Und dann war da wieder mal Volker Rieble

Volker Rieble: Das Wissenschaftsplagiat. Frankfurt a. M. 2010, S. 83: "Auch der tote Freisler bleibt ein Rechtsgenosse".

Rieble plädiert, man dürfe kein Zitatverbot gegen arbeitsrechtliche Veröffentlichungen Freislers aussprechen.

Es geht also um jenen Volker Rieble der sich selbst als Rechtsgenosse Roland Freislers sieht und damit deutlich macht, dass sein gesamtes Denken nur darauf zielt, andere Menschen zu diffamieren und nieder zu machen. Das er Freislers Rechtsgenosse ist, hat er auch schon im Fall Emmely deutlich gemacht. Allerdings wollten die Richter am Bundesarbeitsgericht nicht Freislers Kumpel sein und haben den ganzen von Rieble aufgesetzen Quatsch, genauso wie die Kündigung für nichtig erklärt.

Aber als braver Knecht des Großkapitals, der er als Chef des Zentrum für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht (ZAAR) offensichtlich ist, hört er genau wie der unselige Freisler natürlich nicht auf seine vollständig haltlosen Rechtsmeinungen an Studenten und die staunende Öffentlichkeit weiterzugeben. Immer gerne dabei behilflich ist ihm dabei die FAZ die ja auch gerne die Interessen von Arbeitnehmern medial mit Füßen tritt und durch Rieble nun endlich auch mit dem Rechtsgenossen Freisler im Bett liegt.

Die IG Metall setzt in der Stahlindustrie die Entgeltgleichstellung für die Zeitarbeit durch. Mit dem Tarifvertrag geht das nicht, weil die Zeitarbeitnehmer kein Arbeitsverhältnis zu den Einsatzbetrieben haben. Das Konzept zielt darauf, die Tarifautonomie in der Zeitarbeit abzuschaffen und deren Tarifparteien jede eigenständige Regelung ihrer Arbeitsbedingungen zu untersagen. In Widerspruch setzt sich die IG Metall zum DGB-Zeitarbeitstarif, den sie selbst mit abgeschlossen hat und mit dem sie einen Zeitarbeitsgrundlohn von 7,60 Euro legitimiert. „Technisch“ kann der Zugriff auf die Zeitarbeitsentgelte nur so erfolgen, dass die Stammarbeitgeber der IG Metall versprechen, die Verleihunternehmen in den Überlassungsverträgen dazu zu verpflichten, ihre Arbeitnehmer besser zu bezahlen. Das geschieht mit einer schuldrechtlichen Einwirkungspflicht nebst einer als Schadensersatz verbrämten Vertragsstrafe. Dafür fehlt dem Arbeitgeberverband Stahl die Verbandsmacht.

Rechtlich ist das vielfach angreifbar: Die Tarifautonomie in der Zeitarbeit als eigenständiger Branche steht unter Verfassungsschutz; ein verdrängender Übergriff fremder Regulatoren kann von den Tarifparteien der Zeitarbeit mit einer Abwehrklage angegriffen werden. Auch versucht die IG Metall eine Quasitarifbindung ohne beiderseitige Mitgliedschaft herzustellen, also gegen den Willen der betroffenen Arbeitsvertragsparteien. Letztlich wird hier ein Mindestlohn in der Zeitarbeit für die Stahlunternehmen durchgesetzt - ohne gesetzliche Grundlage.

Man braucht das Gefasel von Freislers Rechtsgenossen nicht weiterzulesen. Es geht ihm darum, im Auftrag der Leute die sein Institut finanzieren, zu verhindern, dass Zeit- oder besser Sklavenarbeiter anständig bezahlt werden. Er will keine anständige, keine gleiche Entlohnung sondern Sklaven. Am besten ganz ohne Entgeld mit dem seine neoliberalen Wirtschaftsfaschisten tun und lassen können was sie wollen. Er ist seinem Rechtsgenossen Freisler scheinbar sehr ähnlich.







Wer sich als Freislers Rechtsgenosse fühlt, der sollte in einem demokratischen Deutschland weder Studenten unterrichten dürfen noch sollte ihm in einer demokratischen Presse Raum gegeben werden. Das Volker Rieble in der FAZ schreiben und an der Ludwig-Maximilians-Universität München Studenten verführen darf, zeigt deutlich, dass es kein demokratisches Deutschland gibt. Es zeigt das der faschistische Dreck immer noch sein Haupt erheben und mit den gleichen Mitteln wie Freisler agieren darf.

Rieble als Lehrer an einer Hochschule bedeutet, dass immer wieder Studenten im alten faschistischen Ungeist erzogen werden. Sie werden erzogen um Rechtsgenossen Freislers zu werden und werden dann später als Rechtsgenossen Freislers und Riebles in ihren Urteilen keine Menschlichkeit, keine Gerechtigkeit und kein Gesetz kennen und achten. Sie werden Unrecht zu Recht machen. Deshalb ist gegen den Rechtsgenossen Freisler gegen Volker Rieble schon heute jeder Widerstand Pflicht.

Wer seine Vorlesungen besucht oder seine Rechtsansichten verbreitet, der legt sich mit Freisler in ein Bett, scheidet aber gleichzeitig aus der Gemeinschaft der Menschen aus. Freisler war ein Ungeheuer. In allen Bereichen seines Lebens. Wer dieses Ungeheuer als Rechtsgenosse bezeichnet ist selbst ein Ungeheuer. Rieble muss sofort von der Uni entfernt werden. Er schadet dem deutschen Rechtssystem.