Dumm gelaufen für die Verräter SPD. Hartz IV, Rente mit 67, Ausbau der Zeitarbeit genannten Sklavenarbeit, Abbau der Arbeitnehmerrechte und des Kündigungsschutzes, sowie ständiger Druck auf die Löhne haben ihr die Gunst der Bosse nicht kaufen können. Pech gehabt.
Aber die SPD ist ja nicht lernfähig. Anstatt mit den Neoliberalen aus dem Seeheimer Kreis und den anderen aufzuräumen, die sich als unfähig erwiesen haben und völlig neu anzufangen, kam es zu einem Kompromiss. Steinmeier wurde Fraktionsvorsitzender, die Nahles Generalsekret und Gabriel Obermime. Lediglich Müntefering bekam nur eine junge Frau, Steinbrück wird vom
Großkapital mit Vortragshonoraren für das belohnt, was er den arbeitenden Menschen angetan hat und tut ansonsten gar nichts mehr.
Die SPD ist nach Ansicht der Demoskopen im Aufwind. Sicher nicht aus Eigenleistung, denn sie leistet gar nichts. Sie hat kein Zukunftskonzept und das fällt immer mehr auf. Deshalb soll wenigsten Hartz IV ein wenig angehoben und die Rente mit 67 beseitigt werden. Aber selbst das ist in dieser zwischen einer starken neoliberalen Rechten und einer schwachen Linken zerrissenen Partei nicht mehr möglich. Der Formelkompromiss zur
Rente mit 67 zeigt das mit der SPD keine Bewegung mehr möglich ist:
Nach Informationen des Berliner "Tagesspiegels" (Donnerstag-Ausgabe) wollen SPD-Chef Sigmar Gabriel, der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und Generalsekretärin Andrea Nahles dem Parteipräsidium vorschlagen, den Beginn der Reform so lange auszusetzen, bis die Quote der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Alter zwischen 60 und 64 Jahren auf 50 Prozent gestiegen ist. Außerdem knüpft das SPD- Führungstrio die Reform an flexible Regelungen für besonders belastete Berufsgruppen.
Genau so arbeitet die SPD. Die Zahl der Beschäftigten zwischen 60 und 64 Jahre wird zwar nie mehr auf 50 Prozent steigen, aber da hilft das Bundesamt für Statistik und die Arbeitsagentur. Die machen jede gewünschte Zahl möglich. Steinmeier kann sein Gesicht wahren, weil die Rente mit 67 bleibt und die Neoliberalen von den Seeheimern sind auch zufrieden.
Die Nahles und der Gabriel werden ständig daraufhinweisen, dass sie etwas getan haben, was sie gar nicht hätten tun müssen, wenn sie die Rente mit 67 überhaupt nicht eingeführt hätten. Stichtag für all die tollen Maßnahmen soll 2015 sein und bis dahin soll die Rente mit 67 ausgesetzt werden.
Ja die Zukunft wird schön, wenn man mit der SPD träumt, aber wenn man von ihr regiert wird, dann sind all die schönen Zukunftsträume geplatzt und die harte Hand des Kapitals benutzt die SPD als willige Handpuppe und zerdrückt damit die letzten Arbeitnehmer- und Bürgerrechte.
Gabriel, Steinmeier und die Nahles haben es auf jeden Fall wieder einmal geschafft, sich den Rücken zu waschen, ohne sich dabei nass zu machen. Das ist aber auch ihre einzige Leistung.
Auch das "Großkapital" ist keine homogene Gemeinde.
Steinmeier und Schröder wollten vermutlich den exportorintieren Teil und die dafür wichtigen Finanzdienstleister füttern.
Mittlerweile läuft wahrscheinlich der Teil Sturm, der im Inland sein Geld verdienen muss.
Die Auseinandersetzungen in der SPD dürften daher die Interessengegensätze der verschiedenen Branchen wiederspiegeln.
Ich stimme Ihnen zu, dass die SPD nicht die Interessen der "Kleienn Leute" vertritt, ja nie vertreten hat.
Aber selbst das ist in dieser zwischen einer starken neoliberalen Rechten und einer schwachen Linken zerrissenen Partei
In der SPD hat schon immer die starke Rechte (Dachlatten Holger, Noske, Steinbrück..) den Ton angegeben.
Es kommt mir aber so vor, als habe erst mit Schröder und seinesgleichen die Bereitschaft sich mit allen Mitteln (staatsstreichartige Ausrufung von Neuwahlen) den Interessen des großen Geldes zu unterwerfen, das aktuelle Niveau erreicht.
Hier (m)eine kurzgefaßte Analyse und Bewertung heutig-ganzdeutscher SPITZENSOZI-POLIK im allgemeinen:
Hinter dem neuerlichen Niedergang dieser SPD mit ihren derzeitigen wie sie sich selbst nennen SPITZENSOZIS (mal Beck/RLP ausgenommen) steckt ein altes Dilemma, das damals, in der historischen Krise 1929/33, auch den NS-Faschismus als zur Staatsmacht strebende politische Bewegung beförderte: die SPD als "Grenzträger" bürgerlicher Herrschaft (Alfred Sohn-Rethel) wird je tiefer die Wirtschaftskrise greift und zur umfassenden Gesellschaftskrise wird, obsolet, hyperliquide, überflüssig, weil sie außer sich selbst politisch,kulturell und moralisch und´n paar Residuen, also Überbleinbseln früherer Zustände, z.B als das Modell männlich bestimmter Erwerbsgesellschaft noch gesellschaftlich funktionierte, sozial kaum noch etwas verkörpert.
Die Politkategorie "Verräter" auf die Nahles und die Kraft, die Steinbrück, Steinmeyer, Schröder, Müntefering, Hartz, Clement, Scholz, Gabriel e tutti anzuwenden ist zu kurz gegriffen und zu flach gedacht.
Die versammelten ganzdeutschen SPITZENSOZIS sind - leider - kein "kleinbürgerliches Pack" (Ernst Bloch). Sie sind nicht mal mehr dieses;-). Und genau das ist - leiderer - nicht nur deren Problem.
Gruß, v.A.
19.08.2010
bewirken will muss Steinmeier Schröder Müntefehring und Gabriel aus der Partei gelöscht werden. Das sind alles Verräter der Arbeiterklasse denn alle haben die Agenda ohne Druck beschlossen. Das heißt die Partei ist komplett unwählbar geworden.
Gruß, Nikolas Müller