Ein Paradelehrstück für jeden angehenden Juristen.
Verfahren eingestellt
Siehe hier
Vollstrecken wie 1933- Keine Verhandlung am 2. November!
Die damalige Entscheidung zur Revision
Der Strafprozeß des OLG-Präs. Dr. Gerhard Kircher gegen -Völker-Knödel wegen angeblicher übler Nachrede ist nun nach 4 Jahren Dauer ruhmlos gescheitert: Einfach eingestellt, und alle Kosten der Staatskasse auferlegt.
Das hätte man eigentlich wohl etwas einfacher haben können. Es ging jedoch darum, der Öffentlichkeit zu zeigen dass, wer sich gegen kriminelle Strukturen in der Nomenklatura wendet, dieser über Strafverfahren sofort durch Straf-Verfolgung eingeschüchtert wird.
Der Nimbus: "In Oldenburg ticken die Uhren anders und, wen wir verfolgen, der hat keine Chance." Wir haben nun mal nachgesehen, bei wem es da wohl nicht richtig getickt hat. Gesehen haben wir eine ganze Menge, und sehr erbaulich war es nicht gerade. Aber immerhin . . . .
Wir hatten diesen Kreisen zu belegen, daß sie damit in Zukunft falsch gewickelt sind, und dass sie sich 60 Jahre nach den Nazis auch bei uns endlich zivilisiert an das geltende Recht zu halten haben, und dass die Bürger auch eine durch Art. 5 GG garantierte Meinungsfreiheit besitzen.
Insoweit mußten wir mit diesen Herrschaften endlich einmal ein paar rechtsstaatliche "Lockerungsübungen" betreiben.
Am Ende waren sie wohl froh, noch einmal selbst aus der Nummer ohne weitere Blamagen herausgekommen zu sein.
Die von hier zwangsgeladenen Zeugen hätten wahrscheinlich ein Fiasko für diese Brut bedeutet.Und sie haben nun gelernt, dass auch sie zu erscheinen haben, wenn sie vom Angeklagten geladen sind. Damit ist sichergestellt, daß diese Herren keine gesteigerte Lust mehr haben werden, kriminell mit willkürlichen Strafverfahren auf die Bürger loszugehen nach eigenem Belieben. Der Justizskandal ist auf der strafrechtlichen Seite in Bezug auf uns erstmal nach 4 Jahren erledigt.
RA-Kosten Völker-Knödel: etwa 10.000 Euro. Die Staatskasse hat es ja sicherlich noch über, um sie uns zu erstatten, denn schließlich dient die Rückzahlung doch einem "guten Zweck"...
Herzlich G.E. V ö l k e r
Die ganze Geschichte: bohrwurm.net
Die Einstellung
Die Zeugen
Der Strafprozeß des OLG-Präs. Dr. Gerhard Kircher gegen -Völker-Knödel wegen angeblicher übler Nachrede ist nun nach 4 Jahren Dauer ruhmlos gescheitert: Einfach eingestellt, und alle Kosten der Staatskasse auferlegt.
Das hätte man eigentlich wohl etwas einfacher haben können. Es ging jedoch darum, der Öffentlichkeit zu zeigen dass, wer sich gegen kriminelle Strukturen in der Nomenklatura wendet, dieser über Strafverfahren sofort durch Straf-Verfolgung eingeschüchtert wird.
Der Nimbus: "In Oldenburg ticken die Uhren anders und, wen wir verfolgen, der hat keine Chance." Wir haben nun mal nachgesehen, bei wem es da wohl nicht richtig getickt hat. Gesehen haben wir eine ganze Menge, und sehr erbaulich war es nicht gerade. Aber immerhin . . . .
Wir hatten diesen Kreisen zu belegen, daß sie damit in Zukunft falsch gewickelt sind, und dass sie sich 60 Jahre nach den Nazis auch bei uns endlich zivilisiert an das geltende Recht zu halten haben, und dass die Bürger auch eine durch Art. 5 GG garantierte Meinungsfreiheit besitzen.
Insoweit mußten wir mit diesen Herrschaften endlich einmal ein paar rechtsstaatliche "Lockerungsübungen" betreiben.
Am Ende waren sie wohl froh, noch einmal selbst aus der Nummer ohne weitere Blamagen herausgekommen zu sein.
Die von hier zwangsgeladenen Zeugen hätten wahrscheinlich ein Fiasko für diese Brut bedeutet.Und sie haben nun gelernt, dass auch sie zu erscheinen haben, wenn sie vom Angeklagten geladen sind. Damit ist sichergestellt, daß diese Herren keine gesteigerte Lust mehr haben werden, kriminell mit willkürlichen Strafverfahren auf die Bürger loszugehen nach eigenem Belieben. Der Justizskandal ist auf der strafrechtlichen Seite in Bezug auf uns erstmal nach 4 Jahren erledigt.
RA-Kosten Völker-Knödel: etwa 10.000 Euro. Die Staatskasse hat es ja sicherlich noch über, um sie uns zu erstatten, denn schließlich dient die Rückzahlung doch einem "guten Zweck"...
Herzlich G.E. V ö l k e r
Die ganze Geschichte: bohrwurm.net
Die Einstellung
Die Zeugen
So läuft es leider immer öfter mit manipulativer Berichterstattung in deutschen Zeitungen.
Aus wirtschaftlichen Gründen eingestelltes Verfahren? Wer es denn glaubt. Wären die Richter im Recht gewesen, hätte man das Verfahren nie und nimmer eingestellt. Sie hätten Strafen verhängt, dass die Heide wackelt.
Fazit, die Beklagten haben ihre Behauptungen zu Recht aufgestellt und es war demnach eben keine üble Nachrede. Es handelte sich schlicht um Tatsachen.
Und jetzt? Wie geht es weiter?
Der Prozess wurde eingestellt, weil keine Substanz da war, die Behauptungen der Beklagten nicht entkräftet werden konnten und somit weiter behauptet werden können. Und da der Gerichtspräsident offenbar an Teilamnesie leidet, weil er sich nicht erinnern kann und er auch nicht wusste warum er Strafanzeige stellte, weswegen soll der Richter denn verurteilen? Das haben ja genug Zuschauer miterlebt, was für seltsame Vögel unseren Rechtsstaat vertreten.