Das Existenzrecht Israels wird von der israelischen Politik in Frage gestellt

Die englischen Besatzer in Palästina hatten wie meistens in der englischen Geschichte weder einen Plan noch eine Idee und ließen nach einiger Zeit die Dinge einfach laufen. Das Ergebnis ist bekannt. Der UN-Teilungsplan für Palästina sah eine auch schon damals völkerrechtswidrige Teile des palästinensischen Staatsgebietes in einen jüdischen und einen palästinensischen Staat vor bei dem Jerusalem unter internationale Verwaltung fallen sollte.

Damals besaßen die Juden etwa 6 Prozent der Fläche Palästinas, sollten aber nach dem UN-Plan ca. 57 Prozent der Fläche erhalten. Auch wenn damals die Negev Wüste als unbewohnbar galt und dem jüdischen Staat zugeschlagen wurde, ist schon diese Teilung eine Schande für die UN. Ein solch ungerechter Plan konnte nicht angenommen werden, aber es kam noch schlimmer.

Mit der Gründung des israelischen Staates am 14. Mai 1948 durch Ben Gurion, sollte der nur von Israel angenommene Teilungsplan zementiert werden und damit war ein Krieg der arabischen Staaten gegen Israel unvermeidbar. Genauso unvermeidbar war die Niederlage der arabischen Staaten und der Landgewinn Israels. Im Suez-Konflikt zeigte sich dann, wie wertvoll Israel mitten im arabischen Raum für den westlichen Imperialismus war und ab da, konnte Israel mit den Palästinensern tun und lassen was es wollte, ohne zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Der Terror, das Morden und die ständigen Vertreibungen Israels gegen die Palästinenser ist nicht mit dem Holocaust zu vergleichen, hat aber die gleichen geistigen Grundlagen. Ein Herrschervolk will sein Land von den angeblichen Wertlosen säubern. Das ist Faschismus in Reinkultur. Genau wie nicht alle Deutschen für die Vernichtung der Juden waren, fordern natürlich auch nicht alle Israelis die Vernichtung der Palästinenser. Viele versuchen alles um diesen ungleichen und ungerechten Kampf zu beenden. Viele andere fürchten eine weitere Vertreibung einen neuen Holocaust und sind deshalb bereit, Dinge zu dulden oder bei solchen Dingen wegzusehen, die sie sonst verurteilen würden. Dazu kommt natürlich auch noch der Irrsinn einer Religion, die den Juden angeblich das Land Israel verspricht, auch wenn sie dieses schon seit sehr langer Zeit verlassen haben.

Eines der großen Probleme Israels sind die Auslandsjuden, die zwar viel Geld spenden aber auch aus Scham über die Tatsache, dass sie nicht in Israel leben können oder wollen, einen Kampfgeist entwickeln der mit der israelischen Realität nichts mehr zu tun hat. So auch die eigentlich sehr ehrenwerte, ehemalige Vorsitzende des Zentralrates der Juden, Charlotte Knobloch, zeigte gerade ein schönes Beispiel dieses Beißreflexes als sie ernsthaft den Berliner Piraten-Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner aufgeforderte sein Palästinensertuch abzulegen, da dieses für Nationalismus, bewaffneten Kampf und Anti-Zionismus stehe. Dummerweise hatte Brunner sein Tuch in Haifa (Israel) geschenkt bekommen, als er dort als Elektromonteur auf Montage war.

Frau Knoblauch möchte in Deutschland das Palästinenserkopftuch unterdrücken, um damit jeden Hinweis auf die Rechte der Palästinenser unmöglich zu machen. Prof. Wolffsohn möchte in Deutschland die Folter wieder einführen, damit die Folter in Israel gerechtfertigt wird und zu Broder, braucht man gar nichts mehr zu sagen, außer dass er die geistige Vorlage für den Massenmörder Breivik lieferte. Aber die deutschen Juden sind noch relativ harmlos im Vergleich zu ihren amerikanischen Vettern.

Aus Scham weil sie nicht Israel leben können oder wollen, haben sie ein Israel geschaffen, das der militärisch am besten ausgerüstete Staat in diesem Bereich ist. Auch die israelische Atombombe gehört zu diesen Morgengaben. In der Hetze gegen alle Muslime sind sie sich zudem mit den evangelikalen Fundamentalisten in den USA einig, die zudem einen Staat Israel in Palästina brauchen um die nach ihrer religiösen Überzeugung letzte Schlacht um Armageddon schlagen zu können und damit das jüngste Gericht einleiten zu können.

Selbstverständlich gibt es auch noch wirtschaftliche Interessen denen es sehr gut passt mit Israel einen ständig eiternden Stachel im arabischen Fleisch zu haben. Es geht vor allem um Öl aber auch um Macht. Allerdings funktioniert die Ausgrenzung der Palästinenser nicht mehr so gut. Sie wurden gerade in die UNESCO aufgenommen, obwohl die USA schon angekündigt hatte, dann im Rahmen eines offenen Vertragsbruches ihre Mitgliedsgebühren nicht mehr zu bezahlen und es ist absehbar, das über kurz oder lang auch eine Vollmitgliedschaft Palästinas zu erwarten ist.

Da gleichzeitig die US-Militärs aus dem Irak abziehen müssen, weil die irakische Regierung nicht bereit ist den Amerikanern einen Freibrief für Mord und Missbrauch der Zivilbevölkerung auszustellen, beginnt ein weiterer Gesichtsverlust der USA. Außerdem erweisen sich die irakischen Ölquellen als längst nicht so ergiebig wie angenommen. Auch in Afghanistan wird die Situation immer unhaltbarer. Es droht eine Niederlage die sich noch schlimmer als Vietnam in der amerikanischen Öffentlichkeit auswirken könnte. Dazu würden heimkehrende Soldaten den Arbeitsmarkt noch mehr belasten.

Was liegt da näher als einen neuen Krieg vom Zaun zu brechen und als Gegner haben sich die USA den Iran ausgesucht. Da liegt noch viel Öl und die Nähe zu Afghanistan schafft auch dort neue Möglichkeiten. Auch die Briten, die ja eigentlich schon lange pleite sind, möchten sich durch einen neuen Krieg retten und scharren bereits mit den Hufen. Natürlich gibt es auch neue Beweise für iranische Atombomben. Wie das geht haben ja schon die Kriegsverbrecher Bush und Rumsfeld der Welt demonstriert, als sie Zeichnungen von rollenden irakischen Giftgasfabriken und Biolabors vor der UNO zeigten.

Selbstverständlich wollen auch die Extremisten in der israelischen Regierung gleich von Anfang an dabei sein und damit vom Palästinaproblem ablenken. Liebermann, Netanyahu, Barak und Peres wollen unbedingt den Iran angreifen und verkünden dies bereits lauthals. Aber selbst der ehemalige Chef des Mossads, Meir Dagan, hält einen solchen Angriff für eine dumme Idee und bezeichnet die orthodoxen Juden als die eigentliche Gefahr für die Existenz Israels.

Darin sind sich übrigens führende Mitglieder der Geheimdienste in Israel scheinbar einig. Dort scheint man zu erkennen, dass kriegerische Angriffe Israels gegen andere Länder die schon jetzt geringe Legitimität des Staates Israel noch weiter untergraben und im Endeffekt dazu führen könnte, das Israel insgesamt untergeht. Es sind die Auslandsjuden mit ihrer falsch verbrämten Scham und die orthodoxen Kräfte, die ein Lebensrecht der Palästinenser verneinen und damit direkt das Existenzrecht Israels in Frage stellen.

Das Existenzrecht Israels beruht nur auf den Leiden des jüdischen Volkes und es wurde bisher immer auf Kosten der Palästinenser durchgesetzt. Nun ist es an der Zeit das Israel sich besinnt und sich auf vernünftige, wenn auch schon nicht faire Grenzen zurückzieht und endlich Frieden schließt. Weitere Kriege und eine weitere Unterdrückung der Palästinenser kann nur dazu führen, das das Existenzrecht Israels durch Israel, oder besser die israelische Politik selbst in Frage gestellt wird.

Die Uno ist nicht stark genug um im Nahen Osten für Recht zu sorgen, weil verbrecherische Staaten wie die USA und England ihr Vetorecht missbrauchen, um ihre imperialistischen Ziele durchzusetzen. Aber auch das kann sich ändern. Israel könnte sehr schnell ohne Freunde dastehen. Deshalb ist es wichtig die Kräfte in Israel zu unterstützen die für Frieden sind zu unterstützen und die Kriegstreiber zu bekämpfen. Dazu gehört auch, dass die Auslandsjuden sich endlich einmal besinnen und für das Möglich arbeiten, anstatt das Unmögliche zu verlangen.

Jetzt ist Verantwortung mehr denn je gefragt.