Quo vadis Europa? Abwickeln oder weiterentwickeln?

Für die deutsche Wirtschaft, das internationale Großkapital und die Europabürokratie, aber auch die Europaabgeordneten ist die Sachlage ganz klar. Sie wollen weitermachen, weil es ihnen Gewinne bringt und nur das Geld des Steuerzahlers kostet. Vor allem da, wo Europa lokale Produkte im Bereich Lebensmittel wie Rohmilchprodukte ausgrenzt und mit unsinnigen Vorschriften schlechte Massenware bevorzugt oder wie bei den Arzneimittel pflanzliche Produkte weitgehend ausschließt um die Pharmariesen zu unterstützen, ist das für das Kapital verständlich.

Dieses Europa bedeutet Uniformität bei Waren und Dienstleistungen, soll Produkte austauschbar machen, was letztendlich der industriellen Massenproduktion dient, aber sowohl Qualität wie auch Haltbarkeit herabsetzt und den Geschmack völlig ausschließt. Diese Entwicklung lässt sich kaum noch rückgängig machen, es sei denn, alle diese Vorschriften bekämen ein Verfallsdatum und müssten einen demokratisch gewählten Parlament kurzfristig neu vorgelegt werden.

Aber genau da liegt das Problem. Europa erhebt nicht einmal den Anspruch darauf, sich zu einem Bundestaat, wie die USA, Deutschland oder Österreich zu entwickeln. Es will nur die Wirtschaft stützen und die Menschen in Unfreiheit halten. Damit aber ist jede Chance von Anfang an vertan. Ohne ein klares Bekenntnis zu einem europäischen Bundesstaat mit einer europäischen Regierung und einem direkt und demokratisch gewählten Parlament geht es einfach nicht.

Einige glauben, dass mit dem, den Bürgern Europas aufgezwungenem Vertrag von Lissabon das Parlament gestärkt würde, und damit eine langfristige Entwicklung angestoßen worden sei, die Demokratie einzuführen. Das ist natürlich Unsinn, ein Parlament in dem nicht jeder Wähler das gleiche Stimmgewicht hat, ist kein Parlament. Ein Parlament, das nicht auf eigene Initiative Gesetze einbringen kann ist ebenfalls kein Parlament. Es ist eher ein Scheinparlament wie es sich absolutistische Kaiser und Könige in der Vergangenheit hielten.

Europa brauchte also eine Revolution um sich zu von den Zwängen der jetzigen EU-Diktatur zu befreien. Tatsächlich gibt es aber gar keine Revolutionäre die sich ein solches Europa auf die Fahnen geschrieben hätten. Natürlich hoffen die Bewohner von schwachen EU Mitgliedern auf Dauer von der EU profitieren zu können und mit dem Euro eine stabile Währung zu bekommen. Aber diese Hoffnung trügt.

Der Euro wird immer instabiler und muss mit immer höheren Steuereinnahmen auf Arbeitnehmereinkommen ständig saniert werden, während sich das Kapital seine Verluste vergolden lässt. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit bedeutet Lohndumping und langfristig Arbeitslosigkeit für alle, weil eine Wirtschaft, die nur auf Export und Lohndumping aufbaut, die Binnenkonjunktur zerstört.

Tatsächlich dient das aktuelle vorhandene Europa nur den Interessen des Kapitals und wenn jetzt auch der Wegfall der Grenzkontrollen rückgängig gemacht wird, dann gibt es wieder das Gefängnis der Nationalstaaten mit der Diktatur einer nicht gewählten Europäischen Kommission, also eine Zustand den niemand will. So schön der Gedanke eines geeinten friedlichen und demokratischen Europas mit einer guten Sozialgesetzgebung auch ist, so wenig Ansätze zur Realisierung dieses Traumes gibt es.

Solange das undemokratische Europa mit seinen Regeln gegen die arbeitenden Menschen existiert, gibt es auch keine Veränderungsmöglichkeiten, da ja jeder demokratische Einfluss ausgeschlossen ist. Europa kann also nur noch abgewickelt werden, was damit natürlich auch für den Euro gilt. Erst wenn die Nationalstaaten, vor allem die durch die deutsche Exportsucht so stark geschädigten Griechen, wieder festen Boden unter den Füßen haben, kann ein erneuter Versuch für ein geeintes Europa gestartet werden.

Bei der Abwicklung Europas ist es dringend erforderlich dass sich die Deutschen als großzügige Gläubiger erweisen, aber vor allem auch, dass das Kapital seine Verluste endlich einmal selbst trägt. Deshalb keine Steuergelder um die Banken zu retten.