Er war Kandidat im Wahlkreis 81, Berlin Charlottenburg Wilmersdorf, in dem ich auch wählen durfte. Ich habe ihn nicht gewählt. Viele andere auch nicht. Der große Landesvorsitzende der Berliner CDU fiel durch. Die Menschen wollten ihn nicht, was allzu verständlich ist, wenn man ihn in Gestik und Mimik erlebt hat und wer gar das Vergnügen hatte ihm bei seinen Aussagen in die Augen zu schauen, würde ihn wohl nie wählen. Trotzdem sitzt der Europaabgeordnete und Rechtsanwalt nun im Bundestag. Seltsam.
Was macht eigentlich Ingo Schmitt im Bundestag und wie kam der da rein?
Eine Aufklärung gibt das Verzeichnis der Abgeordneten der 16. Wahlperiode des deutschen Bundestages. Gewählt über die Landesliste. Ein Blick auf den Wahlzettel zeigt. Richtig unter den Zweitstimmen steht für die CDU eine Reihe von Namen, Prof. Monika Grütters, Ingo Schmitt, Peter Rzepka und Kai Peter Wegner. Aha. Diese Zweitstimmen sind also schuld daran, das wir nun Herrn Ingo Schmitt im Bundestag alimentieren und was noch viel schlimmer ist, sein Gerede ertragen müssen.
Ein Blick auf die Erststimmen zeigt, das nur ein einziger CDU und kein FDP Kandidat in ganz Berlin einen Wahlkreis direkt geholt hat. Die verdanken wir alle der Landesliste. 12 Abgeordnete mit Direktmandat und 10 über die Landesliste. Der einzige SPD Kandidat von der Landesliste ist Klaus-Uwe Benneter, jener Generalsekretär der bei jedem seiner Auftritte das Grauen mitbringt.
Ich hätte auf Benneter gut verzichten können, aber warum kommen vier CDU-Leute über die Liste ins Parlament und nur einer von der SPD. An den Stimmen kann es so richtig nicht liegen. Da sind die Verhältnisse zwischen den Erststimmen und den Zweitstimmen der beiden Parteien fast gleich.
Keine Angst das ist kein unlösbares Rätsel. Das ist Hare/Niemeyer, das Verfahren der größeren Reste. Das muss man nicht verstehen, es ist nämlich grober Unfug. Eine Folge dieses völlig bescheuerten Systems ist die Tatsache das im Jahr 2002 46.322 Erststimmen die eine Partei errungen hatte, dieser Partei genau einen Sitz kostete. Das ist eine Logik die der FDP nahe liegen darf, die einem Arbeitnehmer der mehr arbeitet ja auch weniger Geld lassen möchte, ist ansonsten aber natürlich Irrsinn.
Warum aber machen die Parteien diesen Irrsinn mit? Weil es Ingo Schmitt gibt. Wir haben Haufenweise Politiker und auch Parteien die man wirklich keinem Wähler direkt verkaufen kann, die aber als brave Parteisoldaten wie Benneter, oder als Mehrheitsbeschaffer wie die FDP gebraucht werden könnten. Wozu Schmitt zu gebrauchen ist, weiß ich wirklich nicht. Deshalb haben wir diese verrückte Wahlsystem.
Die Hälfte aller Parlamentssitze werden an Leute vergeben, die ihren Wahlkreis gewonnen haben, die andere Hälfte kommt über Landeslisten, die nur Macht der jeweiligen Parteizentralen unterliegen und somit jedem demokratischen Einfluss entzogen sind.
So können die Parteizentralen missliebige Abgeordnete mit dem Entzug des Listenplatzes bestrafen und ihnen einen Wahlkreis geben, der nicht zu gewinnen ist. Edmund Stoiber in Berlin-Marzahn die Platte zum Beispiel, oder Gerhard Schröder Altötting. Das klappt allerdings nicht immer wie das Beispiel Hans-Christian Ströbele zeigt, der schon zum zweiten Mal das einzige Direktmandat der Grünen erreichte. Landeslisten sind also ein Disziplinierungsmittel der Parteizentralen. Zutiefst undemokratisch und dazu noch mit einem obskuren Rechenverfahren verbunden.
Diese Rechenverfahren verdient eine nähere Betrachtung. Erst- und Zweitstimme sind in ihrer Wirkung sehr wohl miteinander verbunden, da bei der Verteilung der Zweitstimmen, die erreichten Direktmandate der Erststimmen, von den Listenmandaten abgezogen wird. Das bedeutet im Klartext, das ein vernünftiger Kandidat, der mit seiner Arbeit seine Wähler überzeugte, im Grunde genommen bestraft wird. Es lohnt die Mühe also nicht, wirklich gute und bürgernahe Arbeit zu leisten, anstatt sich einfach über den Listenplatz an den Futternapf zu begeben.
Weil die CDU in Berlin nur einen Kandidaten hatte, der den Bürger gefiel, bekommt sie einfach vier Listenkandidaten durch, die, die Bürger eigentlich nicht wollten. Den gleichen Nachteil hat übrigens in Bayern die CSU gegenüber der SPD. Die FDP lebt im ganzen Land nur davon, dass sie niemand direkt wählt.
Als Begründung taucht dann immer auf, dass ja irgendjemand diesen Kandidaten oder diese Partei gewählt hat, und das die Stimmen ja verlustig gingen wenn fair abgerechnet würde. Das überzeugt nicht ganz. Wenn Deutschland im Hundertmeterlauf die ersten drei Plätze belegt, werden, wir sicher nicht zwei davon an Jamaika und Jordanien abgeben weil die auch mitgelaufen sind. Das ist auch bei Pferderennen eher ungewöhnlich.
Das Verfahren ist Mumpitz mit Methode. Eigentlich soll Demokratie verhindert werden. Logisch wäre es auf Listen komplett zu verzichten und in jedem Wahlkreis nur Einzelbewerber zuzulassen. Wollte man die gleiche Zahl an Abgeordneten behalten, müssten nur die Wahlkreise halbiert werden. Das aber wäre das Ende der Parteien. Bei ca. 100.000 Wahlberechtigten je Wahlkreis hätten Einzelbewerber plötzlich eine reale Chance. Niemand könnte von seinen Parteioberen auf Wohlverhalten erpresst werden. Die Wahlen würden die Meinung der Bevölkerung abbilden.
Mit Sicherheit gäbe es dann keine FDP mehr und weniger Grüne. Aber wem bitte schön schadet das. Dem Land sicher nicht. Was Ingo Schmitt und die Tante Westerwelle in dieser Legislaturperiode anrichten, kann niemand abschätzen, verhindern konnte sie auch niemand. Leider.
Ein Blick auf die Erststimmen zeigt, das nur ein einziger CDU und kein FDP Kandidat in ganz Berlin einen Wahlkreis direkt geholt hat. Die verdanken wir alle der Landesliste. 12 Abgeordnete mit Direktmandat und 10 über die Landesliste. Der einzige SPD Kandidat von der Landesliste ist Klaus-Uwe Benneter, jener Generalsekretär der bei jedem seiner Auftritte das Grauen mitbringt.
Ich hätte auf Benneter gut verzichten können, aber warum kommen vier CDU-Leute über die Liste ins Parlament und nur einer von der SPD. An den Stimmen kann es so richtig nicht liegen. Da sind die Verhältnisse zwischen den Erststimmen und den Zweitstimmen der beiden Parteien fast gleich.
Keine Angst das ist kein unlösbares Rätsel. Das ist Hare/Niemeyer, das Verfahren der größeren Reste. Das muss man nicht verstehen, es ist nämlich grober Unfug. Eine Folge dieses völlig bescheuerten Systems ist die Tatsache das im Jahr 2002 46.322 Erststimmen die eine Partei errungen hatte, dieser Partei genau einen Sitz kostete. Das ist eine Logik die der FDP nahe liegen darf, die einem Arbeitnehmer der mehr arbeitet ja auch weniger Geld lassen möchte, ist ansonsten aber natürlich Irrsinn.
Warum aber machen die Parteien diesen Irrsinn mit? Weil es Ingo Schmitt gibt. Wir haben Haufenweise Politiker und auch Parteien die man wirklich keinem Wähler direkt verkaufen kann, die aber als brave Parteisoldaten wie Benneter, oder als Mehrheitsbeschaffer wie die FDP gebraucht werden könnten. Wozu Schmitt zu gebrauchen ist, weiß ich wirklich nicht. Deshalb haben wir diese verrückte Wahlsystem.
Die Hälfte aller Parlamentssitze werden an Leute vergeben, die ihren Wahlkreis gewonnen haben, die andere Hälfte kommt über Landeslisten, die nur Macht der jeweiligen Parteizentralen unterliegen und somit jedem demokratischen Einfluss entzogen sind.
So können die Parteizentralen missliebige Abgeordnete mit dem Entzug des Listenplatzes bestrafen und ihnen einen Wahlkreis geben, der nicht zu gewinnen ist. Edmund Stoiber in Berlin-Marzahn die Platte zum Beispiel, oder Gerhard Schröder Altötting. Das klappt allerdings nicht immer wie das Beispiel Hans-Christian Ströbele zeigt, der schon zum zweiten Mal das einzige Direktmandat der Grünen erreichte. Landeslisten sind also ein Disziplinierungsmittel der Parteizentralen. Zutiefst undemokratisch und dazu noch mit einem obskuren Rechenverfahren verbunden.
Diese Rechenverfahren verdient eine nähere Betrachtung. Erst- und Zweitstimme sind in ihrer Wirkung sehr wohl miteinander verbunden, da bei der Verteilung der Zweitstimmen, die erreichten Direktmandate der Erststimmen, von den Listenmandaten abgezogen wird. Das bedeutet im Klartext, das ein vernünftiger Kandidat, der mit seiner Arbeit seine Wähler überzeugte, im Grunde genommen bestraft wird. Es lohnt die Mühe also nicht, wirklich gute und bürgernahe Arbeit zu leisten, anstatt sich einfach über den Listenplatz an den Futternapf zu begeben.
Weil die CDU in Berlin nur einen Kandidaten hatte, der den Bürger gefiel, bekommt sie einfach vier Listenkandidaten durch, die, die Bürger eigentlich nicht wollten. Den gleichen Nachteil hat übrigens in Bayern die CSU gegenüber der SPD. Die FDP lebt im ganzen Land nur davon, dass sie niemand direkt wählt.
Als Begründung taucht dann immer auf, dass ja irgendjemand diesen Kandidaten oder diese Partei gewählt hat, und das die Stimmen ja verlustig gingen wenn fair abgerechnet würde. Das überzeugt nicht ganz. Wenn Deutschland im Hundertmeterlauf die ersten drei Plätze belegt, werden, wir sicher nicht zwei davon an Jamaika und Jordanien abgeben weil die auch mitgelaufen sind. Das ist auch bei Pferderennen eher ungewöhnlich.
Das Verfahren ist Mumpitz mit Methode. Eigentlich soll Demokratie verhindert werden. Logisch wäre es auf Listen komplett zu verzichten und in jedem Wahlkreis nur Einzelbewerber zuzulassen. Wollte man die gleiche Zahl an Abgeordneten behalten, müssten nur die Wahlkreise halbiert werden. Das aber wäre das Ende der Parteien. Bei ca. 100.000 Wahlberechtigten je Wahlkreis hätten Einzelbewerber plötzlich eine reale Chance. Niemand könnte von seinen Parteioberen auf Wohlverhalten erpresst werden. Die Wahlen würden die Meinung der Bevölkerung abbilden.
Mit Sicherheit gäbe es dann keine FDP mehr und weniger Grüne. Aber wem bitte schön schadet das. Dem Land sicher nicht. Was Ingo Schmitt und die Tante Westerwelle in dieser Legislaturperiode anrichten, kann niemand abschätzen, verhindern konnte sie auch niemand. Leider.
Tags für diesen Artikel: benneter, bürgerrecht, cdu, csu, demokratie, fdp, schmitt ingo, schröder, spd, stoiber, ströbele, wahl, westerwelle
Ich hatte es fast schon verschwitzt, aber der redblog hat mich wieder daran erinnert, was unserem armen Friedbert Pflüger widerfahren. Es ist aber auch so gemein. Sogar im Hauptstadtblog haben sie ihn deshalb schon durchgehechelt. Da hat der rbb ...