Weltwirtschaftskrise - Schulden und keine Ende in Sicht

US-Bundesstaaten stehen vor der Pleite

Von Marc Pitzke, New York

Das Debakel ist noch schlimmer als in der Euro-Zone: Viele US-Bundesstaaten können ihre gigantischen Haushaltslöcher nicht mehr stopfen, insgesamt fehlen 125 Milliarden Dollar. Jetzt droht der historische Ernstfall - der Bankrott. Ein Überblick über die Pleitekandidaten.

Abertausende Häftlinge werden vorzeitig aus dem Gefängnis entlassen und in die Straßen geschickt. Einwanderer werden nach Mexiko deportiert, Polizisten in den Vorruhestand befördert, Kindergärten geschlossen, Lehrer gefeuert. Und Senioren bekommen keine Medikamente mehr - von Zahnprothesen ganz zu schweigen.

Horrorszenen aus einem Science-Fiction-Film? George Orwell, 2011? Mitnichten: Dies ist nur eine kleine Auswahl der kruden Methoden, mit denen die hochverschuldeten US-Bundesstaaten zurzeit versuchen, Geld zu sparen. "Traurige Zeiten", resümiert die "Detroit Free Press", "erfordern traurige Maßnahmen."

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Fürs Etatjahr 2012, das in den meisten US-Staaten am 1. Juli 2011 beginnt, prognostiziert das unabhängige Center on Budget and Policy Priorities (CBPP) Haushaltslücken von insgesamt fast 125 Milliarden Dollar. Mehr als ein Fünftel davon bestreitet der notorische Pleitestaat Kalifornien (25,4 Milliarden Dollar). Illinois (15 Milliarden Dollar) und Texas (13,4 Milliarden Dollar) stehen nicht weit nach.

Doch die Summen allein sagen wenig. Das CBPP hat die Zahlen umgerechnet - in ihren prozentualen Anteil am laufenden Haushalt. Daraus ergibt sich eine viel aussagekräftigere Hitparade der US-Pleitestaaten. Spitzenreiter: Nevada, das 45,2 Prozent seines Budgets nächstes Jahr nicht finanzieren kann. Es folgen Illinois (44,9 Prozent), Texas (31,5 Prozent), Kalifornien (29,3 Prozent), Oregon (25 Prozent), Minnesota (24,5 Prozent), Louisiana (22 Prozent) und, für viele überraschend, das als Milliardärsrefugium bekannte Connecticut, dessen Haushaltsloch von 3,7 Milliarden Dollar 20,8 Prozent des Etats 2011 entspricht.

Der US-Milliardär Donald Trump warnt sogar davor, das die USA wie Ägypten enden könnten:

Der US-Milliardär Donald Trump hat in einem Interview davor gewarnt, dass den USA ein ähnliches Schicksal wie Ägypten drohen könnte.

Washington (dts Nachrichtenagentur) - Trump sagte in einem Interview, dass die US-Regierung bankrott sei und der Wert des US-Dollar zerstört würde. Besondere Sorge hat Trump hinsichtlich des steigenden Ölpreises: Sollte dieser weiter steigen und der Dollar weiter in seinem Wert nachgeben, dann ist es "sehr wahrscheinlich, dass die Dinge schlimm werden". Auch sorgt sich Trump um die steigenden Lebensmittelpreise.

Diese könnten dafür sorgen, dass es ähnlich wie in Ägypten auch in den USA zu Ausschreitungen und sozialen Unruhen komme, wenn "wir 25 US-Dollar für ein Laib Brot bezahlen müssen", was nach Ansicht von Trump "sehr bald" der Fall sein soll.

Beim SaarBreaker findet man einen Artikel von Paul Craig Roberts aus Foreign Policy Journal über die reale Arbeitslosigkeit in den USA:

Das Büro für Beschäftigungsstatistik (BLS – Bureau of Labor Statistics) gab am Freitag bekannt, dass die Wirtschaft nur 103.000 neue Arbeitsplätze im Dezember hervorgebracht hat – das ist weniger als der Bevölkerungszuwachs – aber die Arbeitslosenquote von 9,8% auf 9,4% gefallen ist. Wenn Sie dieser Bericht verwirrt, dann sind Sie einer unter vielen.

Was in Wirklichkeit gefallen ist, ist nicht die Anzahl der arbeitslosen Menschen, sondern die Anzahl der arbeitslosen Menschen, die aktiv eine Arbeit suchen. Diejenigen, die entmutigt aufgehört haben, nach Arbeit zu suchen, werden nicht bei den Arbeitsfähigen miterfasst und werden in der U.3-Statistik nicht als arbeitslos gezählt. Die Arbeitslosenquote ist gesunken, weil es mehr entmutigte Arbeiter gibt, nicht weil die Beschäftigung gestiegen ist.

Das BLS erfasst kurzfristig (kürzer als ein Jahr lang) demotivierte Arbeiter in seiner U.6-Statistik der Arbeitslosen. Diese Beschäftigungslosenquote beträgt 16,7%. Wenn der Statistiker John Williams (shadowstats.com) die Langzeit-Demotivierten hinzurechnet, ergibt sich eine Arbeitslosenquote der Vereinigten Staaten von Amerika im Dezember 2010 von 22,4%.

Die Frage, die man sich stellen sollte, lautet: Warum konzentrieren sich die Medien auf die Arbeitslosenquote, die die entmutigten Arbeiter nicht einbezieht? Die Antwort lautet, dass die U.3-Statistik nur 42% der Arbeitslosen erfasst und die Situation viel besser erscheinen lässt als sie ist.

Allerdings wird dieser Betrug immer durchsichtiger und die Trickserei mit den Arbeitslosenzahlen gibt es ja auch in anderen Ländern. Deutschland und China sind da besonders weit vorne. Der Blog Querschüsse fasst das Trauerspiel um die wirkliche wirtschaftliche Entwicklung in den USA und ohne das Beiwerk an Propaganda sieht es wirklich nicht gut aus, wie jeder selbst nachlesen sollte.

Die Entwicklung der Auftragseingänge für langlebige Güter seit Januar 1992. Im Dezember 2010 geht es um -2,5% zum Vormonat abwärts, bereits den dritten Monat in Folge. Zum Vorjahresmonat geht es noch um +6,9% aufwärts. Zum Hoch im Dezember 2007 betrug der Einbruch kräftige -22,9%

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Die saisonbereinigten und auf das Jahr hochgerechneten Neubauverkäufe (SAAR) seit Januar 1963 im Chart. Im Dezember stiegen die Neubauverkäufe um +17,5% zum Vormonat auf 329’000 verkaufte Wohneinheiten. Zum Vorjahresmonat ging es noch um -7,6% abwärts und zum Hoch im Juli 2005 mit 1,389 Millionen verkauften Wohneinheiten betrug der Einbruch fulminante -76,3%!

Der Anstieg zum Vormonat kommt vor allem durch die Saisonbereinigung und die Hochrechnung auf das Jahr zustande. Die unbereinigten Rohdaten sehen noch trauriger aus

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Der Baltic Dry Index (BDI) fällt seit Tagen kräftig, heute um weitere -3,9% auf 1’186 Indexpunkte. Seit dem 27.10.2010 fiel der BDI um -57,4%! Der BDI ist ein Preisindex für die Frachtraten von Massenfrachtgütern, wie Kohle, Eisenerze, Zement, Kupfer, Kies, Dünger, Kunststoff-Granulat und Getreide. Selbst wenn man bestehende Überkapazitäten bei Massengutfrachter mit einbezieht, bleibt der Absturz fulminant und weist nicht darauf hin, dass eine hohe Nachfrage nach den Grundstoffen für die Produktion besteht und damit ein weiteres starkes Weltwirtschaftswachstum die Szenerie auf den Weltmeeren bestimmt.

Auch in Davos beim Weltwirtschaftsforum machte man sich Sorgen um die Folgen der weltweiten Schuldenkrise:

Die renommierte Ökonomin und Finanzkrisenexpertin Carmen Reinhart forderte, die Finanzmärkte einer stärkeren Regulierung zu unterwerfen, um ein Hochschnellen der Zinsen zu verhindern, wie es dies in Griechenland und Irland 2010 gab.

Als Vorbild für eine solche Strategie nannte Reinhart den erfolgreichen Schuldenabbau in den USA und Großbritannien in der Nachkriegszeit. Damals habe es zum Beispiel Zinsobergrenzen gegeben. Dies habe die Kosten der Schuldenfinanzierung gedrückt. Allein mit radikalen Sparprogrammen oder Schuldenschnitten sei ein so hoher Schuldenüberhang, wie ihn die USA jetzt hätten, nicht abzubauen, sagte Reinhart, die an der Universität von Maryland lehrt, der FTD.

Ach ja eine Zinsobergrenze. Das wäre wirklich vernünftig, denn während sich die Banken für 1 Prozent Zinsen ihre Kredite von den Notenbanken finanzieren lassen, lässt es die Regierung Merkel zu, fröhlich zu, dass die Bankster zum Beispiel bei Dispokrediten bis zu 17 Prozent Zinsen nehmen und sich auf Kosten aller eine goldene Nase verdienen:

Berlin (dts Nachrichtenagentur) - Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Samstag) berichtet, will die Bundesregierung nicht gegen horrende Dispozinsen von bis zu 17 Prozent bei zahlreichen Banken und Sparkassen vorgehen. Dies geht aus der Antwort der Regierung auf eine Kleine Anfrage der SPD hervor. Demnach lehnt die Bundesregierung die Einführung einer gesetzlichen Zinsobergrenze ab.

Das sei "nicht beabsichtigt". Zinsvereinbarungen würden grundsätzlich frei getroffen. Zudem sei auch ein Eingreifen des Bundeskartellamts nicht nötig: "Es liegen keine Hinweise für ein abgestimmtes Verhalten der Kreditinstitute zur Zinshöhe vor."

Ja. Ja. Angela Merkel achten schon darauf, dass ihr Freund Josef Ackermann genügend Geld verdient und mit der Ablehnung durch Deutschland ist auch diese tolle Idee nur noch etwas für den Papierkorb. Obama ist in den USA eine "lame Duck" und kann nur noch das Ende seiner Amtszeit abwarten. Seine Regierung wird nichts mehr zustande bringen, wie sie auch bisher nichts zu Stande gebracht hat.

Davon sind mittlerweile wohl auch die Chinesen überzeugt und schlagen vor den Dollar als weltweite Leitwährung abzulösen und durch die Sonderziehungsrechte des IWF zu ersetzen:

China will den US-Dollar durch neue weltweite Leitwährung ablösen

Angesichts der heftigen Auswirkungen der Wirtschaftskrise in den USA hat China eine neue Leitwährung für die Welt gefordert.

Diese solle an die Stelle des US-Dollar treten und verhindern, dass das weltweite Finanzsystem durch das Handeln einzelner Staaten beeinflusst werde, erklärte Chinas Zentralbankchef Zhou Xiaochuan. Gesteuert werden soll das neue Währungssystem demnach vom Internationalen Währungsfonds (IWF).

“Der Ausbruch der Krise und ihr Ausbreiten auf die gesamte Welt haben die Verletzlichkeit und die systemischen Risiken des bestehenden internationalen Währungssystems gezeigt”, schrieb Zhou in einem auf der Website der Zentralbank veröffentlichten Essay. China hat mit fast zwei Billionen Dollar den Großteil seiner Währungsreserven in Dollar angelegt. Das Land beobachtet die Politik der US-Regierung gegen die Wirtschaftskrise nun argwöhnisch und fürchtet, das Vorgehen der USA könne eine massive Abwertung des Dollar - und damit der eigenen Reserven - bewirken.

Es werde wohl einige Zeit dauern, bis sich die Idee der Einführung einer neuen Leitwährung durchsetze, schrieb Zhou. Aber auch “kurzfristig müssten die internationale Gemeinschaft und vor allem der Internationale Währungsfonds zumindest die Risiken des aktuellen Systems anerkennen”. Notwendig seien daher schon jetzt “regelmäßige Kontrollen und Bewertungen”.

Zhou deutete in seinem Essay an, die sogenannten Sonderziehungsrechte des IWF könnten als Leitwährung dienen. Diese sind eine Art Kunstgeld, das der Währungsfonds 1969 einführte. Die Sonderziehungsrechte basieren auf einem Korb unterschiedlicher Währungen und stellen eine Finanzreserve des IWF dar. Sie haben seit ihrer Schaffung wieder an Bedeutung verloren und dienen heute als Recheneinheit des IWF und verschiedener internationaler Organisationen. Laut Zhou hätten die Sonderziehungsrechte aber “das Potenzial, supranationale Reservewährung zu werden”.

Tatsächlich würde das aber nur dann funktionieren wenn der Währungskorb für die Sonderziehungsrechte des IWF geändert würde, der den Dollar nämlich immer noch mit 41,9 Prozent als stärkste Währung enthält. Das aber können weder die USA noch ihr größten Gläubiger China wirklich wollen. Der US-Dollar würde bei einer unbedingt notwendigen Veränderung auf ca. 27 Prozent im Währungskorb sehr stark fallen und damit wäre auch ein Großteil der zwei Billionen Dollar die China als Währungsreserve hat verdampft.

Zusätzlich soll China ja auch noch die schweizer Wirtschaft retten die sich von einem Freihandelsabkommen mit China erhofft, dass das Handelsvolumen mit China um 50 Prozent steigt. Zwar würde die Schweizer Wirtschaft 700 Millionen Franken an Zöllen sparen, gleichzeitig würden aber auch die Einfuhrzölle in der Schweiz wegfallen und auf Dauer wird die Schweiz wohl der Verlierer sein, weil mangelnde Patentehrlichkeit in China alle Branchen schwächt.

Das Bankhaus Rott und Frank Meyer erklären das der tolle Aufschwung in Deutschland zumindest beim Konsum nur ein Seitwärtstrend ist und verkünden seitwärts sei das neue aufwärts.

Die kürzlich veröffentlichten Daten zum Konsum in der BRD wollen denn auch so gar nicht in das blumige Bild passen, dass über diverse Kanäle vermittelt werden sollte. Das Mobiliar der Realität ist scheinbar deutlich zu sperrig für das enge Treppenhaus der politischen Wunschträume.

Es gehe aufwärts, die Bürger würden die ewige „Miesepetrigkreit“ nicht mehr zulassen, so heißt es. Tja, keine Kohled das ist doch nun wirklich kein Grund, schlecht drauf zu sein. Und überhaupt wisse man vor lauter Vollbeschäftigung sowieso gar nicht mehr, woher man noch die zahllosen benötigten Arbeitskräfte für das kommende „deutsche Jahrzehnt“ herholen solle. Erstaunlich, wie gering entgegen der vorherrschenden Lehrbuchmeinung der Anstieg der Löhne in diesem Wirtschaftswunder ausfällt. Bei dem wirklich so geringen Angebot an Arbeitskräften wäre das doch in der Tat erstaunlich. Vielleicht liegt es schlichtweg daran, dass in einigen Dienststellen das Herausfallen von Personen aus einer Statistik mit der Aufnahme einer Beschäftigung verwechselt wird. Wenn sich in einem derartigen Umfeld viele Menschen, die von ein paar hundert Mark im Monat leben, ausgerechnet von Berufsparlamentariern in dritter Generation Optimismus predigen lassen müssen, dann ist das nur mit dem Begriff unwürdig treffend zu beschreiben.

So dampfplaudert das Wirtschaftsministerium immer noch von einem ungebrochenen Aufwärtstrend der deutschen Wirtschaft, während gleichzeitig bekannt geworden ist, dass die Auftragseingänge um 3,4 Prozent zurückgegangen sind und immer noch weit unter unter den Werten von 2008 liegen. Aber wer will von Brüderles Truppen schon einen Blick auf die Realität erwarten. So wie er früher immer mit der roten Laterne gewinkt hat, weil Deutschland das Schlusslicht in der Welt sei, verkündet er heute den Aufschwung. Beides ist gleichermaßen gelogen und eine Narretei. Aber den Orden wider den tierischen Ernst hat er ja schon. Vielleicht sollte er sich mit seiner ganzen Peinlichikeit endlich ins Privatleben zurückziehen.

Dazu kommt jetzt auch noch, dass selbst die Geldanleger die ja mit billigen Krediten und großen Gewinnen überhäuft werden auch nicht mehr an den Aufschwung glauben und sich zumindest aus den sogenannten Boomstaaten zurückziehen. Wie die FTD meldete, haben Investoren in der vergangenen Woche Aktien aus Boom- und Schwellenländern im Wert von mehr als sieben Milliarden Dollar verkauft. Das sei der größte Mittelabfluss seit drei Jahren.

Ursache ist laut der FTD unter anderem die politische Situation im Nahen Osten und der Anstieg der Ölpreise, aber auch die steigende Inflation. Die Anleger würden sich aber auch stärker der Gefahr einer konjunkturellen Überhitzung in Staaten wie China, Indien und Brasilien bewusst.

Vor der Überhitzung gerade in China und der dortigen versteckten Inflation wurde auf Duckhome ja schon öfter gewarnt und es besteht weiterhin eine große Gefahr, dass China genau daran und an ethnischen Konflikten zerbricht. Die Inflationsgefahr in China steigt übrigen auch noch, weil es im Osten Chinas zu einer großen Dürrekatastrophe zu kommen scheint:

In Osten Chinas hält eine schwere Dürre weiterhin an.

Jinan (dts Nachrichtenagentur) - Sollte es bis Ende Februar keine Niederschläge geben, könnte es die schlimmste Dürre seit 200 Jahren werden, berichtet die Nachrichtenagentur Xinhua unter Berufung auf meteorologische Daten. Seit September letzten Jahres habe es im Osten des Landes, der als wichtig für den Getreideanbau in China gilt, nur 19 Millimeter Regen gegeben. Wie das Landwirtschaftsministerium am Montag mitteilte, litten bislang 6,4 Millionen Hektar Anbaufläche und 35,1 Prozent der Weizenpflanzen unter der Trockenheit.

Das bedeutet einen weiteren Anstieg der Inflation in China und der Welt, weil China zusätzlich Nahrungsmittel kaufen muss und damit die Preise weiter nach oben treiben wird. Aber wenigsten gibt Bill Bonner den Menschen noch eine Anleitung zum glücklichsein, die ebenso skuril wie einfach ist:

Zum Glück sind die Leben der meisten Menschen leicht zu verbessern. Sie müssen nichts tun. Sie müssen nur damit aufhören, Dinge zu tun, die dumm sind. Nehmen wir dicke Menschen. Was ist die Lösung? Nichts. Einfach nicht so viel essen. Keine riesige Portionen essen. Nicht ins Restaurant gehen. Keinen Nachschlag fordern. Tun Sie das. Ich garantiere Ihnen, dass es funktionieren wird.

Dasselbe könnte von Menschen mit Finanzproblemen gesagt werden. Der durchschnittliche Angestellte kann sein Einkommen nicht einfach erhöhen. Er hat einen Job. Er verdient eine bestimmte Menge Geld. Oder er hat ein bestimmtes festes Renten-Einkommen. Solange er nicht jung genug ist, um verschiedene Karriere-Chancen vor sich zu haben, ist sein Einkommen effektiv fix. Seine Entscheidungen diesbezüglich sind bereits gemacht worden.

Wenn er also seine finanziellen Umstände verbessern möchte, dann kann so jemand nur bei den Ausgaben ansetzen, nicht bei den Einnahmen. Und während das Einkommen durch das Tun” von Dingen bestimmt wird – werden die Ausgaben durch das Nicht-Tun” bestimmt.

Wollen Sie das Geheimnis finanziellen Erfolgs wissen? Stellen Sie sicher, dass Ihre Ausgaben niedriger sind als Ihre Einnahmen. Wie kompliziert ist das denn?

Aber leider können die Menschen in den meisten Ländern diese Welt auch ihre Ausgaben nicht selbst bestimmen. Es sei denn sie verzichten auf Essen, Kleidung und Unterkunft. Da ist es vermutlich besser das herrschende System und die herrschende Klasse zu entmachten und das Leben für alle wieder vernünftig einzurichten. Wenn die Ägypter es schaffen Mubarak und seine Folterknechte zu verjagen, dann sollten die Menschen in Deutschland auch in der Lage sein Merkel und Josef Ackermann vor Gericht zu stellen und abzuurteilen.