Wenn man sich
den Bericht der Süddeutschen Zeitung durchliest, waren weder Schwarz/Gelb noch Rot/Grün an einem verfassungsgemässen Existenzminimum interessiert. Denn ob es nun fünf oder elf Euro "Erhöhung" gegeben hätte, wäre für die Betroffenen ohnehin eine Verhöhnung gewesen. Gerechnet auf den Regelsatz agiert Rot/Grün lediglich um 1,6 Prozent sozialer als Schwarz/Gelb - ein Witz, über den man selbst beim Kabarett nicht lachen würde.
So wird auch heute noch behauptet, in dieser Referenzgruppe seien keine HartzIV-Empfänger enthalten. Ein Blick ins Leyengesetz offenbart allerdings das Gegenteil: Dort hat man nur jene Leute aussortiert, welche ausschließlich von HartzIV bzw. Grundsicherung leben. Damit besteht die Referenzgruppe vollständig aus Aufstockern, Grundsicherungsrentnern und Menschen ohne jede Form von Einkommen. Bis heute wurde nirgends die Frage gestellt, ob denn die Einnahmen und Ausgaben dieser Referenzgruppe überhaupt bedarfsdeckend (!) sind. Es wird einfach mal eben unterstellt, dass die Ausgaben dieser Unterschichtler den täglichen Bedarf nicht nur decken, sondern auch noch kürzungsfähig überschreiten.
(via)
Wie wir sehen: An einer verfassungsgerechten Teilhabe am Leben (was das BVerfG forderte) war niemand interessiert. Und die
"Alles für die Kinder" Propaganda von CDU-Ministerin von der Leyen ist schon längst unerträglich, wenn sie das BVerfG-Urteil dafür missbraucht, ein viel zu mickriges "Bildungspaket" zu schnüren. Was aber auch wiederum verständlich ist, denn eine gebildete Jugend würde möglicherweise noch in "ägyptischen Verhältnissen" enden - und das will doch wohl keiner
Nur als Erinnerung: Mit 345 Euro wurde der Hartz4-Regelsatz im Januar 2005 eingeführt. Da ich ja so gerne rechne :D
1,5 Prozent Inflation 2005 = 350,18 Euro
1,6 Prozent Inflation 2006 = 355,78 Euro
2,3 Prozent Inflation 2007 = 363,96 Euro
2,6 Prozent Inflation 2008 = 373,42 Euro
0,4 Prozent Inflation 2009 = 374,92 Euro
1,1 Prozent Inflation 2010 = 379,04 Euro
Soviel nur zum Geschacher zwischen Schwarz/Gelb und Rot/Grün, ob der verfassungsgemässe Regelsatz nun 364 Euro oder 370 Euro betragen soll, nachdem das BVerfG bereits den im Jahre 2005 festgelegten 345-Euro-Betrag einkassierte. Aber man kann sich denken, warum die LINKE, die als einzige eine substanzielle Verbesserungen im Sinne des BVerfG-Urteils forderte, sicherheitshalber gar nicht erst zum Hinterzimmergeschacher eingeladen wurde.
Die fünf Euro Erhöhung entsprechen etwas über 330 Mio Euro Mehrausgaben, die sechs rot/grüne Euro obendrauf wären weitere 400 Mio Euro "Belastung" des Bundeshaushaltes. Also in Summe aufgerundet 750 Mio Euro bei einem gesamten Bundeshaushalt von
319,5 Milliarden (!) Euro. Uns wird also wegen 0,2 Prozent des Bundeshaushaltes ein derartiges Theater vorgeführt. Zurückfliessende Steuereinnahmen durch die Einkäufe der Betroffenen, worauf 19 Prozent Mehrwertsteuer anfallen, nicht einmal gegengerechnet. Geschweige denn die Abschaffung des Elterngeldes und des Übergangsgelds von ALG1 zu Hartz4 (Armutsgewöhnungsgeld).
Wie schnell und frei von Geschacher konnte Schwarz/Gelb dagegen doch die (per Parteispenden erkaufte) 1,2 Milliarden schwere Hotelsteuersenkung durchwinken. Und ich denke mal, die nächste Diätenerhöhung um ca. 400 Euro geht ebenso reibungslos über die Bühne
Aber als ob das schon nicht genug ist, muss man
dann auch noch lesen, dass ein verfassungsgemässer Regelsatz schon deshalb nicht in Frage kommt, um (Zitat)
"Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) nicht zu sehr zu düpieren". Die Düpierung von über vier Millionen Hartz4-Beziehern allerdings nimmt man lachend in Kauf. Aber warum auch nicht, wenn diese sich nicht einmal alle vier Jahre bei der Bundestagswahl dagegen wehren und konsequent Links wählen, um ihrem Anliegen mehr Gehör zu verschaffen? Das Argument "lohnt sich ja sowieso nicht zu wählen" kann ich nicht gelten lassen, denn mit einer LINKEN zwischen 25 und 30 Prozent würde die Politik mit Sicherheit nicht nur 1,6 Prozent sozialer aussehen.
Stattdessen lockt Schwarz/Gelb für den morgigen Freitag die rot/grünen Parteien im Bundesrat mit einem erkauften Deal, die Grundsicherung für Armutsrentner vom Bund zu übernehmen - was bis 2015 immerhin 12 Milliarden Euro Entlastung für die Kommunen bringen soll. Finanzschwache Bundesländer bzw. das käuflich-grüne Saarland sollen hiermit explizit für die Zustimmung zum verfassungswidrigen Gesetzes gekauft werden. Der tösende Rest ist gegenseitige Schuldzuschiebung.
"Das nun einsetzende Schwarze-Peter-Spiel, wer Schuld am Scheitern trägt, ist eine Fortsetzung der nächtlichen Spiegelfechterei der Hartz IV-Koalition von CDU/CSU, FDP, SPD und Grüne. Im Grundsatz sind sie sich einig, am entwürdigenden und repressiven Charakter von Hartz IV nichts, aber auch gar nichts zu ändern. Das ist zugleich eine beispiellose Ignoranz gegenüber dem Bundesverfassungsgericht und seinem Urteil. Die Hartz IV-Koalition hat damit de facto das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum außer Kraft gesetzt",
kommentiert Gregor Gysi dieses Spielchen auf dem Rücken derjenigen, die in Deutschland überhaupt keine Lobby mehr besitzen.
Ach ja: Die LINKE war von unserem neoliberalen Einheitsparteienblock bei den Hinterzimmerverhandlungen kalt ausgesperrt.
"Dass CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne sich darin einig waren, DIE LINKE auf illegale Weise aus dem Vermittlungsverfahren herauszuhalten, macht das ganze Verfahren ohnehin zur Farce, die demokratischen Maßstäben in keiner Weise gerecht wird. Auch diese Fragen wird das Bundesverfassungsgericht zu entscheiden haben."
Die deutsche Politik hingegen widmet sich bereits wichtigeren Themen, als den über vier Millionen Abgehängten in Deutschland eine verfassungsgemässe Mindest-Teilhabe am Leben zu ermöglichen. In Afghanistan muss "unsere Freiheit" verteidigt werden, was ja auch eine Kleinigkeit kostet. Ausserdem muss dieser Mubarak in eine Luxus-Privatklinik gebracht werden.
Das kann natürlich nicht funktionieren.
Nein; was mich hingegen wirklich aufregt ist dieses üble Zitat von der (Schmidt-Naumann-di Lorenzo-)ZEIT, das erneut - und mit Nachdruck - auf die Lernresistenz der Deutschen Leitkultur verweist: Täter sind auch Technokraten UND Schreiberlinge.
glaubt man den umfragen, wollen die doch wieder die scheiss spd wählen in hamburg...
Im Moment jedenfalls verquicken sich die Grünen mit den konservativen und bilden eine einheitliche Denkblockade. Kommunismus droht eben auch Grünen gar zu heftig! Aber ich halte demokratischen Sozialismus wie den von der LINKEn geforderten, für etwas anderes, nicht schlechteres, muss ich ganz ehrlich sagen. Man hört es, ich würd die LINKE wählen. Die SPD schrödert doch nur schon wieder rum da in Hamburg, da muss ich aber ja nicht leben. Ich hab es hier schon schwer genug mit meinen Christfundamentalisten. Dafür hab ich im September in Niedersachsen auch die Gelegenheit zu wählen. Kommunalwahl steht an!
Inhaltlich ist der Text natürlich sehr gut und beschreibt treffend wie beschissen es ist, nicht einmal jeden Tag etwas ordentliches zu Essen auf den Tisch zu bekommen! Es geht gar nicht um die Erhöhung des Regelsatzes, es geht um die Schulden die alle Regierungen dem Volk, also uns gegenüber gemacht haben. Aber wir sind ja rücksichtsvolle Gläubiger im Gegensatz zu den Mafiavereinen die uns geschickt werden, sollten wir mal im Rückstand sein mit unserer Ratenzahlung für den stornierten Dispo. Grrrr Grrrr Grrr
Machen wir es doch Mal mit Goethe: "Der Worte sind genug gewechselt, Lasst mich auch endlich Taten sehen! Indes Ihr Komplimente drechselt, kann etwas Nützliches geschehn" (Faust I)
Hier sind beredte Taten der Privatisierungs"gegner":
http://www.wsws.org/de/2006/mar2006/dres-m21.shtml
http://www.taz.de/1/zukunft/wirtschaft/artikel/1/wasserbetrieben-droht-klagewelle/
"Die Botschaft hör' ich wohl, allein mir fehlt der Glaube." (Faust I).
... und wir ging die "Partei" mit "Arbeitslosen" um ... ???
http://www.politische-bildung-brandenburg.de/programm/veranstaltungen/2008/juni11.html
"Das also war des Pudels Kern!" (Faust I).
Das Gutmenschentum in Deutschland macht schon Freude.
Wer so etwas brauch, soll die LINKE halt nicht wählen. Wer aber soziales stärken will, kommt nicht drumrum, egal wie sehr mit Dreck geworfen wird.Übrigens wie immer passend wenn ich irgendwo aufkreuze.Da mögen wohl einige Leute Linke gar nicht.
Ich werde mir die links in Ruhe durchlesen. Einige sind ja von 2006 also ziemlich alt, werde noch einige neuere dazu suche müssen.
so sind sie - unsere Vertreter!
Wie Staubsaugervertreter !
Und ich wette, das die H4-Opfer das auch noch honorieren und diese wählen!
Sie könnten ja auch nicht etablierte wählen!
Was soll man dazu sagen ?
Außer : selbst schuld !
So traurig es auch ist !
mfg zdago
Im Gegensatz zu Ihnen rechne ich gern: Die „amtliche“ Inflationsrate Ihrer Daten unterlegt, hätte ab 2011 der Hartz-Vier-Grundbetrag bei gerundet 10 Prozent Teuerungsrate etwa 384 Teuro sein sollen. Um die Grundsicherung von 2005 zu halten. Das betrifft das Jetzt-und-Hier. Die Gegenwartsinteressen. Das Überleben. Es gibt auch hier freilich Zukunftsinteressen.
Der realexistierenden Peter-Hartz-Vier-Wirtschaft entspricht die realexistierende Hinterzimmerdemokratie genannter „staatstragender“ Politparteien. Nicht mehr. Nicht weniger. Das ist soweit alles - c´est tout – that´s all - ¡BASTA!
Ach ja: Jeder Krug geht solange zu Wasser bis er bricht …
Freundliche Grüße
Richard Albrecht/110211
Vermutlich´s letzte Mal, daß ich auffn Netzpseudonym eingeh´, aber bitte, wegen der gemeinsamen Sache:
1. es ist im heutigen Ganzdeutschland möglich, von ca. 11.50 Teuro pro Tag und "Warmmiete" zu über/leben, wenn & insofern: 1.2. keine Kosten für Krankheiten/Störungen anfallen, die auf AOK-Basis nicht übernommen werden, 1.3. übliche Genußmittel (Nik+Alk vor allem) minimiert oder Aldi-billig gekauft oder selbstgedreht etc. werden, 1.4. Mobilität alternativ organisiert wird (vom im Auto mitgenommen werden bis zum tiefanthrazitfahren in Öffentlichen) und 1.4. in dem Bereich, der erst "die Menschwerdung des Affen" (Friedrich Engels) ausmacht - Kultur - alles, was kostet, abgeschminkt wird, 1.5. Also Über/Leben. Nicht mehr. Nicht weniger.
2. Was jede/r bestätigen wird, der in der Lage war/ist: das Schlimmste ist die Möglichkeit, dieses Wenige, Überlebensnötige, noch sei´s gekürzt sei´s ganz gestrichen/weggenommen zu bekommen. Das Damoklesschwert verunsichert nicht nur individuell. Sondern verklart auch politisch, wo der herrschaftliche Hammer hängt.
3. Individuelles Klagen (vor Gericht), jetzt auch vom DGB als Dachorganisation meist rechtssozialdemokratisch verwalterer Einzel- (bzw. faktischer Richtungs-) Gewerkschaften empfohlen, ist Notnagel, entspricht auch nicht meinem jahrzehntelangen Verständnis von Gewerkschaft als Kollektivakteur. Individuelles vor-Gericht-gehn-müssen ist nötig (und möglich). Gleichwohl Ausdruck von Schwäche. Keine Tugend. Sondern Not. Und wer das als pol. Strategie (wie der DGB) empfiehlt macht aus der Not eine Tugend
4. Das weitergehende Problem ist die (fehlende) Perspektive, ich hab da mal vor 20 Jahren (1991) was Grundlegendes veröffentlicht (klick) , kann jede/r, der/die´s kann und sich schlau machen will nachlesen oder´s auch lassen. Ein von mir geschätzter SoWi-Kollege hats später (1999) so ausgedrückt (klick):
"Es ist deutlich geworden, dass Prekarität heutzutage allgegenwärtig ist. […] Beinahe überall hat sie identische Wirkungen gezeigt, die im Extremfall der Arbeitslosen besonders deutlich zutage treten: die Destrukturierung des unter anderem seiner zeitlichen Strukturen beraubten Daseins und der daraus resultierende Verfall jeglichen Verhältnisses zur Welt, zu Raum und Zeit. Prekarität hat bei dem, der sie erleidet, tiefgreifende Auswirkungen. Indem sie die Zukunft überhaupt im Ungewissen läßt, verwehrt sie den Betroffenen gleichzeitig jede rationale Vorwegnahme der Zukunft und vor allem jenes Mindestmaß an Hoffnung und Glauben an die Zukunft, das für eine vor allem kollektive Auflehnung gegen eine noch so unerträgliche Gegenwart notwendig ist.“
5. Gern erführe ich mehr zur CH-Lage und auch, ob´s dort mit Tauschringen besser klappt als hierzulande … ob Sie dazu wohl den „Hofnarr“[en] fahren lassen und sich hier hier in angemessener Form einmischen?
Richard Albrecht, 120211
http://eingreifendes-denken.net/
Da Sie (oder mit Ihnen vielleicht auch andere) über unsere CH-Verhältnisse im Zusammenhang mit Sozialhilfe für die Aermsten der Schweiz mehr wissen wollten, hier eine durchaus ausserordentlich gute Infomappe/Zusammenfassung der Caritas Schweiz:
http://www.youngcaritas.ch/media_features/pdf/school/Armut_Infomappe.pdf
Unser Ansatz Sozialhilfe Lebensunterhalt in der Schweiz (ohne Miete und Krankenkassenprämien und Krankenbehandlungsbeteiligungen) für alleinstehende Vollbezüger ohne anderes Einkommen war ab dem Jahr 2003 im Kanton Aargau 950.- CHF monatlich, zuzüglich über Mietvertrag ausgewiesene Miete (jedoch nicht höher als 950.- CHF, sonst seitens des Sozialamtes verfügter Wohnungwechsel) und über Krankenkassen-Police ausgewiesene KK-Prämie (- Anrechnung Prämienverbilligung). Ab dem 1.1.2011 wurde der Ansatz seitens des Bundesrates erstmalig kantonal bis zu 17.- CHF pro Monat zur Erhöhung empfohlen (1,75% Teuerungsausgleich), was aber allenfalls nicht in allen Kantonen wirklich realisiert wurde (aber da bin ich nicht mehr im Einzelnen auf dem Laufenden, weil ich seit Juni 2009 zufolge gewonnenem Bundesgerichtsurteil keine Sozialhilfe mehr beziehe, sondern heute derzeit eine 25%-UVG-Rente erhalte, die über dem Ansatz liegt und deshalb von meiner Seite alle früher bezogenen Sozialhilfe-Gelder an den Bund zurückflossen.)
Dazu auch hier eine Kurz-Mitteilung aus dem Internet:
http://www.drs.ch/www/de/drs/nachrichten/regional/zentralschweiz/233359.mehr-sozialhilfegeld-dank-teuerungsausgleich.html
Mögen zur Berechnung irgendwelcher Harzt4-Gelder oder der Kritik an diesen Systemen der Sozialhilfe für die Aermsten irgendeines Landes Europas diese neutralen Gedankengänge der Schweizer beitragen. Wie aus dem Bericht hervorgeht, haben die Aermsten unseres Landes auch viellerlei Nachteile gegenüber reicheren Bewohnern, aus welchen Gründen auch immer sie Sozialhilfe erhalten (ich zum Beispiel, weil ich zufoge eines schweren Verkehrsunfalles vom Jahre 1997 über Jahre keinerlei Renten erhielt und dennoch nicht oder nur teilweise arbeitsfähig war, sodass ich die Arbeitsstelle gesetzeskonform verlor und keine andere, den Unfallfolgen angepasste Anstellung mehr fand, weil sich die AXA, eine der 3 grössten Versicherungsgesellschaft Europas, weigerte, mir freiwillig Renten zuzusprechen. Daraus resultieren heute 2 selbstständige Firmen sowie 1-2 in Entstehung, wovon eines ein bereits vorgängig vorhandener Bauernbetrieb ist-deswegen übrigens mein Name Hofnarr. Die Firmen werden von mir und unzähligen Freunden, die mir neben ihren anderen Tätigkeiten behilflich sind, gemeinsam im Tauschprinzip geführt. Hätte ich diese Freunde nicht, wäre mein Leben seit meinem schweren Unfall im Jahre 1997 jedenfalls vollumfänglich sinnlos und leer und ich längst schon zum Selbstmord-Attentäter geworden! Aber wir leben noch...)
Dennoch aber werde ich Ihnen bei Gelegenheit die Sozialhilfe-Ansätze aus meinen persönlichen Unterlagen der Jahre 2007 bis 2009 irgendwo heraussuchen. Die Ansätze wurden aber per Januar 2011 mittlerweile seitens der Regierung etwas erhöht (nach mehr als 5 Jahren erstmalig der Teuerung angepasst, nachdem jede andere Form von Sozial-Renten und anderer Ergänzungsleistungen für Invalide, Pflegebedürftige und Betagte bereits mehrfach der Teuerung angepasst wurden und so das tatsächliche Existenzminimum garantieren). Das Pflegen guter, zuverlässiger Freundschaften und Bekanntschaften aber war und ist stets eine echte Hilfe und wohl für wahre Lebensqualität verantwortlich sowie auch Innovation, Flexibilität und Einfallsreichtum nach dem Muster der Mikro-Kredit-Vergabe nach der Idee aus Bangladesh. Auch wir hier in Europa können über eigene Firmen und selbstständige Tätigkeiten und Nutzung unserer inneren Qualitäten/Stärken jedenfalls echte Lebensqualität im Leben erfahren und auch gute Verdienstmöglichkeiten schaffen ohne auf Arbeitgeber angewiesen zu sein. Diese Vision der Vergabe von Mikro-Krediten des Friedensnobelpreisträgers aus Bangladesh steht und fällt mit guten Freunden als Bürge und guten, innovativen, fruchtbaren Ideen... aber Voraussetzung dafür sind positives Denken und der unverbrüchliche Wille, das Beste aus jeder Lebenssituation machen zu wollen und nie aufzugeben oder zu resignieren! In uns selbst steckt die Kraft, nicht in anderen. Wenn Regierungen und Arbeitsgeber uns nichts mehr bieten können, dann müssen wir eben erhobenen Hauptes in aller Bescheidenheit aufstehen und rechtschaffen selbstständig werden mit dem, was wir eben können, gänzlich ohne Vorurteile und Aengste... Yes we can!!!
Frau @Antonia hat oben # 2 m.E. richtig festgestellt, daß Mann/Frau von oben - und´s BVerG ist oben(er als oben) - für die Peter-Hartz-Vier-Vielen da Unten nix Positives erwarten sollte, was auch meiner Erfahrung entspricht. Deshalb interessieren mich auch weniger die formellen Regelungen da Oben als vielmehr die (Sie betonen´s ja auch) zunächst informellen neuen Handlungsperspektiven, -möglichkeiten und -formen von Unten, die immer erprobend beginnen (müssen), damit sich Zu- und Vertrauen und auch Kollegialität und Solidarität entwickeln kann.
Da sich aber auch im Bloggerzeitalter Bücher immer noch nicht von selbst schreiben - und das ist auch nur gut so;-) - ausklink ich mich jetzt+hier aus dieser speziellen Debatte, freilich nicht ohne auf eine m.E. wichtige Netzseite hinzuweisen. Sie wird von Thomas Meese als gegen Peter-Hartz-Vier-widerständig strategisch Publizierenden und praktisch Handelnden ediert: http://forced-labour.de/
R.A., 130211
Warum eigentlich seid Ihr da in Deutschland derart massiv hintennach gegenüber den Forderungen von solch erfahrenen, umsichtigen Hilfswerken wie die Caritas es ist, die durchaus weltweit in jedem Land sauber zu rechnen vermögen, wenngleich nicht alle Staaten, aus welchen Gründen auch immer, über die nötigen Finanzen zur Sicherung des Existenzminimums in ihrem Land verfügen.
Mich wundert es sehr, dass die Caritas Schweiz offenbar mit sauberen Gesetzestexten der Schweizer Behörden rechtskonform in Details den Aermsten unseres Landes seit Jahren schon helfen kann (siehe Homepage Caritas Schweiz!), während man in Deutschland auf oberster Politebene noch nicht einmal angefangen hat, sinnvoll zu denken, geschweige denn sinnvoll zu diskutieren oder gar zu handeln, dies notabene, obwohl Caritas Deutschland längst schon sinnvolle Vorschläge auch für Deutschland errechnete und den Behörden unterbreitete, die auf richtigen Erfahrungswerten beruhen und auch obwohl verfassungsmässig das Existenzminimum über Sozialhilfe auch in Deutschland gewährleistet werden soll.
Ja, Frau Angela Merkel, was fällt Ihnen ein, die Aermsten Ihres Landes weiterhin einfach so in ihrer Armut hängen zu lassen???!!! Müssen die Aermsten Ihres Landes erst aufstehen und Ihnen Beine machen wie in nordafrikanischen Staaten oder denken Sie noch vorher umfassend darüber nach, was Sie tun könnten, um die Forderungen der Caritas Deutschland nun endlich wie im Nachbarstaat zu erfüllen???!!!