Ein paar Kilometer Autobahn reichten SPD und Grünen um ihre totale Handlungsunfähigkeit zu beweisen. So sieht das Ganze zumindest vordergründig aus. Sicher hatten die Grünen ihrer Klientel geschworen, gegen die Autobahn zu sein, aber solche Schwüre halten normalerweise nur bis zum Wahlabend und selbst die Grünenwähler haben ja keine sinnvollen Argumente gegen die Autobahnerweiterung in Berlin. Es geht lediglich um das bewahren von Positionen im täglichen politischen Stellungskrieg.
Das rot/grüne Desaster in Berlin
Ein paar Kilometer Autobahn reichten SPD und Grünen um ihre totale Handlungsunfähigkeit zu beweisen. So sieht das Ganze zumindest vordergründig aus. Sicher hatten die Grünen ihrer Klientel geschworen, gegen die Autobahn zu sein, aber solche Schwüre halten normalerweise nur bis zum Wahlabend und selbst die Grünenwähler haben ja keine sinnvollen Argumente gegen die Autobahnerweiterung in Berlin. Es geht lediglich um das bewahren von Positionen im täglichen politischen Stellungskrieg.
Andererseits hat Wowereit die erste sich bietende Chance genommen, um die ungeliebten Grünen vom Acker zu jagen. Die "Mitteldeutsche Zeitung", dass Wowereit keinen Bock mehr darauf hat, sich wenigsten einige Sekunden in der Woche mit den Problemen Berlins zu beschäftigen und sich 2013 in den Bundestag verdrücken will, wo er hofft von den Linken in der SPD, die genau wie er aber wohl eher als halbrechte zu bezeichnen sind, als Kanzlerkandidat aufgestellt zu werden.
Da ist es logisch, dass er jetzt eine Koalition mit der CDU sucht. Die Berliner CDU wird ihm ein paar weitere ruhige Jahre als Bürgermeister und die Teilnahme an vielen Partys mit Prominenten ermöglichen und da die CDU wie auch die SPD keinen Plan für Berlin haben, kann weitergewurschtelt werden wie bisher. Für Berlin ist diese große Koalition mit das schlechteste was der Stadt passieren konnte.
Es macht gar keinen Sinn sich über die Legitimation dieser großen Koalition zu unterhalten. Sie hat keine, weil kein Wähler sie wollte. Wieder einmal werden die Interessen Berlins, den Interessen von Wowereit untergeordnet. Tatsächlich gäbe es eine andere mögliche und viel spannendere Koalition. SPD, LINKE und Piraten hätten eine komfortable Mehrheit und sicherlich ließe sich in einer solchen Koalition viel mehr für die Menschen in der Stadt erreichen, vielleicht wäre mit etwas Glück auch eine Vorbildfunktion im Bund möglich. Aber dieser Gedanke wird nicht einmal angedacht.
Schade für Berlin, aber damit ist auf jeden Fall, das man SPD, Grüne und CDU in Berlin nicht wählen kann. Sie sind einfach nicht erwachsen genug, oder zu sehr verkommen. Natürlich wird rot/schwarz funktionieren. Beide Parteien vertreten ja die Interessen des Großkapitals und werden alles tun um die arbeitenden Menschen zu bestehlen.
Da ist es logisch, dass er jetzt eine Koalition mit der CDU sucht. Die Berliner CDU wird ihm ein paar weitere ruhige Jahre als Bürgermeister und die Teilnahme an vielen Partys mit Prominenten ermöglichen und da die CDU wie auch die SPD keinen Plan für Berlin haben, kann weitergewurschtelt werden wie bisher. Für Berlin ist diese große Koalition mit das schlechteste was der Stadt passieren konnte.
Es macht gar keinen Sinn sich über die Legitimation dieser großen Koalition zu unterhalten. Sie hat keine, weil kein Wähler sie wollte. Wieder einmal werden die Interessen Berlins, den Interessen von Wowereit untergeordnet. Tatsächlich gäbe es eine andere mögliche und viel spannendere Koalition. SPD, LINKE und Piraten hätten eine komfortable Mehrheit und sicherlich ließe sich in einer solchen Koalition viel mehr für die Menschen in der Stadt erreichen, vielleicht wäre mit etwas Glück auch eine Vorbildfunktion im Bund möglich. Aber dieser Gedanke wird nicht einmal angedacht.
Schade für Berlin, aber damit ist auf jeden Fall, das man SPD, Grüne und CDU in Berlin nicht wählen kann. Sie sind einfach nicht erwachsen genug, oder zu sehr verkommen. Natürlich wird rot/schwarz funktionieren. Beide Parteien vertreten ja die Interessen des Großkapitals und werden alles tun um die arbeitenden Menschen zu bestehlen.
Dann wäre das Desaster, wie es jetzt besteht, nicht passiert!
Von den politischen Spielern kriegt gerade jeder, was er sich eingebrockt hat. Eine Zeitlang durften die LINKEN Wowereits Stiefel lecken, dann hat er kurz die Grünen demütig antanzen lassen, um dann der devoten CDU die Domina zu geben.
Und die Bürger? Die kriegen mal wieder nichts außer Verachtung ab!
Diese Verachtung nicht mehr hinnehmen - ich denke, das ist es, was die Bürger in einigen Ländern reihum auf die Straße treibt, wie jetzt in USA. Schauen wir mal!
Sie haben Recht Herr Hoff.
Sehen Sie mal, was die nette Frau Künast in der SZ absondert.
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Die frühere Spitzenkandidatin der Grünen für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Renate Künast, verwies auf die Werte ihrer Partei: "Grüne denken an die Glaubwürdigkeit."
http://www.sueddeutsche.de/politik/nach-dem-scheitern-von-rot-gruen-in-berlin-kein-gruener-wird-das-der-spd-vergessen-1.1156044
Da ist ihre Rede im "Reichstag?" von besonderer Bedeutung.
http://www.youtube.com/watch?v=_w1Qcxl5lJM
Das Madel an der "Blutpumpe".
Oder ein Bericht der Zeit aus dem Jahre 1994:
Auf dem Parteitag im Herbst (93 RF) zum Thema Bosnien war es noch eine verschwindende Minderheit, die für eine militärische Intervention votierte. Jetzt sprach sich immerhin ein Drittel für eine Nato als „sicherheitspolitischen Arm im KSZE Prozeß" aus.
http://www.zeit.de/1994/10/der-wunsch-und-die-wirklichkeit
Balkankrieg: illegal
Afghanistankrieg: semilegal
Libyenkrieg: semilegal
Und immer haben die Glaubwürdigen, die dem Frieden und der Umwelt huldigen "Hier" geschrien.
Sie haben angeblich Mitleid mit der Hufeisennasen-Fledermaus. Lassen aber erbarmungslos abgereichertes Uran auf große Gebiete in Jugoslawien, afghanistan und Libyern regnen.
Ich bekomme Brechreiz vor diesem Dienstmädchen der Herrschenden.
Oder mit Pofalla gesprochen, die deutsche Sprache kann so schön sein,ich kann deren Fressen nicht mehr sehen.
"Die Absage sei dennoch alternativlos gewesen, betont Christian Gaebler, bisher parlamentarischer Geschäftsführer."
wird vielleicht Zeit eine neue Partei zu gründen.
"Die Alternative"!
Warum sich der "linke Flügel" über eine Absage an die Grünen, beschwert ist doch seltsam. Immerhin sind die Grünen weder links noch progressiv einzuordnen.
Und es bleibt noch die Möglichkeit rot-rot-orange.
Aber dafür muss man ja Transperenz zeigen, ein Thema mit dem heutzutage Neuwähler gewonnen werden...
Leider vergass ich, das Kotztütchen daneben zu stellen. Allein diese aufgesetzte wichtigtuerische Mimik dieser Frau beim Reden kann als Aufforderung verstanden werden, ihr mal so richtig eine reinzuhauen.
aus meiner Sicht als historisch arbeitender Sozialforscher zeigt die von Ihnen kommentierte Landesregierungsbildung („Senat“ genannt) mit dem Regierenden Herrn WoWi an der Spitze einen tieferliegenden Widerspruch: die sog. Große Koalition SPD + CDU ist gar nicht so groß wie behauptet, deren auf a l l e Wahlberechtigten rückbezogener Legitimationskoeffizent ist mit 30.5 Prozent noch geringer als der einer rechnerisch möglichen Dreiparteienkoalition SPD + Bündnisgrüne + Pirat(t)en mit 32.4 Prozent (an 3. Stelle: SPD + Grüne mit 27,1 Prozent).
Wenn es so wäre, daß (so Peter Glotz 1989) Großstädte wie z.B. Berlin „Laboratorien der Modernisierung“ wären, dann würde diese neue (regierungs-) politische Lage in Berlin mit dem Herr WoWi an der Spitze seit der letzten Septemberwahl 2011 auch qualitativ etwas doppelt Neues ausdrücken: sowohl „die empirisch unverkennbare - so aktuelle wie spezielle - Krise der ´Volksparteien´“ als auch „die strukturelle Krise des parlamentarischen Repräsentationssystems überhaupt.“ (Mehr im Aufsatz „Der Legitimationskoeffizient“ in: „soziologie heute“, Oktober 2011, H. 19/2011, Seiten 28-30).
Und achja & mal ganz persönlich: Auch der „rot-rote“ Berliner Politsenat mit dem Herrn WoWi an der Spitze hat es im letzten Jahr unterlassen, mich wegen seines polit[…] Akts vor zwanzig Jahren zu entschädigen …
Freundliche Grüße
Richard Albrecht/061011
http://wissenschaftsakademie.net
Herr Hoff,
wo haben Sie die Kristallkugel gekauft?
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NRhZ v. 6.10.
"Vor der Wahl hatte die SPD versprochen, sich für die Rekommunalisierung der Berliner Wasserbetriebe (BWB) einzusetzen. Auf Parteitagen hatte die SPD beschlossen, die Privatisierung der Wasserbetriebe rückgängig zu machen....
"Mit der CDU ist die Rekommunalisierung der Wasserbetriebe nicht zu erreichen, ...
http://www.nrhz.de/flyer/suche.php?ressort_id_menu=-1&ressort_menu=News
Ja, auf SPD Parteitagen wurde auch gegen die Privatisierung der Bahn entschieden?
Kaum war Steinbtück wieder in B, hatte er alles vergessen.
Der Mann wird jetzt zum Kanzlerkandidaten aufgebaut.
Mensch, SPDLer, wie oft wollt ihr euch noch in die Fresse schlagen lassen?