Einträge von Quoter

Antwort in Bürgersprache übersetzt:
Sie sind es nicht wert sich für sie einzusetzen!

Die erste gesetzliche Krankenkasse verlangt jetzt einen Zusatzbeitrag. Von September will die Gemeinsame Betriebskrankenkasse Köln jeweils zum 20. des Monats acht Euro erheben. Das Bundesgesundheitsministerium bleibt gelassen. Es handele sich lediglich um "eine einzige, kleine Krankenkasse".

So gesehen auf n-tv.de

Ein Putsch oder Staatsstreich ist eine überraschende, meist gewaltsame Aktion einer Gruppierung, meist einer gesellschaftlichen Minderheit, mit dem Ziel, die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat diktatorisch zu übernehmen. Putschisten sind in der Regel hohe Militäroffiziere oder Führer paramilitärischer Organisationen. Oft übernimmt aber auch eine Gruppe die Macht, die bereits Teile des Staates legitim kontrolliert. Dies ist etwa der Fall, wenn die Legislative von der Exekutive ausgeschaltet wird. Häufig folgt auf einen Putsch eine Militärdiktatur oder die Herrschaft eines autoritären Regimes.


Begriffsherkunft

Ursprünglich stammt der Begriff aus der Schweiz, wo er 1839 im von Parteikämpfen geprägten Zürich für einen plötzlichen, rasch vorübergehenden Menschenauflauf oder Aufstand gegen die Regierung verwendet wurde (siehe Ustertag). Das schweizerdeutsche Dialektwort Putsch bedeutet ursprünglich lautmalerisch Stoß, Zusammenstoß, v.a. im berndeutschen Sprachgebiet und in der Innerschweiz, wurde jedoch schon im 16. Jahrhundert auch im übertragenen Sinn militärisch für einen plötzlichen Vorstoß, den Aufprall gegen ein Hindernis oder die Initiative zu einem Unternehmen verwendet. Im 19. Jahrhundert verbreitete sich das Wort durch die Zeitungsberichte über den erfolgreichen Putsch der reaktionären Kräfte in Zürich 1839 (Züriputsch) im deutschen, französischen (le putsch) und englischen (the putsch) Sprachraum.

Die Begriffsbedeutungen Putsch und Staatsstreich (franz. coup d'État) sind jedoch nicht völlig identisch. Bei einem Putsch wird der gewaltsame Sturz der Regierung von außen versucht (etwa vom Militär), während an einem Staatsstreich ein oder mehrere Mitglieder der aktuellen Regierung beteiligt sind. Der Begriff Staatsstreich orientiert sich dabei am Staatsstreich des 18. Brumaire VIII, d.h. der Machtübernahme Napoleons I. in Frankreich 1799.


Quelle: Wikipedia

Herakles, der Held, er kommt einfach nicht.


Gefunden unter Rezesionen zum Buchtitel: Das Gesetz der Hydra: Gebt den Bürgern ihren Staat zurück!

Rezensent: Dr. Horst Wolfgang Boger


Das Wasserschlangenungeheuer Hydra besaß neun Köpfe. Wenn Herakles einen Kopf abgeschlagen hatte, wuchsen an seiner Stelle sogleich zwei neue nach. Herakles musste mit einer Fackel die Wunden ausbrennen, damit konnte er das Nachwachsen verhindern und das Ungeheuer besiegen.

Hydra ist aber wieder auferstanden. Sie heißt nun "(deutscher) Staat" und tritt mit der Maske des Wohltäters auf. In Wirklichkeit ist sie aber noch schlimmer als die Gegnerin des Herakles, sie hat nämlich zwölf Köpfe und diese zwölf Köpfe versprühen das betäubende Gift der Versprechungen und Wohltaten: Zuwendungen, Steuervergünstigungen, Subventionen, Privilegien, anstrengungsloses Einkommen. Im Gegenzug will uns die moderne Hydra aber alles vorschreiben. "Die Hydra verspricht das Maximum und zerstört das Maß."


["Die 12-köpfige Hydra - der Staat" mehr »] 

Das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes verbürgt jedem Deutschen das Recht, gegen jedermann Widerstand zu leisten, der die im Grundgesetz verankerte Freiheitlich Demokratische Grundordnung außer Kraft setzt.

Das Widerstandsrecht umfasst sowohl passiven Widerstand durch Gehorsamsverweigerung als auch aktiven Widerstand durch Gewalt, steht aber unter absolutem Subsidiaritätsvorbehalt durch die im gleichen Satz genannte Voraussetzung, dass andere Abhilfe nicht möglich ist.

Mit diesem Recht soll verhindert werden, dass eine Machtübernahme durch nichtdemokratische Handlungen der Exekutiven oder Legislativen (insbesondere die Feststellung des Spannungs- oder Verteidigungsfalls) das politische System in Deutschland gleichsam aushebelt und es damit zu einer Diktatur kommen kann, bei der eine wirkliche Kontrolle der ausführenden Organe durch das Volk nicht mehr gegeben ist. Das Widerstandsrecht greift nur, wenn die in Art. 20 Abs. 1 bis 3 GG niedergelegten Grundsätze, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder die durch Art. 79 Abs. 3 GG der Verfassungsänderung entzogenen Grundsätze eindeutig angegriffen werden und alle anderen legalen Möglichkeiten ausgeschöpft sind (Subsidiarität, ultima ratio). Nach Meinung einiger Staatsrechtler sind Anschläge und Morde (z. B. Tyrannenmord) in diesem Fall legitim, um die grundgesetzliche Ordnung wiederherzustellen.

Das Widerstandsrecht steht in einem bewussten Antagonismus zum Grundsatz des staatlichen Gewaltmonopols. Das Widerstandsrecht des Art. 20 Abs. 4 GG ist eine Positivierung (= Fassung in geschriebenes Recht) des ansonsten überpositiven (ungeschriebenen, über dem geschriebenen Recht stehenden) Rechtsgedankens, dass staatliche Organe durchaus rechtswidrig handeln können, selbst wenn sie durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes handeln: Auch geschriebenes Recht kann Unrecht sein; diese Erfahrung ist in Deutschland direkt aus der Zeit der Gewaltherrschaft der Nationalsozialisten zwischen 1933 und 1945 erwachsen und steht am Ende einer langen historischen Entwicklung, die auf absolutistischem oder rechtspositivistischem Hintergrund davon ausging, dass staatliches Handeln nie Unrecht sein könne: "The King can do no wrong".

Das Widerstandsrecht liefert strafrechtlich einen Rechtfertigungsgrund, durch den tatbestandlich verwirklichte, an sich rechtswidrige Taten gerechtfertigt werden, so dass keine Bestrafung erfolgt.


Quelle: Wikipedia & Wikipedia

"Peer Steinbrück, das darf man in aller Offenheit sagen, definiert das Bild des hässlichen Deutschen neu. Er erinnert mich an jene Generation von Deutschen, die vor sechzig Jahren mit Ledermantel, Stiefel und Armbinde durch die Gassen gegangen sind."

(Thomas Müller, Schweizer Parlamentsabgeordneter)


by Focus Online

"Politiker sind nicht eine Gefahr für die Demokratie, sondern ihre Grundlage."       

(Ministerpräsident Roland Koch, CDU Hessen)

Wie er das wohl gemeint hat?
Da ich Herrn Koch die Deutungshoheit abspreche, drehe ich den Satz:
Politiker sind die grundlegende Gefahr für die Demokratie.

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Wie von der Merkel-Steinmeier-Regierung mitgeteilt wurde, gehört zum vorläufig letzten „Konjunkturpaket“, wie der Katalog von Notstandsmaßnahmen genannt wird, auch das Ankurbeln des Straßenbaus. Damit will man dem drohenden Anstieg der Arbeitslosigkeit begegnen. Aus Obamas USA verlautet ähnliches.
Eine fabelhafte Idee, zumal man dabei auf „Bewährtes“ zurückgreifen kann: Mit der Schaffung eines ganzen Netzes sogenannter Reichsautobahnen, die zufällig an alle deutschen Grenzen vorgeschoben wurden, löste Hitler bekanntlich auf seine Weise das Arbeitslosenproblem. Und zwar gründlich.

Damit kein Mißverständnis entsteht: Jegliche Vergleiche liegen uns fern.
C.A.

Zitiert aus: RotFuchs

Opus Dei (lateinisch; deutsch: Werk Gottes, kurz: Das Werk) oder mit dem vollen Namen Praelatura Sanctae Crucis et Opus Dei (lateinisch; deutsch: Prälatur vom heiligen Kreuz und Werk Gottes) ist eine Personalprälatur der römisch-katholischen Kirche, die sich zum Ziel gesetzt hat, bei Laien durch religiöse Bildung und seelsorgerliche Hilfestellung ein gottgefälliges Leben in Beruf und Familie zu fördern mit der Absicht der Selbstheiligung.

Das Opus Dei wurde 1928 durch den Priester Josemaría Escrivá (1902 bis 1975) in Madrid gegründet und ist seit 1982 eine Personalprälatur mit Hauptsitz in Rom. Escrivá wurde 1992 durch Papst Johannes Paul II. selig- und bereits zehn Jahre später heilig gesprochen. Seither ist sein Name als katholischer Heiliger auf Deutsch Heiliger Josefmaria mit dem Gedenktag am 26. Juni.

Der Fokus des Opus Dei auf die „Heiligung des Alltagslebens von Laien“ wird von der Kurie, der Gesamtheit der Leitungs- und Verwaltungsorgane des Heiligen Stuhls, unterstützt.

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Der so genannte Journalisten-Skandal des Bundesnachrichtendienstes (BND) basiert auf der im Jahre 2005 in der Bundesrepublik Deutschland publik gewordenen Überwachung verschiedener kritisch über den Geheimdienst berichtenden Journalisten in der Zeit von 1993 bis mindestens 1998.

Die Angelegenheit kam dadurch ans Tageslicht, dass einer der Betroffenen, der Publizist und Leiter des Weilheimer Friedensinstituts Erich Schmidt-Eenboom, der durch eigene Recherchen auf die Überwachung gestoßen war und dem sich einer seiner Bewacher offenbart hatte, sich im Juni 2005 an den BND wandte, um Aufklärung über seine Bespitzelung zu erhalten. Im Juli 2005 habe er darauf zunächst von einem Beamten des BND offiziell erfahren, dass „sein Büro im Jahre 1994 durch eine Videokamera überwacht worden“ sei. Mittlerweile lägen ihm drei eidesstattliche Versicherungen früherer BND-Leute über den Ablauf vor. Danach wurde das gesamte Weilheimer Friedensinstitut videoüberwacht und alle Besucher identifiziert.

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