW versucht sie die FDP mit fetten Staatssekretärsposten zu ködern um ohne LINKE Merheiten zu zimmern und beschwört
sozial-liberale Erinnerungen, Genscher hat damalas der SPD in den Arsch getreten, so wars.
Diese mediale Schmierenkomödie von Rot-grün darf die LINKE niemals unterstützen.
Das reicht wohl für eine lebenslange Rente als MP.
Für den Bundespräsidenten gibt es nach 5 jahren auch 200.000 EUR pro Anno + einige Goodies.
Ein echter Vertreter der freien Marktwirtschaft.
Mir ist nur nicht ganz klar, was er gemacht hat, um diese Belohnungen einzusacken?
Der Name ist mir aus politischen Diskussionen nicht wirklich geläufig!
Oder ist das genau der Grund - eben eine Null ?
mfg zdago
"Wir können alle nur hoffen, das wir in naher Zukunft endlich wieder eine charismatische Person bei der SPD haben werden ..."
NEIN DANKE
Unten links ist erstens nicht "wir alle", hat zweitens mit´m karismatischen Rechtssozi da oben nix am Hut - und wenn schon hoffen, dann drittens nur, daß das Vertrauen in die eigne (auch politische) Kraft links unten wachsen möge
Angeblich können sie Gauck nicht wählen, weil er u.a. für Krieg steht. Ja ist das denn bei Wulff irgendwie anders? Hat der sich für den abzug aus Afghanistan ausgesprochen?
Aber den Wulff haben sie nun gewählt, zwar nicht mit ihren Stimmen sondern mit Enthaltung, was auf dasselbe hinausläuft.
Dies war klar eine strategische Fehlentscheidung, die möglicherweise der Linken noch übel aufstossen wird. Sie haben gestern leider gezeigt, dass sie nicht handeln können.
Sie haben eindeutig versäumt, grösseren Druck auf Merkel auszuüben und das werden sie ihren Sympathisanten noch erklären müssen.
Da könnt Ihr also bei Duckhome auch nicht rechnen!
Na, dann rechnet doch mal die Stimmen der LINKEn im 3. Wahlgang zu denen Gaucks hinzu!
ÜBERRASCHUNG!
Also ganz im Ernst! Mit solchen einem Verhalten würde die Linke kein Vertrauen von mir ernten, und ich denke auch du hättest genau DAS kritisiert, wie die MSM es auch getan hätten.
Die Linke hatte zu keinem Zeitpunkt die Chance Gauck in das Amt zu heben!
So sieht's aus. Meine Rede.
Auch in einem anderen Forum konnte ich nur staunen, zu was für absurden Forderungen die "Gauckomanie" sogar angeblich linke Foristen getrieben hat.
Oder lag das wirklich am Wetter?
Da kann man nur hoffen, das jetzt - nachdem nun alles König Wulff zujubelt, der Verstand bei den gestrigen LINKEn-Bashern wieder einsetzt.
Wenn du meinen Artikel gelesen hättest, was du scheinbar wirklich nicht kannst hättest du gesehen was ich von Gauck halte. Aber du liest ja nicht sondern interpretierst in die Artikel was dir gerade gefällt. Deshalb bist du als Leser für Duckhome auch untauglich und jede Diskussion mit Leuten wie dir ist überflüssig.
Du willst nämlich nicht Politik sondern Religion.
Was wäre denn gewesen, wenn die LINKE für Gauck gestimmt hätte?
Jedesmal, wenn sie hinterher jemandem erzählen würde, sie sei für den schnellstmöglichen Abzug aus Afghanistan,
würden die Zuhörer vor Lachen unter dem Tisch liegen.
Nachdem sie sich erholt hätten, würden sie die LINKE fragen, warum sie dann jemandem, der mit dem Einsatz "leben" kann, die Stimme gegeben haben.
Die LINKE kann das nämlich nicht.
Und noch etwas:
Schon mal Volkes HEUTIGE Meinung über die Frage "Wulff oder Gauck" gelesen?
Diejenigen, die gestern die LINKE zur Stimmabgabe für Gauck aufforderten, würden sie heute dafür steinigen!
Deshalb bin ich heilfroh, dass die LINKE nicht den Schalmeientönen hinterhergelaufen ist.
Dreh dich wie du willst. Die Linke hat Wulff gewählt und Merkel bestärkt. Sie steht eben für nichts, außer für beleidigte Leberwurst. Damit ist kein Sozialismus zu machen. Und nun kusch und ab ins Körbchen.
1. habe ich gerade nachgewiesen, dass das Abstimmungsverhalten der LINKEn im 3. Wahlgang völlig irrelevant war (zu den anderen Wahlgängen wurde meine Antwort gerade abgeschickt),
2. Wo ist der Unterschied zwischen "nicht zu Ende" und "bestätigt"?
3. entscheidet ein BP nicht über den Afghanistan-Einsatz.
4. Welchen "kurzfristigen Sieg" hätte die LINKE wohl im Tausch gegen ihre Glaubwürdigkeit errungen?
Nee, da muss was besseres kommen. Husch, raus aus dem Körbchen und in die Tasten gehauen!
Die machen sich nämlich nicht so gut in der allgemeinen Lobhudelei.
Kann der Wortfilter "Akismet" lesen, verstehen und redaktionell prüfen?
Du kannst leicht anonym kommentieren, aber ich hafte dann für deinen Kommentar. Außerdem lassen wir Nazigeschwätz übrigens auch nicht zu.
Auffällig ist, das die, die Gauck für wählbar halten, offensichtlich wenig über ihn wissen. Und Mathematik ist auch nicht Eure Sache. Hätte die Linke keine eigene Kandidatin gestellt, hätte es auch die 44 Merkelklatschenwähler seitens SchwarzGelbnicht gegeben. Denn wen sie tatsächlich wählen wollten, konnte man im 3. Wahlgang sehen. Aber nichts für ungut, schön, daß es auch noch unabhängige Geister wie Spiegelfechter.com gibt, die sich nicht instrumentalisieren lassen und ihre verschrobenen Sandkastenspiele nicht mit einer ätzenden Selbstsicherheit als absolute Wahrheit unreflektiert scandieren...
Ja ich habe eine eigene Kandidatin wie im Artikel beschrieben für falsch gehalten. Es hätte Abweichler im ersten Wahlgang gegeben, weil die Wut in der Union so groß ist. Es war eine Chance Merkel und Co. zu schwächen durch Politik.
Und so einen eitlen, selbstgerechten Autor habe ich auch selten gesehen.
Wird sofort beleidigend, wenn man ihm seinen doch recht einfachen Denkfehler vorführt.
Dann versuchte er es mit dem 1. Wahlgang.
Als ob jemand, der noch alle Tassen im Schrank hat, jemals ernsthaft von einer Partei verlangt hätte, den eigenen Kandidaten im Regen stehen zu lassen, um einen anderen zu wählen.
Egal.
Diese Webseite hat sich als ernstzunehmendes Diskussionsforum erledigt.
Vermutlich wird der Beitrag wieder von "Akismet" abgefangen, oder wie der Hoff heißt.
Ich bin schon gepannt, wie einige Sozialdemokraten und Grüne schauen werden, wenn Gauck in diversen Talk Shows auftritt und seine Ansichten zu "Arbeitsverweigerern", Totalüberwachung, IQ-Tests für Einwanderer oder AKW-Laufzeitverlängerungen darlegt.
Ich bin mir sicher, dass die Aufstellung von Gauck auch für SPD und Grüne nur ein Pyrrhus-Sieg war.
Einen Vorgeschmack gibt es hier:
http://www.fixmbr.de/ich-lass-mich-nicht-vergauckeln/
Ich nicht. Ich denke, er spricht ihnen damit aus der Seele...!
Bei der nächsten Wahl werden SPD/GRÜNE wohl Roland Koch aus der Wirtschaft zurückholen und als ihren Universalkandidaten präsentieren. Dann werden die LINKEN natürlich wieder verlieren, weil sie aus typischer politikunfähigkeit für Koch nicht votieren werden...
http://www.welt.de/politik/deutschland/article7929107/Es-bricht-nicht-gleich-alles-zusammen.html
"WELT ONLINE: Braucht eine freie Gesellschaft Ungleichheit?
Gauck: Ich wünschte mir, dass sie sie nicht brauchte. Aber sie ergibt sich nun einmal aus der Unterschiedlichkeit der Menschen. Oder aus der unterschiedlichen Neigung der Menschen, zu arbeiten und sich durch Arbeit zu verwirklichen. Auch deswegen wird es immer Besitzunterschiede geben."
Auf deutsch: Wer nichts besitzt, ist einfach nur zu faul zum Arbeiten.
Klar: Das Ding ist, aller guten Dinge sind drei, echt vergauckt.
Rechnen kann hier von Euch Politpfeiffen auch keiner. Zur verblödeten Politrepublik gehören verblödende Politblogs.
Und das mit dem Politputsch gegen Äntshie ("ain´t she") wird auch nur was, wenn DEUTSCHLAND morgen torlos ausscheidet nachdem Diegos Argentinos sie zwei Halbzeiten lang anne Wand gespielt ham - die Frau bricht dann noch auffer Ehrentribüne zusammen, war halt zuviel Stress die letzten Wochen, ist auch nicht mehr die jüngste, soll gleich ins BuWe-Krankenhaus Koblenz ausgeflogen werden - und dann wird´s spannend, schaunwer mal was passiert und ob die Kochtruppe wirklich an alles gedacht hat ...
Montagmittag wissen WIR ALLE dann wo´s längs geht;-)
Die Linke hat das einzig Richtige getan: beide Kandidaten sind für sie unwählbar, wie bereits dargestellt.
Hätte sie für Gauck gestimmt, dann hätte sie ihr Programm verraten und wäre damit gleich in die Analen der Geschichte eingegangen und ihr würde dieser Wortbruch vorgehalten und wäre damit nicht besser als die anderen Parteien.
Nein, die Linke hat hier richtig gehandelt und hat die SPD an der Nase herumgeführt und ihr gezeigt, dass die Linke kein Steigbügelhalter für die SPD ist.
Und nein, es hätte rechnerisch gar nicht für Gauck gereicht, zumal weder die SPD noch die Grünen vorher bei den Linken anklopften. Hätte also die Linke gesagt oder es spüren lassen, dass sie womöglich für Gauck stimmen würde (aber wer stellt denn einen Kandidaten auf und lässt ihn dann im Stich?), so wäre Wulff sofort im ersten Wahlgang Frühstücksonkel geworden.
Siehe hierzu auch:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=6065
Das beste Beispiel sind doch die Grünen. Erst die unbeugsamen Aktivisten, die keine Kompromisse zulassen, und heute würden sie sich für jeden verhuren .... Wozu brauch man die also? Die sind doch eh nur noch ein neoliberales Crossmarketing-Produkt. Wer Persil doof findet kann ja den Weissen Riesen kaufen .... :D
Ich begreife echt nicht, warum du forderst, dass die Linke genauso sein soll ... Der gehts eben nicht darum andere zu denunzieren oder - egal wie - in der Regierung zu sein, sondern NUR um ihre Inhalte (Zumindest hinterlassen sie bei mir diesen Eindruck). Und genau SO funktioniert dann auch Demokratie.
Das ist zwar für Politiker-Verhältnisse harmlos, aber richtig BILD-reißerisch- aufgemacht, könnte das auch Potential haben, die CDU zu schwächen, gerade weil Wulff so unrühmlich "gewählt" wurde. Ist nur die Frage, ob die Medien auch drauf anspringen oder nicht urplötzlich wieder ihre Begeisterung für "Mutti" wieder entdeckt haben.
Jochen sieht es recht realistisch und seine Kritiker ein wenig zu idealistisch.
Scheiße stinkt! Und es ist egal wo man hinkackt.
Das kann man auch genau andersherum sehen. Wozu ich eher tendiere. Mich öden diese Sandkastenspiele mit immer denselben Soldaten an: Rot/Grün wird als Politikwechsel Ende der 90er irreal gefeiert, dann ziehen die einen extremen Neoliberalen Wandel ohne Wählerauftrag durch, dann wird wieder auf einen Politikwandel gehofft und Rot/Grün abgewählt und mit in der Geschichte einmaligem Wählerschwund bei SPD. Dann setzt Schwarz/Gelb die Sache einfach fort und, wie reagieren die Politprofis? SIE WOLLEN WIEDER DIE TATSÄCHLICHEN BEGRÜNDER DER NEOLIBERALEN UMVERTEILUNG. Bei der BP-Wahl auch noch als Denkzettel... Nein, irrationaler geht's nicht. Das ist PingPong mit den Scheißhaufen. Einer stinkt wie der andere.
Seh ich ähnlich. Freilich ist Buridans Esel weiland nicht zwischen zwei Scheiß-, sondern Heuhaufen verhungert, weil er sich nicht für einen dieser entscheiden konnte;-)
Lieber Jochen Hoff,
Sie schrieben oben zum 30. Juni 2010:
"Die LINKE [...] hat sich entschieden sich nicht zu entscheiden und mit angstvoll vor die primären Geschlechtsteilen gehaltenen Händen, sich jeder Meinung zu enthalten. Dabei gab es bei dieser Wahl gar keine Möglichkeit sich zu enthalten ..."
Diese Kritik an "der Linken" von rechts dürfe bald jetzt und kurz vor der NRW-Sommerpause in NRW politisch bedient werden, frei nach´m Goethefaustzwei:
"Auf die Parteien wie sie heißen/
Ist heutzutage kein Verlaß"
Und das einzige, was das "linke" Modell der informellen "Tolerierung" einer "rot-grünen Minderheitsregierung" hier in NRW mit der Clement-miltanten SPD-Spitzenkraft als NRW-Ministerpräsidentin an der Spitze dann für diese "Linke" bringt - dürfte ihr Verschwinden aus dem NRW-LT bei den nächstvorgezogenen LT-Wahlen sein, womit diese "Linke" der Kraft auffn Leim ging nund diese Kraft ihre erstes Wahlziel zur LT-Wahl am 9.Mai 2010, halt bisserl später als geplant, etwa Herbst 2011, erreicht hätte.
Insofern ist der Hinweis oben Nr. 33.1. auf "diese Sandkastenspiele mit immer denselben [Partei-] Soldaten" zutreffend. Und genau dies´ sind potentielle Linkswähler als heuer reale Nichtwähler leider als leid ...
Gruß aus NRW (-Süd)
Dr. Richard Albrecht
http://www.jungewelt.de/2010/07-12/039.phpRi
Nicht mal zur Einfachst(sprach)regelung:
WIR WÄHLEN KEINE RECHTEN
konnte sich diese NRW-Linke aufraffen...