Die sprechende Hecke aus Mainz gegen die Hartz IV Opfer
Kurt Beck, dessen tiefe Nachdenklichkeit von einigen leichtfertigen Menschen einfach als Dummheit abgetan wird, hat in der vergangenen Woche die Hornissenkoalition unter Merkel und Westerwelle vor einer krachenden Niederlage im Bundesrat bewahrt, indem er bei der Hartz IV Abstimmung gleich ein weiteres Vermittlungsverfahren forderte, anstatt die Hornissen verlieren zu lassen.
Nein, man muss sich nicht die Frage stellen, warum er das getan hat. Er selbst könnte vermutlich keine Antwort geben und jedes Nachdenken über das was Beck tut, führt unweigerlich in den Wahnsinn. Er ist eben Beck und Becks sind so. Aber nachdem ihm nun aufgegangen ist, welchen Gefallen er den Menschenverächtern damit getan hat, möchte er natürlich eine Gegenleistung:
Nicht, dass die SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig ein Interesse an dem Hartz IV Abschaum hätte. Auch ihr geht es nur um politische Gezerre und die Forderung nach 11 Euro Erhöhung ist genauso ein böser Scherz wie von der Leyens 5 Euro Erhöhung. Auch die SPD ist nicht gegen die Einführung einer Bildungskarte als neuer Judenstern für Arme, mit denen den ärmsten Kindern in diesem Land schon von Anfang an jede Chance genommen werden soll. Deshalb ist es eigentlich egal wer die Verhandlungen führt.
Nur Kurt Beck war schon als Parteichef ein totaler Versager und sein jetziges Lob der eigentlich schon nicht mehr existenten Ministerpräsidenten wie Böhmer und Seehofer zeigt, dass er noch einmal in seinem Leben Bedeutung haben möchte. Er wird die Hartz IV ler, die Sklaven-, Leih-, oder Zeitarbeiter dafür gerne verraten und sich auch vehement gegen einen Mindestlohn stellen, nur um seinen neuen Freunden zu gefallen.
Die CDU/CSU und die FDP werden viel Lob für die sprechende Hecke aus Mainz finden und er wird sich im Lob seiner falschen Freunde sonnen. Die Kosten tragen die Menschen in Deutschland. Aber es ist wie es immer war. Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten. Vielleicht sollte Beck in Zukunft den Beinamen Noske führen, der ja aktiv an der Ermordung Rosa Luxemburgs beteiligt waren. Auch Hartz IV das Beck ja so vehement verteidigt ist ein Instrument mit dem Menschen erst ausgrenzt und dann ermordet. Wenn man Leute wie Beck in Deutschland schon nicht loswerden kann, darf man zumindest um eine lange schwere und sehr schmerzhafte Krankheit für solche Verräter beten.
Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) macht den bisherigen Verhandlungsführerinnen bei der Hartz-IV-Reform, Arbeitsministerin Ursula von der Leyen und SPD-Vize Manuela Schwesig, ihre Position streitig und beansprucht sie für die Länderregierungschefs.
Mainz (dts Nachrichtenagentur) - "Um zu einer zügigen Einigung zu kommen, wollen wir die Verhandlungsführung auf der Ebene der Ministerpräsidenten halten", sagte Beck "Bild" am SONNTAG. Den Partei- und Fraktionsvorsitzenden billigte Beck ebenfalls nur eine Nebenrolle bei den Verhandlungen zu: "Die Bundestagsfraktionen und Bundesparteien werden eingebunden." Beck setzt auf eine schnelle Einigung mit seinen Länderkollegen und schlägt eine Sondersitzung des Bundesrates noch im Februar vor: "Ich bin zuversichtlich, dass wir noch im Februar eine Einigung erzielen. Dann bietet sich eine Sondersitzung des Bundesrates an, um die Hartz-IV-Reform zum 1. März zu beschließen."
Lobend äußerte sich Beck über die Zusammenarbeit mit Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU) und Bayerns Regierungschef Horst Seehofer (CSU) bei der Hartz-IV-Reform: "Seehofer, Böhmer und ich haben uns in die Hand versprochen, die Ergebnisse nicht kaputtreden zu lassen." Die Verhandlungen zwischen Union und SPD "gehen auf Einladung des Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Wolfgang Böhmer, am Dienstag oder Mittwoch weiter", so Beck.
Nicht, dass die SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig ein Interesse an dem Hartz IV Abschaum hätte. Auch ihr geht es nur um politische Gezerre und die Forderung nach 11 Euro Erhöhung ist genauso ein böser Scherz wie von der Leyens 5 Euro Erhöhung. Auch die SPD ist nicht gegen die Einführung einer Bildungskarte als neuer Judenstern für Arme, mit denen den ärmsten Kindern in diesem Land schon von Anfang an jede Chance genommen werden soll. Deshalb ist es eigentlich egal wer die Verhandlungen führt.
Nur Kurt Beck war schon als Parteichef ein totaler Versager und sein jetziges Lob der eigentlich schon nicht mehr existenten Ministerpräsidenten wie Böhmer und Seehofer zeigt, dass er noch einmal in seinem Leben Bedeutung haben möchte. Er wird die Hartz IV ler, die Sklaven-, Leih-, oder Zeitarbeiter dafür gerne verraten und sich auch vehement gegen einen Mindestlohn stellen, nur um seinen neuen Freunden zu gefallen.
Die CDU/CSU und die FDP werden viel Lob für die sprechende Hecke aus Mainz finden und er wird sich im Lob seiner falschen Freunde sonnen. Die Kosten tragen die Menschen in Deutschland. Aber es ist wie es immer war. Wer hat uns verraten - Sozialdemokraten. Vielleicht sollte Beck in Zukunft den Beinamen Noske führen, der ja aktiv an der Ermordung Rosa Luxemburgs beteiligt waren. Auch Hartz IV das Beck ja so vehement verteidigt ist ein Instrument mit dem Menschen erst ausgrenzt und dann ermordet. Wenn man Leute wie Beck in Deutschland schon nicht loswerden kann, darf man zumindest um eine lange schwere und sehr schmerzhafte Krankheit für solche Verräter beten.
Tags für diesen Artikel: cdu, csu, falsche freunde, fdp, hartz iv, hornissenkoalition, kurt beck, spd, verrat, verstand
Anders ist das nicht zu deuten. Aber viele Wähler werden dennoch die SPD wählen, weil sie dem Beck eine "soziale Kompetenz" zutrauen.....Ich kann meinen Brechreiz bei diesem Schmierentheater kaum zurückhalten. Sorry.
Offener Brief an die Ministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen
14|02|2011
Die "Vorzeige-Frau der Nation", die PR mit Politik zu verwechseln scheint.
Sehr geehrte Frau von der Leyen,
seit 2005 hat sich in Deutschland die Armut, die Kinderarmut und die Anzahl der Tafeln verdoppelt. Der Niedriglohnsektor hat sich innerhalb der letzten zwanzig Jahre gleichfalls dupliziert. Während Einkommen aus Gewinnen und Vermögen um 36 Prozent zugenommen haben, bleibt die Lohnquote mit 66,2 Prozent auf einem historischen Tiefstand: Neun Prozentpunkte unter dem Spitzenniveau von 1974.
Maßgeblicher Türöffner für diese Entwicklung sind die unter dem Begriff Hartz IV subsummierten Reformen des Arbeitsmarkts aus dem Jahr 2005. Mit der Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und der Einführung einer Grundsicherung unterhalb des ehemaligen Sozialhilfeniveaus, indem staatliche Einmalleistungen der Sozialämter durch unzureichende Pauschalen ersetzt wurden und der [teilweisen] Verringerung des Schonvermögens wurde bei Langzeitarbeitslosen eine verheerende Armutsspirale in Gang gesetzt. Doch damit hören die Zumutungen für Bezieher des Arbeitslosengelds II nicht auf, denn mit der ökonomischen Entmachtung geht eine gravierende Entrechtung einher. De facto nähert man sich durch die exponentielle Ausweitung der Zumutbarkeitskriterien für Arbeit hart der Grenze zur Zwangsarbeit. Die Alg-II-Bezieher bewegen sich nicht mehr als Rechtssubjekte, als Staatsbürger in der Gesellschaft, sondern werden zu reinen Pflichterfüllern degradiert. Sie sind auf den Status von Metöken und Heloten herabgesunken und werden - von Politikern wie Wolfgang Clement als “Parasiten” beschimpft - für die öffentliche Hetzjagd freigegeben.
Zusätzlich zu dieser allgemeinen Machtlosigkeit und Erniedrigung sind Langzeitarbeitslose noch der Willkür der Behörden ausgesetzt. Denn die JobCenter und ARGEN haben das Recht, die Zahlungen an Hartz-IV-Empfänger bis zum Wegfall der Leistung einzuschränken, falls diese ihren Anweisungen nicht Folge leisten. Letzteres ist für die Arbeitslosen durchaus schwieriger, als sich das anhört: Schließlich sind die Alg-II-Regelungen in etwa so kompliziert, wie das deutsche Steuerrecht, allerdings mit dem feinen Unterschied, daß Wohlbetuchte mit Hilfe juristischer Spezialisten Ausnahmeregelungen und Steuerschlupflöcher für sich ausfindig und zu ihrem Vorteil nutzen können, während man den Alg II-Bezieher in einem Dschungel voller Fußangel-Paragrafen und unklarer Regelungen, die sich mitunter gegenseitig widersprechen, alleine stehen lässt. Sanktionen sind nicht nur, aber auch ein Mittel, um den Sparvorgaben der Bundesagentur für Arbeit nachzukommen.
Eine Großzahl davon ist rechtswidrig, wie die Anzahl der gewonnen Prozesse gegen die Maßnahmen beweist. Diese Anordnungen sind keine Bagatellmaßregeln, sondern gehen an die Existenz: In der Broschüre “Wer nicht spurt, kriegt kein Geld - Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende - Erfahrungen, Analysen, Schlussfolgerungen”, welche von der Berliner Kampagne gegen Hartz IV herausgegeben wurde, ist zum Beispiel von einem Fall zu lesen, in dem ein Diabetiker sich aufgrund der Sanktionen kein Insulin und auch kein Essen mehr leisten konnte. Auch sind die Umstände der darin beschriebenen Sanktionen oftmals grotesk: Ein Epileptiker sollte auf einem Baugerüst arbeiten, eine Hartz IV-Bezieherin wurde vom Job-Center dazu angehalten, die “Nebentätigkeit” Prostitution gegen ihren Willen fortzusetzen.
In Ihrer Eigenschaft als CHRISTDemokratin fordere ich Sie daher auf, umgehend diese Arbeitspraxis der ARGEN und JobCenter zu unterbinden und sich im Namen der Gerechtigkeit und Demokratie für die Einhaltung der Achtung der Menschenwürde einzusetzen.
Sollten Sie dieses Schreiben ignorieren und weiterhin nur die Profilierung der eigenen Person und den Ausbau Ihrer politischen Macht, ungeachtet der Bedürfnisse ALLER Menschen in diesem Land, im Blickwinkel haben, werden die Menschen Ihnen dies mit Verachtung und Ziehung von Parallelen zum NS-Regime quittieren. Die Nichtbeachtung des im Grundgesetz verankerten Recht auf die Einhaltung der Menschenwürde bringt die Demokratie massivst in Gefahr und ist mit dem Tatbestand des Hochverrats gleichzusetzen.
Da Sie die fragwürdigen Vorgaben des als Hartz IV bekannten Sozialgesetzes weiterführen und somit an der unwürdigen Behandlung der Erwerbslosen festhalten, erfüllen Sie genau diesen Tatbestand.
Es ist also nicht nur in Ihrem Interesse, sondern auch in Ihrer Eigenschaft als Ministerin für Arbeit und Soziales sowie als bekennende Christin Ihre Pflicht, diesem unrechtmäßigen Treiben ein für alle Mal ein Ende zu bereiten.
Quelle: www.schnakenhascher.de
Nach und nach sollten wir uns regelmäßig vor diesm Laden einfinden um mit jenen zu werfen.
In Ägypten wussten die d o r t drangsalierenden
diese Handlungsweise der geknechteten richtig zu werten.
Mit spätrömisch - dekatentem Gruß
An der sozialdemokratischen Basis mochte der Gedanke gewesen sein "Da ist der 'Schwarze (Hartz-)Peter' endlich bei den christlich-neofeudalen Menschenfeinden von Union und FDP - und dann kommt Kurt Beck..."
Aus dieser Sicht also nicht nur die "Die sprechende Hecke aus Mainz" sondern auch der Heckenschütze Beck...
Und aus der Partei von Müntefehring - zu zitieren mit den Aussagen:
Wir wollen nach der Wahl nicht an dem gemessen werden, was wir vor der Wahl versprochen haben !
Und wenn ich mich recht erinnere - aus den Spruch:
Wer nicht arbeitet, der soll auch nicht essen - ebenfalls auf H4 gemünzt!
Wieso diese Partei noch Wähler außerhalb ihres Funktionärskreises hat, entzieht sich auch meinem Verstehen. Allein diese Tatsache ist ein gutes Argument gegen Wahlen und die Demokratie!
mfg zdago