Schwarz/Gelbe Gesundheitsreform: Kapitulation vor der Klientel
Vetternwirtschaft: Mitarbeitervertretung macht Front gegen FDP-Minister Niebel
Gesundheitsreform und Sparpaket: Die schwarz/gelbe Weniger-Netto-Koalition
Immer mehr Arbeitnehmer brauchen zusätzlich Hartz IV
Postdienstleistungen gehören in öffentliche Hand
Altersvorsorge: Ex-Vorstände von DAX-Unternehmen kassieren Millionen
CDU-Politiker Weiß fordert Geldstrafen für Beschimpfungen innerhalb der Koalition
20. Juli - Tag der Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit
EU-Parlament winkt SWIFT-Abkommen mit breiter Mehrheit durch
Verfassungswidrig? Finanzgericht Köln entscheidet über Steueridentifikationsnummer
Atomkraftwerke stehen Ausbau erneuerbarer Energien im Weg
Mangelhafte Aufklärung von Polizeigewalt: "Wer ermittelt schon gegen sich selbst?"
"Welcher Polizist hat sie verprügelt?"
Aufgelesen und kommentiert 2010-07-08
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Schwarz/Gelbe Gesundheitsreform: Kapitulation vor der Klientel
Ein sehr lesenswerter Zustandsbericht zur Einführung der Kopfpauschale, zu dem ich nur noch ergänzend diese Grafiken hinzugeben möchte.
Vetternwirtschaft: Mitarbeitervertretung macht Front gegen FDP-Minister Niebel
Trotz mehrfacher Missbilligung des Personalrates hat FDP-Minister Niebel lukrative Ministeriumsposten handverlesen an Parteifreunde weit ausserhalb der Fachkompetenz vergeben. Und ich musste jetzt schmunzeln, weil ich in einem Satz die Wörter "FDP" und "Fachkompetenz" untergebracht habe. Der abgewählte NRW-Ministerpräsident Rüttgers hat das übrigens auch durchgezogen und schnell noch eben ein paar guten Freunden dickere Gehälter spendiert. Die dürfen nun auch nutzlos (aber teuer) zwischen der rot/grünen NRW-Minderheitsregierung herumsitzen.
Aber nun gut, so sind sie eben von CDU und FDP. Dicke "Sparprogramme" gegen den Pöbel hochfahren, aber sich selber ungeniert die Taschen vollstopfen, selbst bei aufgeflogener Käuflichkeit noch auf dem Sessel kleben bleiben und die Schwächsten der Gesellschaft verspotten und verhetzen. Sowas wählt man doch gerne immer wieder, gell?
Gesundheitsreform und Sparpaket: Die schwarz/gelbe Weniger-Netto-Koalition
Hui, sogar dem ehemaligen Nachrichtenmagazin scheint es peinlich zu sein, wie dreist ihre Wunschregierung gegen den Pöbel vorgeht. Das will schon was heissen von diesem "Sturmgeschütz der Neoliberalen".
Andererseits: Die nächsten Bundestagswahlen sind noch über drei Jahre weit weg. Bis dahin hat der SPIEGEL bestimmt seine Kampagnenfähigkeit zugunsten Schwarz/Gelb (und gegen jede soziale Gerechtigkeit) wiedergefunden.
Immer mehr Arbeitnehmer brauchen zusätzlich Hartz IV
"Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind, ist in den vergangenen Jahren gestiegen", schreibt der FOCUS. Und man macht noch darauf aufmerksam, dass mit der Einführung von Hartz4 überhaupt keine Verbesserung eingetreten ist, was die Vermittlung von Arbeitslosen anbelangt. Nur die Schere zwischen Arm und Reich wurde kräftig auseinander getrieben. Aber das war ja sowieso das eigentliche Ziel des sozialdemokratischen Hartz4-Gesetzes. Insofern ist die Sache sogar perfekt gelungen.
Es hat doch wohl niemand daran geglaubt, die SPD wäre eine Partei der sozialen Gerechtigkeit, oder?
Die Auswirkungen kann man an allen Ecken bewundern. Denn selbst wenn der eine oder andere mal eine Stelle findet: "Nur etwa die Hälfte der Betroffenen sei sechs Monate später noch beschäftigt, während die anderen oft wieder arbeitslos würden. Viele würden in Leiharbeit oder andere befristete Arbeitsverhältnisse vermittelt", so der FOCUS. Und was das heisst, ist auch klar: Rund 30 Prozent der "Aufstocker" bekommen unter 5 Euro Stundenlohn, weitere 30 Prozent zwischen 5 Euro und 7,50 Euro. Im Umkehrschluss heisst das: Mit der Einführung eines menschenwürdigen Mindestlohnes hätte dieses ausbeuterische Armutselend schlagartig ein Ende!
Aber zum Glück haben wir ja eine schwarz/gelbe Regierung, die menschenwürdige Mindestlöhne blockiert und sich einen darauf juxt, wie der Pöbel ausgebeutet und abgekocht wird. Und sogar noch diese Menschen verspottet und der medialen Hetze aussetzt. Allein, dass man 400 Mio beim Elterngeld "sparen" will, indem man es bei arbeitslosen Familien komplett abschafft, während die obersten 10 Prozent im Jahre 2009 über 190 Milliarden Euro an Vermögenszuwachs einstreichen konnten, sagt ALLES aus über diese Regierung.
Dazu passt auch:
Postdienstleistungen gehören in öffentliche Hand
Sahra Wagenknecht redet Klartext.
Altersvorsorge: Ex-Vorstände von DAX-Unternehmen kassieren Millionen
Frühere Vorstandsmitglieder können sich freuen. Durchschnittlich (!!) sieben Millionen Euro jährlich haben die DAX-30-Konzerne ihnen als Altersvorsorge gezahlt.
CDU-Politiker Gerald Weiß fordert Geldstrafen für Beschimpfungen innerhalb der schwarz/gelben Koalition
In der Vergangenheit hat die FDP den Spitznamen "Gurkentruppe", Kriegsminister Guttenberg wurde als "Rumpelstilzchen" bezeichnet und die CSU als "Wildsäue". Allerdings sind das doch bitteschön keine Schimpfwörter, sondern dreiste Verniedlichungen. Damit kommt diese Ansammlung organisierter Kriminalität und Käuflichkeit eher noch in ein gutes Licht.
Eine Gruppierung, die einen Lustgewinn daran verspürt, menschenverachtend beim Pöbel zu kürzen, um dieses Geld dann an die ohnehin gemästeten obersten 10 Prozent weiterzureichen, verdient GANZ ANDERE Bezeichnungen als Gurkentruppe oder Wildsäue.
Aber wartet, denn Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) fordert laut n-tv sogar den Rauswurf von widerspenstigen Regierungsmitgliedern. "Die Chefin ist Merkel und wer sich dreimal widersetzt, fliegt raus", so sein offensichtliches Ideal. Und genau so stelle auch ich mir gelebte Demokratie vor. Vorne steht jemand und alle anderen heben synchron den Arm. Damit hat Deutschland früher schon hervorragende Erfahrungen gesammelt - und daran möchte die CDU sicherlich gerne wieder anknüpfen.
20. Juli - Tag der Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit
Dieser auch als "Gelöbnis" verherrlichte öffentliche Militäraufmarsch ist übrigens der ganze Stolz des ehemaligen Kriegsministers Rudolf Scharping (SPD), der diese "gute alte Tradition" zusammen mit den (Oliv-)GRÜNEN zentral zum 20. Juli einführte. Entsprechend verschnupft reagiert inzwischen auch die Bundesregierung auf stichelnde Anfragen der LINKEN, wie sie es denn mit diesem Aufmarsch vor dem Reichstag hält. Und an welche altdeutsche Tradition das gesamte Spektakel erinnern soll.
EU-Parlament winkt SWIFT-Abkommen mit breiter Mehrheit durch
Hurra, endlich werden ALLE unsere Kontobewegungen über ganz Amerika ventiliert. Natürlich zur Terrorbekämpfung, was denn sonst
Und zugestimmt hat neben der Polizeistaatpartei CDU auch die SPD (Partei des kleinen Mannes ) und die FDP (Bürgerrechtspartei ) mit insgesamt 484 Stimmen gegen 109 LINKE und GRÜNE.
Möglicherweise verfassungswidrig: Finanzgericht Köln entscheidet über Steueridentifikationsnummer
Schon im Oktober 2008 wurde jeder Bürger mit einer durchgezählten Steuer-Identnummer versehen - egal ob Baby oder bereits scheintoter Opa. Somit weiss der Pöbel auch gleich, dass er auf das Wesentliche reduziert wird, welches die Obrigkeit für relevant empfindet: Auf eine Nummer, die Geld abwirft. Allerdings gibt es Gegenwind in Form von 170 Klagen, wo nun geprüft wird, ob diese Personenkennzahl 2.0 verfassungswidrig ist.
Atomkraftwerke stehen Ausbau erneuerbarer Energien im Weg
Nicht wirklich überraschend, aber nun stimmt auch das Bundesumweltamt in diese These mit ein.
Mangelhafte Aufklärung von Polizeigewalt: "Wer ermittelt schon gegen sich selbst?"
Amnesty International mit einigen erschreckenden, aber keineswegs überraschenden Einblicken auf unsere deutschen Prügelcops. Weiteres auch auf ihrer Webseite.
Und zu guter Letzt:
"Welcher Polizist hat sie verprügelt?"
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Schwarz/Gelbe Gesundheitsreform: Kapitulation vor der Klientel
Ein sehr lesenswerter Zustandsbericht zur Einführung der Kopfpauschale, zu dem ich nur noch ergänzend diese Grafiken hinzugeben möchte.
Vetternwirtschaft: Mitarbeitervertretung macht Front gegen FDP-Minister Niebel
Trotz mehrfacher Missbilligung des Personalrates hat FDP-Minister Niebel lukrative Ministeriumsposten handverlesen an Parteifreunde weit ausserhalb der Fachkompetenz vergeben. Und ich musste jetzt schmunzeln, weil ich in einem Satz die Wörter "FDP" und "Fachkompetenz" untergebracht habe. Der abgewählte NRW-Ministerpräsident Rüttgers hat das übrigens auch durchgezogen und schnell noch eben ein paar guten Freunden dickere Gehälter spendiert. Die dürfen nun auch nutzlos (aber teuer) zwischen der rot/grünen NRW-Minderheitsregierung herumsitzen.
Aber nun gut, so sind sie eben von CDU und FDP. Dicke "Sparprogramme" gegen den Pöbel hochfahren, aber sich selber ungeniert die Taschen vollstopfen, selbst bei aufgeflogener Käuflichkeit noch auf dem Sessel kleben bleiben und die Schwächsten der Gesellschaft verspotten und verhetzen. Sowas wählt man doch gerne immer wieder, gell?
Gesundheitsreform und Sparpaket: Die schwarz/gelbe Weniger-Netto-Koalition
Hui, sogar dem ehemaligen Nachrichtenmagazin scheint es peinlich zu sein, wie dreist ihre Wunschregierung gegen den Pöbel vorgeht. Das will schon was heissen von diesem "Sturmgeschütz der Neoliberalen".
Andererseits: Die nächsten Bundestagswahlen sind noch über drei Jahre weit weg. Bis dahin hat der SPIEGEL bestimmt seine Kampagnenfähigkeit zugunsten Schwarz/Gelb (und gegen jede soziale Gerechtigkeit) wiedergefunden.
Immer mehr Arbeitnehmer brauchen zusätzlich Hartz IV
"Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen sind, ist in den vergangenen Jahren gestiegen", schreibt der FOCUS. Und man macht noch darauf aufmerksam, dass mit der Einführung von Hartz4 überhaupt keine Verbesserung eingetreten ist, was die Vermittlung von Arbeitslosen anbelangt. Nur die Schere zwischen Arm und Reich wurde kräftig auseinander getrieben. Aber das war ja sowieso das eigentliche Ziel des sozialdemokratischen Hartz4-Gesetzes. Insofern ist die Sache sogar perfekt gelungen.
Es hat doch wohl niemand daran geglaubt, die SPD wäre eine Partei der sozialen Gerechtigkeit, oder?
Die Auswirkungen kann man an allen Ecken bewundern. Denn selbst wenn der eine oder andere mal eine Stelle findet: "Nur etwa die Hälfte der Betroffenen sei sechs Monate später noch beschäftigt, während die anderen oft wieder arbeitslos würden. Viele würden in Leiharbeit oder andere befristete Arbeitsverhältnisse vermittelt", so der FOCUS. Und was das heisst, ist auch klar: Rund 30 Prozent der "Aufstocker" bekommen unter 5 Euro Stundenlohn, weitere 30 Prozent zwischen 5 Euro und 7,50 Euro. Im Umkehrschluss heisst das: Mit der Einführung eines menschenwürdigen Mindestlohnes hätte dieses ausbeuterische Armutselend schlagartig ein Ende!
Aber zum Glück haben wir ja eine schwarz/gelbe Regierung, die menschenwürdige Mindestlöhne blockiert und sich einen darauf juxt, wie der Pöbel ausgebeutet und abgekocht wird. Und sogar noch diese Menschen verspottet und der medialen Hetze aussetzt. Allein, dass man 400 Mio beim Elterngeld "sparen" will, indem man es bei arbeitslosen Familien komplett abschafft, während die obersten 10 Prozent im Jahre 2009 über 190 Milliarden Euro an Vermögenszuwachs einstreichen konnten, sagt ALLES aus über diese Regierung.
Dazu passt auch:
Postdienstleistungen gehören in öffentliche Hand
Sahra Wagenknecht redet Klartext.
Altersvorsorge: Ex-Vorstände von DAX-Unternehmen kassieren Millionen
Frühere Vorstandsmitglieder können sich freuen. Durchschnittlich (!!) sieben Millionen Euro jährlich haben die DAX-30-Konzerne ihnen als Altersvorsorge gezahlt.
CDU-Politiker Gerald Weiß fordert Geldstrafen für Beschimpfungen innerhalb der schwarz/gelben Koalition
In der Vergangenheit hat die FDP den Spitznamen "Gurkentruppe", Kriegsminister Guttenberg wurde als "Rumpelstilzchen" bezeichnet und die CSU als "Wildsäue". Allerdings sind das doch bitteschön keine Schimpfwörter, sondern dreiste Verniedlichungen. Damit kommt diese Ansammlung organisierter Kriminalität und Käuflichkeit eher noch in ein gutes Licht.
Eine Gruppierung, die einen Lustgewinn daran verspürt, menschenverachtend beim Pöbel zu kürzen, um dieses Geld dann an die ohnehin gemästeten obersten 10 Prozent weiterzureichen, verdient GANZ ANDERE Bezeichnungen als Gurkentruppe oder Wildsäue.
Aber wartet, denn Hamburger Bürgermeister Ole von Beust (CDU) fordert laut n-tv sogar den Rauswurf von widerspenstigen Regierungsmitgliedern. "Die Chefin ist Merkel und wer sich dreimal widersetzt, fliegt raus", so sein offensichtliches Ideal. Und genau so stelle auch ich mir gelebte Demokratie vor. Vorne steht jemand und alle anderen heben synchron den Arm. Damit hat Deutschland früher schon hervorragende Erfahrungen gesammelt - und daran möchte die CDU sicherlich gerne wieder anknüpfen.
20. Juli - Tag der Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit
Dieser auch als "Gelöbnis" verherrlichte öffentliche Militäraufmarsch ist übrigens der ganze Stolz des ehemaligen Kriegsministers Rudolf Scharping (SPD), der diese "gute alte Tradition" zusammen mit den (Oliv-)GRÜNEN zentral zum 20. Juli einführte. Entsprechend verschnupft reagiert inzwischen auch die Bundesregierung auf stichelnde Anfragen der LINKEN, wie sie es denn mit diesem Aufmarsch vor dem Reichstag hält. Und an welche altdeutsche Tradition das gesamte Spektakel erinnern soll.
EU-Parlament winkt SWIFT-Abkommen mit breiter Mehrheit durch
Hurra, endlich werden ALLE unsere Kontobewegungen über ganz Amerika ventiliert. Natürlich zur Terrorbekämpfung, was denn sonst
Und zugestimmt hat neben der Polizeistaatpartei CDU auch die SPD (Partei des kleinen Mannes ) und die FDP (Bürgerrechtspartei ) mit insgesamt 484 Stimmen gegen 109 LINKE und GRÜNE.Möglicherweise verfassungswidrig: Finanzgericht Köln entscheidet über Steueridentifikationsnummer
Schon im Oktober 2008 wurde jeder Bürger mit einer durchgezählten Steuer-Identnummer versehen - egal ob Baby oder bereits scheintoter Opa. Somit weiss der Pöbel auch gleich, dass er auf das Wesentliche reduziert wird, welches die Obrigkeit für relevant empfindet: Auf eine Nummer, die Geld abwirft. Allerdings gibt es Gegenwind in Form von 170 Klagen, wo nun geprüft wird, ob diese Personenkennzahl 2.0 verfassungswidrig ist.
Atomkraftwerke stehen Ausbau erneuerbarer Energien im Weg
Nicht wirklich überraschend, aber nun stimmt auch das Bundesumweltamt in diese These mit ein.
Mangelhafte Aufklärung von Polizeigewalt: "Wer ermittelt schon gegen sich selbst?"
Amnesty International mit einigen erschreckenden, aber keineswegs überraschenden Einblicken auf unsere deutschen Prügelcops. Weiteres auch auf ihrer Webseite.
Und zu guter Letzt:
"Welcher Polizist hat sie verprügelt?"
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Mit Sicherheit. In der Union hat es auch eine Menge Leute gegeben, die sich noch gut an diese Zeiten erinnern konnten - und viele von ihnen trauerten sicherlich diesen Zeiten auch nach. Was soll's aber, nach Aussen hin gibt man heute noch gerne als die Nachfolgepartei der Zentrum, die dummerweise als Partei immer noch existiert und die mit der Union nicht sehr viel zu tun hat, allein schon weil die Union alles macht, nur keine christliche Politik.
Dazu kann man nur sagen:
http://www.youtube.com/watch?v=qCYRxHz-OY0